Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Digitale Aspekte der Pandemiebekämpfung
  Entwicklung des digitalen Anmeldeprozesses für die
  Corona-Schutzimpfung, Serverbetreiber und Kapazitäten, Durchführung
  eines Lasttests, technische Probleme in den ersten Anmeldetagen,
  Entwicklung des Schulportals, Ausbau der Serverkapazität sowie des
  Personals für technischen Support, Bewertung der Leistungsfähigkeit
  und Eignung des Schulportals, Feststellung und Art der
  Hackerangriffe, Anteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im
  Homeoffice zwischen November 2020 und Januar 2021, Empfehlung von
  Telearbeit in Dienstanweisungen, technische Ausstattung für das
  Arbeiten im Homeoffice u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  19.01.2021 Drucksache 20/4437
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/15  27.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona Pandemie - Strategie der Landesregierung Teil 5
  Priorität der Abstimmung und des Austauschs mit anderen
  Bundesländern, der Bundesregierung sowie mit anderen Staaten der
  Europäischen Union, Einführung der elektronischen Patientenakte für
  gesetzlich Versicherte durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz
  der Bundesregierung, Befürwortung der Nutzung digitaler
  Speicherformate unter Wahrung des Datenschutzes für Gesundheitsdaten,
  Stand der Umsetzung der elektronischen Datenübermittlung der
  Gesundheitsbehörden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.03.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5411
            
            


            
            
- Elektronisches Baugenehmigungsverfahren
  Sachstand der Einführung eines elektronischen
  Baugenehmigungsverfahrens, Zeiträume für die Fertigstellung einzelner
  Module und das Online-Portal für Bauanträge, zeitliche
  Projektplanung, Stand der Digitalisierung der Verfahren in Kommunen,
  Beurteilung der bisherigen Verfahrensvorgänge, Auswahl von
  Modellkommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  06.07.2021 und Antwort 28.07.2021 Drucksache 20/6110
            
            


            
            
- Zur Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Darmstadt
  Angaben zur durchschnittlichen Bearbeitungszeit vom Eingang bis zur
  Genehmigung von Anträgen, Entwicklung eines fortschrittlichen und
  elektronischen Baugenehmigungsverfahrens, Ziel der Optimierung und
  nachhaltigen Beschleunigung durch digitalisierte Prozesse, Vorgehen
  bei der Umsetzung der digitalen Bauakte, Beauftragung der
  Durchführung des Projekts DigiBauG
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Barth, Elke, SPD
  28.01.2022 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7774
            
            


            
            
- Implementierung der "E-Akte" in Hessen
  Angaben zu Plankosten, Kostensteigerungen und
  Wirtschaftlichkeitsanalysen für die Haushaltsjahre 2015 bis 2025,
  Einschätzung zur Umsetzung der gesetzlichen Pflichten, Informationen
  zu Projektplanung und Projektmanagement des eJustice Programms,
  Einbeziehung der Mitarbeiter, Bereitstellung von IT-Stellen für die
  Justiz, Einführung eines systematischen und standardisierten
  Anforderungsmanagements und eines neuen Berichtswesens sowie
  Kennzahlen für das Akzeptanz- und Changemanagement, Änderungen auf
  Verbund-Ebene hinsichtlich Verbesserungsprozessen termingerechter
  Entwicklung und Auslieferung von Produkten, Planungen für den Einsatz
  anderer Software, Projektprozesse und Kosten für
  Informationssicherheit und IT-Sicherheit, Ausstattung von Gerichten
  und Staatsanwaltschaften mit WLAN
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  13.09.2022 Drucksache 20/9145
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/41  15.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- E-Akte an den Sozialgerichten
  Inhalte des Informations- und Unterstützungsangebotes der IT-Stelle
  der Justiz und des Landessozialgerichts, Teilnahme an Schulungen
  durch Bedienstete, Richterinnen und Richter, Angaben zur Daten- und
  Datenträgerübermittlung
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  04.05.2023 und Antwort 12.06.2023 Drucksache 20/11006
            
            


            
            
- Amtsgericht Offenbach - Was wurde erreicht und wie geht es
  weiter?
  Informationen über den Stand der organisatorischen Maßnahmen sowie
  personellen Veränderungen zur Umsetzung der Erkenntnisse aus der
  Innenrevision, Darstellung zur Optimierung der Arbeitsabläufe und
  Abbau bestehender Rückstände, Verbesserung der Kommunikation,
  Priorisierungsvorgaben für die Aufgabenerledigung in den
  Serviceeinheiten, Einarbeitungskonzepte für neue Mitarbeitende,
  Status des Erreichbarkeitsmanagements, des IT-Systems EUREKA-BASIC in
  der Grundbuchabteilung sowie Neustrukturierung des Aktenarchivs der
  Nachlassabteilung, Auskunft über die Durchführung von Schulungen,
  Fortbildungen und Unterstützung durch andere Amtsgerichte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  30.08.2023 Drucksache 20/11511
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/50  07.09.2023 (ö)
      20/51  23.11.2023    
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Digitalisierung von U-Untersuchungen
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.01.2024 Drucksache 20/11800
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT