Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Zusammenarbeit mit Palantir in Hessen Kooperation auf Grundlage des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes, konsequente Verbesserung der Analysefähigkeit bei der Polizei durch den Einsatz der Plattform, Bedeutung von digitaler Souveränität, Bedarfsfeststellung für die potentielle Nutzung der Software "Foundry" durch die Arbeitsebene des Corona Krisenstabs, Abruf einzelner statistischer Daten für Testzwecke durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens, Einbeziehung des Datenschutzbeauftragten; Anlagen Kleine Anfrage Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 14.05.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2765 - Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Großbritannien ist der Grundstein für starke hessisch-britische Beziehungen auch in Zukunft Begrüßung der Zustimmung des Europäischen Parlamentes zum Handelsabkommen nach dem EU-Austritt Großbritanniens und damit verbundenen zukünftigen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen auch Kooperationen in Bildung, Digitalisierung, Tourismus, Wissenschaft betreffend (gemeinsam Werte der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Völkerrecht, Subsidiarität, Souveränität), befürwortende Nachverhandlung auf europäischer Ebene zu Datenschutzrecht, Finanzdienstleistung und justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Familiensachen, gemeinsame Koordinierung der Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung der Cyberkriminalität, Geldwäsche und islamistischen Terrorismus, Fortsetzung des wachsenden Exportes, Bedauern über Ausstieg aus dem Erasmus-Programm, Bedeutung kommunaler interregionaler Zusammenarbeit und eTwinning-Programm Entschließungsantrag Fraktion der AfD 05.05.2021 Drucksache 20/5667 Plenarprotokoll 20/75 20.05.2021 S.6055-6065 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/75 S.6055-6056, 6062-6063) Fissmann, Karina, SPD (PlPr 20/75 S.6056-6057) Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/75 S.6058-6059) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6059-6060) Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6060-6061) Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6061-6062) Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/75 S.6063-6065) als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund