- Entlassung von Beschäftigten am Sana Klinikum Offenbach
  Anzahl der stationär behandelten Patienten von 2016 bis 2019,
  Rückgang in 2020 bedingt durch Corona-Pandemie, Erhöhung der
  Beschäftigtenzahlen lt. Auskunft der Geschäftsführung des Klinikums,
  Zunahme komplexer Anforderungen, Aufgaben einer zukünftigen
  konzerneigenen Sana-Logistik-Gesellschaft (u.a. krankenhausinterne
  Logistik, Ausbildung zum Krankenpflegerhelfer), Umgang mit
  Mitarbeitern und deren Arbeitsplätze durch Schließung einzelner
  Bereiche der Sana DGS proservice GmbH
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  13.08.2021 und Antwort 16.09.2021 Drucksache 20/6252
            
            


            
            
- Fristlose Kündigung von Ärzten wegen der Verweigerung der
  Impfdurchführung
  Kenntnisse der Landesregierung von Zusammenhängen zwischen einer
  Verweigerung der Durchführung von Corona-Impfungen und
  Kündigungserklärungen gegenüber Ärzten und medizinischem
  Fachpersonal, Informationen zur Anhängigkeit von gerichtliche Klagen
  und rechtlichen Wertungen sowie Rechtswirksamkeit der betreffenden
  Gerichtsurteile, Auswirkungen auf Lehrtätigkeit und
  Meinungsäußerungsfreiheit für Universitätsdozenten
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  25.11.2021 und Antwort 18.01.2022 Drucksache 20/6824
            
            


            
            
- Angriffe auf russischsprachige bzw. russischstämmige Personen und
  Einrichtungen mit russischem Bezug in Hessen angesichts des Krieges
  zwischen Russland und der Ukraine
  Einschätzung der Sicherheit russischsprachiger oder russischstämmiger
  Gemeinschaften und Maßnahmen gegen Diskriminierung, Beurteilung der
  Schweigeminute an Schulen am 02. März 2022, Unterstützung für
  Lehrkräfte, insbesondere mit Informationsmaterialien oder sonstigen
  Lehrmitteln zur Einordnung des Russland-Ukraine-Krieges und der
  Auseinandersetzung mit den aktuellen Ereignissen, Kenntnisse über
  arbeitsrechtliche Konsequenzen oder Kündigungen von
  Arbeitsverhältnissen sowie Straftaten gegen russischsprachige oder
  russischstämmige Personen und Einrichtungen mit russischem Bezug
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD
  16.03.2022 und Antwort 23.05.2022 Drucksache 20/8079
            
            


            
            
- Arbeitsplatzkündigungen wegen der Verweigerung von Corona-Impfungen
  - Teil I
  Auskunft zur Anzahl erfolgter Kündigungen, Tätigkeitsverbote im
  Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und dem
  versicherungswidrigen Verhalten von Arbeitnehmern
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  01.07.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8739
            
            


            
            
- Arbeitsplatzkündigungen wegen der Verweigerung von Corona-Impfungen
  - Teil II
  Auskunft zu Folgen und Maßnahmen im Zusammenhang mit potentiellen
  Kündigungen und durch Gesundheitsämter ausgesprochenen
  Tätigkeitsverbote
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  01.07.2022 und Antwort 15.07.2022 Drucksache 20/8740