Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Expertenkommission "Rat für Digitalethik" in Hessen Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 24.09.2019 Drucksache 20/1274 Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/8 04.12.2019 20/9 12.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: DDA 20/6 (nicht öffentlich) 20.11.2019 - Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis Teil I Anzahl der Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis, Empfehlungen der Expertengruppe Zentrale Orte und Raumstruktur, Perspektiven zur Aufstufung zu Mittelzentren Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD 10.12.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1698 - Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 1 Überprüfung des Verhaltens von Bewerbern für den Polizeidienst in den sozialen Medien, Einschätzung von Änderungen im Disziplinarrecht und der Verkürzung von Disziplinarverfahren, Bewertung der Mitteilungspflicht über fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, extremistische oder sonstige menschenfeindliche Haltungen von Polizeibediensteten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 07.07.2022 und Antwort 19.01.2023 Drucksache 20/8790 - Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 2 Einrichtung von Ansprechstellen für Extremismusfragen für alle Polizeibehörden, Einsetzung eines ehrenamtlichen Ethikrates zum Dialog zwischen Polizei und Zivilgesellschaft Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 07.07.2022 und Antwort 19.01.2023 Drucksache 20/8791 - Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 3 Bewertung einer Fortführung der Polizeistudie, Einrichtung einer dauerhaften Forschungsstelle zur Extremismusresilienz, Maßnahmen zur Stärkung von Extremismusprävention und Demokratieförderung sowie Gefährdungslagenmanagement, Stand der Konzeption zum Umgang mit Betroffenen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 07.07.2022 und Antwort 19.01.2023 Drucksache 20/8792 - Umsetzung der Empfehlungen der Experten-Kommission für die hessische Polizei - Teil 4 Stärkung von demokratischer Resilienz und Extremismusprävention in Studium und politischer Bildung besonders hinsichtlich der Gefahren des Rechtsextremismus, Maßnahmen im Rahmen der Führungskräftequalifizierung, Einfluss der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses 19/2 auf die Empfehlungen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 07.07.2022 und Antwort 19.01.2023 Drucksache 20/8793