Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Zusammenarbeit mit Palantir in Hessen
  Kooperation auf Grundlage des Hessischen Vergabe- und
  Tariftreuegesetzes, konsequente Verbesserung der Analysefähigkeit bei
  der Polizei durch den Einsatz der Plattform, Bedeutung von digitaler
  Souveränität, Bedarfsfeststellung für die potentielle Nutzung der
  Software "Foundry" durch die Arbeitsebene des Corona Krisenstabs,
  Abruf einzelner statistischer Daten für Testzwecke durch
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens, Einbeziehung des
  Datenschutzbeauftragten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD
  14.05.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2765
            
            


            
            
- Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und
  Großbritannien ist der Grundstein für starke hessisch-britische
  Beziehungen auch in Zukunft
  Begrüßung der Zustimmung des Europäischen Parlamentes zum
  Handelsabkommen nach dem EU-Austritt Großbritanniens und damit
  verbundenen zukünftigen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen auch
  Kooperationen in Bildung, Digitalisierung, Tourismus, Wissenschaft
  betreffend (gemeinsam Werte der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit,
  Menschenrechte, Völkerrecht, Subsidiarität, Souveränität),
  befürwortende Nachverhandlung auf europäischer Ebene zu
  Datenschutzrecht, Finanzdienstleistung und justizielle Zusammenarbeit
  in Zivil- und Familiensachen, gemeinsame Koordinierung der
  Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung der Cyberkriminalität, Geldwäsche
  und islamistischen Terrorismus, Fortsetzung des wachsenden Exportes,
  Bedauern über Ausstieg aus dem Erasmus-Programm, Bedeutung kommunaler
  interregionaler Zusammenarbeit und eTwinning-Programm
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der AfD
  05.05.2021 Drucksache 20/5667
  Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6055-6065 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/75 S.6055-6056, 6062-6063)
  Fissmann, Karina, SPD (PlPr 20/75 S.6056-6057)
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/75 S.6058-6059)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6059-6060)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6060-6061)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6061-6062)
  Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/75 S.6063-6065)
            als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und
            Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund