- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Office-Lizenzen und weitere Fragen betreffend Einsatz der Endgeräte
  von Lehrkräften
  Möglichkeit der Leihgabe von digitalen Endgeräten (Laptop, Notebook,
  Tablet) durch die kommunalen Schulträger, Landesmittel für
  Beschaffung, Betrieb und Support der Geräte, Abwicklung über
  IT-Dienstleistung ekom21, Anzahl bestellter Endgeräte Ende Juli 2021,
    Bearbeitung eines vereinfachten Zugriffs auf dienstliche emails der
  Lehrkräfte, Vorbereitung eines landesweiten Videokonferenzsystems
  unter Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten im Rahmen eines
  europaweiten Vergabeverfahrens
            
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  15.03.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/5306
            
            


            
            
- Stand der Impfkampagne in Hessen
  Anzahl der Personen aus Priorisierungsgruppe 1 bis 3 ohne und mit
  Terminangebot sowie der über 80jährigen im Zusammenhang mit der
  häuslichen Impfung, Abgleich der Impfterminvergabe mit eingereichten
  Formularen zur häuslichen Impfung über ekom21 
            
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  08.06.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/5924
            
            


            
            
- Pflegenotstand in Hessen aufgrund einrichtungsbezogener
  Impfpflicht
  Vorrang der Versorgungsgewährleistung bei möglichen Auswirkungen der
  Pflicht zur Impfung auf die medizinische und pflegerische Versorgung,
  Vorgehen bei der praktischen Umsetzung über eine zentrale
  Meldeplattform, Höhe der Entwicklungs- und Bereitstellungskosten für
  das IT-Dienstleistungsunternehmen
  ekom21
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD
  08.03.2022 und Antwort 14.04.2022 Drucksache 20/8033
            
            


            
            
- Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil I
  Auskunft zum Umsetzungsstand des digitalen Angebots von
  Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale und Verknüpfung zum
  gemeinsamen Portalverbund von Bund und Ländern, Informationen zu
  Angebot und Nutzung digitalisierter Verwaltungsverfahren der
  Föderalen IT-Kooperation FITKO, Bewertung der Kosten bei der
  Anpassung standardisierter Verfahren für die Kommunen sowie
  Unterstützung seitens des Landes, Einschätzung des Nutzens reiner
  Frontend-Lösungen sowie Entwicklung zugehöriger Backend-Anwendungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten;
                                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  05.05.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8425
            
            


            
            
- Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil II
  Planungen zur Erweiterung von Frontend-Verfahren mit
  Backend-Anwendungen, Beurteilung einer direkten, zweckgebundenen
  Förderung der hessischen Kommunen, Angaben zur finanziellen Förderung
  von Kommunen, Bewertung der Kooperation mit den Hochschulen und
  Gründe für den Verzicht auf wissenschaftliche Begleitung,
  Einschätzung einer möglichen Verlängerung der Umsetzungsfrist und
  Priorisierung von Verfahren sowie Sanktionen seitens der
  EU-Kommission
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten;
                                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  05.05.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8426
            
            


            
            
- Wie digitalisiert Civento hessische Kommunen
  Übersicht über Verwaltungsleistungen nach dem Onlinezugangsgesetz
  über die Digitalisierungsplattform Civento und beteiligte Kommunen,
  Angaben zum Zeitplan und zu Anpassungsmöglichkeiten für Kommunen,
  Förderung und Mittelabfluss aus dem Programm Starke Heimat Hessen,
  Bereitstellung weiterer Landesmittel, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  21.12.2022 und Antwort 02.02.2023 Drucksache 20/9734
            
            


            
            
- Umsetzungsstand des OZG
  Umsetzungsstand zum 31.12.2022 bei den Kommunen, den Themenfeldern
  Mobilität und Reisen sowie Steuern und Zoll, Reifegrade der
  EfA-Leistungen innerhalb der Ländervereinbarungen, Bewertung der
  Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit, Auswirkung der
  Priorisierung, Umgang mit Digitalisierungshemmnissen, Anträge zum
  Förderprogramm IKZ-OZG, Umgang mit der Umsatzsteuerpflicht im Bereich
  OZG und Digitalisierung, Finanzierungsmodalitäten für die Nachnutzung
  ab 2022, Behandlung der Modellkommunen, Stand der Beschäftigung von
  Digitalisierungsbeauftragten, finanzielle Unterstützung der Kommunen
  beim OZGplus, Integration von Industrie- und Handelskammern sowie
  Handwerkskammern innerhalb der civento-Plattform, Aufgaben der
  Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, Einschätzung der
  Auftragsverarbeitungsvereinbarung, Integration der AusweisApp 2,
  Funktionalität von Online-Bezahlung, Datensafe und Statusmonitor,
  Sicherstellung des online-Zugangs für sozial benachteiligte Gruppen
  sowie analoger Zugang zu allen Leistungen
            
  Berichtsantrag                                 Schneider, Florian, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  11.01.2023 Drucksache 20/9773
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/39  10.05.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen