Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Delirmanagement Anzahl der Krankenhäuser mit Delirmanagement, Dokumentationsmöglichkeiten für Delir, Schulungen und Weiterbildungen in Kliniken, Überprüfungen der mentalen Gesundheit von Patienten, Anzahl der Patienten mit Delir, Unterstützungsmöglichkeiten und Erinnerungshilfen für Patienten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 12.02.2019 und Antwort 27.03.2019 Drucksache 20/142 - Akademisierung Hebammenwesen II Ergebnisse der Evaluation des Modellstudiengangs bezüglich der Ausbildungsinhalte sowie der Verzahnung von Theorie und Praxis, personelle, sächliche und finanzielle Ressourcen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 22.03.2019 und Antwort 14.05.2019 Drucksache 20/386 - Osterferiencamp Gesamtanzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler von 2014 bis 2018 aufgelistet nach Ort, Anteile der unterschiedlichen Bildungsgänge, kalkulierte und tatsächliche Kosten, Zahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse aus Haupt-, Real- und Gesamtschulen an zentralen Ostercamps sowie Kosten der Camps, Zahl der Anmeldungen im Jahr 2019, Kriterien für die Auswahl der Teilnehmer, Ausschreibung und Auswahl der Projektpartner, Kooperation mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung, geplante Evaluation unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit, Auslastung und Zielgruppe der Maßnahme, Begründung der Diskrepanten bezüglich der Erfolgsquoten, Neukonzeption der schulbezogenen Osterferiencamps Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 01.04.2019 Drucksache 20/429 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/2 08.05.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Gemeindeschwestern in Hessen Inhalte der Dokumentationsbögen, Kategorisierung der Hilfebedarfe, Evaluation und Weiterentwicklung der Landesförderung, Erkenntnisse durch die Auswertung der Dokumentation; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 03.05.2019 und Antwort 06.06.2019 Drucksache 20/562 - Ziele von FSC II Bedeutung der Biodiversität, Ziele der Staatswaldbewirtschaftung, Auswirkungen der FSC-Zertifizierung im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie von 2009, Entscheidungsgründe zur Zertifizierung des Landeswaldes in Bezug auf Nachhaltigkeitsverständnis, -definition und waldbaulichen Zielen, Unterschied der FSC-Vorgaben zu vorherigen Waldbewirtschaftungsprinzipien Kleine Anfrage Lotz, Heinz, SPD 13.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/611 - Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen Anzahl der Lehrerstellen für sonderpädagogische Förderung, Bedarfsbemessung für Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen, Anzahl der Stellen und Bedarfsbemessung im Schuljahr 2013/2014, Entwicklung der Standards zur inklusiven Beschulung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/957 - Inklusive Schulbündnisse Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit dem Landeselternbeirat, Stellenanzahl der sonderpädagogischen Gesamtressource aus Lehrerzuweisung, Zuständigkeit der Vorkehrungen für räumliche, sachliche und personelle Ausstattung, Zahl der Förderschullehrkräfte in 2018/2019, Sicherstellung landesweiter Standards, Evaluationsergebnisse; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/958 - Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des InteA-Programms Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn, unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch, Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen, Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen Berichtsantrag Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1106 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019 - Zentrale Lernstandserhebungen in Hessen Umsetzung der Vergleichsarbeiten in den Bundesländern, teilnehmende Schulen und Zeitraum der Zentralen Lernstandserhebungen, Anzahl und Auswahl der abgefragten Fächer in einzelnen Jahrgangsstufen, Beurteilung der Konzeption und Durchführung der Erhebungen, Auswertung und Verwendung der Ergebnisse, Unterstützung einer individuellen Förderung, Weiterentwicklung der Vergleichsstudien, Möglichkeit der flexiblen Gestaltung, Anzahl der Schülerinnen und Schüler aus den Stufen 3 und 8 aufgelistet nach Landkreis und Jahrgang; Anlagen Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1108 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/7 08.11.2019 - Gesundheitszentren in Hessen Anzahl und konzeptionelle Grundlage von Gesundheitszentren, Beurteilung bisheriger Erfahrungen der Landesregierung, Planungen zu flächendeckender Errichtung von Gesundheitszentren, mögliche Stärkung von Kurorten Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 17.09.2019 und Antwort 07.10.2019 Drucksache 20/1219 - Industriepolitik der Landesregierung Definition des Begriffs Industriepolitik, Bewertung der Entwicklung des Wirtschaftswachstums sowie der Unternehmer- und Beschäftigtenzahlen, detaillierte Zahlen zu Zu- und Abgängen in der industriellen Wirtschaft in einzelnen Verwaltungsbezirken, kreisfreien Städten und im ländlichen Raum, Angaben zur Bruttowertschöpfung und Investitionsquoten fast aller Branchen von 2010 bis 2019, Prognose für zukünftige Trends in einzelnen Branchen, Auflistung der Beschäftigtenzahlen für 2016 bis 2019, Entwicklung des durchschnittlichen Bruttomonatsverdienstes, Übersicht der Unternehmensneugründungen seit 2010, strategische Grundsätze zur Steigerung des Wohlstands durch nachhaltiges und stabiles Wirtschaftswachstum und hohe Beschäftigung, mögliche Zukunftsszenarien, Berücksichtigung sozialer Kriterien bei der Zielsetzung, besondere regionale Schwerpunktsetzungen, Einschätzung eines besonderen Zukunftspotentials insbesondere bei neuen Technologien und mögliche Auswirkungen auf die Industrie, u.a.m. Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Barth, Elke, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 30.03.2021 Drucksache 20/5438 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/47 09.02.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/40 26.10.2021 - Lebensbegleitende Berufsberatung vor dem Erwerbsleben (LBB) Definition der Beratungsform, Konzeptentwicklung und Angebotsinhalte, Start des Dienstleistungsangebotes für alle Schulformen, Ablauf der Beratungstätigkeit, Ausbau der Personalkapazität in den Arbeitsagenturen, Anzahl der Berufsberaterinnen und Berufsberater, Übersicht der Betreuungsrelationen, mögliche Entlastung der Lehrkräfte, Ansprechpartner an Schulen, Regelungen über die Verordnung für Berufliche Orientierung an Schulen Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 23.09.2019 Drucksache 20/1266 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/11 25.11.2019 - Anerkennung Berufsabschlüsse Anzahl der Anerkennungsanträge insgesamt, positiv beschieden oder mit Bescheid der Auflage einer Ausgleichsmaßnahme von 2013 bis 2018; durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Verfahren, geschätzte Kosten je Aufwand, Evaluierung des Berufsqualifikationsfeststellunggesetzes; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 08.10.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1329 - Finanzierung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule Angebot an Trainingstagen für die Seminare "Persönlichkeit und Führungsverhalten" und "Führungsnachwuchskompetenz", Angebotsnachfrage nach Teilnehmerplätzen, Rückmeldungen der Teilnehmenden, Teilnahme und Ergebnisse einer Evaluation Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 16.10.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1364 - Studienerfolg Bewertung des Ergebnisses der Auswertung des Statistischen Bundesamtes, Anzahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger in den Jahren 2014 bis 2018 sowie die Entwicklung des Anteils Minderjähriger, Optimierung der Übergangsgestaltung von Schule zu Hochschule, Erkenntnisse zu Gründen für Studienabbrüche insbesondere in den MINT-Fächern, Unterstützungsmöglichkeiten für Studienabbrecherinnen und -abbrecher, Fördermaßnahmen der Hochschulen zum Erreichen von Studienerfolgen, Maßnahmen hinsichtlich möglicher Arbeitsverdichtung, Angebot sowie Zeitumfang und Inhalte propädeutischer Kurse, Qualifikationen der Lehrenden, Anzahl der Teilnehmenden sowie Anteil beruflich qualifizierter Bewerber ohne schulische Hochschulzugangsberechtigung, zusätzliche Maßnahmen zur Vereinheitlichung des Kenntnisstandes der Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Studienbegleitende Maßnahmen, Erfahrungswerte und Evaluationen zu den Angeboten, Start des Modellversuchs "Orientierungsstudium" sowie Anzahl eingeschriebener Studierender, Zeitraum für eine Evaluation des Versuchs, Angebote der Studentenwerke, geplante Maßnahmen zur Gewährleistung von Beratungs- und Integrationsangeboten der Studienwerke; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD 29.10.2019 Drucksache 20/1460 Antw 17.03.2020 Drucksache 20/2568 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/14 18.06.2020 (ö) Antwort besprochen - Öffentliche Auftragsvergabe: Evaluierungsbericht versucht Probleme unter den Teppich zu kehren - Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz muss novelliert werden Feststellungen: Vergabe öffentlicher Aufträge an billigste Anbieter seit Inkrafttreten des Gesetzes, hessischer Durchschnittslohn im Vergleich zu anderen Bundesländern, Erwartung eines Evaluationsberichtes gemäß Festlegung im Gesetz, Forderung nach einer Gesetzesnovelle mit dem Ziel einer fairen Vergabe öffentlicher Aufträge Antrag Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 30.10.2019 Drucksache 20/1488 Plenarprotokoll 20/26 10.12.2019 S.1943 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/13 15.01.2020 (ö) Ablehnung - Krisenmanagement an Schulen I Bildung von Krisenteams und Überprüfung der schulischen Krisenpläne, Fortbildungsangebote und Übungen, regelmäßige Überarbeitung und Ergebnisse der Evaluationen des Leitfadens "Handeln in Krisensituationen" Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 22.11.2019 und Antwort 25.02.2020 Drucksache 20/1576 - Krisenmanagement an Schulen II Anzahl der Psychologinnen und Psychologen des Schulpsychologischen Kriseninterventionsteams, Zahl der Einsätze und durchschnittliche Dauer Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 22.11.2019 und Antwort 12.02.2020 Drucksache 20/1577 - Rückenwindkomponente am Frankfurter Flughafen Zuständigkeiten für An- und Abflugverfahren, Prüfung und Bewertung von Lärmschutzaspekten und der Betriebsrichtung zu Windverhältnissen durch die Fluglärmkommission Frankfurt Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2476 - Hessische Universitäten im internationalen Vergleich Bewertung von Hochschulrankings, Erkenntnisse über die Platzierung von Hochschulen auf internationalen Ranglisten, Auswirkungen der Platzierungen in Bezug auf die Studienplatzwahl von Studierenden Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 06.03.2020 und Antwort 07.07.2020 Drucksache 20/2513 - Funktionen und Ausgestaltung des Schulportals Zugriffsmöglichkeiten auf das Portal, Einbindung einer Messenger-Funktion, Erläuterung der Lernplattform "Moodle" und des E-Portfoliosystems "Mahara", datenschutzrechtliche Vorgaben zum Schutz personenbezogener Daten, mögliche Funktionen in Verbindung mit "Learning Analytics", Zuständigkeit der Evaluierung Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2553 - Situation der vom Land Hessen geförderten Musikakademien Berichtsantrag Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Fraktion der SPD 23.03.2020 Drucksache 20/2594 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/14 18.06.2020 20/17 27.08.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/14 (nicht öffentlich) 19.06.2020 - Inklusion von Kindern mit Diabetes I Anzahl der erkrankten Kinder anhand der Daten der Einschulungsuntersuchung, Zuständigkeit der Aus- und Weiterbildung von Individualbegleitungen, Aufgaben der Schulgesundheitsfachkräfte, Evaluation des Modellprojektes betreffend der Fachkräfte Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 29.04.2020 und Antwort 06.07.2020 Drucksache 20/2673 - Gesundheitsschutz berücksichtigen - Recht auf Bildung gewährleisten Auswirkungen der Schulschließungen, Kritik an der kurzfristigen Bekanntgabe der Hygiene - und Raumnutzungskonzepte, zur Verfügung stellung von Covid19-Tests und des Schulportals einschließlich Videotelefonie u.a.m., Forderungen nach Änderungen des Digitalpakts Schule hinsichtlich der Ausstattung von Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten, Einrichtung von Lernplätzen in Schulen, wissenschaftliche Evaluation im Zusammenhang mit der Coronakrise und mit Blick auf das Bildungssystem, Lehrermangel und digitale Bildung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 04.05.2020 Drucksache 20/2680 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2922-2935 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3262 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/16 13.05.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2756 13.05.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2922-2924, 2935-2935) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/39 S.2924-2925) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/39 S.2925-2927) Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2927-2929) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/39 S.2929-2931) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2931-2933) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2933-2934) Kultusminister - Marburger Modell Unterstützungseinrichtungen für Betroffene, wissenschaftliche Auswertung aller bestehenden Modellprojekte im Rahmen einer Evaluierung, Zusammenarbeit mit Beratungsstellen, Mehrwert für Opfer, Beteiligung an Runden Tischen gegen häusliche Gewalt, Aufstockung der Personalkapazität, Mitwirkung der Gerichtshilfe bei erster Kontaktaufnahme zur Stärkung des Opferschutzes, Abstimmungsprozess zwischen Interventionsstellen und der Gerichtshilfe, Zuständigkeit der Ausgestaltung und Umsetzung eines Schulungsangebotes für Beteiligte und Fachberatungsstellen, Ausbau der Täterarbeit; Anlage Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 06.05.2020 Drucksache 20/2696 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/18 17.09.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/10 04.08.2020 - Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden Erarbeitung und Bewertung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, Stand des Leo-Evaluierungsprozesses betreffend der Liegenschaft am Schiersteiner Berg Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 11.05.2020 und Antwort 08.07.2020 Drucksache 20/2722 - Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen Gesundheitsdienst Feststellung der Bedeutung der Gesundheitsämter für Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und deren ungenügende Personalausstattung, Forderungen: ausreichende Ausstattung der Gesundheitsämter, Schutzkleidung und Desinfektionsmittel für Gesundheits-, Pflege- und weitere soziale Einrichtungen mit Beschaffungsmanagement durch Taskforce, Mitwirkung bei Einhaltung von Hygienestandards in Gemeinschaftseinrichtungen, Unterstützung bei Kontaktnachverfolgung seitens des Bundes, Evaluation des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst, Beschluss einer Anhörung zu Aufgaben und Ausstattung der Gesundheitsämter Antrag Fraktion DIE LINKE 19.05.2020 Drucksache 20/2787 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3217-3227 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3477 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/30 04.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2933 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3217-3219) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3219-3220) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3220-3222) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3222-3223) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3223-3224) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3224-3225) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3225-3227) als Minister für Soziales und Integration - Förderung von hochbegabten Schülerinnen und Schülern in Hessen Berichtsantrag Hartmann, Karin, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 28.05.2020 Drucksache 20/2868 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA zurückgezogen: am 28.05.2020 von antragstellender Fraktion - Cyber-Sicherheit in den Kommunen Zuständigkeit im Bereich der IT-Sicherheit, Kategorisierung der Cyberangriffe in die Thematiken "Abfluss von Daten", "Verschlüsselung", "Einsatzfähigkeit eines IT-Systems" und "Einsatzunfähigkeit eines Informations- und Kommunikationstechnik-Systems"; Prinzip der Freiwilligkeit bei der Meldung von gezielten Angriffen, Unterstützung durch Hessen Cyber Competence Center insbesondere zur Vermittlung an zuständige Stellen, Anzahl der Meldungen an Hessen3C, Bewertung der Gefahrenlage die kommunale Informations- und Kommunikationstechnik-Infrastruktur betreffend, Maßnahmen zur Stärkung der Cyber- und Informationssicherheit, Förderung interkommunaler Zusammenarbeit, Höhe der Haushaltsmittel ab 2016, Vergabe des Zertifikats "Geprüfte Informationssicherheit" an Kommunen Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 03.06.2020 Drucksache 20/2885 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA Ausschussvorlagen: DDA 20/15 01.08.2020 - Wissenschaft, Forschung und Lehre am Universitätsklinikum Gießen-Marburg Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2896 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/19 05.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WKA 20/17 (nicht öffentlich) 17.09.2020 - Schulversuch "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Zahl der Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Stufen I und II der Schuljahre 2017/2018, 2018/2019 und 2019/2020; Entwicklung der Schülerzahlen, Anteil der Schülerinnen und Schüler die eine Berufsausbildung begonnen haben, Erfassung des Bildungs- und Ausbildungsverlaufes, Bewertung der Übergangsquote, Prognose zum Vorliegen der Evaluationsergebnisse des Schulversuches, Auflistung der berücksichtigten Aspekte; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3099 - Fortsetzung des Schulversuchs "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Beteiligung am weiterentwickelten Rahmen des Versuches für das Schuljahr 2021/2022, Zahl der Schulen für die zweite Modellphase, Zeitpunkt der Informationsverteilung für die Ausgestaltung, voraussichtliches Ende der zweiten Phase und abschließende Evaluation, Grundzuweisung von Stellen der Sozialpädagogik in der Stufe I, Anpassung der Versetzungs- und Wiederholungskriterien, Organisation eines regelmäßigen Fortbildungsangebotes für Lehrkräfte Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3103 - Hochleistungsrechnen in Hessen Stellenwert der Rechenkapazitäten für datengestützte Wissenschaften, Bewertung der Wettbewerbsfähigkeit national und international, Auflistung der Standorte von Hochleistungsrechnern, Evaluation beim Aufbau des Hessischen Kompetenzzentrums für Hochleistungsrechnen, Höhe der Fördermittel bis 2020, Unterstützung hinsichtlich der Entwicklungsforschung, Aufbau einer nationalen Hochleistungsrechner-Struktur, Förderung der Methodenkompetenz Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 30.06.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3125 - Förderung von hochbegabten Schülerinnen und Schülern in Hessen Definition von Hochbegabung, Anzahl der hochbegabten oder hochleistungsfähigen Schülerinnen und Schüler, Orientierung der individuellen Förderung an schulspezifischen Bedingungen, Kriterien für die Vergabe des Gütesiegels Hochbegabung mit Angabe der Schulen, schulinterne Evaluation hinsichtlich Wirksamkeit der Maßnahmen zur Forderung, Förderung und Enrichment; Unterstützungsleistungen für hochbegabte Minderleister, Begabungsdiagnostik im außerschulischen Umfeld, Zahl der Anfragen an die begabungsdiagnostische Beratungsstelle BRAIN von 2015 bis 2019, Beurteilung der Beratungskapazitäten, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, schulpsychologische Ansprechpartnerinnen und -partner in den Staatlichen Schulämtern, Erkenntnisse aus der Arbeit der Internatsschule Schloss Hansenberg, Aufnahmevoraussetzungen und Zusammensetzung der Schülerschaft, Bedeutung besonderer Begabungen im Lehramtsstudium Berichtsantrag Hartmann, Karin, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 02.07.2020 Drucksache 20/3149 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/29 10.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/22 22.01.2021 - Landesprogramm "Forschung für die Praxis" Werbung der Hochschulen und deren Kooperationspartner für die Kampagne, Anzahl der Bewerbungen für Förderprojekte sowie Höhe der beantragten und bewilligten Fördermitteln, Abläufe der Wettbewerbsstufen, Kriterien für die Vergabe des Forschungspreises der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, Gewährleistung der Unabhängigkeit der Jury, Evaluation der Kampagne und des Förderprogramms, Ergebnisse des Befragungsabschnitts "Auswirkungen nach Projektabschluss"; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 14.07.2020 und Antwort 11.08.2020 Drucksache 20/3215 - Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen - Teil 2 Überprüfung der Effizienz bei der Verwendung von Landesmitteln im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung, Einhaltung von Auflagen und Bestimmungen in Bewilligungsbescheiden, Kooperationen mit dem Landesbetrieb Hessen-Forst und dem Nationalparkamt Kellerwald-Edersee Kleine Anfrage Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Enners, Arno, AfD 20.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3258 - Kinderarmut Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung der Armut insbesondere für Alleinerziehende, Evaluation und Analyse der regionalen Unterschiede, finanzielle Mittel auf Bundesebene, Überlegungen für eine sogenannte "Kindergrundsicherung" Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 03.08.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3326 - Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise Zeitpunkt der Nachbesetzung der Beauftragten für Kinder- und Jugendrechte, Online-Auftritt für den Bereich der Kinder- und Jugendpolitik, Fördermaßnahmen für Jugendliche ohne Ausbildungsplatz, erste Ergebnisse aus Untersuchungen zu Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Zufriedenheit von Kindern und Jugendlichen, Hilfs- und Beratungsangebote, Stellenwert der Information und Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger um Thema Kinderschutz, Empfehlungen und Unterstützungsangebote für die kommunale Jugendhilfe, Austausch zu den Erfahrungen in der Pandemie Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.08.