- Befristete Beschäftigung und Drittmittel
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  21.05.2019 Drucksache 20/681
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/5 (nicht öffentlich) 12.08.2019
            


            
            
- Akquisition von Drittmitteln durch die hessischen Hochschulen -
  Teil I
  Erträge aus Drittmitteln der staatlichen Hochschulen und Höhe der
  Mittel zur Grundfinanzierung zwischen 2015 und 2018, Erträge aus
  Drittmitteln je Professur sowie nach Fachbereichen zwischen 2015 und
  2018, Herkunft sowie Anteil der Drittmittel nach staatlichen und
  öffentlichen Institutionen/ Organisationen sowie privatrechtlichen
  Unternehmen/Organisationen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  08.10.2020 und Antwort 02.12.2020 Drucksache 20/3823
            
            


            
            
- Akquisition von Drittmitteln durch die hessischen Hochschulen -
  Teil II
  Zusammenarbeit mit privatrechtlichen Unternehmen / Organisationen und
  Forschungsprojekte mit Mitteln Dritter, Erkenntnisse zum zeitlichen
  Aufwand zur Beantragung, Verwaltung und Dokumentation der Verwendung
  von Drittmitteln; keine Einschränkung der Autonomie der Hochschule
  und der Umsetzung des Verfassungsgebotes der Wissenschaftsfreiheit,
  Maßnahmen zur Einwerbung von Drittmitteln; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  08.10.2020 und Antwort 02.12.2020 Drucksache 20/3824
            
            


            
            
- Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den
  Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes - Teil
  II
  Zeitplan des Zielvereinbarungsprozesses, Anteil dauerhaft
  Beschäftigter, Professoren und drittmittelfinanziertes Personal an
  den Universitäten; Anzahl der aus Drittmitteln des Landes
  finanzierten Personen, Entwicklung der unbefristeten
  Beschäftigungsverhältnisse seit 1992, geplante Sanktionen,
  Überprüfungsmechanismen und Anreize für die Einhaltung der
  Vereinbarungen; Regelung zur Vergabe der Landesmittel, Übersicht der
  Ausgabereste im Hochschulpakt 2020; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  24.11.2020 und Antwort 27.01.2021 Drucksache 20/4152
            
            


            
            
- Befristete Beschäftigung
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  15.06.2021 Drucksache 20/5967
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/36  02.12.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/28 (nicht öffentlich) 14.09.2021
            


            
            
- Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante
  Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie
  an den außeruniversitären  Forschungseinrichtungen - Teil I
  Informationen zu Kooperationen, Drittmittel- bzw. Forschungsaufträgen
  seit 2016 zwischen Hochschulen des Landes und/oder hochschulnahen
  Forschungsinstituten (An-Instituten) und/oder außeruniversitären
  Forschungseinrichtungen mit maßgeblicher Finanzierung durch das Land
  (insbesondere Max-Planck-Institute, Leibniz-Institute,
  Helmholtz-Institute und Fraunhofer-Institute) und dem
  Bundesministerium der Verteidigung, der Bundeswehr,
  wehrwissenschaftlichen Instituten oder wehrtechnischen Dienststellen
  des Bundesministeriums für Verteidigung der Europäischen
  Rüstungsagentur sowie weitere, als vertraulich eingestufte Projekte,
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  20.09.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/6403
            
            


            
            
- Zielvereinbarungen zum Hessischen Hochschulpakt 2021-2025 setzen
  klare Ziele für eine bessere Betreuungsrelation, Chancengerechtigkeit
  in der Bildung, den Ausbau unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse
  und Nachhaltigkeit
  Anerkenntnis der Bereitstellung höherer Finanzmittel und Steigerung
  des Hochschulbudgets, erfolgte Vereinbarung von verbindlichen Zielen
  für die Qualität und die Bedingungen von Lehre und Forschung mit
  Hochschulen (u.a. Verbesserung der Betreuungsrelation von Studenten
  und Professor, Aufbau eines wissenschaftlichen Mittelbaus, Steigerung
  unbefristeter Arbeitsverhältnisse, Chancengerechtigkeit im Studium),
  Klimaschutzziel u.a. mit Nachhaltigkeitsstrategie, Unterstützung der
  Ziele durch Programm "Hohe Qualität in Studium und Lehre, gute
  Rahmenbedingungen des Studiums (QuiS)"
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.03.2022 Drucksache 20/8196
  Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8119-8126 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8119-8120)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/101 S.8120-8121)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8121-8122)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8122-8123)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/101 S.8123-8124)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/101 S.8124-8125)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8125-8126)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Studierende und Hochschulen jetzt unterstützen - Armut und kalte
  Hörsäle verhindern!
  Forderungen: Verlängerung der Regelstudienzeit im Wintersemester
  nebst zusätzlichem Prüfungsversuch sowie Erstattung der
  Verwaltungskostenbeiträge für Studierende, zügige Umsetzung der
  Direktzahlungen aus dem Bundes-Entlastungspaket, Anschlussregelung
  zum 9 Euro Ticket sowie Konzept für kostenloses Studierendenticket,
  Einsetzen für BAföG-Reform auf Bundesratsebene (u.a. Abschaffung von
  Altergrenzen und der Rückzahlungspflicht), Diskriminierung aufgrund
  sozialer Herkunft (Klassismus) als Kategorie im Hochschulgesetz,
  Ausfinanzierung der Studierendenwerke (Landesmittel für Mensa,
  Auflage eines Bau- und Sanierungsprogrammes für
  Studierendenwohnheimplätze), Neuausrichtung und Stärkung der
  Hochschulfinanzierung (Reduzierung der Drittmittel, Ersetzung des
  Hochschulpaktes durch Grundfinanzierung, Rettungsschirm für
  Hochschulen wegen Energiekrise, Festlegung verbindlicher Regelungen
  zur Entfristung von Stellen, Programm zur Klimaneutralen Hochschule
  2030, Vorantreiben der energetischen Gebäudesanierung, Budgeterhöhung
  für Neubau, Sanierung und digitaler Infrastruktur
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  04.10.2022 Drucksache 20/9283
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9446-9459 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9659
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/48  10.11.2022 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9529 10.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9446-9447)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/117 S.9447-9449)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9450-9451)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/117 S.9451-9453)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/117 S.9453-9455)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/117 S.9455-9456)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/117 S.9456-9459)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede der Abg. Deißler im Rahmen
  einer Debatte zur Unterstützung der Studierenden und Hochschulen
  hinsichtlich der Folgen der Energiekrise - hier: Antrag Drs 20/9283,
  Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/9349
            
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9453
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9453)


            
            
- Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede der Staatsministerin Dorn
  im Rahmen einer Debatte zur Unterstützung der Studierenden und
  Hochschulen hinsichtlich der Folgen der Energiekrise - hier: Antrag
  Drs 20/9283, Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/9349
            
  Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9459
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/117 S.9459)


            
            
- Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen
  braucht alle klugen und kreativen Köpfe
  Finanzausstattung der Hochschulen für mehr Chancengerechtigkeit in
  Lehre und Forschung, Zielvereinbarungen mit einzelnen Hochschulen zur
  Steigerung der Lehr- und Lernqualität sowie weitere Maßnahmen u.a.
  zur Steigerung der Diversität, zur Internationalisierung, zur
  Gleichstellung im MINT-Bereich, zur Erhöhung der Betreuungsrelationen
  (u.a. Programm "Hohe Qualität in Studium und Lehre, gute
  Rahmenbedingungen des Studiums (QuiS)", Personalkategorie
  "Hochschuldozentur", erfolgte Anpassung des Hochschulgesetzes zur
  Stärkung des Teilzeitstudiums sowie des Hochschulzugangs für
  beruflich Qualifizierte ohne Abitur, Förderung der Initiative
  "Studieren mit ArbeiterKind.de in Hessen", Vorreiter bei
  Promotionsrecht für die HAWen, Potenzial digitaler Lehrformate und
  Digitalpakt Hochschule, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.12.2022 Drucksache 20/9662
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10014-10026 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10014-10016)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10016-10017)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/123 S.10017-10019)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/123 S.10019-10020)
  Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10020-10022)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/123 S.10023-10024)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10024-10026)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst