Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern:
  Unternehmensnachfolge unterstützen
  Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische
  Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in
  familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung
  des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge,
  Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung
  dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative
  berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und
  Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich
  Betriebsübergaben
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2019 Drucksache 20/561
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Duale Berufsausbildung leistet auch bei Opel wichtigen Beitrag zur
  Zukunftsfestigkeit und zur Verankerung in der Region
  Forderung des Erhalts der Ausbildungskapazitäten trotz
  Neustrukturierung des Unternehmens, Begrüßung des Abschlusses eines
  Haustarifvertrags zwischen Segula Technologies und der IG Metall,
  Bedeutung der dualen Ausbildung für die Bildungs- und
  Wirtschaftspolitik
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.05.2019 Drucksache 20/676
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.877 (Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Gute Ausbildung bei Opel erhalten
  Feststellungen: Ausbildung als Basis für berufliche Teilhabe und
  selbstbestimmtes Leben, positive Auswirkungen qualifizierter
  Fachkräfteausbildung, Transformationsprozess der Automobilindustrie,
  Forderung an Opel bzgl. der Verantwortung für nachfolgende
  Generationen und der Region, Unterstützung der Jugend- und
  Auszubildendenvertretung zwecks Erhalt der bisherigen
  Ausbildungsstellen pro Lehrjahr 
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  22.05.2019 Drucksache 20/677
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.877-878 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Gute Rahmenbedingungen für Ausbildungen in Deutschland und
  Hessen
  Duale Berufsausbildung als Erfolgsmodell, Möglichkeit eines
  nachträglichen berufsbegleitenden Berufsabschlusses, gesetzliche
  Einhaltung von angemessener Ausbildungsvergütung und Tarifverträgen,
  Umsetzung der auf  Bundesebene angekündigten
  Mindestausbildungsvergütung
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.06.2019 Drucksache 20/837
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1018-1030 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1077 23.08.2019
      Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/15 S.1018-1020)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1020-1021)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/15 S.1021-1023)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/15 S.1023-1024)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1025-1026)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1026-1028)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1029-1030)
            als Minister für Soziales und Integration


- Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen
  Zahl der betrieblichen Neugründungen und Abmeldungen seit 2010,
  Umsatzentwicklung der Betriebe, Übersicht der
  sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten bis 2017, Maßnahmen für
  einen fairen Wettbewerb, Verwendung von Datenmodellierung zu
  Planungszwecken, Defizite im Bereich der Schwarzarbeit und
  Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Tarifbindung, gemeldete
  Berufsausbildungsstellen, Höhe der Landesmittel der Initiative
  "JOBLINGE", Projekte zur Nachwuchsgewinnung, Gleichwertigkeit von
  Bildungsgängen, Gesellen- und Meisterprüfungen bei A-Handwerken,
  Stärkung der dualen Ausbildung, Stellenwert überbetrieblicher
  Ausbildungsstätten, Anzahl der Auszubildenden in 2010 und 2019,
  Zuständigkeit der Beschulung in einzelnen Berufen, eingesetzte
  Werbemaßnahmen, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Generationenwechsel
  in den Betrieben, Digitalisierung im Handwerk, Fördermittel für
  Digitalisierungsberatung
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.01.2020 Drucksache 20/2087
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/16 20.08.2020
            


            
            
- Betriebliche Ausbildung in der Corona-Krise stärken:
  Schulabsolventen brauchen eine Perspektive
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  16.06.2020 Drucksache 20/3000
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3911-3919 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/23  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3633 16.09.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3911-3912)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/52 S.3912-3914)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/52 S.3914)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/52 S.3915-3916)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3916-3917)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3917-3918)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3918-3919)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Schulabsolventen und Ausbildungsbetrieben eine Perspektive geben.
  Duale Ausbildung in der Corona-Krise stärken. Wo ist Al-Wazirs
  Ausbildungsoffensive?
  Debatte über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Erweiterung des
  Angebots an Ausbildungsplätzen, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf
  den Ausbildungsmarkt
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  31.08.2020 Drucksache 20/3509
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3911-3919 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3911-3912)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/52 S.3912-3914)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/52 S.3914)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/52 S.3915-3916)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3916-3917)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3917-3918)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3918-3919)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in
  Zeiten der Corona-Pandemie
  Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Agenturen
  für Arbeit in den Jahren 2019/2020 und 2020/2021, mögliche
  Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Berufsorientierung und
  -beratung, Maßnahmen für Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt der
  Schulschließungen, interne Personalverlagerungen zur Sicherstellung
  leistungsgewährender Bereiche in den Arbeitsagenturen, Übersicht der
  gemeldeten Bewerberinnen und Bewerber für Berufsausbildungsstellen,
  geänderte Ausbildungsbedingungen aufgrund der Pandemie, Einschätzung
  von pandemiebedingten Vertragsauflösungen und Unterstützungsangebote
  für betroffene Auszubildende, Verlängerung der Ausbildungszeiten in
  Ausnahmefällen, Konzepte zum Ausgleich von Lerndefiziten in Theorie
  und Praxis, Gleichwertigkeit hinsichtlich der Einstufung von
  Qualifikationsniveaus innerhalb des Deutschen Qualifikationsrahmens,
  Unterstützung der Digitalisierung des Unterrichts an Berufsschulen,
  Möglichkeit des digital-gestützten Distanzunterrichts, Verfahren der
  Lehrkräftezuweisung, Kooperationen mit Wirtschaftsorganisationen und
  Gewerkschaften, Stärkung der dualen Berufsausbildung; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin,
                                                 SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.12.2020 Drucksache 20/4210
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/42  24.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/67  25.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/30, SIA 20/59 27.08.2021
            


            
            
- Meisterbrief kostenfrei - Statt zu feiern, sollte die
  Landesregierung mit Handwerkern in den Dialog treten und die Zukunft
  der Arbeit gestalten
  Debatte über den Nachwuchs- und Fachkräftemangel im Handwerk und
  Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Ausbildung und
  Meisterprüfung (u.a. Aufstiegsprämie bzw. Aufstiegs-BAföG und
  Möglichkeit der Kostenfreiheit, Regelungen in anderen Bundesländern,
  Ausbildungsbedingungen)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  30.05.2022 Drucksache 20/8557
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107
            S.8549-8550)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Die duale Ausbildung als Erfolgsmodell stärken: Neues
  Landesprogramm "Deine Zukunft #REAL:DIGITAL" fördert die berufliche
  Orientierung an Schulen
  hoher Stellenwert von abgeschlossenen Berufsausbildungen und
  beruflicher Weiterbildung, duale Ausbildung als Erfolgsmodell für
  Fachkräfteausbildung, vorhandene Durchlässigkeit zwischen beruflicher
  und akademischer Ausbildung, Förderung der dualen Ausbildung durch
  berufliche Orientierung an allen Schulformen, Programm "Deine Zukunft
  #REAL:DIGITAL" als Angebot zur Berufsorientierung an Schulen und zur
  Vorbereitung auf die (digitale) Arbeitswelt
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.07.2022 Drucksache 20/8765
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8772-8785 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9099
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9098 07.09.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/110 S.8772-8773, 8782-8783)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/110 S.8773-8776)
  Schleenbecker, Katrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110
            S.8776-8777)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/110 S.8777-8779)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/110 S.8779-8780)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8780-8782)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/110 S.8783-8785)
            Kultusminister


            
            
- Kurzintervention der Abg. Ravensburg zur Rede des Abg. Degen
  betreffend die duale Ausbildung als Erfolgsmodell stärken: Neues
  Landesprogramm "Deine Zukunft #REAL:DIGITAL" fördert die berufliche
  Orientierung an Schulen - hier: Entschließungsantrag Drs 20/8765
  Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8775
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/110 S.8775)


            
            
- Berufsschulklassen im Wetteraukreis
  Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen,
  Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und
  jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von
  Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  05.10.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9314
            
            


            
            
- Berufsschulklassen in Waldeck-Frankenberg
  Übersicht der weggefallenen Ausbildungsberufe an den berufsbildenden
  Schulen, Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen seit dem Schuljahr
  2011/2012, Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst und der
  Lehrbefähigung für die zugewiesene Stelle, Angaben zur gemeinsamen
  Beschulung unterschiedlicher Fachschulklassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.10.2022 und Antwort 20.04.2023 Drucksache 20/9414
            
            


            
            
- Berufsschulklassen im Lahn-Dill-Kreis
  Informationen zur Entwicklung von Schülerzahlen und Lehrerstellen,
  Anteil der Lehrkräfte im aktiven Dienst, Anzahl klassen- und
  jahrgangsübergreifender Lerngruppen, Wegfall oder Verlagerung von
  Ausbildungsberufen und Fachklassen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  04.11.2022 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/9477
            
            


- Arbeits- und Fachkräftemangel bedroht Wohlstand Hessens: Duale
  Ausbildung zukunftsfähig aufstellen - Zuwanderung vereinfachen
  Feststellungen: sinkende Anzahl von Ausbildungen und negative
  Auswirkungen auf Berufsschulangebot u.a. im ländlichen Raum,
  Notwendigkeit der qualifizierten Zuwanderung zur
  Arbeitskräftesicherung, Überlastung der kommunalen Ausländerbehörden
  und damit verbundene Verzögerungen in Anerkennungsverfahren,
  Begrüßung des Vorhabens der Bundesregierung der Etablierung eines
  Punktesystems bei Einwanderung nach kanadischem Vorbild, Forderungen:
  Weiterentwicklung des Konzepts "zukunftsfähige Berufsschule"
  hinsichtlich digitaler Formate, Regelungen zur Erstattung von
  Unterbringungskosten der Auszubildenden im dualen System,
  Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  05.12.2022 Drucksache 20/9664
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10039-10051 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10247
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/64  11.01.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9977 11.01.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/123 S.10039-10041,
            10051)
  Schleenbecker, Katrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123
            S.10041-10042)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/123 S.10042-10044)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/123 S.10044-10045)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/123 S.10045-10047)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10047-10049)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/123 S.10049-10051)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Ausbildungssituation in Hessen
  Statistische Angaben über Ausbildungsplätze und Auszubildende im
  Alter von 16 bis 35 Jahren sowie Ausbildungsstellen und
  Ausbildungsverhältnissen in den Landkreisen und kreisfreien Städten
  im Zeitraum September 2017 bis September 2022, Übersichten zur
  Bewerber-Stellen-Relation, Entwicklung der Ausbildungsbetriebsquote
  und unbesetzten Ausbildungsstellen, Ranglisten für die meisten
  Neuabschlüsse von Ausbildungsberufen der Jahre 2018 bis 2022,
  Informationen zu Menschen ohne Schulabschluss oder abgeschlossene
  Berufsausbildung, besonders mit Migrationsgeschichte oder mit
  Behinderung, Kenntnisse über Probleme in der Ausbildung und Gründe
  für vorzeitige Abbrüche sowie Wechsel in andere Betriebe oder Berufe,
  Unterstützungsmaßnahmen, Beratung, Förderung, Programme und
  Initiativen zur Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt,
  Fragen zur Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung in der
  Schule
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  14.02.2023 Drucksache 20/10563
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/76  06.09.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/97, WVA 20/62 29.06.2023
            


            
            
- Berufliche Schulen 4.0: Berufliche Bildung als ganzheitlichen
  Prozess der Berufsvorbereitung, Ausbildung und Weiterbildung
  verstehen - Berufliche Schulen in Hessen stärken und ihre Vielfalt
  sichern
  Forderungen: u.a. mehr Eigenverantwortung zur Umsetzung von
  Lehrplänen, Moratorium für das Projekt Zukunftsfähige Berufsschule,
  Vorantreiben des Investitionsprogramms Berufliche Bildung 4.0
  (Schulsanierung, Schaffung neuer Lernumgebungen, technische
  Ausstattung, Ausbau digitaler Infrastruktur), Sicherung dezentraler
  und betriebsnaher Berufsschulstandorte (Lernortverbund
  Ausbildungsbetrieb und Berufsschule), Einrichtung eines
  Lehramtsstudiengang Berufliche Schulen der Fachrichtung
  Sozialpädagogik sowie Ausbau der Ausbildungsplätze an den Fachschulen
  für Sozialpädagogik (Fachkräftebedarf in der frühkindlichen Bildung
  bzw. an Erziehern)
            
  Antrag                                         Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grüger,
                                                 Stephan, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Stang, Gisela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  24.03.2023 Drucksache 20/10845
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11677-11689 (1. Video) (2. Video)
            
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11884 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/67  06.09.2023 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11529 06.09.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/141 S.11678-11679)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/141 S.11679-11681)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/141 S.11681-11682)
  Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11682-11684)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/141 S.11684-11685)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/141 S.11685)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11685-11687)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/141 S.11687-11689)
            Kultusminister


            
            
- Junge Erwachsene ohne Berufsabschluss
  Entwicklung der Anzahl der Personen mit und ohne Berufsabschluss im
  Alter zwischen 20 und 34 Jahren von 2012 bis 2022, Maßnahmen zur
  Verbesserung des Übergangs der Jugendlichen von der Schule in die
  berufliche Ausbildung, Begleitung von Schülerinnen und Schülern bei
  der beruflichen Orientierung, Zusammenarbeit mit Kammern, Verbänden
  der Wirtschaft, Gewerkschaften, der Regionaldirektion Hessen der
  Bundesagentur für Arbeit und den kommunalen Spitzenverbänden zur
  Stärkung der dualen Ausbildung, Zahl der Bewerberinnen und Bewerber
  für eine Beratung zu betrieblichen oder außerbetrieblichen
  Berufsausbildungsstellen, Betreuungsprogramme zur Förderung und
  Beratung an Schulen insbesondere im ländlichen Raum, Entwicklung des
  Einsatzes sozialpädagogischer Fachkräfte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  09.05.2023 und Antwort 29.11.2023 Drucksache 20/11031
            
            


            
            
- Hessen kann mehr: Wir brauchen eine Arbeitswelt der Zukunft, die
  für jede und jeden gerecht, solidarisch und sicher ist
  anstehende komplexe Transformationsprozesse in Wirtschafts- und
  Arbeitswelt (Klimawandel, Digitalisierung, demografischer Wandel),
  Einrichtung eines Transformationsfonds unter Berücksichtigung
  struktureller Unterschiede zwischen Stadt und Land, Tarifbindung und
  innerbetriebliche Mitbestimmung als Kriterien für die Vergabe von
  Wirtschaftsförderung, Verhinderung von Lohndumping bei Vergabe
  öffentlicher Aufträge, Landesregierung als Vorbildfunktion für gute
  Arbeitsbedingungen und angemessene Bezahlung zur Bekämpfung des
  Fachkräftemangels, Bedeutung der Tarifbindung, Forderungen: nach
  Änderung des Personalvertretungsgesetzes (Mitbestimmung) und bessere
  Beamtenbesoldung, Ausbau von Erneuerbaren Energien
  (Windenergieanlagen, Solarparks) und damit verbundenem Zugewinn von
  Arbeitsplätzen, Befürwortung der Reform des Einwanderungsrechts,
  Beschleunigung bei Anerkennung von ausländischen Abschlüssen,
  Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes, bessere Vereinbarkeit von
  Beruf und Familie und Kinderbetreuung sowie Arbeits- und
  Ausbildungsbedingungen für Erzieher, Stärkung der dualen Ausbildung,
  Investitionen in Berufliche Bildung, Aufsetzen eines Pilotprojektes
  für hybride Unterrichtsprojekte (Berufsschulunterricht), Schaffung
  eines Faches für Berufs- und Lebensweltorientierung an Gymnasien,
  Wiedereinführung einer Berufseinstiegsbegleitung vor dem Hintergrund
  steigender Zahlen bzgl. Menschen ohne Schulabschluss
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  16.05.2023 Drucksache 20/11077
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.10986-10998 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11338
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/101 15.06.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11206 15.06.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/134 S.10986-10987)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/134 S.10987-10988)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/134 S.10988-10991)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/134 S.10991-10993)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/134 S.10993-10994)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/134 S.10995-10996)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/134 S.10996-10997)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Wer nicht ausbildet, wird "umgelegt": Duale Ausbildung stärken,
  Ausbildungsumlage einführen
  Bekenntnis zur dualen Berufsausbildung und dessen Stärkung,
  Sicherstellung der Chancengleichheit bzgl. Ausbildung, Unterstützung
  kleinerer Betriebe und Inpflichtnahme großer Unternehmen bzgl.
  Ausbildungsplatzangebot, Forderungen: Ausbildungsgarantie, Stärkung
  der Jugendberufshilfe (u.a. vorbereitende Berufsorientierung,
  Monitoring-System für Schulabgänger, außerbetriebliche
  Ausbildungsplätze), Ausbildungsumlage nach Bremer Modell
  (Ausbildungsfonds), Einsatz auf Bundesebene für
  Mindestausbildungsvergütung
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  20.06.2023 Drucksache 20/11233
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/77  22.11.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Überall fehlen Fachkräfte, die Bundesregierung handelt. Die
  Stärkung der Aus- und Weiterbildung und ein modernes
  Einwanderungsgesetz sind auch gut für Hessen.
  Debatte über das auf Bundesebene erlassene Einwanderungsgesetz sowie
  allgemein über Maßnahmen zur Deckung des Fachkräftebedarfs bzw. zum
  Entgegenwirken des Fachkräftemangels (u.a. Fachkräftezuwanderung und
  Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse, Stärkung der Aus- und
  Weiterbildungsmöglichkeiten, duale Berufsausbildung)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  26.06.2023 Drucksache 20/11268
  Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11346-11354 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/138 S.11346-11347)
  Flatten, Marvin, CDU (PlPr 20/138 S.11347-11348)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/138 S.11348-11349)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11349-11350)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/138 S.11350-11351)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/138 S.11351)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/138 S.11351-11352)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11353-11354)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
- Hessen 2030 - die Weichen jetzt aktiv für ein modernes und
  zukunftssicheres Land stellen
  Transformation von Wirtschaft und Arbeit durch Herausforderungen der
  Dekarbonisierung, Digitalisierung und demografischen Wandel,
  Forderungen: Einrichtung eines Transformationsfonds unter
  Berücksichtigung struktureller Unterschiede von Stadt und Land,
  Weiterentwicklung des Bündnisplans Neues Bündnis Fachkräftesicherung
  Hessen 2020-2024 (Unverzichtbarkeit der Fach- und
  Arbeitskräftesicherung durch Zuwanderung), Beschleunigung bei der
  Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Kontrollen und Sanktionen zur
  Durchsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, Verhinderung von
  Lohndumping bei Vergabe öffentlicher Aufträge, Stärkung der dualen
  Ausbildung, kostenfreier Handwerksbrief, Einsetzen für frühe
  Berufsorientierung in allen Schulen; Ziel einer verbesserten
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Kritik am Erziehermangel im
  Kita-Bereich, Forderungen bzgl. Vorlage eines Plans zur
  Gebührenfreiheit in Bildung und Betreuung, Auflage eines
  Sonder-Investitionsprogramms zur Unterstützung der Schulträger,
  Ungewissheit über Erfüllung des Rechtsanspruchs auf ganztägige
  Bildung und Betreuung in 2026, Erarbeitung einer Mobilitätsgarantie
  mit den Verkehrsverbünden (30 min.Takt innerhalb der Mittelzentren),
  Ausweitung der öffentlichen Wohnraumförderung für mehr bezahlbaren
  Wohnraum, Verbesserung staatlicher Krisenbewältigung und
  Widerstandsfähigkeit durch mehr Flächen für Windenergieanlagen und
  Solarparks und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, Änderung des
  Landesentwicklungsplans (u.a. Repowering an Windkraftstandorten,
  Vorrang kommunaler Betreiber auf Flächen von HessenForst),
  Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe mit finanzieller Ausstattung
  durch Landesmittel, Sicherstellung einer sozial gerechten und lokalen
  Gesundheitsversorgung (Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher oder
  gemeinnütziger Trägerschaft)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  11.07.2023 Drucksache 20/11361
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11570-11588 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 S.12008 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/77  22.11.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11744 22.11.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023    
      Ablehnung
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/140 S.11571-11573, 11587-11588)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11573-11575)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11575-11576, 11586-11587)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11576-11578)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140
            S.11578-11580)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11580-11583)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/140 S.11583)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11583-11586)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk -
  Teil I
  Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im
  Handwerk seit 2012, Anteil der Zu- und Abgänge in den Handwerksrollen
  der Handwerkskammern, Übersicht der Anzahl an Ausbildungsstellen
  aufgelistet nach besetzten und unbesetzten Stellen in einzelnen
  Handwerksberufen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  24.08.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11494
            
            


            
            
- Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk -
  Teil II
  Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung von handwerklichen Berufen bei
  Schulabgängerinnen und -abgängern, Erkenntnisse hinsichtlich des
  Frauenanteils in einer dualen Handwerksausbildung seit 2012,
  Sachstand des Einsatzes für den Abbau von Bürokratie, der
  Erleichterung von Betriebsgründungen sowie der Übernahme von
  Bestandsunternehmen, Angaben zu Anpassungen im Rahmen der
  Qualifizierungsoffensive in Bezug auf die Aufstiegsprämie
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  24.08.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11495
            
            


            
            
            
            
- Hessen fördert die Durchlässigkeit von beruflicher und akademischer
  Bildung, stärkt die berufliche Orientierung an allgemeinbildenden
  Schulen und stellt die Berufsschulstandorte zukunftssicher auf
  Feststellungen: Gleichwertigkeit von dualer und akademischer
  Ausbildung, Bedeutung der Öffnung des Hochschulzugangs für beruflich
  Qualifizierte ohne Meisterabschluss, Absolvierung zweier
  Betriebspraktika an allen weiterführenden Schulen, Auflegung des
  Standortkonzeptes zukunftsfähige Berufsschule (wohnort- und
  betriebsnahe Ausbildung) insbesondere im ländlichen Raum, Absenken
  der Mindestklassengrößen in den einzelnen Ausbildungsjahren,
  Bedeutung des digitalen Lehren und Lernens an Berufsschulen mit
  Einsetzung des digital-gestützten Distanzunterrichts bis zu 50
  Prozent, Bitte an Kammern und Fachverbände für ein Einsetzen von mehr
  Flexibilität bei gemeinsamer Beschulung von Berufen in
  Ausbildungsordnungen und Rahmenlehrplänen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.09.2023 Drucksache 20/11521
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/67  06.09.2023 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Fleischer-Ausbildung in Nordhessen
  Gründe für die Auflösung der Berufsausbildung am Standort Kassel,
  Kommunikation mit den Auszubildenden, Betrieben, anderen
  Berufsschulen und den Handwerkskammern, Umgang mit den Mehrausgaben
  der Auszubildenden hinsichtlich Fahrtkosten, Gründe entgegen des
  Einsatzes des Berufsbildungszentrums Kassel als Ersatzstandort
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD; Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  28.09.2023 und Antwort 15.12.2023 Drucksache 20/11612