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3367 - Pflege in der Corona-Krise I - Häusliche Pflege Verhältnismäßigkeitsprüfung grundrechtsbeschränkender Maßnahmen hinsichtlich der Auswirkungen auf die physische Gesundheit, Verteilung von Tablets für den Kontakt zu Angehörigen und Nahestehenden während der Isolation, Schutzkonzepte für den Umgang mit Besucherinnen und Besuchern auf Grundlage der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, Unterstützung für Pflege- und Betreuungsmitarbeitende Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.08.2020 und Antwort 28.10.2020 Drucksache 20/3368 - Dürre 2020 und die Folgen für die Landwirtschaft - Wie helfen die hessischen Dürre-Maßnahmen von 2018 keine geplanten Dürrehilfen, Neuauflage des Programm "Vielfältige Ackerkulturen", Höhe des Haushaltsansatz dieser Maßnahme, Zeitpunkt und Ergebnisse der Evaluation der "regionalen und produktionsspezifischen Auswirkungen der Dürre 2018", Maßnahmen aufgrund der Ergebnisse der Untersuchung, geplanter Zeitpunkt zur Freigabe für ökologische Vorrangflächen/Zwischenfrüchte, Initiative zum Grünlanderhalt sowie Anreize zur Verminderung der Methan- und Lachgasemissionen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2020 Drucksache 20/3377 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/18 19.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Hessischer Bericht zur Istanbul-Konvention an GREVIO Erstellung eines Berichtes auf Grundlage des GREVIO-Fragebogens vor Beginn der Corona-Pandemie, Erkenntnisse hinsichtlich der Verbesserung von Prävention und des Schutzes von Frauen, Prüfung der Einrichtung einer Landes-Koordinierungsstelle, Evaluation und Weiterentwicklung der Landesaktionspläne Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 31.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3515 - Überführung von Schulversuchen und Versuchsschulen in den Regelbetrieb Übersicht der Schulversuche in Grundschulen, Berufsfachschulen im Übergang zur Ausbildung, berufliche Gymnasien und Fachoberschulen Fachrichtung Technik; Evaluationsergebnisse, Überführung der Versuchskonzepte in den Regelschulbetrieb, Aufträge und Aufgaben von Versuchsschulen; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 14.09.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/3603 - Effektive Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund und ausländischer Staatsangehörigkeit Auftrag an Landtag zur Gründung einer Enquete-Kommission Partnerschaftsgewalt mit dem Ziel einer dauerhaften wissenschaftlichen Evaluation zur Bekämpfung der familiären und partnerschaftlichen Gewalt gegen Frauen und Mädchen, verpflichtende Einführung von Schulungen für Lehrkräfte, Sozialarbeiter und Polizeikräfte zur Früherkennung, Prävention und Intervention Antrag Fraktion der AfD 22.09.2020 Drucksache 20/3678 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/55 01.10.2020 S.4211-4222 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61 09.12.2020 S.4792 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/42 26.11.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4180 26.11.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Richter, Volker, AfD (PlPr 20/55 S.4211-4212) Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/55 S.4212-4214) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/55 S.4214-4216) Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4216-4217) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4217-4218) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/55 S.4218-4220) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4220-4222) als Minister für Soziales und Integration - Durchführung der Ferienakademie 2020 Anzahl der teilnehmenden Schulen, Schülerinnen und Schüler sowie Kursleiterinnen und -leiter, Höhe der bereitgestellten und ausgezahlten Mittel, Bewertung der Evaluation vonseiten der Schulleitungen, Planung weiterer Ferienangebote Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 12.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3831 - Unterschiede und Evaluation von selbstständigen Schulen Anzahl der Anträge hinsichtlich des Erlasses zur Umwandlung in eine selbstständige Schule, Freiräume und eigenverantwortliche Entscheidungen zur Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrages, Auswertung und Bewertung der Evaluationsergebnisse, Standards der Metaevaluation des schulischen Qualitätsmanagements, Rückmeldung an Schulamt und Schule in Form eines Evaluationsberichtes, Voraussetzungen für die Umwandlung der Schule Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 12.10.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3835 - Verlagerung mehrerer Standorte der Hessischen Lehrkräfteakademie Anzahl der vom Umzug betroffenen Personen und Organisationseinheiten, Informationen zu den Aufgaben und der Zusammenarbeit der Sachgebiete und Dezernate, Anteil der Beschäftigten mit Schwerbehinderung sowie Teilzeitbeschäftigungen und Ruhestandsvorhaben, Übersicht der tariflichen Eingruppierungen, Auswirkungen der Standortverlagerungen auf die Beschäftigten, Prüfung der neuen Immobilien unter Synergiegesichtspunkten, Vor- und Nachteile der Standorte, Ergebnisse der Untersuchungen zur Telearbeit aus 2018 und 2020, Maßnahmen hinsichtlich Homeoffice-Lösungen, Zeitpunkt der Informierung des Personalrates, der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte und des Schwerbehindertenbeauftragten; Anlagen Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.10.2020 Drucksache 20/3878 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/33 24.03.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/26 27.02.2021 - Auswirkungen der Pandemie-bedingten Distanz-Lehre an den hessischen Hochschulen auf die Studenten und Dozenten Ergebnisse der Durchführung von Studien, Evaluationen oder Befragungen durch die Hochschulen; Festlegung von Priorisierungen zur Gewährleistung von Präsenzlehrveranstaltungen unter Berücksichtigung pandemiebedingter Regelungen im Sommer 2020, Anteil der Präsenz- und Distanzlehre aufgelistet nach Hochschule bzw. Universität, Befragung zur Zufriedenheit der Studierenden und Lehrenden hinsichtlich der Lehr- und Lernsituation; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.11.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4053 - Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz I Anteil der Analphabeten und Analphabetinnen aus der LEO-Studie, Zahlen zum Kursangebot seit 2010, Ergebnisse der Landesarbeitsgemeinschaft Erwachsenenbildung im Justizvollzug, Übersicht der Projekte und Weiterbildungen in freier Trägerschaft, Grundlage der Standortauswahl der Grundzentren, Evaluation der Zentren Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 10.11.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4065 - Kampagne "Digitale Kompetenzen stärken" Vorgehen bei der Ausarbeitung von Konzepten hinsichtlich digitaler Kompetenzen, Zielgruppe und Zeitraum der Kampagne, Auflistung der verwendeten Werbemittel, Übersicht der Kosten, Zieldefinition und Evaluation anhand der Kennzahlen Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 17.11.2020 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4098 - Bericht nach § 99 LHO über die Evaluation des Derivateeinsatzes im Land Hessen Vorlage des Präsidenten des Hessischen Präsident des Hessischen Rechnungshofs Rechnungshofs 02.12.2020 Drucksache 20/4211 Plenarprotokoll 20/68 17.03.2021 S.5446-5454 (1. Video) (2. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/24 27.01.2021 (ö) 20/25 24.02.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5180 24.02.2021 Beschluss: Kenntnisnahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Reul, Michael, CDU (PlPr 20/68 S.5446, 5451-5451) Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5446-5447) Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/68 S.5447-5448) Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5448-5449) Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/68 S.5449-5450, 5453-5453) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5450-5451, 5453-5454) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/68 S.5451-5453) als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020) - Schwimmbadfinanzierung geförderte Investitionsmaßnahmen nach der SWIM-Förderrichtlinie, Beurteilung der Mittel hinsichtlich des Investitionsbedarfes, Vorgehen bei Beantragung und Bewilligung der Förderung, Kriterien für den Mittelabruf durch den Zuwendungsempfänger, Gründe für das Ausschließen der Betriebskosten Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 15.12.2020 und Antwort 26.02.2021 Drucksache 20/4284 - Aussetzung der Schulpräsenzpflicht sowie Rückkehr zum Distanzunterricht: Das Maßnahmenbündel des Kultusministeriums des Landes Hessen für die Beschulung im Januar 2021 Begründung des Maßnahmenbündels zum schulischen Vorgehen im Vergleich zum Wechselmodell, Kriterien für die Aussetzung der Schulpräsenzpflicht für die Klassenstufen 1-6, Kombination von Präsenz- und Distanzunterricht zur Ermöglichung eines kontinuierlichen Lernrhythmus, Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Schulabschlüsse, Nutzungsauslastung des Schulportals, Anwendung der Regelungen im Beschluss der Kanzlerin gemeinsam mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 5. Januar 2021, Umsetzung und Bereitstellung von Rahmen-Hygieneplänen Dringlicher Berichtsantrag Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion der AfD 13.01.2021 Drucksache 20/4391 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aktivitäten der Landesregierung hinsichtlich der Bewirtschaftung des Edersees betroffene Unternehmen hinsichtlich der Nutzung von Wasserstraßen, Berücksichtigung der Tourismus-Saison bei den Beförderungsmöglichkeiten, Gespräche mit den Betroffenen insbesondere zu möglichen wirtschaftlichen Folgen, Evaluation der Auswirkungen der probeweise durchgeführten Reduzierung der Mindestwasserabgaben Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 14.01.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/4407 - Behördenzentrum Schiersteiner Berg - Abschluss eines Mietvertrags über ein noch zu errichtendes Bürogebäude auf dem Areal des Behördenzentrums Schiersteiner Berg in Wiesbaden (LEO- Objekt) zur Unterbringung des Mehrbedarfs des HLKA sowie der Zentrale und der Außenstelle Wiesbaden von Hessen Mobil Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/24 27.01.2021 Kenntnisnahme Ausschussvorlagen: HHA 20/23 (nicht öffentlich) 20.01.2021 - Ergänzungen zur Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrages (DS 20/4391) im Rahmen der 27. Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses des Hessischen Landtages - Teil I Maßnahmen zur Evaluation von Wissenslücken bei Schülerinnen und Schülern, Möglichkeit der Kompensation des versäumten Lernstoffes in den Schulferien, Vereinbarungen hinsichtlich der Corona -Maßnahmen im Schulbereich, Wirksamkeitsbetrachtung im Zuge eines Forschungsprojektes, Analyse und Bewertung von Studien zum lnfektionsgeschehen an Schulen, Konzept für Planungssicherheit, finanzielle Unterstützung sowie Bereitstellung von Schutzausrüstung, Informierung zur Ausgestaltung des Distanzunterrichts insbesondere in Bezug auf die Zeugnisvergabe Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD 27.01.2021 und Antwort 23.07.2021 Drucksache 20/4930 - Kleine und mittelständische Unternehmen der Forst- und Waldwirtschaft und die Rolle von HessenForst Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 28.01.2021 Drucksache 20/4944 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/26 05.05.