Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Suchthilfe und Substitution im Justizvollzug Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 28.05.2019 Drucksache 20/705 Ausschussberatung: Unterausschuss Justizvollzug (UJV) UJV 20/8 19.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: UJV 20/2 (nicht öffentlich) 29.07.2019 - Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen Anzahl der Inhaftierten in Substitutionsbehandlung, medizinischer Fortschritt in der Suchtmedizin, Weiterbehandlungsmaßnahmen nach Entlassung, Prävention zur Vermeidung von Neuinfektionen mit HIV und HCV, Versorgungsanspruch in Haft, Fortbildung des Fachpersonals Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 04.07.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/914 - Rückgang der Kriminalität durch Videoüberwachung Aufgezeichnete Delikte von 2014 bis 2018, mögliche Verwendung bei Ermittlungsverfahren, Videoüberwachungsanlagen als Maßnahme zur Reduzierung von Straftaten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 12.09.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1201 - Zukunft des Suchthilfevereins Fleckenbühl e.V. Beurteilung des Arbeitseinsatzes, Finanzierung aus Landesmitteln, gesetzliche Regelungen zur Wiederherstellung des bisherigen Finanzierungsmodells, Entwicklung der Eingliederungshilfe als Landesaufgabe Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 17.09.2019 Drucksache 20/1235 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/20 29.11.2019 - Gesundheitszustand von Auszubildenden Anzahl der Auszubildenden nach der Berufsbildungsstatistik, durchschnittliche Fehlzeiten laut Angaben der Techniker Krankenkasse, Übersicht der gesundheitsfördernden Programme insbesondere im Bereich der Suchtprävention, Weiterentwicklung der Präventionsprogramme für Auszubildende; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD 06.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2698 - Die Gesundheitssituation von intravenös Drogenkonsumierenden Übersicht der HIV-, Hepatitis-C- und Hepatitis-B-Neudiagnosen seit 2011, Beurteilung der Basisdokumentation für die ambulante Suchthilfe und -prävention, Umgang mit der Diagnosegruppe Opiate, Einbindung der Einrichtungen für Drogenhilfe an die lokale Gesundheitsversorgung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 02.07.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3154 - Nachfragen und weitere Fragen zu Berichtsantrag 20/415 vom 27.03.2019 betreffend diverse Gewalt-, Bomben- und Morddrohungen durch rechte und/oder Neonazi-Szene in Hessen sowie Anschläge auf linke Wohnprojekte Anzahl der politisch motivierten Fälle und ermittelte Tatverdächtige von 2015 bis 2019, Anteil der Fälle von rechter Kriminalität und Verurteilungen einschließlich Strafbefehle, Kriterien für das Zuordnungsvorgehen innerhalb der Polizeilichen Kriminalstatistik, Bewertung von Hasspostings seitens der AG Hassposting im Landeskriminalamt und des Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, Regelungen zur nachträglichen Anpassung der phänomenologischen Erfassung, Verfahrensstand im Fall der Brandanschläge gegen "linke Häuser" und "Frauenhäuser" aus 2019, Kenntnis über Vorstrafen des Tatverdächtigten, Übersicht offener Haftbefehle nach Kategorien, Durchsuchungsmaßnahmen gegen die rechte Szene, Angaben zum Stand der Ermittlungen zu den Fällen Schüsse mit einer Präzisionsschleuder auf Menschen, geplanter Amok-Lauf, Festnahme im Zusammenhang mit einem Waffen- und Sprengstoffdepot, Fund von Waffen, Sprengstoff und unbekannten Substanzen in Wohnungen, Schüsse auf einen somalischen Bahnreisenden aus 2019 und 2020; Stellungnahmen des Generalbundesanwalts Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.07.2020 Drucksache 20/3309 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/33 26.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/27 30.10.2020 - Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack Bewertung des Modellprojektes zur Verbesserung der Situation im Frankfurter Bahnhofsviertel Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 17.08.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3398 - Drug Checking Sachstand zum Antrag auf Durchführung eines Modellprojektes Drug Checking, Planungen zur Durchführung des "drug checking" Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 18.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3411 - Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in Hessen Ausgaben für und Anzahl von Sozialarbeitern sowie deren Qualifikationsprofile 1990 bis 2019, Daten der Kriminalstatistik zu Drogenkriminalität (u.a. Herkunftsländer), Rotlicht-Kriminalität, tätliche Angriffe auf Einsatzkräfte, Körperverletzungen und Todesopfer sowie Strafverurteilungen, Anzahl der Strafermittlungsverfahren, Sicherstellung von Betäubungsmittel, neue Konzepte zur Bekämpfung der Kriminalität im Bahnhofsviertel, u.a.m.; Anlagen: verschiedene Statistiken Große Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 28.08.2020 Drucksache 20/3501 Antw 13.07.2021 Drucksache 20/6138 Plenarprotokoll 20/96 22.02.2022 S.7758 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 (ö) Antwort besprochen - Drug checking Teil 2 Umgang mit analysierten Substanzen, mögliche gesundheitliche Schäden bei Konsumenten, Haftungsfrage hinsichtlich des Konsums psychoaktiver Substanzen, Beratungsgespräche mit Drogenberaterinnen und -beratern zur Aufklärung über Risiken, Ziel des Integrierten Drug Checking Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.09.2020 und Antwort 15.01.2021 Drucksache 20/3611 - Offiziell kontrollierte Abgabe von BtM Anzahl der diamorphingestützten Behandlungen in der Herionambulanz Grüne Straße in den Jahren 2008 bis 2019, Zahl der irregulär beendeten Behandlungen sowie Behandlungsabbrüche, Grundlage für die Abgabe und Verschreibungshöchstmenge, durchschnittliche Höhe der täglich herausgegebenen Diamorphindosen in Frankfurt am Main, Höhe der Fördermittel des Modellprojektes zur heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger, Gesetzeslage zur Genehmigung der kontrollierten Abgabe von Kokain/Crack im Rahmen eines Modellprojektes Große Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 21.09.2020 Drucksache 20/3671 Antw 10.12.2020 Drucksache 20/4265 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 (ö) Antwort besprochen - Verringerung von Infektionsrisiken - Präventionsprogramme in hessischen Justizvollzugsanstalten - Teil II Planungen hinsichtlich Safer-Use-Programme, Aufklärungsarbeit zu Infektionskrankheiten und Ansteckungsrisiken, Anzahl der dogenabhängigen Gefangenen, Anteil der Opioidabhängigen, Zahl der Anträge für eine Substitutionsbehandlung, Angaben zur medikamentösen Behandlung Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Ulloth, Oliver, SPD 02.06.2021 und Antwort 19.07.2021 Drucksache 20/5865 - Ausreisepflichtige Straftäter ausreichender gesetzlicher Strafrahmen für ausreisepflichtige Kriminelle, Anwendung der Intensivtäterkonzeption zu besonders auf - und straffälligen Ausländern, präventive Informationsveranstaltungen zu Gewalt, häuslicher Gewalt, Alkohol- und Drogenmissbrauch in Erst -und Zweitaufnahmeeinrichtungen, fehlende Reisedokumente als Abschiebungshindernis, Änderung des Aufenthaltsrechtes hinsichtlich der Pflicht von Ausländern zur Beschaffung des Passes, Sanktionsmöglichkeiten, Anzahl ausreisepflichtiger Personen, Erfassung rückführungsrelevanter Daten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.06.2021 und Antwort 23.08.2021 Drucksache 20/5949 - Ausweitung des "Diamorphin-Programms" - Novellierung des § 5a BtMVV Hinwirken im Bund auf Änderungen der geforderten Novellierung: u.a. dreijährige Opiatabhängigkeit, Nachweis von lediglich einer erfolglosen Behandlung, Zulassung zum Diamorphin-Programm ab 18 Jahre, Dokumentation der Diamorphin-Abgaben Antrag Fraktion der AfD 02.09.2021 Drucksache 20/6327 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/102 06.07.2023 (ö) Ablehnung - Einsatz von Ritalin und anderen Präparaten mit Methylphenidat Entwicklung der verordneten Defined Daily Dose (DDD)-Mengen für die ATC-Gruppe NO6BA04 (Methylphenidat) seit 2015, Angaben hinsichtlich des Sachstandes und der Beteiligung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) am Standort Marburg an der ESCAlife-Studie (ESCAlife-Studie zur Untersuchung eines gestuften Behandlungsprogramms für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Störung (ADHS)), Informationen zu weiteren Forschungsprojekten und Langzeitstudien, Angebote für begleitende Verhaltenstherapien für Eltern; Anlage Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 19.07.2022 und Antwort 07.09.2022 Drucksache 20/8887 - Medikamenten- bzw. Opioidabhängigkeit in Hessen Altersstruktur, Daten zu versch. Medikamenten (u.a. Opioide, ADHS-Medikamente, Antidepressiva, Neuroleptika); diverse Anlagen Große Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Gaw, Dirk, AfD; Gagel, Klaus, AfD 31.01.2023 Drucksache 20/10465 Antw 06.06.2023 Drucksache 20/11158 Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/102 06.07.2023 (ö) Antwort besprochen - Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld Übersicht der Fallzahlen zu Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz an Schulen seit 2015, Differenzierung der Tatverdächtigen nach Altersklasse, Geschlecht und Gesamtanzahl, Informierung der Jugendgerichtshilfe bei Tatverdächtigen unter 18 Jahren, Maßnahmen zur Drogenprävention bei Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Organisation von Fortbildungsveranstaltungen zum Thema Drogenprävention durch die Schulämter Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Enners, Arno, AfD 08.02.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10527
