Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Mehrehen und Kinderehen Anzahl verheirateter Minderjähriger aufgelistet nach Alter, Geschlecht und Herkunftsland; Anzahl aufgehobener Kinderehen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD 03.06.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/733 - Kinderehen in Hessen - Teil 1 Anzahl der Eheaufhebungsverfahren und deren Ausgang zwischen 2017 und 2020, Angabe der Staatsangehörigkeiten der Ehegatten, Anteil der Ehen mit gemeinsamen Kindern, Antragsstellung durch die Verwaltungsbehörde, Beteiligung des Jugendamtes, Bewertung der Rechtslage hinsichtlich Ehen mit Kindern Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.02.2021 und Antwort 19.04.2021 Drucksache 20/5159 - Kinderehen in Hessen - Teil 2 Informierung der Behörden über Fälle von Kinderehen, gesetzliche Sicherungen zum Schutz vor Zwangsehen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.02.2021 und Antwort 15.04.2021 Drucksache 20/5160 - Einbürgerungen nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) Anzahl der nach § 10 StAG eingebürgerten Personen zwischen 2016 und 2020, Zahl eingebürgerter Ehegatten und minderjährige Kinder, Kürzungen der erforderlichen Aufenthaltsdauer, Berücksichtigung von einbürgerungsschädlichem Verhalten, Möglichkeit einer Distanzierung von extremistischen Bestrebungen während des Einbürgerungsverfahrens, Überprüfung zu anhängigen Ermittlungsverfahren und sonstigen strafrechtlichen Erkenntnisse Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.02.2021 und Antwort 29.04.2021 Drucksache 20/5191 - Polygamie in Hessen Strafbarkeit von Mehrfachehen, Aufenthaltsrecht für getrenntlebende Ehefrauen und Kinder, keine Rechtsgrundlage für Ehegattennachzug bei Einreise und Aufenthalt eines Zweit- oder weiteren Ehegatten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.03.2021 und Antwort 06.05.2021 Drucksache 20/5211 - Erhebung der Kirchensteuer nach dem hessischen Kirchensteuergesetz (KiStG) Bewertung der Steuererhebung als Zuschlag zur Einkommensteuer, kirchenrechtliche Regelungen zur Erhebung von Steuern durch die Kirchen sowie Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Berücksichtigung der Gleichstellung von Partnerinnen und Partnern einer gleichgeschlechtlichen Ehe oder Lebenspartnerschaft mit verschiedengeschlechtlichen Ehegatten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 10.02.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/7879 - Kinderehen in Hessen keine Datenerhebung hinsichtlich der Anzahl von geschlossenen Kinderehen im Ausländerzentralregister, Zahl der Anträge auf Aufhebung der Ehe seit 2020 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 26.04.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8350 - Bekämpfung von Kinderehen in Hessen Anzahl und Sachstände der Verfahren zur Aufhebung von Ehen mit mindestens einem minderjährigen Ehepartner in den Jahren 2021 und 2022, Datenerfassung zur ausländischen Bevölkerung im Ausländerzentralregister Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 03.04.2023 und Antwort 14.07.2023 Drucksache 20/10880 - Einbürgerungen in Hessen - Teil II Voraussetzung des Erfordernisses der Gewährleistung der Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse sowie dem Nicht-Bestehen einer Mehr-Ehe, Bedeutung der Annahme einer besonderen Integrationsleistung Kleine Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 21.06.2023 und Antwort 04.09.2023 Drucksache 20/11241 - "Erwerb" einer Braut durch einen Asylbewerber Informationen zum Ermittlungsverfahren und der Behandlung des Falles in den zuständigen Behörden, Einschätzung der Auswirkungen auf den Aufenthaltsstatus des Asylbewerbers Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 10.08.2023 und Antwort 10.10.2023 Drucksache 20/11462 - Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in Vielehe leben - Lage in Hessen Teil I keine Familiennachzüge im Rahmen von Mehrehen in den Jahren 2015 bis 2023, Gründe für den Ausschluss eines Familiennachzuges zur Führung einer Doppelehe, Prüfung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im Rahmen des Familiennachzuges durch die Ausländerbehörden Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 27.09.2023 und Antwort 02.11.2023 Drucksache 20/11603 - Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in Vielehe leben - Lage in Hessen Teil II Informationen zu Sach- und Rechtslage im Rahmen des Aufenthaltsrechts und Verbot des Familiennachzugs von Zweitehegatten, sowie Anspruch auf staatliche Unterstützung Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 27.09.2023 und Antwort 20.11.2023 Drucksache 20/11604