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/24 (nicht öffentlich) 12.04.2021 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Offenbach Gründe für den Anstieg der Infektionszahlen im Vogelsbergkreis, Unterstützung des Landkreises bei der Bewältigung des Infektionsgeschehens, Anteil der Infektionszahlen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gemeinschaftsunterkünften; Anzahl größerer Ausbrüche in diesen Einrichtungen, Häufigkeit der Testungen in Altenheimen und Krankenhäusern, Erkenntnisse zum Infektionsumfeld, Kriterien zur Bewertung des Infektionsgeschehens, Maßnahmen zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens, keine Berücksichtigung des Ct-Wertes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten 29.01.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/4948 - Inklusive Beschulung in Hessen Teil 1 Regelung der Beschulung bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Anzahl der Entscheidungen gegen die inklusive Beschulung durch das Staatliche Schulamt aufgrund von Nichteinigung über eine Empfehlung im Förderausschuss, Beratung der Schülerinnen und Schüler insbesondere an Förderschulen; Anlage Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 10.02.2021 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/5055 - Einstellung zusätzlicher Schulverwaltungskräfte Überprüfung der Wirksamkeit des Projekts mit Ablauf des Schuljahres 2021/2022, Entscheidungsbefugnis bei der Einstellung und den Einsatz der Verwaltungskräfte, Höhe der Finanzmittel für die Schulträger Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.02.2021 und Antwort 15.06.2021 Drucksache 20/5070 - Deutschkenntnisse von Migranten Erfassung der geschlechterspezifische Verteilung in den Kursen und die Staatsangehörigkeit der Teilnehmenden in der Integrationskursgeschäftsstatistik, Berücksichtigung des vorhandenen Sprachniveaus, wissenschaftliche Evaluation der Kurse, Möglichkeit der Online-Teilnahme, Bewertung des Kursangebotes Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 18.02.2021 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/5131 - Empirische Analyse der Implementation und Effizienz des Fußfesselprojekts in Hessen Einsatz der elektronischen Präsenzkontrolle, Übersicht der Anzahl überwachter Personen und Überwachungstage von 2003 bis 2020, Evaluation des Forschungsvorhabens des Max-Planck-Institutes, Höhe der Fördermittel Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 22.02.2021 und Antwort 08.04.2021 Drucksache 20/5166 - Islamischer Religionsunterricht nach Aussetzung der Kooperation mit DITIB Hessen Sachstand im Rechtsstreit mit dem DITIB Landesverband und weitere Verfahrensschritte, Gespräche mit Vertretern DITIB Hessens, Gutachten hinsichtlich des Status des Landesverbands als Kooperationspartner eines bekenntnisorientierten Religionsunterrichts, Vorbehalt des Widerrufs des Einrichtungsbescheids, Konsequenzen des Widerrufs, Feststellung eines schulrechtlich relevanten Bekenntnisses bei Schülerinnen und Schülern bei der Schulanmeldung, Ergebnis des Schulversuchs "Islamunterricht", wissenschaftliche Begleitung und Evaluation des Schulversuchs, Übersicht der Teilnehmerzahl am islamischem Religionsunterricht von 2019 bis 2021, Anpassung der Studienordnungen für die Lehrämter an Grund-, Haupt- und Realschulen sowie Gymnasien; Anlage Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 23.02.2021 Drucksache 20/5171 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/40 01.09.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/29 02.06.2021 - SPEAK!-Studie zu sexualisierter Gewalt an den beruflichen Schulen in Hessen Übersicht der Sexualstraftaten mit dem Tatort Schule von 2017 bis 2020, Anteil der Delikte nach Opferzahlen aufgelistet nach Geschlecht und Alter, Gründe für den Anstieg der Fallzahlen, Informierung der Schulen über Unterstützungsangebote und Präventionsmaßnahmen, Evaluation der Präventionsprogramme, Darstellung der Gewaltpräventionsinitiativen mit Angabe der jeweiligen Fördersummen seit 2017, Einsatz von Beschwerdebögen; Anlagen Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD 15.03.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/5310 - Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil I geförderte Maßnahmen und Ziele in Bezug auf die Themenbereiche Heterogenität und Inklusion, Digitalisierung der Lehrerbildung und Lehrerbildung für die beruflichen Schulen; Aufbau der Förderungen auf bereits abgeschlossene Förderphasen, Inhalt der Bund-Länder-Vereinbarung, Evaluation der Ergebnisse Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5428 - Förderung der Maßnahmen innerhalb der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung"" (QL) an hessischen Universitäten, Teil 2 Implementierung und Finanzierung der Maßnahmen in die grundständige Lehre, Austausch der Universitäten mit Studienseminaren und Schulen, Fortbildungsmaßnahmen und deren Zielsetzungen für Lehrpersonen im Schuldienst Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.03.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5429 - Nutzung von Videokonferenzsystemen und Online-Lernplattformen im Distanzunterricht ab dem Schuljahr 2021/20 Duldung von Online-Lernplattformen durch den Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Bereitstellung von Angeboten für Videokonferenzsysteme durch die Schulträger, Finanzierung der Systeme durch Jahresverträge aus Landesmitteln, Unterstützung der Schulen durch die Funktionen des Schulportals, Informationen zu datenschutzrechtlichen Bedenken und Risiken, Kostenschätzung hinsichtlich des neuen Videokonferenzsystems, Vergleich mit anderen Bundesländern, Evaluation der Nutzung des Schulportals Dringlicher Berichtsantrag Geis, Kerstin, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 13.04.2021 Drucksache 20/5485 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/34 21.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Weiterentwicklung des Projekts LandKulturPerlen Evaluierung und Ergebnisse des Projektes "LandKulturPerlen", Kosten für die zusätzliche Einrichtung der beiden Regionalbüros, Haltung zur Administration des Projekts und Aufgaben der Regionalbüros, Höhe der Mittel für die Projektförderung und Kulturseminare, Besetzung der Büros, Vergütung der Stellen, Gründe für die Fokussierung von zwei Landkreise pro Regierungsbezirk Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten 30.04.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5635 - Corona-Pandemie - Liefer- und Versorgungsengpässe bei versorgungsrelevanten Medikamenten Erstellung einer Übersicht zu Lieferengpässen für Humanarzneimittel durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Überwachung des Bedarfes an Arzneimitteln in der Intensivmedizin durch eine Task Force, Evaluation der gemeldeten Ursachen für Lieferengpässe Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.05.2021 und Antwort 16.06.2021 Drucksache 20/5677 - Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) im Kreis Groß-Gerau Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienst im Kreis Groß-Gerau, Zusammenarbeit mit Kliniken und Notaufnahmen, Umsetzung und Ergebnisse der Evaluation der Bereitschaftsdienste, Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung im Kreis Groß-Gerau Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Geis, Kerstin, SPD 06.05.2021 und Antwort 28.05.2021 Drucksache 20/5698 - Frauenanteil in Kommunalparlamenten Auswertung des Frauenanteils bei der Kommunalwahl März 2021 durch Statistisches Landesamt (bevorstehende Veröffentlichung eines Berichtes), Evaluierung der Neuregelung zur Steigerung des Frauenanteils durch Erfahrungsberichte der Kommunen, Verantwortung der Parteien und Wählergruppen für die Aufstellung der Wahlvorschläge, weitere Maßnahmen zur Steigerung des Frauenanteils in der Kommunalpolitik und im Landtag Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 14.05.2021 und Antwort 05.07.2021 Drucksache 20/5762 - Novellierung PsychKHG Bewertung der Novellierung, Zeitpunkt des Evaluierungsverfahrens, Auflistung der stellungnehmenden Einrichtungen und Verbände, Hervorhebung besonders positiver Aspekte des neuen Gesetzes, Sachstand des Gesetzgebungsverfahrens Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 14.05.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5763 - Aktivitäten der Hessen Trade & Invest GmbH in den USA Kosten im Kooperationsprojekt Hessen Trade and Invest GmbH mit der FrankfurtRhein GmbH International Marketing of the Region, Aufgaben des Repräsentanzbüros in Chicago (Anbahnung und Anzahl von Ansiedlungsprojekten in Hessen und FrankfurtRheinMain, Personalsituation und Qualifikation der Leitung, Auflistung weiterer Kooperationsprojekte, Kriterien für neue Repräsentanz-Standorte, Begleitung und Evaluation der Repräsentanzen Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 18.05.2021 und Antwort 05.07.2021 Drucksache 20/5788 - Ausübung von Swap-Optionen im Juli 2021 Vereinbarung eines Zinsswap zur Absenkung der Durchschnittsverzinsung auf Ebene des Gesamtportfolios, Höhe der Prämienzahlungen, mögliche Zins- und Gesamtnachteile aus den Optionen, Angaben zum Barwert des Derivate-Portfolios; Anlage Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 08.07.2021 und Antwort 24.08.2021 Drucksache 20/6126 - Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ÄBD) - Hotline 116 117 - Teil II Maßnahmen zur Sicherstellung einer 24/7 Erreichbarkeit auch unter pandemiebedingt veränderten Anrufvolumina, Umgang mit Beschwerden betreffend der Erreichbarkeit, Beurteilung der Praktikabilität und Effizienz der Hotline, Zusammenarbeit mit Kliniken und Notaufnahmen, Evaluation der ÄBD-Zentralen; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 15.07.2021 und Antwort 04.10.2021 Drucksache 20/6154 - Entwicklung des Landesprogramms "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus" seit 2015 und weiterer Maßnahmen zur Begegnung von Diskriminierung - Teil I Übersicht der Beratungs- und Unterstützungsangebote für Betroffene von Diskriminierung sowie deren konzeptioneller Ansatz, Kriterien der Qualitätssicherung für das Landesprogramm, Angaben zur Evaluation und Personalfluktuation seit 2015, Zusammenarbeit mit Schulen; Anlage Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 28.07.2021 und Antwort 16.11.2021 Drucksache 20/6215 - Nachhilfeprogramme in den Sommerferien 2021 Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schülern an den Nachhilfeangeboten, Ermittlung individueller Förderbedarfe durch Lehrkräfte, Gesamtzahl der Kurse und Schwerpunkte hinsichtlich Schulfächern, durchschnittliche Teilnehmerzahl pro Kurs, Übersicht der Schulen mit Unterstützung durch externe Kräfte, Prüfung fachlicher und pädagogischer Kompetenz, Nutzung der Online-Lernplattform Sofatutor, Gesamtkosten für die Lerncamps, Evaluation der Angebote in den Sommerferien 2020, Bewertung der angebotene Stundenzahl hinsichtlich der Behebung von Wissenslücken Dringlicher Berichtsantrag Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 16.08.2021 Drucksache 20/6257 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/40 01.09.