- Hessische Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt
  Anzahl Inhaftierter zwischen 2014 und 2018, Überstellungen in andere
  EU-Staaten, Zahl der Abschiebungen und Entlassungen, Abbrüche von
  Abschiebungen am Flughafen, Gründe für Entlassungen, Anzahl der
  Abschiebungshäftlinge in anderen Bundesländern, Unterbringungen in
  Darmstadt-Eberstadt aus Zuständigkeitsbereichen anderer Bundesländer,
  Kosten für Inhaftierte, mögliche Haftarten, gemeinsame
  Aufenthaltsmöglichkeiten, Beschäftigungsmöglichkeiten und
  Arbeitsgelegenheiten, Taschengeld und Einkaufsmöglichkeiten,
  Organisation der Verpflegung, Sozialarbeit in den Einrichtungen,
  Personalsituation und Qualifikation, Verfügbarkeit von Dolmetschern
  für Arztbesuche, psychische Erkrankungen und Verfügbarkeit von
  Psychiatern, Unterbringung weiblicher Ausreisepflichtiger, Angebote
  für eine Haftberatung, Sanktionsmöglichkeiten, Zugriff auf Internet
  und Mobiltelefone, Aufgaben und Befugnisse des Beirats der
  Abschiebehafteinrichtung, Gesamtkosten für die Bau- und
  Umbaumaßnahme, notwendige bauliche Maßnahmen, Suizidversuche,
  Fluchtversuche, Einsätze von Pfefferspray, Anzahl rechtswidriger
  Inhaftierungen, Aufteilung der Haftanträge nach Regierungspräsidium;
  Anlage
            
  Große Anfrage                                  Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/773
  Antw 16.09.2019 Drucksache 20/1218
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2108-2117 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2108-2110)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/27 S.2110-2111)
            als Abgeordneter
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2111-2112)
  Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/27 S.2113-2114)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/27 S.2114-2115)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2115-2116)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/27 S.2116-2117)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung außerhalb der
  Abschiebungshafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt
  Freiheitsentziehung bei Rückführungsmaßnahmen in Polizeieinrichtungen
  und Justizvollzugsanstalten, Entscheidungsgewalt über den Ort der
  Inhaftierung
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  31.10.2019 und Antwort 07.01.2020 Drucksache 20/1480
            
            


            
            
- Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen
  Anzahl der abgeschobenen Personen von Januar bis September 2020,
  Einfluss der Corona-Pandemie in den Herkunftsländern hinsichtlich
  Rückführungen, Maßnahmen zur Verhinderung der Virusausbreitung in der
  Abschiebehaftanstalt Darmstadt-Eberstadt, Besuchsregelungen
  insbesondere bei Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern sowie
  Rechtsanwältinnen und -anwälte
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  07.10.2020 und Antwort 12.11.2020 Drucksache 20/3820
            
            


            
            
- Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in
  Südhessen
  Bewertung der Fördermöglichkeiten für eine mögliche Erweiterung des
  S-Bahnnetzes, Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr,
  Informationen hinsichtlich der Elektrifizierung der Pfungstadtbahn
  und der Schienenstrecke zwischen Dieburg und Ober-Roden, Hintergründe
  zum möglichen Ausbau der Odenwaldbahn, Planungen für die Verlängerung
  der Regionaltangente West, Höhe der Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  03.12.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4216
            
            


            
            
- Abschiebehaft in Hessen
  Informationen zu Besuchsregelungen und Information von Häftlingen und
  Besuchern sowie zur Übersetzung von Informationen und Kommunikation,
  Einsatz von Hilfsmitteln und Dolmetschern, Einschränkungen allgemein
  und während der Corona-Pandemie, Möglichkeiten der Rechtsberatung,
  Erstellung und Weiterleitung von Fotos und Dokumenten,
  durchschnittliche Aufenthaltsdauer und Anzahl der Abschiebungen,
  Rückführungen sowie vorzeitigen Haftentlassungen, Aufgaben von
  unabhängiger Haftberatung und Sozialdienst, Nutzung des Sportraums
  und Hofgang, Unterbringung im Schlichthaftraum, Informationen zu
  finanziellen Angelegenheiten wie Taschengeld, Tageshaftkostensatz und
  Kostenhaftung, Unterschiede zwischen Justizvollzug und Abschiebehaft,
  Angaben zu Ausbildung und Umfang des Wachpersonals, zur
  Geschlechterverteilung bei den Insassen, zum Tätigkeitsbericht und
  einer angestrebten Erweiterung des Haftbeirats
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE;
                                                 Fraktion DIE LINKE
  01.11.2022 Drucksache 20/9424
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/90  02.02.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/76  02.02.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/67, SIA 20/83 10.01.2023