Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Deponierungskapazitäten in Hessen
  Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung
  der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien,
  Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen
  und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014,
  Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Entsorgungsanlagen Teil 1
  Entsorgungsanlagen für Alt-Kühlgeräte zwischen 2014 und 2019,
  Regelungen zur Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2154
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Entsorgungsanlagen Teil 2
  Verstöße gegen die fachgerechte Entsorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2155
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 1
  Zuständigkeit für die Überwachung der Entsorgungsanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2156
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 2
  Anzahl der Geschäftssitze mit Zuständigkeit zur Prüfung für den
  Tätigkeitsbereich der Gruppe 1 Nummer 1 für den Stoffbereich G gemäß
  Bundesimmissionsschutzverordnung, Kontrollen der
  grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2157
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 1
  Angaben zur Entsorgung von Altkühlgeräten, Zuführung von
  Elektroaltgeräten in zertifizierte Erstbehandlungsanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2160
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 2
  Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014
  bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2161
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 3
  Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014
  bis 2018, Einführung der Vollzugshilfe zur Entsorgung von Kühlgeräten
  oder - Einrichtungen, Anlage
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2162
            
            


            
            
- Regelungen zur PPK-Mitbenutzung im VerpackG
  Schwierigkeiten beim Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung
  hinsichtlich der Einigung über die Berechnung des zu zahlenden
  Entgeltes, gesetzliche Rahmenvorgaben für öffentlich-rechtliche
  Entsorgungsträger
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  04.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2924
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der
  Rhein-Main-Deponie GmbH
  Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase,
  Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der
  Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen
  Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses,
  Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung
  der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von
  Wirtschaftprüfungsgesellschaften 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122
            
            


            
            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und
  Bauschutt
  Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige
  Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den
  Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember
  2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der
  Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer
  Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der
  Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker
  Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in
  Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für
  gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht
  abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und
  gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher
  Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker,
  Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.09.2020 Drucksache 20/3572
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/19  16.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen II
  Entwicklung der Kapazitäten zur Deponierung von Bauabfällen und
  Erdaushub (insb. Deponierungsklassen 0 und 1) seit 2016, geplante
  Maßnahmen und Aktivitäten der Landesregierung zur Beseitigung des
  Mangels an Deponierungskapazitäten im Baubereich sowie
  fachaufsichtliche Begleitung von Projekten seit 2019 und deren
  Ergebnisse, Genehmigungen und Ablehnungen von Deponien bzw.
  Deponieerweiterungen seit August 2019, Entwicklung der Recyclingquote
  von verschiedenen Baumaterialien seit 2016, Maßnahmen zur Förderung
  des Einsatzes recycelter Baustoffe, Schätzung der jährlich
  einsparbaren Menge CO2 durch heimatnahe Entsorgung ohne lange
  überregionale Transportwege, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.09.2021 und Antwort 08.11.2021 Drucksache 20/6366
            
            


            
            
- Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW
  Biblis - Teil I
  geeignete Deponien zur Aufnahme von freigemessenen radioaktiven
  Abfällen, Dosiskriterium für die Freigabe zur Deponierung,
  Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  18.11.2021 und Antwort 13.01.2022 Drucksache 20/6748
            
            


            
            
- Entsorgung der freigemessenen Abfälle aus dem Rückbau des AKW
  Biblis - Teil II
  Antragstellung des Landkreis Bergstraße auf Mitbenutzung einer
  Beseitigungsanlage, Zuständigkeit des Regierungspräsidiums Darmstadt
  als Abfallbehörde, Maßnahmen zur Sicherstellung der Transparenz über
  die Verfahren der Deponiesuche und der Minimierung der
  Strahlenbelastung, Angaben zur Verwertung der Abfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD
  18.11.2021 und Antwort 13.01.2022 Drucksache 20/6749
            
            


            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen III
  Planung oder Bau von weiteren Deponien, Beurteilung der
  Entsorgungssituation insbesondere für gering belasteten Bodenaushub
  und Bauschutt, Auswirkung auf Baukosten, Zeitpunkt der
  Veröffentlichung des Gutachtens zu Potenzialen und Schaffung
  zusätzlicher Deponiekapazitäten für mineralische Abfälle,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Informationen zu Gesprächen mit Entsorgungspflichtigen und Vertretern
  der betroffenen Wirtschaft 
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  14.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8649
            
