Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Mehrehen und Kinderehen
  Anzahl verheirateter Minderjähriger aufgelistet nach Alter,
  Geschlecht und Herkunftsland; Anzahl aufgehobener Kinderehen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  03.06.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/733
            
            


            
            
- Kinderehen in Hessen - Teil 1
  Anzahl der Eheaufhebungsverfahren und deren Ausgang zwischen 2017 und
  2020, Angabe der Staatsangehörigkeiten der Ehegatten, Anteil der Ehen
  mit gemeinsamen Kindern, Antragsstellung durch die
  Verwaltungsbehörde, Beteiligung des Jugendamtes, Bewertung der
  Rechtslage hinsichtlich Ehen mit Kindern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.02.2021 und Antwort 19.04.2021 Drucksache 20/5159
            
            


            
            
- Kinderehen in Hessen - Teil 2
  Informierung der Behörden über Fälle von Kinderehen, gesetzliche
  Sicherungen zum Schutz vor Zwangsehen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.02.2021 und Antwort 15.04.2021 Drucksache 20/5160
            
            


            
            
- Einbürgerungen nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)
  Anzahl der nach § 10 StAG eingebürgerten Personen zwischen 2016 und
  2020, Zahl eingebürgerter Ehegatten und minderjährige Kinder,
  Kürzungen der erforderlichen Aufenthaltsdauer, 
  Berücksichtigung von einbürgerungsschädlichem Verhalten, Möglichkeit
  einer Distanzierung von extremistischen Bestrebungen während des
  Einbürgerungsverfahrens, Überprüfung zu anhängigen
  Ermittlungsverfahren und sonstigen strafrechtlichen Erkenntnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.02.2021 und Antwort 29.04.2021 Drucksache 20/5191
            
            


            
            
- Polygamie in Hessen
  Strafbarkeit von Mehrfachehen, Aufenthaltsrecht für getrenntlebende
  Ehefrauen und Kinder, keine Rechtsgrundlage für Ehegattennachzug bei
  Einreise und Aufenthalt eines Zweit- oder weiteren Ehegatten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.03.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5211
            
            


            
            
- Erhebung der Kirchensteuer nach dem hessischen Kirchensteuergesetz
  (KiStG)
  Bewertung der Steuererhebung als Zuschlag zur Einkommensteuer,
  kirchenrechtliche Regelungen zur Erhebung von Steuern durch die
  Kirchen sowie Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften,
  Berücksichtigung der Gleichstellung von Partnerinnen und Partnern
  einer gleichgeschlechtlichen Ehe oder Lebenspartnerschaft mit
  verschiedengeschlechtlichen Ehegatten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/7879
            
            


            
            
- Kinderehen in Hessen
  keine Datenerhebung hinsichtlich der Anzahl von geschlossenen
  Kinderehen im Ausländerzentralregister, Zahl der Anträge auf
  Aufhebung der Ehe seit 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD;
                                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  26.04.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8350
            
            


- Bekämpfung von Kinderehen in Hessen
  Anzahl und Sachstände der Verfahren zur Aufhebung von Ehen mit
  mindestens einem minderjährigen Ehepartner in den Jahren 2021 und
  2022, Datenerfassung zur ausländischen Bevölkerung im
  Ausländerzentralregister
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  03.04.2023 und Antwort 14.07.2023 Drucksache 20/10880
            
            


            
            
- Einbürgerungen in Hessen - Teil II
  Voraussetzung des Erfordernisses der Gewährleistung der Einordnung in
  die deutschen Lebensverhältnisse sowie dem Nicht-Bestehen einer
  Mehr-Ehe, Bedeutung der Annahme einer besonderen Integrationsleistung
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  21.06.2023 und Antwort 04.09.2023 Drucksache 20/11241
            
            


            
            
- "Erwerb" einer Braut durch einen Asylbewerber
  Informationen zum Ermittlungsverfahren und der Behandlung des Falles
  in den zuständigen Behörden, Einschätzung der Auswirkungen auf den
  Aufenthaltsstatus des Asylbewerbers
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  10.08.2023 und Antwort 10.10.2023 Drucksache 20/11462
            
            


            
            
- Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in
  Vielehe leben - Lage in Hessen Teil I
  keine Familiennachzüge im Rahmen von Mehrehen in den Jahren 2015 bis
  2023, Gründe für den Ausschluss eines Familiennachzuges zur Führung
  einer Doppelehe, Prüfung der gesetzlichen Voraussetzungen für die
  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im Rahmen des Familiennachzuges
  durch die Ausländerbehörden
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
            
  27.09.2023 und Antwort 02.11.2023 Drucksache 20/11603
            
            


            
            
- Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in
  Vielehe leben - Lage in Hessen Teil II
  Informationen zu Sach- und Rechtslage im Rahmen des Aufenthaltsrechts
  und Verbot des Familiennachzugs von Zweitehegatten, sowie Anspruch
  auf staatliche Unterstützung
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  27.09.2023 und Antwort 20.11.2023 Drucksache 20/11604