- Sanierung der L3307 Lütter-Welkers
  geplante Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel, Richtwerte für
  eine Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  25.09.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1277
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda und Flieden,
  Neuhof, Eichenzell
  Einsatz des Indikators Einwohner-Arbeitsplatz-Dichte zur Abgrenzung
  von Raumstrukturen, weitere Kriterien zur Ermittlung der
  Bevölkerungsentwicklung im Abwägungsprozess, Angabe der jährlichen
  Mindereinnahmen der Kommunen bei der Zuordnung zum Verdichteten Raum,
  Auflistung der Kommunen hinsichtlich der Zuordnung in die
  Strukturräume Verdichteter Raum, Hochverdichteter Raum, Ländlicher
  Raum und  dünn besiedelter Ländlicher Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr.
                                                 h.c., Freie Demokraten
  09.06.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/2963
            
            


            
            
- Förderprogramm "Distr@l": Digitale Transformation in Hessen
  unterstützen und beschleunigen
  Befürwortung des Förderprogramms zur Unterstützung digitaler
  Innovation und Transformation u.a. in Forschungs- und
  Bildungseinrichtungen, Unternehmen und Start-Ups sowie Projekte aus
  dem Bereich E-Health (Hauptförderlinien: Machbarkeitsstudien,
  digitale Innovationsprojekte, Wissens- und Technologietransfer,
  Gründungsförderung), zusätzliche Fördermittel aus dem Sondervermögen,
  Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen u.a. durch das
  "Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum", Unterstützung der digitalen
  Transformation von Kommunen und neu gegründete Geschäftsstelle
  "Smarte Region Hessen", Hervorhebung der Auszeichnung der Städte
  Kassel, Darmstadt und Eichenzell beim Bundeswettbewerb "Smart Cities
  in Germany", u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
            
  22.09.2020 Drucksache 20/3682
  Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4091-4102 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4093-4094, 4102)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/54 S.4094-4096)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/54 S.4091-4093)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4096-4097)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4097-4099)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/54 S.4099-4100)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/54 S.4100-4102)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Starke Heimat Hessen - Smart Cities, Smarte Kommunen und Regionen,
  Phase 2 und Adaption der Modellansätze für andere Kommunen Teil
  II
  Art der Unterstützung der Kommunen bei der Übernahme der in Kassel,
  Darmstadt und Eichenzell erprobten Strategien durch die
  Landesregierung, Erstellung eines Zeitplans für die Evaluation und
  Adaptation bewährter Lösungen in Kommunen, Schaffung von Anreizen,
  die erprobten Ansätze zu übernehmen bzw. bei den Modellkommunen, ihre
  Lösungen, zur Verfügung zu stellen, Art der und Dienstleister für die
  Dokumentation der Erfahrungen und Lösungen der Modellprojekte
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  14.09.2021 und Antwort 25.10.2021 Drucksache 20/6384