Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Stellensituation der Polizei im Landkreis Fulda Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren 2015 bis 2015 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und Tarifbeschäftigten, Krankheitstage zwischen 2016 und 2018 nach Organisationseinheit, Mehrarbeitsstundenstände, Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach Polizeistation Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 23.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/49 - Stellensituation der Polizeistationen Schlüchtern, Bad Orb, Gelnhausen und des Polizeipostens Wächtersbach Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren 2016 bis 2019 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und Tarifbeschäftigten, unbesetzte Stellen, Mehrarbeitsstundenstände aufgelistet nach Dienststellen, Krankheitstage zwischen 2016 und 2018 nach Organisationseinheit, Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach Polizeistation Kleine Anfrage Lotz, Heinz, SPD 23.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/48 - Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren 2016 bis 2019 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und Tarifbeschäftigten bzw. Verwaltungsbeamten, unbesetzte Stellen, Mehrarbeitsstundenstände aufgelistet nach Dienststellen, Krankheitstage zwischen 2016 und 2019 nach Organisationseinheit, Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach Polizeistation Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD 04.04.2019 und Antwort 21.05.2019 Drucksache 20/463 - Situation der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren 2016 bis 2019 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und Tarifbeschäftigten bzw. Verwaltungsbeamten, unbesetzte Stellen, Mehrarbeitsstundenstände aufgelistet nach Dienststellen, Krankheitstage zwischen 2016 und 2019 nach Organisationseinheit, Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach Polizeistation Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 04.04.2019 und Antwort 24.05.2019 Drucksache 20/464 - Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie Berichte des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung, Einrichtung von Besuchskommissionen, Aufgabenbereiche der Station D42 im Klinikum Frankfurt Höchst, Anzahl der Fixierungen, Notfall- und Suchtpatienten seit 2014; Zahl der Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, Psychologinnen und Psychologen, Ergo-, Bewegungs-, Kunsttherapeutinnen und -therapeuten und Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie deren Verweildauer, Gründe für Wechsel aus dem Angestelltenverhältnis, Darstellung der Wochenarbeitszeit- und Überstundenentwicklung, Definition der Tätigkeiten, Übersicht der Überlastungsanzeigen und Arbeitsunfähigkeitstage, personelle Besetzung und Entwicklung des Tariflohns aufgelistet nach Klinik, Einsatz von Leasing Personal, Verbesserung des Beschwerdemanagements und der Patientensicherheit, Wahrnehmung der Fachaufsicht; zahlreiche Anlagen Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Fraktion der SPD 04.04.2019 Drucksache 20/475 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/22 20.12.2019 - Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis Aufstellung zur Stellenentwicklung mit Unterscheidung Polizeivollzugsdienst und Tarifbeschäftigte, der vakanten Stellen und durchschnittlichen Mehrarbeitsstunden, Krankheitstage insgesamt und durchschnittlich pro Person, Anzahl der Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte aufgelistet nach Polizeistation im Zeitraum 2016 bis 2019; Anlage Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 03.06.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/736 - Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Berufsschulen durch Lehrermangel Anzahl der vakanten Lehrkräftestellen aufgelistet nach Schule und Abweichung zwischen Soll und Ist in Vollzeitäquivalenten, landesweiter Stellenumfang, Unterscheidung befristete und unbefristete Besetzung, Qualifikationen der Lehrkräfte, Ersetzungsbedarf bis 2030, Prognose der Studierendenzugänge, Bewertung der Zahl der Schülerinnen und Schüler und des Lehrkräftebedarfs, Angebot und Vergabe von Studienplätzen jeweils zum Winter- und Sommersemester, Zulassungsvoraussetzungen für das Studium insbesondere für zulassungsbeschränkte Studiengänge, Stellenumfang für den Vorbereitungsdienst, Maßnahmen zur Vorbeugung und zum Entgegenwirken des Lehrermangels seit 1999; Anlagen Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 05.06.2019 Drucksache 20/753 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/9 14.11.2019 - Maßregelvollzug in Hessen Auflistung der Einrichtungen und Plätze von 2009 bis Juni 2019, Nennung der Patientenstruktur, Verhältnis der Zielsetzung in den Einrichtungen, finanzielle Ausstattung und Personalbesetzung, Pflegesätze für 2018, Entwicklung des Personalkrankenstandes von 2014 bis 2018, Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung, Anzahl der Überlastungsanzeigen, Lösungsansätze für Beschwerden von Seiten der Betriebsräte, Patientenbeschwerden betreffend Personalmangel und persönlichem Gestaltungsraum, Vorschriften und Dauer der Entlassungsvorbereitung, Herausforderungen und Revision bei Entlassungen, u.a.m.; zahlreiche Anlagen Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 06.06.2019 Drucksache 20/768 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/18 28.11.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/19 04.11.2019 - Intensivstationen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) Auflistung der intensivmedizinischen Abteilungen samt Bettenkapazität, Entwicklung der Planbettenzahl von 2009 bis 2018, Gründe für Bettensperrungen, Sicherstellung der Notfallversorgung trotz Sperrungen, Koordinierung der Intensivbettenkapazität bei Operationen, Verweildauer der Patientinnen und Patienten, Regelungen in der Personaluntergrenzenverordnung, Merkmale einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung, Entwicklung der Anzahl an Notfallpatienten und Todesfälle seit 2014, Einbindung des Pflegepersonals bei Fallbesprechungen, Zahl der Überstunden, Zusatzdienste und Fehlzeiten bei Ärztinnen und Ärzten; Übersicht der Betreuungsschlüssel, Vereinbarkeit von Beruf und Familie hinsichtlich der Arbeitssituation auf Intensivstationen, u.a.m.; Anlagen Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD 26.06.2019 Drucksache 20/874 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/12 13.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/21, WKA 20/9 17.12.2019 - Psychische Belastungen bzw. Erkrankungen und deren Folgen bei hessischen Polizeibeamten Auflistung der Fehlzeiten von 2013 bis 2018, Anzahl der eingeschränkt dienstfähigen Personen, Angebot psychosozialer Unterstützung, Zahl der Suizide und -versuche von 2013 bis 2019 Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 14.11.2019 und Antwort 07.01.2020 Drucksache 20/1545 - Berichte über Personalnotstand am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) Erkenntnisse der Landesregierung zu einem Personalmangel am Universitätsklinikum Gießen-Marburg, von Schließung aufgrund fehlenden Personals betroffene Stationen, Entwicklung der Patientenzahlen in den Jahren 2018 und 2019, Mitarbeiterzahlen in Vollzeitstellen und Teilzeitstellen in den Jahren 2018 und 2019, Einsatz von Pool-Pflegekräften und Zeitarbeitskräften, Einsatz qualifizierter Fachkräfte, Bewertung der Probleme bei der Stellenbesetzung, Arbeitsbedingungen und Vergütung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, keine vakanten Stellen, durchschnittliche Fluktuation des Personals, Entwicklung der Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für Ausbildungsplätze zwischen 2015 und 2019, Sicherung der Patientenversorgung und der medizinischen Qualität, Entwicklung der Zahl der Überstunden und Krankenquote, Anzahl der Überlastungsanzeigen in den Jahren 2018 und 2019, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 26.11.2019 Drucksache 20/1583 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/10 05.12.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aktuelle Stellensituation bei der Polizei im Kreis Limburg-Weilburg Übersicht der Stellenentwicklung von 2017 bis 2020, Anzahl der unbesetzten Stellen, Mehrarbeitsstundenstände und Durchschnitt der Mehrstundenzahl pro Polizeibeamte und -beamtin, Auswertung der Krankheitstage von 2017 bis 2019 gesamt und pro Person, Zahl der Beamtinnen und Beamten über 55 Jahren, Angriffshandlungen auf Polizeibeschäftige; Anlage Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 02.03.2020 und Antwort 14.04.2020 Drucksache 20/2490 - Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt Übersicht der Planstellen und Stellenbesetzung für Staatsanwältinnen und -anwälte sowie den nicht-staatsanwaltschaftlichen Dienst von 2010 bis 2020, Auflistung der Abwesenheitstage aufgrund einer Krankheit von 2017 bis 2020, Eingangs- und Erledigungszahlen für Ermittlungsverfahren und den sonstigen Geschäftsanfall, Anteil der durchschnittlichen Belastung nach "PEBB§Y"; Anlagen Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD 16.09.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3627 - Stellensituation bei der Polizeistation Melsungen Stellensituation in der Polizeistation Melsungen, durchschnittliche Anzahl von Überstunden, Zahl der Krankheitstage, zusätzliche Stellen für den Wechselschichtdienst Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 04.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/4999 - Einsamkeit in Hessen Definition von Einsamkeit und sozialer Isolation und als Thema in der Gesundheits- und Sozialpolitik, Erkenntnisse zur Verbreitung und Entwicklung von Einsamkeit gemäß einer Umfrage aus 2019 (vgl. auch Bundestags-Drucksache sowie seit Beginn der Corona-Pandemie, Übersichtskarte zu über- und unterdurchschnittliche Einsamkeit in Deutschland, Unterschiede zwischen Ein- und Mehrpersonenhaushalt sowie Altersgruppen, Einsamkeit als Gesundheitsrisiko (u.a. Herz-Kreislauf-Erkrankung, Schlaganfall, Lebenserwartung, Verstärkung des Suchverhaltens) insbesondere in der Pandemie und während des Lockdowns, keine Kenntnis über Suizide seit 2020, Entwicklung der Einsamkeit in Bezug auf Homeoffice (psychische Belastungen durch technische Störungen, fehlende soziale Interaktion), Unterstützung der sozialen Einbindung älterer Mitbürger (u.a.Tablets als digitale Begleiter in Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Hospizen, Plätze für Freiwilliges Soziales Jahr, Gehörlosen- und Taubblindengeld, Portal Hessens offene Ohren, Thema Resilienz, Gesundheitserhaltung, Ethik, Natur, Umwelt sowie Sucht- und Gewaltprävention an Schulen, Soziale Medien und Gesundheit, Rolle der Kommunen bei Bekämpfung von Einsamkeit (Strukturen der nachbarschaftlichen Unterstützung, Familienzentren, Mehrgenerationenhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser, Landesentwicklungsplan mit Vorgaben zu sozialen Funktionen), Aufgaben des Quartiersmanagements, Nutzung von Videotelefonie und Chatsoftware zur Reduzierung von Einsamkeit, Aufbau eines landesweiten Beteiligungsportals zur Mitgestaltung und Teilhabe an politischen Prozessen, Bewertung des Modellvorhabens Soziale Dorfentwicklung in Niedersachsen, Förderung von Projekten der nachhaltigen Stadtentwicklung, Stärkung der Innenstädte mit Neuem Hessenplan 2023 Berichtsantrag Yüksel, Turgut, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 19.03.2021 Drucksache 20/5357 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/56 29.07.2021 - Brandbriefe, Personalmangel, geschlossene Stationen: Hilferufe aus dem Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) müssen von der grünen Wissenschaftsministerin endlich erhört werden - Mit einer Petition fordern über 17.500 Menschen eine Rückabwicklung der gescheiterten Privatisierung durch das Land Debatte über die erfolgte Privatisierung der Klinik, die aktuelle Situation am Klinikum sowie eine mögliche Rückführung in öffentliche Hand Antrag Fraktion DIE LINKE 08.11.2021 Drucksache 20/6684 Plenarprotokoll 20/88 11.11.2021 S.7081-7088 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7081-7082) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7083) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/88 S.7084) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7084-7085) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/88 S.7085-7086) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7086-7087) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7087-7088) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Krankenstand in der hessischen Justiz Auswertung der Krankentage für den richterlichen und nichtrichterlichen Dienst aufgelistet nach Gerichten von 2019 bis 2021, Maßnahmen zur Kompensation krankheitsbedingter Ausfälle, Angebote zur Gesundheitsvorsorge für Beschäftigte; Anlagen Kleine Anfrage Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina, SPD 04.03.2022 und Antwort 14.04.2022 Drucksache 20/8020 - Krankheit und Dienstunfähigkeit unter Lehrkräften und Schulleitungen Angaben zum Vorgehen bei der Zuweisung von Vollzeitstellen für Lehrkräfte, Bereitstellung einer IT-Anwendung zur Erfassung von krankheitsbedingten und sonstigen Abwesenheiten im Schuljahr 2022/2023, Anzahl der aus dem Dienst ausgeschiedenen Schulleiterinnen und -leiter sowie der vorzeitig in den Ruhestand entlassenen, befristet und unbefristet beschäftigten Lehrkräfte seit 2018, Vertretungskonzepte an Schulen, Genehmigung von Teilzeitanträgen aus familiären Gründen für das Lehramt an Grund- und Förderschulen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 30.05.2022 und Antwort 04.10.2022 Drucksache 20/8555 - Zwischenbilanz der Wirkungen der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung an den hessischen Schulen nebst Ausblick auf das kommende Schuljahr Angaben zur Beschaffung und Kosten persönlicher Schutzausrüstung insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, Informationen zur Anordnung einer Pflicht zum Tragen einer Maske in Schulen, keine Planungen hinsichtlich der Einführung einer flächendeckenden Maskenpflicht, Berücksichtigung der Stellungnahme Bundestags-Anhörung zu COVID-Schutzmaßnahmen des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Anzahl und Kosten der durchgeführten Schnelltests seit 2021, keine Erfassung der personenbezogenen Gesundheitsdaten betreffend einer Corona-Erkrankung, Sachstand zur Dienstunfähigkeit von Lehrkräften aufgrund diagnostizierter Long-COVID-Symptome, Zahl der verstorbenen Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler durch eine Infektion mit COVID-19, Studien zu Impfnebenwirkungen, Mittel für die Anschaffung von Ausstattung zum Infektionsschutz insbesondere mit stationären oder mobilen Luftfilteranlagen Dringlicher Berichtsantrag Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD 31.08.2022 Drucksache 20/9061 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/52 07.09.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Pensionierte Lehrkräfte - Teil I Entwicklung der Anzahl von Versorgungsempfängern bei verbeamteten Lehrkräften, insbesondere in höheren Altersgruppen von 2013 bis 2022, Tendenz zum Ausscheiden aus dem aktiven Dienstverhältnis bei Erreichen der Regelaltersgrenze; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 17.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10936 - Pensionierte Lehrkräfte - Teil II Anzahl und Tendenz zum Ruhestand auf Antrag oder Dienstunfähigkeit bei verbeamteten Lehrkräften, Angaben zum Durchschnittsalter beim Ausscheiden aus dem Schuldienst, zur Einhaltung der Regelaltersgrenze oder zur Verlängerung der Dienstzeit, Anreize zur Verlängerung des Schuldienstes; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 17.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10937