Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Rückzahlungsforderungen im Rahmen des Elterngeldes in Hessen
  Anzahl der Bezieher von Kinder- und Basiselterngeld, ElterngeldPlus
  und Partnerschaftsbonus; Rückforderungen von 2015 bis 2018,
  Evaluation der Elterngeldreform, Unterstützung für Antragstellende,
  IT-Verfahren zur Bearbeitung von Anträgen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.07.2019 und Antwort 12.08.2019 Drucksache 20/936
            
            


            
            
- Elterngeld/Digital
  geplanter Zeitpunkt der Einführung des Antragsverfahrenssystems
  "Elterngeld-Online", Gründe für die Dauer bis zur Einführung, Ablauf
  der Einreichung von notwendigen Dokumenten, Löschung
  personenbezogenen Daten, Auswirkungen auf den Zeitaufwand der
  Elterngeldstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  26.08.2019 und Antwort 23.10.2019 Drucksache 20/1086
            
            


            
            
- Elterngeld
  Anzahl der Geburten und Anträge auf Elterngeld seit 2015, keine
  Möglichkeit für Angaben zur Monatsverteilung zwischen den
  Kindseltern, Entwicklung des Väteranteils, Stand der
  Bearbeitungsdauer insbesondere während der Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.01.2021 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/4356
            
            


            
            
- Belastung der Elterngeldstelle - Teil I
  Vorgaben und Entwicklung der durchschnittlichen Bearbeitungszeit seit
  Januar 2019, Aufkommen von Anträgen von Dezember 2019 bis März 2022,
  Quote der falsch gestellten oder fehlerhaften Anträge und
  Auswirkungen auf die Bearbeitungszeit
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  01.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8581
            
            


            
            
- Belastung der Elterngeldstelle - Teil II
  Auswirkungen der Neuregelung gesetzlicher Grundlagen für Geburten und
  Durchführung von Schulungen und Weiterbildungen in den betroffenen
  Behörden, Entwicklung der personellen Kapazitäten für die Bearbeitung
  von Elterngeldanträgen seit 2019, öffentlich zugängliche
  Informationen zum Thema Elterngeld und Elternzeit sowie zur
  Antragstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Kalveram, Esther, SPD
  01.06.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8582
            
            


            
            
- Elterngeld in Hessen: Folgen der langen Wartezeiten auf Auszahlung
  und Potential der Digitalisierung
  Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen und Folgen für die Eltern,
  Angaben zu Papierverfahren, Onlineverfahren und Umsetzung der
  digitalen Datenübernahme für Bearbeiterinnen und Bearbeiter, Dauer
  der Erteilung des Elterngeldbescheids und des Auszahlungsauftrages,
  Verzögerungen durch coronabedingte Sonderregelungen  
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.10.2022 und Antwort 05.12.2022 Drucksache 20/9380
            
            


            
            
- Lange Bearbeitungszeit von Elterngeldanträgen muss ein Ende
  haben
  Feststellungen: aktuelle Bearbeitungszeit von Anträgen durch
  Elterngeldstellen bis zu sechs Monaten, Unzumutbarkeit des
  monatelangen Wartens auf Elterngeld insbes. für Eltern von
  Neugeborenen, Forderung nach personeller Aufstockung in den
  zuständigen Behörden
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
            
  08.11.2022 Drucksache 20/9498
  Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10097
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/88  12.01.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Ausbleibende oder verzögerte Auszahlung des Elterngeldes durch das
  Hessische Amt für Versorgung und Soziales
  Gründe für Verzögerungen bei der Bearbeitung von Elterngeldanträgen,
  Umgang mit dem gestiegenen Antragsvolumen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  15.11.2022 und Antwort 15.12.2022 Drucksache 20/9553