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Vortrag zur Evaluierung und Verlängerung von Gesetzen Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/29 02.09.2021 - Seit 50 Jahren exzellente Forschung und Lehre an Hessens Hochschulen für Angewandte Wissenschaften Forschungsförderung für Hochschulen für angewandte Wissenschaften durch Hochschulpakt 2016-2020 und 2021-2025, Etablierung eines Promotionsrechts für forschungsstarke Fachrichtungen mit der Möglichkeit zur Ausbildung eines eigenen professoralen Nachwuchses (Evaluation in 2022), Transfer von Technologien und Innovationen durch kooperative Forschungsvorhaben mit kleinen und mittleren Unternehmen, Verlängerung des HEUREKA Programms für den Hochschulbau Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.09.2021 Drucksache 20/6411 Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6685-6697 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6685-6687) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/83 S.6687) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6687-6689) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6689-6690) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/83 S.6691-6692) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6692-6694) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6695-6697) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst - Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft Übersicht der Teilnehmenden am Runden Tisch im Rahmen der Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes, Angaben zu den Ergebnissen der Evaluation von 2013 bis 2019, Höhe der durchschnittlichen Kosten und Zuschüsse für die öffentlichen Schulen in der Schulform Realschule im Jahr 2019, kommunaler Kostenanteil, Vorgaben für die Refinanzierung der Ersatzschulen, Bemessungsgrundlage für die Schülersätze, Höhe der durchschnittlichen jährlichen Entwicklungsrate, Bewertung des Verhandlungsstandes Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 29.09.2021 Drucksache 20/6464 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Besuchsregelungen in hessischen Krankenhäusern Grundlage für die Entscheidung zum Umfang des Zugangsrechts insbesondere zu 3G-Regelungen, Einschätzung des Risikos zur Übertragung des Coronavirus, Evaluation des Infektionsgeschehens, Bewertung der Durchführung von PCR- oder Schnelltests bei geimpften und genesenen Personen, zugelassene Besuchspersonen bei Kindern, Angaben zu Ausnahmeregelungen unabhängig vom 2G-Status vor allem bei im Sterben liegenden Patientinnen und Patienten Dringlicher Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 18.10.2021 Drucksache 20/6547 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/32 28.10.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ärztlicher Bereitschaftsdienst und Notfallversorgung in Hessen Regelmäßige Evaluation der Inanspruchnahme der Bereitschaftsdienstzentralen und Konsequenzen für die Organisation des ÄBD sowie die Versorgung der Bürger, Hintergründe und Vorteile für die kontinuierliche Überprüfung nach der Bereitschaftsdienstordnung (BDO) der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH), Einschätzung der dadurch erfolgenden Sicherstellung der medizinischen Versorgung Kleine Anfrage Claus, Ines, CDU; Ravensburg, Claudia, CDU; Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Bächle-Scholz, Sabine, CDU; Schad, Max, CDU 11.10.2021 und Antwort 27.10.2021 Drucksache 20/6526 - Novellierung der Hessischen Jagdverordnung Einschätzung des Änderungsbedarfs seitens der Landesregierung, Maßnahmen zur Evaluierung seit dem Urteil des Staatsgerichtshofes zum Normenkontrollantrag der Fraktion der FDP, Art und Umfang der Abfrage bei Verbänden, Institutionen oder Interessenvertretern, Zeitpunkt und Art der Bekanntmachung der Ergebnisse Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 02.11.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6633 - Fremdsprachenangebot an hessischen Schulen Ermöglichung eines erweiterten Fremdsprachenangebotes insbesondere für Türkisch als zweite Fremdsprache im Rahmen von Pilotversuchen, Entscheidungsgrundlage zur Ausgestaltung der Bildungsgänge und Schulformen der Grund- und Mittelstufe sowie deren Abschlussprüfungen, Planungen hinsichtlich der personellen, sächlichen und unterrichtsorganisatorischen Voraussetzungen zur Etablierung eines erweiterten Angebotes, Möglichkeiten zur Einbindung des Angebotes in das Ganztagsprogramm, Kriterien für die Aufnahme einer neuen Fremdsprache in den Fremdsprachenkanon, Erhebung der Daten aus dem Fremdsprachenunterricht auf Basis der Daten aus der Lehrer- und Schülerdatenbank, Förderung interkultureller Kompetenzen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 03.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6644 - Gerichtsvollzieherdienst in Hessen Anzahl der Übergriffe körperlicher und verbaler Art in den Jahren 2020 und 2021, Angaben zu Körperverletzungen, Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes für Vollzieherinnen und Vollzieher, Evaluation der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Laufbahnzweig sowie Umsetzung des Änderungsbedarfes, Bewertung der fachtheoretischen Ausbildungsabschnitte hinsichtlich des Konzeptes aus Baden-Württemberg, Sicherstellung der Personalgewinnung im Bereich des Justizvollzuges Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 11.11.2021 und Antwort 17.12.2021 Drucksache 20/6713 - Evaluierung des Modells der schulpsychologischen Präsenz Ergebnisse der Evaluation des Pilotprojektes zur schulpsychologischen Unterstützung, Entwicklung der Nachfrage hinsichtlich Einzelfallberatungen, Anzahl der Planstellen an staatlichen Schulämtern, Empfehlungen zum psychosozialen Wiedereinstieg in den Präsenzunterricht an Lehrkräfte; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD 24.11.2021 und Antwort 24.01.2022 Drucksache 20/6794 - Digitale Kontaktnachverfolgung verbessern unzureichende Umsetzung der Kontaktnachverfolgung von analoge auf digitale Prozesse in der CoronaWarnApp, Forderung nach Nutzung sogenannter checkin Funktion (Anpassung in der Coronavirus-Schutzverordnung), Evaluierung der Luca-App bezüglich des Nutzens für die Gesundheitsämter nebst möglicher Lizenzverlängerung, Beauftragung einer zertifizierten Sicherheitsprüfung durch die Betreiber der App Antrag Fraktion der Freien Demokraten 30.11.2021 Drucksache 20/6860 Ausschussberatungen: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/23 01.12.2021 (ö) Ablehnung Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/69 08.12.2021 (ö) Ablehnung - Vergewaltigungen in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten ab dem Jahr 2014 - Teil II Überprüfung sicherheitsrelevanter Schwachstellen in der Liegenschaften der Erstaufnahmeeinrichtung, Evaluation und Weiterentwicklung der Handlungsleitlinien und Konzepte zur Erhöhung der Sicherheit Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 20.12.2021 und Antwort 22.04.2022 Drucksache 20/6985 - Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland Teil I Anzahl der offenen Lizenzanträge, Klagen gegen Nebenbestimmungen der Erlaubnis, Rückschlüsse aus der Entwicklung des Sportwettensteueraufkommens, Evaluierung der Auswirkungen des Staatsvertrages auf die Entwicklung und Ausbreitung unerlaubter Glücksspiele in Schwarzmärkten, Bewertung des Spielersperrsystems Kleine Anfrage Vohl, Bernd-Erich, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw, Dirk, AfD 20.12.2021 und Antwort 12.04.2022 Drucksache 20/6986 - Gewalt gegen Gerichtsvollzieher im Bundesland Hessen Informationen zu Anzahl, Alter, Angriffen, verletzungsbedingten Krankheitstagen, Strafverfahren und deren Abschluss in den Jahren 2014 bis 2021, Maßnahmen gegen Gewalt anlässlich der Dienstausübung, Schulungen zum Umgang mit aggressiven Personen und eskalierenden Situationen, Angebote zur Unterstützung nach erlebter Gewalt oder Bedrohung, Planungen der Landesregierung bei der Stellenbesetzung angesichts des Mangels an personellen Ressourcen, Anlage Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD 12.01.2022 und Antwort 18.02.2022 Drucksache 20/7064 - Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern I Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2022 Drucksache 20/7919 zurückgezogen: am 16.02.2022 - Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern II Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2022 Drucksache 20/7920 zurückgezogen: am 16.02.2022 - Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern I Informationen zur Durchlässigkeit des Schulsystems, Auskunft über die Anzahl der Abiturientinnen und Abiturienten von 2016 bis 2021, Quote von Schülerinnen und Schülern ohne durchgehenden gymnasialen Bildungsgang, Informationen zu besuchten nicht-gymnasiale Schulformen, Art und Häufigkeit der Datenweitergabe des Kultusministeriums für schulträgereigene Auswertungen, Bewertung der Maßnahmen für Chancen- und Bildungsgerechtigkeit, Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 16.02.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/7930 - Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern II Anzahl der nach der vierten Klasse auf ein Gymnasium wechselnden Schülerinnen und Schüler seit dem Jahr 2016, Informationen zum Datenschutz bei Datenanalysen zur Rekonstruktion von Schullaufbahnen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 16.02.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/7931 - Wissenschaftliche Begleitung neuer Prozesse und innovativer Methoden an hessischen Schulen Maßnahmen zur Unterstützung neuer Prozesse im Rahmen der Schulentwicklung für Schulleitungen und Lehrkräfte insbesondere durch die Lehrkräfteakademie, Beratung und Evaluation der Innovationsprozesse durch Anfrage beim zuständigen Schulamt, Beteiligung und finanzielle Förderung von Forschungsprojekten an Hochschulen, Austausche zwischen Einrichtungen der Bildungsverwaltung und Hochschulen im Rahmen von Projekten, Bewertung der Möglichkeiten zur wissenschaftlichen Begleitung schulischer Entwicklungsvorhaben Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 21.02.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/7949 - Intransparentes Förderangebot für Unternehmen Informationen zum Monitoring der bestehenden Förderangebote und Schlussfolgerungen für aktuelle und künftige Förderbedarfe, Überblick über Beratungs- und Anlaufstellen für Förderprogramme des Landes, des Bundes und der Europäischen Union, Auskunft über die Art der Förder-Produkte wie finanzielle Hilfen, Beratungsleistungen und Informationsangebote im Internet, Einschätzung des Erfolges bei der Vernetzung ineinandergreifender oder aufeinanderfolgender Fördermaßnahmen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 24.03.2022 und Antwort 27.05.2022 Drucksache 20/8155 - Abschlussevaluation des Modellversuchs zum Praxissemester Anzahl der Studienabschlüsse an der Universität Kassel für das Lehramt an Grund-, Haupt- und Realschulen, an der Universität Frankfurt für das Lehramt an Gymnasien sowie an der Universität Gießen für das Lehramt an Förderschulen seit 2017, Anteil der Teilnehmenden am Praxissemester seit dem Wintersemester 2015/2016, Angaben zum Abschlussbericht des Modellprojektes, Ziele und Ergebnisse aus der Evaluation, Bewertung der Durchführung von Praxissemestern durch schulische Betreuerinnen und Betreuer von Studierenden, Vergütung schulischer Lehrkräfte, Beratungsangebote an Hochschulen, Beurteilung der zur Verfügung gestellten Ressourcen zur Durchführung der lehramtsbezogenen Studiengänge Berichtsantrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 29.03.2022 Drucksache 20/8192 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/52 07.09.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/38 05.08.2022 - Neubau der Polizeiautobahnstation Darmstadt Bewertung von Projekten in Form einer Öffentlichen Privaten Partnerschaft (ÖPP) insbesondere mit Polizeiliegenschaften, Sachstand zum Neubau des Gebäudes, Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsprognose sowie Angaben zu der Erwartung einer Vorteilhaftigkeit zugunsten der ÖPP-Beschaffung Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 31.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8202 - Lebensmittelüberwachung in Hessen: Neue Fälle, Personalmangel, unzureichende Kontrollen, Hygieneampel und mangelnde Informationskultur der Ministerin Auskunft zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes sowie Informationsweitergabe an das Parlament und die Öffentlichkeit, Anzahl der Ermittlungen in Fällen belasteter Lebensmittel und Kontrollen der Soll-Erfüllung durch Landkreise und Kommunen, Maßnahmen zur Erfüllung der Pflichtkontrollen, Bewertung der Absenkung von Regelkontrollen, Angaben zur Erteilung von Weisungen oder Aktivierung der Fachaufsicht, Beurteilung der Forderung des Landesrechnungshofs nach einer Personalbedarfsrechnung, Informationen zu einem Gespräch mit dem Rechnungshof und den Kommunen, Erläuterung des bestehenden Kontrollkonzeptes, Einführung eines Transparenzsystems, Maßnahmen der Überwachung der Eigenkontrollsysteme in Betrieben, Rückrufaktion bei einem Salmonellen-Ausbruch, vor allem bei Kindern, durch Schokoladenprodukte der Firma Ferrero Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 13.04.2022 Drucksache 20/8302 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/35 27.04.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes - Teil 2 Angaben zu Studienplätzen im Rahmen der Landarztquote für den hausärztlichen Bereich und für den öffentlichen Gesundheitsdienst im Wintersemester 2022, zu Auswahlentscheidung und Auswahlverfahren sowie zur Evaluation der Studienleistungen, Maßnahmen der Landesregierung zur frühzeitigen Schließung von Versorgungslücken Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.04.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8314 - Förderung von Lastenrädern Gründe für die Abwicklung der Förderung über eine Plattform des Forschungszentrums Jülich, Durchführung einer Evaluation durch den Projektträger, Ziele des Förderprogramms, Erkenntnisse über Substitutionsbewegungen zwischen Fahrrad und Auto, Vorteile gegenüber herkömmlichen Fahrrädern, Bewertung des Kaufpreises Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 19.04.2022 und Antwort 31.05.2022 Drucksache 20/8315 - Liegenschaften der bisherigen Finanzämter in Limburg-Weilburg Zeitpunkt der Fertigstellung sowie anschließender Bezug der Neuunterbringung in den Städten Limburg und Weilburg, Prognose für die Folgenutzung der Liegenschaften, Berücksichtigung der Bewertungskriterien Objektqualität, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit aus der LEO-Evaluation Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 28.04.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8382 - Künstliche Intelligenz im Geschäftsbereich der Landesregierung Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 03.05.2022 Drucksache 20/8405 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/33 30.11.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/30 (nicht öffentlich) 31.10.2022 - Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2021/2022 Teil II Anzahl der Beratungsgespräche bei der Medical-Hotline für psychosoziale Beratung im Schuljahr 2021/2022, Prüfung vereinbarter Maßnahmen durch Schule und staatliches Schulamt in den Schulentwicklungsgesprächen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 05.05.2022 und Antwort 01.09.2022 Drucksache 20/8424 - Evaluation des Erlasses zur Gewährung von Sonderurlaub und Dienstbefreiung in der Hessischen Finanzverwaltung Angaben zu Anträgen auf Gewährung von (Sonder-)Urlaub, Dienst- oder Arbeitsbefreiung aufgelistet nach Ministerium, Widersprüche im Zusammenhang mit der Ablehnung von Anträgen insbesondere im Hinblick auf Personalratsangelegenheiten, Ermittlung der Jahresarbeitszeitminuten in der Steuerverwaltung im Rahmen der alle drei Jahre durchgeführten Personalbedarfsberechnung (PersBB), Beratung und Vertretung des Finanzministeriums durch verschiedene Rechtsanwaltskanzleien, Kosten für juristische Betreuung bzw. Begleitung Berichtsantrag Fraktion der SPD 18.05.2022 Drucksache 20/8491 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/46 05.10.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: HHA 20/57 07.09.2022 - Schulpsychologie Anzahl der Teilnahmen von Schülerinnen und Schülern an der schulpsychologischen Telefonberatung insbesondere während der Corona-Pandemie, Angaben zum personellen Bedarf für die Beratungstelefone, Zahl der Einrichtungen sowie Schulpsychologinnen und -psychologen, Austausche hinsichtlich Anregungen und Rückmeldungen zur Verbesserung der Hilfs- und Beratungsangebote Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 31.05.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/8575 - Sprachstandserfassungsprogramm KiSS - Nachfragen zu Drs. 20/8199 Erläuterung der Unterschiede zwischen der Anzahl der teilnehmenden Kindertagesstätten im Vergleich zu den Zahlen des Kindervorsorgezentrums, Anteil der gescreenten Kinder im Jahr 2021, Definition eines flächendeckenden und verbindlichen Sprachförderungskonzeptes, Angaben zur Neunormierung des Spracherfassungsprogramms, Entwicklung der sprachlich unauffälligen multilingualen Kinder, Informationen zum Fortbildungskonzept DiALoGE; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Gnadl, Lisa, SPD 02.06.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8595 - Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf (GAP) Zahl der teilnehmenden Einrichtungen im Land, finanzielle Unterstützung oder Beteiligung des Ministeriums für Soziales und Integration, Informationen zu ähnlichen Projekten von Land und Bund, Bewertung der Evaluationsergebnisse und weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 07.06.2022 und Antwort 08.07.2022 Drucksache 20/8614 - Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen Ergebnisse der Speak!-Studie, Maßnahmen und Handlungsempfehlungen im Umgang mit Betroffenen von sexuellen Übergriffen, Anzahl der Übergriffe und Verdachtsfälle bei Schülerinnen und Schülern untereinander sowie durch Lehrkräfte seit 2017, Anteil der Übergriffe und Verdachtsfälle durch Schülerinnen und Schüler auf Lehrkräfte, Zahlen aus der polizeilichen Kriminalstatistik zu Sexualstraftaten, Maßnahmen zur Sicherstellung des Angebotes von Fachberatungsstellen insbesondere im ländlichen Raum, Sachstand der Erarbeitung und Umsetzung von Schutzkonzepten an Schulen, partizipativer Ansatz bei der Konzeptentwicklung, Angaben zu fachlich geschulten Ansprechpersonen, Berücksichtigung des Phänomens Cybergrooming, Bekanntmachung von Beschwerdesystemen und Anlaufstellen, Aufgabe der Krisenhotline Anlaufstelle Notfalltelefon, Maßnahmen und Ziele aus dem Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt, mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Fallzahlen sowie den Sachstand der Schutzkonzepte, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Inhalt des Lehrplans Sexualerziehung, Ermöglichung einer psychotherapeutischen Betreuung, Medienkompetenz als Baustein bei der Präventionsarbeit Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 22.06.2022 Drucksache 20/8681 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/90 02.02.2023 Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/81, KPA 20/41 12.12.2022 - Lehren und Konsequenzen aus der Corona-Pandemie ziehen Forderungen: wissenschaftliche Evaluation des Pandemieverlaufs und der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung durch unabhängiges Expertengremium sowie Aktualisierung des Pandemieplans auf Basis der Ergebnisse (u.a. hinsichtlich Planungsstäben und Kommunikationsstrukturen, Stärkung des Gesundheitsdienstes), Studie zu Impfschäden und Todesfällen sowie zum Krankheitsgeschehen bei Säuglingen und Kleinkindern, Einsatz auf Bundesebene zur Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a IfSG sowie zur gesetzlichen Untersagung von Impfungen von Kindern im Alter von fünf bis 17 Jahren Antrag Fraktion der AfD 04.07.2022 Drucksache 20/8751 Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8796-8804 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8796, 8801-8802) als Minister für Soziales und Integration Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/110 S.8796-8797, 8802-8803) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/110 S.8797-8798) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/110 S.8798-8799, 8803-8804) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/110 S.8799) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/110 S.8799-8800) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/110 S.8800-8801) - Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdiensts in Lich Beurteilung der Schließung unter Einbeziehung des Sicherstellungsauftrages, Angaben zur Evaluation der Inanspruchnahme des Dienstes durch die Kassenärztliche Vereinigung, Gewährleistung der medizinischen Versorgung insbesondere über den Hausbesuchsdienst Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 11.07.2022 und Antwort 09.08.2022 Drucksache 20/8823 - Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter Angaben zum Rechtsanspruch auf Förderung von Grundschulkindern und in Kindertageseinrichtungen, Stand der Umsetzung auf Grundlage der Gesprächsrunden zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den beteiligten Landesministerien Geltungsbereiche des Rechtsanspruches in Bezug auf zeitliche und räumliche Entfernung, Verantwortlichkeit der Gemeinden und öffentlichen Träger sowie Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Jugendhilfe, Prognose zur Schaffung der Voraussetzungen und Anreize zur Aufnahme von Grundschulen in ein Landesprofil für die Etablierung der Schulen in ein landesseitiges Ganztagsprofil, Sicherstellung der Berücksichtigung von Kindern mit Beeinträchtigungen bei der Betreuung und Förderung, Einschätzung des Ausbaubedarfes bis 2029, Grundlage für die Weiterentwicklung ganztägiger Förderung und den Ausbau in den Schulen, Vorausberechnungen des zusätzlichen Personalbedarfs, Beteiligungen bei der Konzeption der Qualitätsstandards, Prognose für die Auszahlung der Finanzmittel an die Kommunen, Organisation der Schülerbeförderung insbesondere im ländlichen Raum; Anlage Berichtsantrag Fraktion der SPD 13.07.2022 Drucksache 20/8841 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/60 08.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/42 19.01.2023 - Fachzentrum für nachhaltige urbane Mobilität Angaben zur personellen und finanziellen Ausstattung des Zentrums, Übersicht der ausgeführten Beratungsleistungen und anderen Dienstleistungen, Maßnahmen und Teilvorhaben in der Umsetzungsphase, Evaluationen nach Umsetzung eines Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 19.07.2022 und Antwort 30.08.2022 Drucksache 20/8884 - Berufs- und Studienorientierung in Hessen I Maßnahmen zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern in Brennpunktschulen, Angaben zu Kooperationen von Schulen mit Unternehmen, Betrieben und Hochschulen; Lehrkräfte und Funktionsstellen mit der Qualifikation zur Steuerung der Prozesse der fächerübergreifenden beruflichen Orientierung, regelmäßige Prüfung und Überarbeitung der Standards der Strategie zur Optimierung der lokalen Vermittlungsarbeit im Übergang Schule - Beruf Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 17.08.2022 und Antwort 12.12.2022 Drucksache 20/9014 - Tödlicher Polizeieinsatz im Frankfurter Bahnhofsviertel Angaben zur Darstellung des Sachverhaltes sowie den Ablauf des Polizeieinsatzes, Feststellung des Vorhandenseins von erweiterten Grundkenntnissen der deutschen Sprache beim Täter über das Polizeiliche Auskunftssystem (POLAS), Einbeziehung des Einflusses von Alkohol und Betäubungsmitteln in die Gefahrenbewertung, Gründe für das Hinzuziehen des SEKs und eines Diensthundes, Einschätzung der Gefahrenlage für Polizeibeamtinnen und -beamte, Angaben zu den Tatumständen sowie die Abfolge der Tatverläufe, Informationen hinsichtlich der Diskrepanz in der Informationslage zum Todeszeitpunkt, Anzahl der eingesetzten polizeilichen Kräfte, Neuaufstellung des SEK Süd nach der Auflösung des SEK im Polizeipräsidium Frankfurt im Jahr 2021, Verfahren der Staatsanwaltschaft Frankfurt wegen des Verdachts des Totschlags aufgrund des polizeilichen Schusswaffengebrauches, Ermittlung und Verständigung von Angehörigen durch die Botschaft der Bundesrepublik Somalia und die Botschaft der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, keine Hinweise auf vermeintlich rassistische Motive, Evaluation der Polizeistudie "Polizeiliche Alltagserfahrungen - Herausforderungen und Erfordernisse einer lernenden Organisation" aus 2019 Dringlicher Berichtsantrag Fraktion DIE LINKE 17.08.2022 Drucksache 20/9011 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/68 08.09.