            


            
            
- Abriss Atomkraftwerk Biblis: kein radioaktiver Müll auf
  Hausmülldeponien
  Untersagung der Entsorgung leicht radioaktiven Materials bzw. Abfalls
  aus dem Abriss des Atomkraftwerkes auf Hausmülldeponien, als
  Recycling-Material und als Export, Zwischenlagerung auf dem Gelände
  des Kernkraftwerkes bis zur Errichtung eines geeigneten Endlagers,
  Befreiung des Kreises Bergstraße von seiner Entsorgungspflicht gemäß
  Kreislaufwirtschaftsgesetz, Registrierung und Bilanzierung
  radioaktiver Materialien im Altlastenkataster, Einsetzen auf
  Bundesebene zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes (Beendigung
  sogenannter Freimessungen)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.09.2022 Drucksache 20/9225
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/45  21.12.2022 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Atomkraftwerk Biblis: Entsorgung "spezifisch freigemessener"
  schwach radioaktiver Abfälle auf der Kreismülldeponie Büttelborn
  Einschätzung des Entsorgungskonzepts des Abfallerzeugers RWE sowie
  der Entsorgungswege für freigebbare Stoffe, Berücksichtigung des
  Rückbaus des Atomkraftwerkes im Abfallwirtschaftskonzept des
  Landkreises Bergstraße, Beurteilung einer Lagerung von Baumaterialien
  auf dem Betriebsgelände des AKW oder einer Nachnutzung des
  Kraftwerksgeländes, Kriterien für die Auswahl der Deponieklassen,
  Gründe für die Absagen einer Lagerung anderer Deponiebetreiber im
  Bundesgebiet, Bewertung der Mitbenutzungsanordnung der
  Kreismülldeponie Büttelborn durch das Regierungspräsidium Darmstadt,
  Planung der Riedwerke für einen Erholungs- und Erlebnisraum auf dem
  Deponiegelände ab 2030, Festlegung der Entsorgungskosten,
  Arbeitsschutzmaßnahmen für die Mitarbeitenden der Deponie, Maßnahmen
  für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und den Artenschutz,
  Bewertung der Nutzung und Nachrüstung der vorhandenen
  Deponiekläranlage für Abwässer, Eignung von Big Bags als Transport-
  und Einlagerungsverpackung für schwach radioaktive AKW-Abfälle,
  Informationen zur Einhaltung der Freigabewerte und den relevanten
  gesetzlichen Grundlagen, Angaben zur Erklärung eines
  Entsorgungsnotstandes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.11.2022 Drucksache 20/9639
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/45  21.12.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Entsorgung der Abfälle aus dem Rückbau des Atomkraftwerks
  Biblis
  Voraussetzungen für die Freigabe und Entsorgung, Einschätzung und
  Einhaltung des 10-Mikrosievert-Konzepts, Prüfung von Alternativen zur
  Entsorgung der Abfälle, Bewertung einer Zwischenlagerung auf dem
  Betriebsgelände, Beurteilung der in Frankreich gewählten Form eines
  Lagers für gering radioaktiven Atommüll wie in Morvilliers
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Kummer,
                                                 Gerald, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fraktion der SPD
  01.12.2022 Drucksache 20/9651
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/45  21.12.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- AKW Biblis bleibt Standort-Zwischenlager für hochradioaktiven
  Atommüll bis mindestens Mitte des Jahrhunderts
  Auskunft zum Verfahren der Standortauswahl eines Endlagers, Sachstand
  zur Zwischenlagerung der Castor-Behälter im
  Brennelemente-Zwischenlager Biblis, Einschätzung der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Alterungsbeständigkeit, Überwachung und Reparatur von Lagergebäuden
  und Behältern
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten,
                                                 DIE LINKE
  13.02.2023 und Antwort 16.03.2023 Drucksache 20/10556