Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Merkblatt über die organisatorische Abwicklung von Fahrerlaubnissen
  und Personenbegutachtungen
  Auswirkungen der überarbeiteten Regelungen für Fahrschulen und
  Prüflinge, verantwortliche Institution zur Prüfung der
  Kraftfahrzeugführer, Gebührenerhebung mittels Rechnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  02.09.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1132
            
            


            
            
- Führerscheinprüfung in Fremdsprachen
  Anzahl abgelegter Führerscheinprüfungen zwischen 2017 und 2019,
  Anteil der abgelegten theoretischen  Prüfungen in einer Fremdsprache
  und Auflistung der Sprachen nach Anteilen, keine Notwendigkeit von
  Deutsch-Kenntnissen im Bezug auf Verkehrssicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.05.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2717
            
            


            
            
- Probleme bei der Abnahme von Fahrerlaubnisprüfungen in Hessen
  Beschwerden hinsichtlich der Terminsituation bei der Abnahme der
  Fahrerlaubnisprüfungen, Zeitpunkt der Verzögerungen bei der
  Terminierung, Maßnahmen zur Problemlösung, Organisation der Prüfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  24.06.2021 und Antwort 20.07.2021 Drucksache 20/6027
            
            


            
            
- Fahrsicherheitstrainings in Hessen
  Angaben zu Programmen und Angeboten zur Unfallprävention sowie zur
  finanziellen Förderung privat angebotener Fahrsicherheitstrainings
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  07.11.2022 und Antwort 07.12.2022 Drucksache 20/9483
            


            
            
- Tätigkeit der "TÜH - Staatliche Technische Überwachung Hessen"
  Aufgabenverteilung nach dem Geschäftsbesorgungs- und
  Dienstleistungsüberlassungsvertrages, Auswirkungen der Schließung von
  Standorten auf die Durchführung von Fahrerlaubnisprüfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.11.2022 und Antwort 04.01.2023 Drucksache 20/9484