Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Stellensituation der Polizei im Landkreis Fulda
  Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren
  2015 bis 2015 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und
  Tarifbeschäftigten, Krankheitstage zwischen 2016 und 2018 nach
  Organisationseinheit, Mehrarbeitsstundenstände, Angriffe auf
  Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach
  Polizeistation
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  23.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/49
            
            


            
            
- Stellensituation der Polizeistationen Schlüchtern, Bad Orb,
  Gelnhausen und des Polizeipostens Wächtersbach
  Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren
  2016 bis 2019 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und
  Tarifbeschäftigten, unbesetzte Stellen, Mehrarbeitsstundenstände
  aufgelistet nach Dienststellen, Krankheitstage zwischen 2016 und 2018
  nach Organisationseinheit, Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den
  Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach Polizeistation
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  23.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/48
            
            


            
            
- Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder
  Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren
  2016 bis 2019 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und
  Tarifbeschäftigten bzw. Verwaltungsbeamten, unbesetzte Stellen,
  Mehrarbeitsstundenstände aufgelistet nach Dienststellen,
  Krankheitstage zwischen 2016 und 2019 nach Organisationseinheit,
  Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018
  aufgelistet nach Polizeistation
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD
  04.04.2019 und Antwort 21.05.2019 Drucksache 20/463
            
            


- Situation der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren
  2016 bis 2019 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und
  Tarifbeschäftigten bzw. Verwaltungsbeamten, unbesetzte Stellen,
  Mehrarbeitsstundenstände aufgelistet nach Dienststellen,
  Krankheitstage zwischen 2016 und 2019 nach Organisationseinheit,
  Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den Jahren 2016 bis 2018
  aufgelistet nach Polizeistation
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  04.04.2019 und Antwort 24.05.2019 Drucksache 20/464
            
            


            
            
- Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie
  Berichte des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung,
  Einrichtung von Besuchskommissionen, Aufgabenbereiche der Station D42
  im Klinikum Frankfurt Höchst, Anzahl der Fixierungen, Notfall- und
  Suchtpatienten seit 2014; Zahl der Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen
  und Pfleger, Psychologinnen und Psychologen, Ergo-, Bewegungs-,
  Kunsttherapeutinnen und  -therapeuten und Sozialarbeiterinnen und
  Sozialarbeiter sowie deren Verweildauer, Gründe für Wechsel aus dem
  Angestelltenverhältnis, Darstellung der Wochenarbeitszeit- und
  Überstundenentwicklung, Definition der Tätigkeiten, Übersicht der
  Überlastungsanzeigen und Arbeitsunfähigkeitstage, personelle
  Besetzung und Entwicklung des Tariflohns aufgelistet nach Klinik,
  Einsatz von Leasing Personal, Verbesserung des Beschwerdemanagements
  und der Patientensicherheit, Wahrnehmung der Fachaufsicht; zahlreiche
  Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Fraktion der SPD
  04.04.2019 Drucksache 20/475
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/22 20.12.2019
            


            
            
- Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis
            
  Aufstellung zur Stellenentwicklung mit Unterscheidung
  Polizeivollzugsdienst und Tarifbeschäftigte, der vakanten Stellen und
  durchschnittlichen Mehrarbeitsstunden, Krankheitstage insgesamt und
  durchschnittlich pro Person, Anzahl der Angriffe auf
  Polizeivollzugsbeamte aufgelistet nach Polizeistation im Zeitraum
  2016 bis 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  03.06.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/736
            
            


            
            
- Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an
  Berufsschulen durch Lehrermangel
  Anzahl der vakanten Lehrkräftestellen aufgelistet nach Schule und
  Abweichung zwischen Soll und Ist in Vollzeitäquivalenten,
  landesweiter Stellenumfang, Unterscheidung befristete und
  unbefristete Besetzung, Qualifikationen der Lehrkräfte,
  Ersetzungsbedarf bis 2030, Prognose der Studierendenzugänge,
  Bewertung der Zahl der Schülerinnen und Schüler und des
  Lehrkräftebedarfs, Angebot und Vergabe von Studienplätzen jeweils zum
  Winter- und Sommersemester, Zulassungsvoraussetzungen für das Studium
  insbesondere für zulassungsbeschränkte Studiengänge, Stellenumfang
  für den Vorbereitungsdienst, Maßnahmen zur Vorbeugung und zum
  Entgegenwirken des Lehrermangels seit 1999; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/753
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/9 14.11.2019
            


            
            
- Maßregelvollzug in Hessen
  Auflistung der Einrichtungen und Plätze von 2009 bis Juni 2019,
  Nennung der Patientenstruktur, Verhältnis der Zielsetzung in den
  Einrichtungen, finanzielle Ausstattung und Personalbesetzung,
  Pflegesätze für 2018, Entwicklung des Personalkrankenstandes von 2014
  bis 2018, Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung, Anzahl der
  Überlastungsanzeigen, Lösungsansätze für Beschwerden von Seiten der
  Betriebsräte, Patientenbeschwerden betreffend Personalmangel und
  persönlichem Gestaltungsraum, Vorschriften und Dauer der
  Entlassungsvorbereitung, Herausforderungen und Revision bei
  Entlassungen, u.a.m.; zahlreiche Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/768
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/19 04.11.2019
            


            
            
- Intensivstationen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM)
  Auflistung der intensivmedizinischen Abteilungen samt
  Bettenkapazität, Entwicklung der Planbettenzahl von 2009 bis 2018,
  Gründe für Bettensperrungen, Sicherstellung der  Notfallversorgung
  trotz Sperrungen, Koordinierung der Intensivbettenkapazität bei
  Operationen, Verweildauer der Patientinnen und Patienten, Regelungen
  in der Personaluntergrenzenverordnung, Merkmale einer
  intensivmedizinischen Komplexbehandlung, Entwicklung der Anzahl an
  Notfallpatienten und Todesfälle seit 2014, Einbindung des
  Pflegepersonals bei Fallbesprechungen, Zahl der Überstunden,
  Zusatzdienste und Fehlzeiten bei Ärztinnen und Ärzten; Übersicht der
  Betreuungsschlüssel, Vereinbarkeit von Beruf und Familie hinsichtlich
  der Arbeitssituation auf Intensivstationen, u.a.m.; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/874
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/12  13.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/21, WKA 20/9 17.12.2019
            


- Psychische Belastungen bzw. Erkrankungen und deren Folgen bei
  hessischen Polizeibeamten
  Auflistung der Fehlzeiten von 2013 bis 2018, Anzahl der eingeschränkt
  dienstfähigen Personen, Angebot psychosozialer Unterstützung, Zahl
  der Suizide und -versuche von 2013 bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  14.11.2019 und Antwort 07.01.2020 Drucksache 20/1545
            
            


            
            
- Berichte über Personalnotstand am Universitätsklinikum
  Gießen-Marburg (UKGM)
  Erkenntnisse der Landesregierung zu einem Personalmangel am
  Universitätsklinikum Gießen-Marburg, von Schließung aufgrund
  fehlenden Personals betroffene Stationen, Entwicklung der
  Patientenzahlen in den Jahren 2018 und 2019, Mitarbeiterzahlen in
  Vollzeitstellen und Teilzeitstellen in den Jahren 2018 und 2019,
  Einsatz von Pool-Pflegekräften und Zeitarbeitskräften, Einsatz
  qualifizierter Fachkräfte, Bewertung der Probleme bei der
  Stellenbesetzung, Arbeitsbedingungen und Vergütung der
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, keine vakanten Stellen,
  durchschnittliche Fluktuation des Personals, Entwicklung der Zahl der
  Bewerberinnen und Bewerber für Ausbildungsplätze zwischen 2015 und
  2019, Sicherung der Patientenversorgung und der medizinischen
  Qualität, Entwicklung der Zahl der Überstunden und Krankenquote,
  Anzahl der Überlastungsanzeigen in den Jahren 2018 und 2019, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  26.11.2019 Drucksache 20/1583
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/10  05.12.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktuelle Stellensituation bei der Polizei im Kreis
  Limburg-Weilburg
  Übersicht der Stellenentwicklung von 2017 bis 2020, Anzahl der
  unbesetzten Stellen, Mehrarbeitsstundenstände und Durchschnitt der
  Mehrstundenzahl pro Polizeibeamte und -beamtin, Auswertung der
  Krankheitstage von 2017 bis 2019 gesamt und pro Person, Zahl der
  Beamtinnen und Beamten über 55 Jahren, Angriffshandlungen auf
  Polizeibeschäftige; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  02.03.2020 und Antwort 14.04.2020 Drucksache 20/2490
            
            


            
            
- Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
  Übersicht der Planstellen und Stellenbesetzung für Staatsanwältinnen
  und -anwälte sowie den nicht-staatsanwaltschaftlichen Dienst von 2010
  bis 2020, Auflistung der Abwesenheitstage aufgrund einer Krankheit
  von 2017 bis 2020, Eingangs- und Erledigungszahlen für
  Ermittlungsverfahren und den sonstigen Geschäftsanfall, Anteil der
  durchschnittlichen Belastung nach "PEBB§Y"; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD
  16.09.2020 und Antwort 16.10.2020 Drucksache 20/3627
            
            


            
            
- Stellensituation bei der Polizeistation Melsungen
  Stellensituation in der Polizeistation Melsungen, durchschnittliche
  Anzahl von Überstunden, Zahl der Krankheitstage, zusätzliche Stellen
  für den Wechselschichtdienst
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  04.02.2021 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/4999
            
            


            
            
- Einsamkeit in Hessen
  Definition von Einsamkeit und sozialer Isolation und als Thema in der
  Gesundheits- und Sozialpolitik, Erkenntnisse zur Verbreitung und
  Entwicklung von Einsamkeit gemäß einer Umfrage aus 2019 (vgl. auch
  Bundestags-Drucksache sowie seit Beginn der Corona-Pandemie,
  Übersichtskarte zu über- und unterdurchschnittliche Einsamkeit in
  Deutschland, Unterschiede zwischen Ein- und Mehrpersonenhaushalt
  sowie Altersgruppen, Einsamkeit als Gesundheitsrisiko (u.a.
  Herz-Kreislauf-Erkrankung, Schlaganfall, Lebenserwartung, Verstärkung
  des Suchverhaltens) insbesondere in der Pandemie und während des
  Lockdowns,  keine Kenntnis über Suizide seit 2020, Entwicklung der
  Einsamkeit in Bezug auf Homeoffice (psychische Belastungen durch
  technische Störungen, fehlende soziale Interaktion), Unterstützung
  der sozialen Einbindung älterer Mitbürger (u.a.Tablets als digitale
  Begleiter in Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Hospizen, Plätze
  für Freiwilliges Soziales Jahr, Gehörlosen- und Taubblindengeld,
  Portal Hessens offene Ohren, Thema Resilienz, Gesundheitserhaltung,
  Ethik, Natur, Umwelt sowie Sucht- und Gewaltprävention an Schulen,
  Soziale Medien und Gesundheit, Rolle der Kommunen bei Bekämpfung von
  Einsamkeit (Strukturen der nachbarschaftlichen Unterstützung,
  Familienzentren, Mehrgenerationenhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser,
  Landesentwicklungsplan mit Vorgaben zu sozialen Funktionen), Aufgaben
  des Quartiersmanagements, Nutzung von Videotelefonie und Chatsoftware
  zur Reduzierung von Einsamkeit, Aufbau eines landesweiten
  Beteiligungsportals zur Mitgestaltung und Teilhabe an politischen
  Prozessen, Bewertung des Modellvorhabens Soziale Dorfentwicklung in
  Niedersachsen, Förderung von Projekten der nachhaltigen
  Stadtentwicklung, Stärkung der Innenstädte mit Neuem Hessenplan 2023
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  19.03.2021 Drucksache 20/5357
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/56 29.07.2021
            


            
            
- Brandbriefe, Personalmangel, geschlossene Stationen: Hilferufe aus
  dem Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) müssen von der
  grünen Wissenschaftsministerin endlich erhört werden - Mit einer
  Petition fordern über 17.500 Menschen eine Rückabwicklung der
  gescheiterten Privatisierung durch das Land
  Debatte über die erfolgte Privatisierung der Klinik, die aktuelle
  Situation am Klinikum sowie eine mögliche Rückführung in öffentliche
  Hand
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  08.11.2021 Drucksache 20/6684
  Plenarprotokoll 20/88  11.11.2021 S.7081-7088 (Video)
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7081-7082)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7083)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/88 S.7084)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7084-7085)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/88 S.7085-7086)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7086-7087)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7087-7088)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Krankenstand in der hessischen Justiz
  Auswertung der Krankentage für den richterlichen und
  nichtrichterlichen Dienst aufgelistet nach Gerichten von 2019 bis
  2021, Maßnahmen zur Kompensation krankheitsbedingter Ausfälle,
  Angebote zur Gesundheitsvorsorge für Beschäftigte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD
  04.03.2022 und Antwort 14.04.2022 Drucksache 20/8020
            
            


            
            
- Krankheit und Dienstunfähigkeit unter Lehrkräften und
  Schulleitungen
  Angaben zum Vorgehen bei der Zuweisung von Vollzeitstellen für
  Lehrkräfte, Bereitstellung einer IT-Anwendung zur Erfassung von
  krankheitsbedingten und sonstigen Abwesenheiten im Schuljahr
  2022/2023, Anzahl der aus dem Dienst ausgeschiedenen Schulleiterinnen
  und -leiter sowie der vorzeitig in den Ruhestand entlassenen,
  befristet und unbefristet beschäftigten Lehrkräfte seit 2018,
  Vertretungskonzepte an Schulen, Genehmigung von Teilzeitanträgen aus
  familiären Gründen für das Lehramt an Grund- und Förderschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  30.05.2022 und Antwort 04.10.2022 Drucksache 20/8555
            
            


            
            
- Zwischenbilanz der Wirkungen der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung
  an den hessischen Schulen nebst Ausblick auf das kommende
  Schuljahr
  Angaben zur Beschaffung und Kosten persönlicher Schutzausrüstung
  insbesondere Mund-Nasen-Bedeckungen, Informationen zur Anordnung
  einer Pflicht zum Tragen einer Maske in Schulen, keine Planungen
  hinsichtlich der Einführung einer flächendeckenden Maskenpflicht,
  Berücksichtigung der Stellungnahme Bundestags-Anhörung zu
  COVID-Schutzmaßnahmen des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte,
  Anzahl und Kosten der durchgeführten Schnelltests seit 2021, keine
  Erfassung der personenbezogenen Gesundheitsdaten betreffend einer
  Corona-Erkrankung, Sachstand zur Dienstunfähigkeit von Lehrkräften
  aufgrund diagnostizierter Long-COVID-Symptome, Zahl der verstorbenen
  Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler durch eine Infektion mit
  COVID-19, Studien zu Impfnebenwirkungen, Mittel für die Anschaffung
  von Ausstattung zum Infektionsschutz insbesondere mit stationären
  oder mobilen Luftfilteranlagen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  31.08.2022 Drucksache 20/9061
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Pensionierte Lehrkräfte - Teil I
  Entwicklung der Anzahl von Versorgungsempfängern bei verbeamteten
  Lehrkräften, insbesondere in höheren Altersgruppen von 2013 bis 2022,
  Tendenz zum Ausscheiden aus dem aktiven Dienstverhältnis bei
  Erreichen der Regelaltersgrenze; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  17.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10936
            
            


            
            
- Pensionierte Lehrkräfte - Teil II
  Anzahl und Tendenz zum Ruhestand auf Antrag oder Dienstunfähigkeit
  bei verbeamteten Lehrkräften, Angaben zum Durchschnittsalter beim
  Ausscheiden aus dem Schuldienst, zur Einhaltung der Regelaltersgrenze
  oder zur Verlängerung der Dienstzeit, Anreize zur Verlängerung des
  Schuldienstes; Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  17.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10937