- Grundbildungszentren
  Bewertung der Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung
  Erwachsener an Grundbildungszentren, förderfähige Maßnahmen,
  Unterstützung und Sicherung des Fortbestandes der
  Grundbildungszentren, Fördermittel und Veröffentlichung der
  Förderrichtlinie zur Förderung im Rahmen der ESF-Förderperiode 2014
  bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  11.02.2019 und Antwort 28.03.2019 Drucksache 20/141
            
            


            
            
- Berufseinstiegsbegleitung in Hessen
  Anzahl der Stellen in der Berufseinstiegsbegleitung, Kapazitäten für
  die Begleitung, Gespräche zur Fortführung des Projekts
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  06.03.2019 Drucksache 20/288
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/1   20.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen
  II
  Höhe der Fördermittel für berufliche Bildungsmaßnahmen in
  Justizvollzugsanstalten, Weiterentwicklung des Ausbildungsangebots,
  Anbieter von Ausbildungsmaßnahmen aufgelistet nach Einrichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD
  20.09.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1256
            
            


            
            
            
- Deutsche Ratspräsidentschaft 2020 - Sicherheit, Stabilität und
  verantwortungsvolles Handeln in schwierigen Zeiten
  Feststellungen: große Herausforderungen für die Europäische Union
  hinsichtlich des EU-Austritts Großbritanniens und deren Auswirkungen,
  Rolle Chinas in der Weltwirtschaft, Corona-Pandemie sowie der
  Migrationsbewegungen an der griechisch-türkischen Grenze, Einhaltung
  der europäischen Verträge und Rechtsstaatlichkeit, Forderung nach
  Schwerpunkten während der EU-Ratspräsidentschaft: Zukunft der
  ländlichen Regionen in den Mitgliedstaaten (Infrastruktur,
  Breitbandausbau, Mobilfunkversorgung, Arbeitsplätze, e-Government und
  Digitalisierung der Verwaltung), Ausbau der Förderinstrumente ESF,
  ELER, EFRE,  Fortsetzung der Konferenz zur Zukunft Europas und
  Demokratisierung in der Europäischen Union, Bekämpfung der illegalen
  Migration und Schutz der EU-Außengrenzen, Einsetzen für eine Reform
  des Dublin-Systems, Gewährleistung effektiver Rückführungsmechanismen
  für abgelehnte Asylbewerber, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des
  europäischen Wirtschaftsraumes
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der AfD
  07.04.2020 Drucksache 20/2610
  Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3581 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- ESF Förderperiode und hessische Qualifizierungsoffensive - Teil
  1
  Höhe der Mittel für die Qualifizierungsoffensive und Anteile der EU-,
  Bundes- und Landesmittel; Auflistung der Förderprogramme, geplante
  Förderung der Teilnahme an Weiterbildungsmaßnahmen für
  Digitalisierung und Nachhaltigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  14.10.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3849
            
            


            
            
- ESF Förderperiode und hessische Qualifizierungsoffensive - Teil
  2
  Gründe für die begrenzte Anzahl an Mitarbeitern für die Teilnahme an
  Weiterbildungsmaßnahmen in den Bereichen Digitalisierung und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  nachhaltiges Wirtschaften, Vorgaben für Zuwendungsempfänger
  hinsichtlich der Vergabe von Aufträgen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  14.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3850
            
            


            
            
- Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz I
  Anteil der Analphabeten und Analphabetinnen aus der LEO-Studie,
  Zahlen zum Kursangebot seit 2010, Ergebnisse der
  Landesarbeitsgemeinschaft Erwachsenenbildung im Justizvollzug,
  Übersicht der Projekte und Weiterbildungen in freier Trägerschaft,
  Grundlage der Standortauswahl der Grundzentren, Evaluation der
  Zentren
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.11.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4065
            
            


            
            
- Neue Förderrichtlinien des Hessischen Ministeriums für Soziales und
  Integration für aus ESF- und Landesmitteln finanzierte Projekte
  Inhalt des Leitfadens zur Definition zuwendungsfähiger Ausgaben in
  Vorhaben der ESF-Verwaltungsbehörde, Zeitpunkt der Informierung der
  antragstellenden Projektträger, Bewertung der Förderung hinsichtlich
  des Öffentlichen Personennahverkehrs und des ländlichen Raumes
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  26.01.2021 und Antwort 18.02.2021 Drucksache 20/4919
            
            


            
            
- Zukunft der Arbeit in Hessen
  Transformation der Arbeitswelt und Arbeitswelt 4.0, Digitale
  Mitbestimmung (u.a. New Work, Mitbestimmungsrechte), Aus-,
  Weiterbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten für Beschäftigte,
  Umgang mit Künstlicher Intelligenz und Datenschutz,
  Weiterbildungsverbünde, ESF-Förderperiode, Arbeitsumgebungen und
  Arbeitsbedingungen (u.a. mobiles Arbeiten), Fortschreibung der
  Digitalisierungsstrategie, u.a.m.; div. Anlagen
  Große Anfrage                                  Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD
  30.06.2021 Drucksache 20/6065
  Antw 07.01.2022 Drucksache 20/7046
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11588-11599 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/140 S.11588-11590)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11590-11591)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11592-11593)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11594-11595)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11595-11597)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/140 S.11597-11598)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11598-11599)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020
  Mittel aus den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE),
  den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des
  ländlichen Raums (ELER) und den Europäischen Sozialfonds (ESF),
  Aufstellung von Höhe der Mittel, Förderquote und konkrete Projekte in
  einzelnen Landkreisen und Städten, Fördergrundsätze und -kriterien;
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD;
                                                 Lambrou, Robert, AfD; Richter, Volker, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schenk, Gerhard, AfD
  23.07.2021 Drucksache 20/6190
  Antw 07.12.2021 Drucksache 20/6932
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/22  05.05.2022 (ö)
      Antwort entgegengenommen
            


            
            
- Europäische Förderprogramme und deren Umsetzung in Hessen
  Einschätzung der Effektivität der Abwicklung von EU-Förderprogrammen,
  Angaben zur Zusammensetzung der Verwaltungskosten pro Förderantrag,
  Maßnahmen zur Kostensenkung, mögliche Optimierungspotentiale bei den
  Förderverfahren, Vorgaben des nationalen Haushaltsrechts und
  Verwaltungsverfahrensgesetzes sowie weitere Faktoren als Maßstab für
  Vereinfachungsmöglichkeiten in der Verfahrensabwicklung
            
  Berichtsantrag                                 Waschke, Sabine, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Fraktion
                                                 der SPD
  23.03.2022 Drucksache 20/8150
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/25  06.10.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  EUA 20/1 30.05.2022