- Wasserstoffgesellschaft Hessen: Jetzt in die Zukunft starten
  Möglichkeit eines Übergangs in eine nachhaltige Wirtschaft in den
  Sektoren Elektrizität, Wärme, Verkehr und Industrie, Bekenntnis zum
  Pariser Abkommen und zur Erreichung der europäischen Klimaziele (u.a.
  Emissionshandel, Lastenverteilung, Green Deal, Wasserstoffstrategie),
  Bedeutung wasserstoffbasierter Technologie für Hessen (u.a.
  Luftverkehr, Chemieindustrie, Öffentlicher Personennahverkehr,
  Binnenschifffahrt, Energieversorger und Kraftwerke, Rechenzentrum
  Frankfurt, Internet), Forderung nach einer hessischen
  Wasserstoffstrategie (Identifikation von Quellen und Versorgung,
  Verteilung durch Leitungsnetz, konkrete Anwendungsbereiche, Forschung
  und Entwicklung), Beschluss einer Anhörung zu Nutzungspotential und
  Einsatzmöglichkeit
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3997
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4544-4556 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
      20/65  01.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10476 01.02.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4544-4546, 4554-4555)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/59 S.4546-4547)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/59 S.4547-4549, 4555-4556)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/59 S.4549-4550)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4550-4551)
            als Abgeordneter
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4552-4553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4553-4554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Klimaschutz und neue Gaskraftwerke in Hessen
  Auskunft zu Standorten und Genehmigungen für neue Gaskraftwerke mit
  einer Leistung größer 20 MW, Bewertung der bisherigen Standorte,
  Prognosen für den zusätzlichen Bedarf an Aus-, Um-, und
  Neubaumaßnahmen, Angaben zu potentiellen Betreibern oder Investoren,
  Planungen zur Beschleunigung des Ausbaus, insbesondere mit der
  Versorgung mit klimafreundlichem Wasserstoff
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  13.01.2022 und Antwort 12.05.2022 Drucksache 20/7285
            
            


            
            
- Maßnahmen der Landesregierung zur Energieeinsparung
  Auskunft zum durchschnittlichen Heizenergieverbrauch pro
  Flächeneinheit in den Gebäuden der Landesverwaltung, zur bisherigen
  Raumtemperatur während und außerhalb der Dienstzeiten, Erfolg der
  bisherigen Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs sowie zur
  Grundlage der Einsparprognose, Information über die Aufgaben und
  Befugnisse des ressortübergreifend eingerichteten Krisenstabs Gas
  sowie Angaben der Rechtsgrundlagen und Einschätzung notwendiger
  Rechtsänderungen 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8934
            
            


            
            
- Sicherung der Energieversorgung in Hessen
  Arbeits- und Funktionsweise der Sicherheitsplattform Gas, Prozess der
  Lastverteilung durch die Bundesnetzagentur, Stand der Registrierung
  durch industrielle und gewerbliche Gasverbraucher, Ansprechpartner
  für Unternehmen im Falle einer Gasmangellage, Kriterien über die
  Zuteilung von Gaslieferungen und Schadensersatz bei Kürzungen,
  Informationen zum Krisenstab Gas der Landesregierung, Angaben zum
  Mechanismus der Gaspreisbremse, Differenzierungen nach der der
  Nutzungsart von Gas zur Strom- oder Wärmeerzeugung, Umgang mit der
  Gasverstromung in Kraftwerken, Angaben über Vereinfachungen und
  Beschleunigungen bei der Genehmigung einer Brennstoffumstellung bei
  Anlagen, Aufkommen von Anträgen zur Umrüstung von
  Energieerzeugungsanlagen von Gas auf Öl oder Strom, Verlängerung
  ausgelaufener Genehmigungen zur Reduktion des Gasbedarfes,
  Betriebsbeschränkungen aufgrund umweltrechtlicher Vorgaben,
  Informationen zur technischen Einsatzfähigkeit von Kraftwerken,
  Maßnahmen zur materiellen und personellen Stärkung der zuständigen
  Fachabteilungen für die Bearbeitung entsprechender Anträge und die
  Beratung 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  25.10.2022 Drucksache 20/9401
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/60  02.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/42  02.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Verordnung über Beschränkungen und Verbote der Verwendung
  elektrischer Energie
  Regelungen der Bundesregierung zur Energieeinsparung für private
  Haushalte, in Unternehmen und der öffentlichen Hand sowie weitere
  Energieeffizienzmaßnahmen, Planungen zur Verbrauchsreduzierung und
  Verbrauchspriorisierung bei elektrisch betriebenen Fahrzeugen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.12.2022 und Antwort 30.12.2022 Drucksache 20/9655
            
            


            
            
- Hessisches Wasserstoffzukunftsgesetz
  Schaffung von Rahmenbedingungen zur Förderung der
  Wasserstoffwirtschaft, des Infrastrukturausbaus sowie zur
  Unterstützung von Forschung, Entwicklung und Beratung mit dem Ziel
  der schrittweisen Erhöhung des Anteils von Wasserstoff an der Deckung
  des Energieverbrauchs (u.a. Förderung der Forschung und Erzeugung,
  kommunale Wasserstoffbedarfspläne und sektorübergreifende Nutzung,
  Einrichtung einer Wasserstoffagentur, Wasserstoffmonitoring)
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der Freien Demokraten
  09.05.2023 Drucksache 20/11033
  Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11011-11023 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/73  14.06.2023    
      20/75  06.09.2023 (ö)
      20/77  22.11.2023    
      von TO abgesetzt
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/65 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       WVA 06.09.2023 20/75
  schriftl. Stellungnahmen   WVA 20/65 Teil 1
                             WVA 20/65 Teil 2
                             WVA 20/65 Teil 3
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/134 S.11011-11013, 11021-11022)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/134 S.11013-11014)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/134 S.11014-11015)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/134 S.11015-11016)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/134 S.11016-11018, 11022-11023)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/134 S.11018-11019)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/134 S.11019-11021)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Kurzintervention des Abg. Lichert zur Rede des Abg. Grüger
  betreffend das Hessische Wasserstoffzukunftsgesetz - hier:
  Gesetzentwurf Drs 20/11033
            
  Plenarprotokoll 20/134 24.05.2023 S.11017-11018
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/134 S.11017-11018)


            
            
- Die Energiewende in Hessen sozial und gerecht gestalten
  Ausbau der Erneuerbaren Energie für: Unabhängigkeit von Importen,
  Widerstandsfähigkeit der Versorgung durch Angriffe und
  Naturkatastrophen, Entschärfung der Konflikte um fossile und nukleare
  Ressourcen, Preisdämpfung durch Vermarktung der dezentral gewonnenen
  Elektrizität durch verschiedene Erzeuger, Schaffung von
  Arbeitsplätzen, Begrüßung der Bundesinitiative zur Erhöhung des
  Anteils im Wärmesektor, Bedauern über Rückstand beim Ausbau im
  Vergleich mit anderen Bundesländern, Forderungen: Unterstützung der
  Kommunen bei Wärmeplanung, Konzept für die Einbindung der Abwärme von
  Rechenzentren, Bereitstellung ausreichender Flächen für
  Windenergieanlagen (u.a. Änderung Landesentwicklungsplan),
  Entbürokratisierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren,
  Änderung der Vergabepraxis auf landeseigenen Windvorrangsflächen,
  Förderung der kleinen Wasserkraft, Produktion und Nutzung bei
  Wohnungsbaugesellschaften mit Landesbeteiligung, Förderprogramm für
  Kleinsolaranlagen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  30.08.2023 Drucksache 20/11510
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/76  06.09.2023 (ö)
      Ablehnung