Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Flächenverbrauch Maßnahmen zur Zielerreichung entsprechend der Nachhaltigkeitsstrategie, Entwicklung eines nachhaltigen Flächenmanagements, Möglichkeiten zur Reduzierung des Verbrauchs Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD 03.12.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1655 - Flächenverbrauch in Folge der Anwendung des § 13 b BauGB in Hessen Entwicklung der Flächeninanspruchnahme, Situationsbewertung hinsichtlich der Ziele im Landesentwicklungsplan, mögliche Auswirkungen auf Umwelt- und Naturschutzfachliche Planung, Übersicht der durchgeführten oder sich in Aufstellung befindenden Bebauungsplanverfahren; umfangreiche Anlage Kleine Anfrage Wissler, Janine, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 17.12.2019 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1726 - Flächenverbrauch Flächenverbrauch in den Jahren 2019 und 2020, Verteilung der Flächen auf die Landkreise und kreisfreien Städte, Anteile von Siedlungs- und Verkehrsflächen in den Jahren 2019 und 2020, Maßnahmen zur Reduzierung, Entwicklung der Flächeninanspruchnahme Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 11.05.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5726 - Flächenversiegelung stoppen: Verfehlung des 2,5-Hektar-Ziels der Hessischen Nachhaltigkeitsstrategie bis 2020 Angaben zum aktuellen Verbrauch landwirtschaftlicher oder naturbelassener Flächen, Anteil der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrsflächen, Nutzen des geplanten digitalen Potenzialflächenkatasters zur Nutzung von Innenentwicklungspotenzialen, Information über die gültigen Zielindikatoren und die aktuelle Festsetzung des Nachhaltigkeitsziels von 2012, Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes zur Flächeninanspruchnahme, Maßnahmen zur Erreichung der Netto-Null-Neuversiegelung 2040 Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 04.10.2021 und Antwort 03.02.2022 Drucksache 20/6488 - Entwicklung von Waldflächen Anzahl der Genehmigungen für Waldumwandlungen seit 2016, Größe der umzuwandelnden Flächen, Angaben zu Ersatzaufforstungen, Entwicklung des Waldflächenanteils im Landkreis seit 2011 Kleine Anfrage Hartdegen, Tanja, SPD; Fissmann, Karina, SPD 20.10.2021 und Antwort 18.11.2021 Drucksache 20/6568 - Flächenentsiegelung bedarf einer Förderung, Gemeinden bei der dauerhaften Entsiegelung brachliegender und befestigter Flächen gezielt unterstützen erhöhter täglicher Flächenverbrauch über angesetzte Zielvorgabe des Bundes, Forderung nach einer Entsiegelungsförderung für Gemeinden und Grundstückseigentümer im Rahmen eines Förderprogrammes, Aufnahme der Verbindlichkeit in den Landesentwicklungsplan zur Reduzierung des Flächenfraßes bei gleichzeitiger Steigerung der Bereitschaft zur Flächenentsiegelung, Ausstattung versiegelter Flächen mit regenerativen Energien als Alternative zur Flächenentsiegelung Antrag John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 05.11.2021 Drucksache 20/6657 Ausschussberatungen: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/46 19.01.2022 (ö) Ablehnung Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/32 19.01.2022 (ö) Ablehnung - Greenpeace-Studie zu Waldschäden nach Extremsommern - Was sich in der Waldnutzung ändern muss Angaben zur Schadholzernte von 2018 bis 2021, Vorgaben für die Treibhausgasbilanzierung des Waldes, Umgang mit Tot- und Restholz, Bewirtschaftung von Buchenbeständen, Vergleich von Vitalitätsindikatoren der Waldzustandserhebung, Kühlleistung von Kalamitätsflächen gegenüber vitalen Waldbeständen, Aufarbeitung von Schadholz, Bedeutung von Laubaltholzbeständen für Vogelarten, Möglichkeit des flächendeckenden Einsatzes digitaler Fernerkundung zur Waldzustandsüberwachung Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 16.12.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6979 - Konkrete Sicherung der Lebensgrundlage Wasser Untersagung der Privatisierung von Wasserressourcen, Bewirtschaftung von Niederschlagswasser zum Ressourcen- und Hochwasserschutz, Brauchwasser bei öffentlichen Toiletten, Förderprogramm zur Nutzung von Brauchwasser in Wohngebäuden, Versiegelungskataster für Kommunen, Änderung der Landesentwicklungs- und Flächennutzungspläne bzgl. Neuversiegelung bei ausgleichender Flächenentsiegelung, Überprüfung der Abflussregime in Wäldern, Grünland und Äckern sowie gewässerschützende Waldwirtschaft, Retentionsflächen für Grundwasserneubildungen, Wasserentnahmeentgelt, vierte Reinigungsstufe für Klärwerke sowie Landesbetrieb zu deren Modernisierung, Einführung einer Spurenstoffabgabe auf Bundesebene, Sanierungspläne für verunreinigte Grundwasserkörper (u.a. Landwirtschaft und Tiermast), Zustand der Fließgewässer gemäß Wasserrahmenrichtlinie, Meldung der Entsorgung von Reststoffen aus Kaliproduktion an EU-Kommission sowie Einstellung der Reststoffzuführung in Werra, verpflichtende Anwendung neuester Technik für K+S, Maßnahmen zur Verringerung des Wasserimports aus Ausland, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 29.03.2022 Drucksache 20/8188 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/35 27.04.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8364 27.04.2022 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993) Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995) Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004) - Windkraft-Flächenziel 2,2% gem. WindBG Informationen zur Ausweisung von Windenergiegebieten und Vorgaben des Landesentwicklungsplans Hessen 2000, Darstellung der Maßnahmen zur Erreichung eines Flächenbeitragszieles von 2,2%, Beurteilung des Repowering bestehender Anlagen durch leistungsstärkere Anlagen Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 18.07.2022 und Antwort 27.09.2022 Drucksache 20/8876 - Flächenverbrauch und Klimaschutz Haldenabdeckung Neuhof-Ellers Maßnahmen zur Verminderung der Haldenabwässer der Kali-Rückstandshalden, Informierung über den Energieeinsatz im Bereich der Werke Werra sowie Neuhof, Gründe für einen langen Umsetzungszeitraum, Beurteilung der Effizienz der vorgesehenen Maßnahme einer Dickschichtabdeckung, Ziel der Bewirtschaftungsplanung der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser der Verbesserung der Salzbelastung für Werra und Weser Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10785 - K+S Rückstandshalde Neuhof-Ellers Veröffentlichung der Zusammenfassung und Auswertung der Stellungnahmen zu den Anhörungsdokumenten des Bewirtschaftungsplans, des Maßnahmenprogramms und des Umweltberichts 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser und der Zusammenfassung und Auswertung der Stellungnahmen zu den Entwürfen des detaillierten Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms und des Umweltberichtes 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung, Unterscheidung der Einstapelung von Prozesswässern im Vergleich zu Haldenwässern, Abgaben zum Verlauf der Abdichtungen der Haldenaufstandsfläche, Prognose für eine Alternative zu einer Haldenabdeckung in Neuhof-Ellers; Anlage Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 16.03.2023 und Antwort 16.05.2023 Drucksache 20/10786 - Sachstand K+S Halde Neuhof-Ellers Informationen zum aktuellen Sachstand der Umsetzung einer Haldenabdeckung, Begründung und Beurteilung der Umweltverträglichkeit einer Dickschicht-Abdeckung mit Boden und Bauschutt, Schätzung von Zeit- und Flächenbedarf sowie Auswirkungen auf bestehende Biotope, Beurteilung der naturschutzfachlichen und umweltfachlichen Belange, Bewertung des anstehenden Genehmigungsverfahrens im Vergleich zu einer Ablehnung in Niedersachsen, Beurteilung der Auswirkungen der benötigten Lkw-Bewegungen pro Tag im Dorf Neuhof, Kontakt zwischen Unternehmen und Bürgerinitiative, Einschätzung einer alternativen Nutzbarkeit des Haldenmaterials Dringlicher Berichtsantrag Waschke, Sabine, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Schneider, Florian, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Fraktion der SPD 30.03.2023 Drucksache 20/10868 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/51 03.05.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - 1.000 M-Abstandsregel zwischen Windkraftanlagen (WKA) und Wohnsiedlungen in Hessen Beurteilung der Erfüllung von Vorgaben des Windenergieflächenbedarfsgesetzes des Bundes unter Wahrung des rechtlich bindenden Mindestabstands, Beteiligung der Regionalversammlungen im Aufstellungsverfahren des Landesentwicklungsplans als Träger öffentlicher Belange, Maßnahmen zum Projektierern und Ausbau von Windenergieanlagen, Angaben zur Menge installierter Leistung bei Solaranlagen und Windenergieanlagen an Land, sowie zum Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und am gesamten Energieverbrauch, Bewertung der Erreichung der Flächenziele Dringlicher Berichtsantrag Gagel, Klaus, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Lambrou, Robert, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD 29.08.2023 Drucksache 20/11508 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/76 06.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht