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Lehrkräftesituation im Hochtaunuskreis Anzahl der insgesamt zugewiesenen Stellen im Landkreis bis Juni 2022, Neueinstellungen seit 2018, Übersicht des Soll- und Ist-Wertes der Vollzeitäquivalente aufgelistet nach Schulform, Anteil der verbeamteten und angestellten Lehrkräfte sowie befristete und unbefristete Stellen, Zahl der in den Sommerferien arbeitslos gemeldeten Kräfte, Angaben zu Lehramtsqualifikationen und Fächerkombinationen, fortlaufende Evaluation des Erlasses zur Weiterbeschäftigung befristet beschäftigter TV-H-Lehrkräfte; Anlagen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 22.08.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9023 - Auswirkungen von Corona- und Energiekrise auf den Schulbetrieb im Herbst und Winter 2022 Pläne und Maßnahmen für eine mögliche Corona-Welle, Ressourcen der Bildungsverwaltung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Prognose für eine Teststrategie und die Bereitstellung von Schutzausrüstung, Stand der Ausstattung von Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern mit mobilen Endgeräten, Fortbildungen zum digital gestützten Unterricht für Lehrkräfte, Angaben zur Nutzung eines Videokonferenzsystems sowie zu Kapazitäten, Usability und Stabilität des BigBlueButton, Höhe der Mittel aus dem Corona-Aufholprogramm sowie Evaluation der Mittelverwendung, Koordination der Förderungs- und Unterstützungsmaßnahmen durch Lehrkräfte, Ausstattung der Klassenräume mit stationären oder mobilen Luftfilteranlagen aus Landesmitteln, Einsatz von CO2-Ampeln und -Messgeräten, Regelungen für Höchsttemperaturen zur Energieeinsparung, Priorisierung der Schulen bei der Gasversorgung Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 30.08.2022 Drucksache 20/9054 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/52 07.09.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Abwassermonitoring in Hessen effektiv umsetzen - Frühwarnsystem gegen COVID19 Bewertung der Abwasseranalyse zur Pandemiekontrolle sowie zur Entwicklung von Evaluationsmaßnahmen, Angaben zur Beteiligung von Kommunen am Monitoring, Einsatzorte zur Durchführung von Analysen während der Corona-Pandemie, Beurteilung bisheriger Forschungsergebnisse, Prognose zur Maßnahmenergreifung auf Grundlage vorliegender Daten, Sachstand eines deutschlandweiten Abwassermonitorings auf Bundesebene Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 16.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9180 - Hessisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Hessisches Klimagesetz - HKlimaG) Anwendung der Öffnungsklausel im Bundesrecht durch zeitlich gestaffelte Festsetzung der Klimaschutzziele zur Verringerung der Treibhausgase (bis 2045) und deren Maßnahmen im Klimaschutzplan Hessen, Planvorlage für landeseigene Gebäude mit dem Ziel der Treibhausgasneutralität, Einsetzung eines wissenschaftlichen Klimabeirates, Vorlage eines zweijährigen Berichts über die Umsetzung der Maßnahmen sowie eines fünfjährigen Monitoring- und Projektionsberichtes seitens der Landesregierung, Evaluierung des Gesetzes Gesetzentwurf Landesregierung 30.09.2022 Drucksache 20/9276 hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/9761, 20/10429 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9321-9333 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/124 24.01.2023 S.10142-10155 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/126 26.01.2023 S.10344-10349 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 26.01.2023 GVBl. Nr. 3 07.02.2023 S.42-44 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/41 12.10.2022 20/44 23.11.2022 (ö) 20/46 11.01.2023 20/47 24.01.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9974 11.01.2023 Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/9761 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/10439 24.01.2023 Beschluss: Annahme i.d.F. der Beschlussempfehlung zur zweiten Lesung Drs 20/9974 Ausschussvorlagen: ULA 20/38 (Teil 1-5) Anhörung: öffentliche Anhörung ULA 23.11.2022 20/44 schriftl. Stellungnahmen ULA 20/38 Teil 1 ULA 20/38 Teil 2 ULA 20/38 Teil 3 ULA 20/38 Teil 4 ULA 20/38 Teil 5 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/116 S.9321-9322; PlPr 20/124 S.10151-10152; PlPr 20/126 S.10349) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/116 S.9322-9324) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/116 S.9324-9325; PlPr 20/124 S.10148-10149, 10153-10154; PlPr 20/126 S.10348-10349) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/116 S.9325-9327) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/116 S.9327-9329; PlPr 20/124 S.10143-10144, 10152-10153; PlPr 20/126 S.10347) Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/116 S.9329-9330; PlPr 20/124 S.10142, 10149-10151, 10155; PlPr 20/126 S.10344, 10347-10348) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/116 S.9331-9332; PlPr 20/124 S.10146-10148, 10154-10155; PlPr 20/126 S.10346) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/124 S.10144-10145; PlPr 20/126 S.10344-10345) Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/124 S.10145-10146) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/124 S.10146) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/126 S.10345-10346) - Werbekampagne Grundsteuererklärung und Nutzung der verlängerten Frist Höhe der verausgabten und geplanten Mittel für Werbemaßnahmen, Einschätzung des Nutzens der Informationskampagne, Auslastung von Bürgerservicestellen und Servicehotline, Durchführung des Qualitätsmanagements und Bewertung des Ergebnisses, Zusammenarbeit der Landesregierung mit Städten und Gemeinden für weitere Beratungs-/Unterstützungsmaßnahmen bei der Erklärung Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 25.10.2022 und Antwort 22.12.2022 Drucksache 20/9403 - Angekündigte Normenkontrollverfahren der Stadt Karben und der Stadt Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 in der Form der 4. Änderung vom September 2021 I Angaben zu Veränderungen hinsichtlich landesplanerischer Rahmenbedingungen und Zielsetzungen seit der Aufstellung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000, Einordnung des Grundzentrums Karben im Hinblick auf die Anforderungen an ein Mittelzentrum, Grundlage für landesplanerische Festlegungen, Prognose der Evaluierung des zentralörtlichen Systems ist gemäß Landesentwicklungsplan Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 21.11.2022 und Antwort 27.01.2023 Drucksache 20/9579 - Probleme bei der Schülerbeförderung, insbesondere im Wetteraukreis Bewertung von Problemen bei der Durchführung der Beförderung und Versäumnis des Unterrichtsbesuchs, Ansprechpartner sowie Maßnahmen der Aufsichtsbehörden, Unterstützung durch die Landesregierung, insbesondere durch das Fachzentrum Schulisches Mobilitätsmanagement, Angebot von Schülertickets und kostenloser ÖPNV-Nutzung bei Klassenausflügen Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 30.11.2022 und Antwort 17.02.2023 Drucksache 20/9645 - Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Odenwaldkreis Beurteilung der vertragsärztlichen Versorgung im Landkreis, Gründe für geänderte Öffnungszeiten insbesondere an Wochenenden, Feier- und Brückentagen, Erhebung von Daten zur Inanspruchnahme des ärztlichen Angebotes sowie Evaluierung im Sinne der vertragsärztlichen Sicherstellung und Wirtschaftlichkeit Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 06.12.2022 und Antwort 23.01.2023 Drucksache 20/9684 - Stellenzuweisungen von Leerstellen an Ersatzschulen Übersicht der Leerstellenzuweisung für Schulen in freier Trägerschaft bis August 2022, Verteilung der Stellen aufgelistet nach Schule, Kriterien der Verteilung der freiwerdenden Leerstellen an die Staatlichen Schulämter; Anlagen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 21.12.2022 und Antwort 23.02.2023 Drucksache 20/9728 - Gesetz über die Errichtung eines Beteiligtentransparenzregisters im Hessischen Landtag - Hessisches Beteiligtentransparenzregistergesetz - (HBTG) Regelungen zu einer verpflichteten Eintragung von Organisationen und Einrichtungen sowie Einzelpersonen bei erfolgter Beteiligung an einem Gesetzgebungsverfahren (u.a. bei Stellungnahmen, Gutachten, Formulierungsvorschlägen) in einem öffentlichen Register; begleitende Evaluation und Berichterstattung an Landtag Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE 20.01.2023 Drucksache 20/10409 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10230-10234 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11442-11447 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Ältestenrat (AER) AER 20/46 07.02.2023 20/48 09.05.2023 (ö) 20/50 20.06.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11239 20.06.2023 Beschluss: Ablehnung Ausschussvorlagen: AER 20/48 (Teil 1-2) Anhörungen: schriftliche Anhörung öffentliche Anhörung AER 09.05.2023 20/48 schriftl. Stellungnahmen AER 20/48 Teil 1 AER 20/48 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10230-10232; PlPr 20/138 S.11442-11443) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10232; PlPr 20/138 S.11445-11446) als Abgeordneter Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10232-10233; PlPr 20/138 S.11445) Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/125 S.10233; PlPr 20/138 S.11444) Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/125 S.10233-10234; PlPr 20/138 S.11446) Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/138 S.11443-11444) - Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich - Teil 1 Informationen zur Umsetzung des Dritten Aktionsplans des Landes zur Bekämpfung von Gewalt im häuslichen Bereich, Ausbau von Prävention und Schutz sowie Mittel für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, Förderprogramm Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Kleine Anfrage Heimer, Petra, DIE LINKE 17.02.2023 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/10587 - Umsetzung der Empfehlungen aus dem Dritten Aktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt im häuslichen Bereich - Teil 2 Höhe der Landesmittel für Prävention und Schutz vor Gewalt gegen Frauen und Mädchen im Landeshaushalt, Information über das Förderprogramm zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt Kleine Anfrage Heimer, Petra, DIE LINKE 17.02.2023 und Antwort 11.04.2023 Drucksache 20/10588 - Brandschutzförderung des Landes Anzahl der Anträge auf Förderung gemäß der Brandschutzförderrichtlinie von 2018 bis 2022, Anteil der bewilligten Maßnahmen, Prognose für den Zeitpunkt der Evaluierung der Investitionskosten von kreisfreien Städten und Gemeinden, Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben der bewilligten Maßnahmen Kleine Anfrage Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten 06.03.2023 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/10675 - Abwassermonitoring - Hessen muss vorangehen Erkenntnisse aus dem Projekt HeNaSARS-V, Gründe für den Verzicht auf die Verlängerung des Projektes, Auflistung der teilnehmenden Standorte am Bundesprojekts AMELAG, Angaben zur Häufigkeit der Beprobung des Abwassers, Bewertung der Kosten-Nutzen-Relation bei der Durchführung eines systematischen Abwassermonitorings, Bereitstellung der Ergebnisse des Monitorings, Überwachung verschiedener Public-Health-relevanter Infektionserreger Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 10.03.2023 und Antwort 30.03.2023 Drucksache 20/10737 - Projekt "Gewaltprävention und Demokratielernen" (GuD) Anzahl der teilnehmenden Schulen am Beratungsprozess des Projektes, Angaben zu weiteren Gewaltpräventionsprojekten und -programmen, Planungen zur flächendeckenden Ausweitung der Programme in Zusammenarbeit mit der Polizei, Evaluation des Fortbildungs- und Beratungsbedarfes Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 17.03.2023 und Antwort 14.06.2023 Drucksache 20/10789 - Modellprojekt "Hessen gegen Ehrgewalt" und Perspektive einer institutionellen Förderung Höhe der Fördermittel für das 2-Regionen-Modell in den Jahren 2019 - 2021 sowie Übersicht über die geförderten Träger, Evaluation und Bewertung des Modellprojekts, geplante weitere Entwicklung des Projekts und finanzielle Unterstützung der Träger, Anlage Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 17.03.2023 und Antwort 26.04.2023 Drucksache 20/10791 - Ergebnisse der LEO-Evaluation Sachstand der Evaluation, Prognose für einen schriftlichen Bericht zu allen 55 LEO-Objekten, Stand der Bauzustandsuntersuchungen der LEO-Immobilien sowie Rückkaufplanungen, Übersicht der Absichtserklärungen aufgelistet nach Objekt, Bewertung des Verkaufs landeseigener Immobilien Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 19.04.2023 Drucksache 20/10943 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/51 26.04.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Stärkung des richterlichen Ehrenamtes in Hessen Statistische Informationen über Schöffinnen und Schöffen sowie sonstige ehrenamtliche Richterinnen und Richter, wie Anzahl, Geschlecht, Alter und Einsatzbereiche, Angaben zu, Auswahlverfahren, Entschädigungsleistungen und ggf. Sicherheitsvorfällen und -vorkehrungen, Beurteilung der allgemeinen Wertschätzung, der Möglicheit zu Vernetzung und Erfahrungsaustausch, sowie von Angeboten zur Fortbildung Berichtsantrag Fraktion der SPD 25.04.2023 Drucksache 20/10961 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/49 13.07.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/29 07.07.2023 - Referenzrahmen Schulqualität Angaben zur Umsetzung und Kontrolle der Qualitätskriterien, Maßnahmen zur Unterstützung der Schulen bei der Einhaltung der Kriterien, Einbindung der Lehrkräfteakademie, Schulträger, Hauptpersonalrat sowie Eltern- und Schülervertretung in die Erarbeitung des Referenzrahmens, Erläuterung weiterer landesrechtlicher Vorgaben zu Ausstattungs- und Schulqualität Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 28.04.2023 und Antwort 31.07.2023 Drucksache 20/10979 - Verteilungsschlüssel zu Flüchtlingen in Hessen Erläuterungen zu den Verordnungen über die Verteilung ausländischer Flüchtlinge, Angaben zu Erarbeitungsprozessen und Berechnungen anhand der Einwohnerzahlen, Erkenntnisse aus den Evaluationen von 2007, 2013 und 2020 hinsichtlich der Forderung einer möglichen Änderung des Verteilungsschlüssels, Veränderungen der Quote für den Main-Kinzig-Kreis und die Stadt Hanau aufgrund der Auskreisung, Anzahl der ausländischen Bürgerinnen und Bürger sowie EU-Bürgerinnen und EU-Bürger aufgelistet nach Landkreis und kreisfreier Stadt, Übersicht der Berechnung des prozentualen Anteils der EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie das Ergebnis der fiktiven Quotenberechnung, Bewertung der Parameter für die Verteilung; Anlagen Kleine Anfrage Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 10.05.2023 und Antwort 07.08.2023 Drucksache 20/11037 - Integrationsklassen als Chance und Herausforderung der Integration Ziel der Beschulung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in Intensivklassen, Angaben zum Verlauf und der Verweildauer von Schülerinnen und Schülern in den Klassen, Maßnahmen zur Beschleunigung des Deutscherwerbs durch Schaffung von Sprachanlässen in der deutschen Sprache, Stärkung der Lesekompetenz Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 13.06.2023 und Antwort 01.09.2023 Drucksache 20/11169 - Analphabetismus in InteA- und Integrationsklassen Informationen zu grundständigen Alphabetisierungsmaßnahmen oder Erlernung der lateinischen Schrift, Einschätzung zur Durchführung von Fördermaßnahmen sowie der Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften, Bewertung der Erfolge, Angebote für die sprachliche Integration Erwachsener und das Erreichen eines Schulabschlusses Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 13.06.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11170 - Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen Informationen über Intensivklassen an öffentlichen beruflichen Schulen und das erreichte Sprachniveau nach Verlassen Klassen, Angaben zu Bildungsgängen zur Berufsvorbereitung und Möglichkeiten zur Berufsausbildung sowie zu Kontingentplätzen in den Bildungsgängen zur Berufsvorbereitung mit einer integrierten Sprachförderung, Einschätzung des Ausbildungsprojekts Integrierte Bildungsmaßnahme zur Berufsvorbereitung in Teilzeitform und Ausbildung zur Altenpflegehelferin beziehungsweise zum Altenpflegehelfer Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten 13.06.2023 und Antwort 28.08.2023 Drucksache 20/11171 - Stellensituation bei Hessen Forst - Weitere Nachfrage Übersicht der Stellenentwicklung aufgelistet nach Dienststelle und Zuweisung in den mittleren, höheren und gehobenen Dienst von 2016 bis 2022, Anteil der in den Ruhestand versetzten Mitarbeitenden, Darstellung der Anzahl der Einstellungsbedarfe mit Prognose bis 2025, Zahl der neu eingestellten Mitarbeitenden, Angaben zu den Ergebnissen der Evaluation des Personalstrukturkonzeptes; Anlagen Kleine Anfrage John, Knut, SPD 20.06.2023 und Antwort 31.07.2023 Drucksache 20/11219 - EGovernment-Booster-Gesetz Regelungen hinsichtlich einer zielgerichteten modernen und digitalen Verfahrensabwicklung bei Verwaltungsleistungen (Evaluation der Prozesse, Abbau von Schriftformerfordernissen, Weiterbildung von Beschäftigten) sowie regelmäßige Berichterstattung seitens der Landesregierung über den Stand der Verwaltungsdigitalisierung, Änderungen im E-Government-Gesetz (Art. 1), Mittelstandsförderungsgesetz (Art. 2) und Verwaltungsverfahrensgesetz (Art. 3) Gesetzentwurf Fraktion der SPD 11.07.2023 Drucksache 20/11360 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/139 18.07.2023 S.11503-11508 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/142 19.09.2023 S.11802-11811 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/42 13.09.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11559 13.09.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/139 S.11503-11504) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/139 S.11504; PlPr 20/142 S.11806-11807) Pohlmann, Jan-Wilhelm, CDU (PlPr 20/139 S.11505; PlPr 20/142 S.11807-11808) Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/139 S.11506; PlPr 20/142 S.11804-11805) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/139 S.11506-11507; PlPr 20/142 S.11809-11810) Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/139 S.11507-11508; PlPr 20/142 S.11810-11811) Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/142 S.11802-11804) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/142 S.11808-11809) - Berufsorientierung an Schulen - Teil 1 Prüfung der Maßnahmen zur Berufs- und Studienorientierung entsprechend der Verordnung für Berufliche Orientierung in Schulen (VOBO), Aufgabe der Schulkoordinatorinnen und -koordinatoren, Gewährung von Anrechnungsstunden an allgemein bildenden Schulen, Angaben zu den Kompetenzfeststellungsverfahren KomPo7 sowie KomPoG, Daten hinsichtlich der Ausbildungsreife von Schülerinnen und Schülern in den Abschlussjahrgängen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 24.07.2023 und Antwort 18.09.2023 Drucksache 20/11421 - Berufsorientierung an Schulen - Teil 2 Angaben zur Anzahl und den Besuch regionaler Veranstaltungen zur beruflichen Orientierung, Sachstand der Erstellung eines fächerübergreifenden Curriculums an den allgemeinbildenden Schulen, Erkenntnisse über den Einsatz des Berufswahlpasses im Schulunterricht, Maßnahmen zur MINT-Förderung, Unterstützung der Schulen durch Mentorinnen und Mentoren Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 24.07.2023 und Antwort 20.10.2023 Drucksache 20/11422 - Die (juristische) Aufarbeitung sexualisierter Gewalt in der Kirche Beurteilung der Rolle des Staates bei der Aufarbeitung von Verbrechen im Bereich der Kirche, Einschätzung zu Ursachen für Missbrauch im institutionellen Kontext und strafrechtliche Verantwortlichkeit von Schutz- und Aufsichtspersonen, Informationen zur Neufassung des Aktionsplans des Landes und der Einsetzung einer bzw. eines unabhängigen Landesbeauftragten, Beteiligung von Betroffenen durch einen Beirat und Durchführung eines Krisengipfels, Zusammenarbeit der Landesregierung mit Kommissionen in den Bistümern Mainz und Limburg, Haltung zur Schaffung von bundesgesetzlichen Grundlagen für einheitliche Aufarbeitungsstandards und deren Evaluation, besonders zum Stand eines Gesetzgebungsverfahrens des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bewertung einer gesetzlichen Neuregelung des Akteneinsichtsrecht in kirchliche Akten im Kontext des Rechts der Kirchen auf Selbstbestimmung nach Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 24.07.2023 Drucksache 20/11432 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Ausschussvorlagen: SIA 20/99 09.11.2023 erledigt gemäß §116 GOHLT - Verwendung der Mittel im Rahmen des Löwenstark-Programms Ziele und Umsetzung des Landesprogramms im Rahmen der Kompensation von Folgen der Corona-Pandemie, Höhe der bereitgestellten Bundes- und Landesmittel, Anteil der verausgabten Mittel sowie Verwendungszwecke, Berücksichtigung der Förderempfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zum Aufholen pandemiebedingter Lernrückstände, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler an Lerncamps in den Schulferien seit 2021 Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 29.08.2023 Drucksache 20/11509 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/67 06.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Kurzintervention des Abg. Kaffenberger zur Rede des Abg. Pohlmann im Rahmen einer Debatte zum eGovernment-Booster-Gesetz - hier: Gesetzentwurf Drs 20/11360, Dringl. Antrag Drs 20/11583 Plenarprotokoll 20/142 19.09.2023 S.11808 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/142 S.11808) - Prävention in der Pflege Zuständigkeit im Bereich der Prävention in Pflegeeinrichtungen, Unterstützungsmaßnahmen für Kommunen bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen der Gesundheitsprävention und -förderung, Angaben zu Projekten und Angeboten im stationären, ambulanten und häuslichen Sektor, Evaluierung der Effektivität von Präventionsmaßnahmen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 12.10.2023 und Antwort 14.11.2023 Drucksache 20/11636
