Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Sicherheit vor Drohnen an hessischen Flughäfen Anzahl der Fälle von Behinderungen von Luftfahrzeugen durch Drohnen an den Flughäfen Frankfurt am Main und Kassel-Calden, Abwehr- und Objektschutzmaßnahmen der Polizei, Zuständigkeit für die Drohnenabwehr, mögliche Maßnahmen gegen die Bedrohung durch Drohnen an Verkehrsflughäfen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.01.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/82 - Mangelnde Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle Einflussmöglichkeiten der Landesregierung auf die Thematik der Flugverspätungen; Anlage Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 28.03.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/419 - Grundstücksverkäufe am Flughafen Kassel-Calden Höhe der Defizite des Flughafens Kassel-Calden von 2013 bis 2019, Erlöse durch Grundstücksverkäufe für die Flughafengesellschaft mbH Kassel zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Grundstücksverkäufe an die hessische Landesgesellschaft aufgelistet nach Größe und Kaufpreis in den Jahren 2018 bis 2020 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE 17.02.2021 und Antwort 17.03.2021 Drucksache 20/5120 - Luftsicherheit gewähren - Sicherheitskontrollen übertragen - Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens stärken Feststellungen: wiederholte Vorfälle mit Drohnen im Luftverkehr insbesondere am Frankfurter Flughafen, Auswirkungen der Engpässe bei den Luftsicherheitskontrollen, Forderung nach Übertragung der Sicherheitskontrollen vom Bund auf die Fraport, Fachaufsicht und Qualitätskontrolle durch die Bundespolizei, Erarbeitung eines Konzeptes zur Abwehr von Drohnen (Drohnenabwehrsystem, erweiterte Aufgaben der Deutschen Flugsicherung) Antrag Fraktion der Freien Demokraten 11.06.2019 Drucksache 20/783 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2015 (Video) Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/14 05.02.2020 (ö) Ablehnung Innenausschuss (INA) INA 20/18 16.01.2020 - Drohnendetektion- und abwehr an Flughäfen Zuständigkeitsverteilung an Flughäfen, Auswirkungen auf den Betrieb des Frankfurter Flughafens, eingestellter Flugverkehr aufgrund von Drohnensichtung, Schäden für Fraport, Maßnahmen zur Unschädlichmachung von Drohnen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 26.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/873 - Illegale Einreisen per Luftweg nach Hessen Zuständigkeit der Bundespolizei bei Einreisen über den Luftweg Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 30.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1294 - Südumfliegung am Frankfurter Flughafen keine Zuständigkeit für die Umsetzung von Empfehlungen der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) in Bezug auf An- und Abflugverfahren oder sonstige Fragen der Sicherheit von An- und Abflugverfahren Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2406 - Behinderungen durch Drohnen Anzahl der Störungen und Sichtungen am Frankfurter Flughafen seit 2015, Verletzung des Betriebsverbotes, wirtschaftlicher Gesamtschaden für den Flughafen, Möglichkeiten zur Unterbindung des Einfliegens in sensible Bereiche auf dem Flughafengelände; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 04.03.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2502 - Flüchtlingsflüge nach Hessen Übersicht der Flüge aufgelistet nach Zeitpunkt und Ankunftsflughafen, Zuweisungen aus dem Humanitären Aufnahmeprogramm Türkei (HAP) und Resettlement-Programm aufgelistet nach Gebietskörperschaft, Maßnahmen hinsichtlich der Eindämmung des Corona-Virus, Zuweisungen von Personen ohne Einreise über einen hessischen Verkehrsflughafen, Regelungen zur Verteilung, Aufenthaltsstatus der ausgewählten Personen des HAP sowie des Resettlement-Programms, Ansprüche auf Sozialleistungen sowie Erlaubnis zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, Anzahl der Teilnehmer des Programms "Wirtschaft integriert" Große Anfrage Fraktion der AfD 04.05.2020 Drucksache 20/2676 Antw 04.08.2020 Drucksache 20/3334 Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5312 (Video) - Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden Bewertung der Zukunftschancen für den Flughafen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, Prognose für die Entwicklung des Reiseverhaltens hinsichtlich der Passagierzahlen, Schätzung der Frachtzahlen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.05.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2825 - Diskriminierung israelischer Flugpassagiere durch die Kuwait-Airlines Beurteilung der Verweigerung der Beförderung von Passagieren durch Flughäfen, Gewährung der Einreise israelischer Staatsangehöriger zum Zwecke des Flughafentransits Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.06.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3090 - Finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH Höhe der Steigung der Erträge aus Vermietung und Verpachtung und Angabe der betroffenen Bereiche, Veränderungen bei den Personalkosten mit und ohne Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes, Anteil der Erstattungen im Rahmen der Kurzarbeit, finanzielle Unterstützung von staatlicher Seite hinsichtlich der Betriebskosten Kleine Anfrage Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Weiß, Marius, SPD 07.01.2021 und Antwort 23.02.2021 Drucksache 20/4368 - Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen - Teil 1 Erhalt von Zahlungen zum Ausgleich des Jahresfehlbetrags über öffentliche Gesellschafter, Höhe des operativen Verlustes von 2016 bis 2019 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 08.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5023 - Betriebskostenzuschüsse für Hessische Flughäfen - Teil 2 Übersicht der Flug- und Passagierbewegungen von 2016 bis 2020, Höhe der Einnahmen im Non Aviation-Bereich und durch Start- und Landegebühren, Angabe der Mindereinnahmen im Bereich Flugbetrieb Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 08.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5024 - Finanzielle Hilfen für Flughäfen Höhe der Direkthilfen von Bund und Land für den Flughafen Frankfurt, Zeitraum für die Direkthilfe, Anteil des Landes, Berechnungsgrundlage für die Festsetzung der Mittel, Bedingungen für die Gewährung der Billigkeitsleistung, Zahlung durch das Land an den Flughafen Kassel-Calden Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.03.2021 und Antwort 21.06.2021 Drucksache 20/5257 - Zukunft der Inlandsflüge Bewertung der Kooperation der Deutschen Bahn und Lufthansa hinsichtlich des Verbotes der Inlandsflüge, Planungen für eine verbesserte Flughafenanbindung an das Eisenbahnnetz Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 10.05.2021 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/5719 - Frankfurter Flughafen als wichtigstes deutsches Drehkreuz erhalten und stärken. Innovationen für sauberen Flugverkehr fördern, statt Kurzstrecken- und Billigflüge verbieten. Antrag Fraktion der Freien Demokraten 17.05.2021 Drucksache 20/5774 Plenarprotokoll 20/75 20.05.2021 S.6036-6043 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6036-6037) Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6037-6038) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6038-6039) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/75 S.6039-6040) Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/75 S.6040-6041) Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/75 S.6041-6042) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6042-6043) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Verlustausgleich für Fraport Greece durch den griechischen Staat Übersicht des Umsatzes und des Ergebnisses der Fraport Greece von 2017 bis 2020, vertragliche Verpflichtungen hinsichtlich Investitionen in die Infrastruktur und der Erbringung von Brandbekämpfungsleistungen, finanziellen Leistungen vonseiten des griechischen Staates zum Ausgleich pandemiebedingter Verluste, Abschluss einer Vergleichsvereinbarung Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 08.07.2021 und Antwort 10.08.2021 Drucksache 20/6125 - Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden Konzept der Landesregierung für den weiteren Betrieb des Flughafens, Optionen und mögliche Gründe für eine Rückstufung des Kassel Airports oder eine (Teil-)Privatisierung, Höhe der Passagierzahlen und des Frachtaufkommens in den Jahren 2013 bis 2020 und voraussichtliches Aufkommen in den Jahren 2021 bis 2025, Höhe der Betriebsdefizite und Kosten für hoheitlichen Aufgaben in den Jahren 2013 bis 2020 und voraussichtlicher Umfang in den Jahren 2021 bis 2025, Anteile für die jeweiligen Gesellschafter, geplante Maßnahmen zur Kostensenkung und angestrebter Umfang der Einsparungen Kleine Anfrage Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD 29.10.2021 und Antwort 20.12.2021 Drucksache 20/6610 - Verkehrssituation am Flughafen Frankfurt Stellungnahme der Landesregierung zur geringeren Anhebung der Passagierentgelte für Transfer- und Transit-Passagiere sowie zum Wiederaufbau des Passagiervolumens durch das Recovery Program FRA 2022, Beurteilung des Wegfalls des Landegebühren-Nachlasses für Flugzeuge mit dem satellitengestützten Navigationssystem GBAS zur Lärmminderungs- und Treibstoffverbrauchsreduzierung, Angaben zur prognostizierte Anzahl der Flugbewegungen, Auswirkungen der Sperrung des russischen Luftraums, der Pandemie, des geplanten EU-Klimaschutzpakets Fit for 55 und der Digitalisierung auf die HUB-Funktion des Airports Rhein-Main sowie auf die Anzahl der Privat- und Geschäftsreisen, Beurteilung der Inbetriebnahme von Terminal 3 und dem Flugsteig G Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.04.2022 und Antwort 04.07.2022 Drucksache 20/8241 - Förderpraxis des Regionalflughafens Kassel Airport verbessern Forderung nach Konzeptvorlage für die Rückstufung des Flughafens Kassel Airport zum Verkehrslandeplatz vor dem Hintergrund der nicht erreichten Ziele beim Linien- und Charterverkehr sowie Frachtaufkommen, Befürwortung einer konsequenten Überprüfung der Kosten/Nutzenverhältnisse aller Fördermittel, Betonung der Ausführungen der Landesregierung aus Drs 20/6610 Antrag Fraktion der AfD 09.03.2022 Drucksache 20/8046 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/104 12.05.2022 S.8385-8394 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/113 21.09.2022 S.9100 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/45 14.09.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9159 14.09.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/104 S.8385-8386) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/104 S.8386-8387) Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/104 S.8387-8388) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/104 S.8388-8390) Kalveram, Esther, SPD (PlPr 20/104 S.8390-8391) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/104 S.8391-8392) Ulloth, Oliver, SPD (PlPr 20/104 S.8392-8393) Worms, Martin J., Dr. (PlPr 20/104 S.8393-8394) Staatssekretär im Ministerium der Finanzen - Drohnen am Flughafen und im Luftraum Informationen über Ereignisse und Beeinträchtigung des Flugbetriebs, ausgefallene oder verspätete Starts mit Ausnahmegenehmigungen der Luftaufsicht aufgrund von Drohnensichtungen sowie damit verbundene finanziellen Schäden, Maßnahmen zur Drohnenabwehr und damit einhergehende Kosten, Angaben zu Luftraumverletzungen allgemein und Ermittlungs- / Strafverfahren im Zusammenhang mit Verletzung von Flugverbotszonen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 05.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8421 - Chaos am Flughafen - Landesregierung schaut zu Einschätzung der Landesregierung über die derzeitige Situation für Reisende am Frankfurter Flughafen und deren Gründe sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Unregelmäßigkeiten im Luftverkehr, Bewertung der Dauer von Zuverlässigkeitsüberprüfungen durch die zuständige Sicherheitsbehörde, Überprüfung und Einsatzfähigkeit türkischer Arbeitskräfte, Lohnerhöhungen für Personal, Beurteilung eines Luftverkehrsgipfels und Auskunft zur ressortübergreifenden Koordinierungsgruppe auf Staatssekretärsebene, Angaben zur Information und Umbuchung von Kunden stornierter Flüge, Ausnahmegenehmigungen für Flugbewegungen in den Nachtrandstunden Dringlicher Berichtsantrag Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Fraktion der SPD 21.06.2022 Drucksache 20/8669 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/52 29.06.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG Angaben zu den Überprüfungen von Mitarbeitenden im Sicherheitsbereich der Flughäfen durch die Luftsicherheitsbehörde und das Polizeipräsidium Frankfurt, Prognose einer möglichen Sichtung von Beiträgen in sozialen Medien, Prüfung der Phänomenbereiche Islamismus und Sympathie mit Terrororganisationen, Anzahl der durchgeführten Überprüfungen seit 2018, Anteil der Ablehnungen und Widerrufe Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 01.08.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/8935 - Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen Angaben zur Bearbeitung eines Antrages auf Überprüfung der Zuverlässigkeit, Anzahl der Überprüfungen durch die Fraport AG von 2018 bis 2022 sowie Ablehnungen und Widerrufe, Entwicklung der personellen Situation zur Antragsbearbeitung, Bewertung des Beschleunigungspotentials der Bearbeitungsdauer durch digitalisierte Vorgänge Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 11.08.2022 und Antwort 19.10.2022 Drucksache 20/8980 - Kassel Airport Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Kalveram, Esther, SPD; Schneider, Florian, SPD 24.08.2023 Drucksache 20/11493 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Januar 2024 erledigt gemäß §116 GOHLT
