- Suizide und Suizidversuche in forensischen Kliniken in Hessen
  Anzahl der Patientinnen und Patienten im Maßregelvollzug zwischen
  2009 und 2019, Entwicklung des Belegungsgrades, Anzahl versuchter
  sowie vollzogener Suizide in Kliniken der forensischen Psychiatrie,
  Zahl der Todesfälle, Maßnahmen zur Betreuung und Unterstützung von
  Mitpatientinnen und -Patienten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  20.05.2019 und Antwort 24.09.2019 Drucksache 20/659
            
            


            
            
- Maßregelvollzug in Hessen
  Auflistung der Einrichtungen und Plätze von 2009 bis Juni 2019,
  Nennung der Patientenstruktur, Verhältnis der Zielsetzung in den
  Einrichtungen, finanzielle Ausstattung und Personalbesetzung,
  Pflegesätze für 2018, Entwicklung des Personalkrankenstandes von 2014
  bis 2018, Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung, Anzahl der
  Überlastungsanzeigen, Lösungsansätze für Beschwerden von Seiten der
  Betriebsräte, Patientenbeschwerden betreffend Personalmangel und
  persönlichem Gestaltungsraum, Vorschriften und Dauer der
  Entlassungsvorbereitung, Herausforderungen und Revision bei
  Entlassungen, u.a.m.; zahlreiche Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/768
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/19 04.11.2019
            


            
            
- Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für
  forensische Psychiatrie, Teil I
  Anzahl psychisch Kranker sowie Suchtkranker Straftäter im
  Maßregelvollzug aufgelistet nach Nationalität und Straftat zwischen
  2013 und 2018, Anzahl Suchtkranker Straftäter in
  Justizvollzugsanstalten aufgelistet nach Geschlecht zwischen 2016 und
  2019; Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  06.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1505
            
            


            
            
- Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für
  forensische Psychiatrie, Teil II
  Anzahl der Personen im Maßregelvollzug zwischen 2013 und 2019,
  Entwicklung der Zahl der Flüchtlinge  im Maßregelvollzug zwischen
  2017 und 2019, Regelungen zur Dauer einer Unterbringung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  06.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1506
            
            


            
            
- Straftäter im Maßregelvollzug in hessischen Kliniken für
  forensische Psychiatrie, Teil III
  Anzahl Inhaftierter aufgrund von sexuellem Missbrauch von
  Minderjährigen aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt zwischen 2013
  und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  06.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1507
            
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Auswertung der Fixierungsprotokolle psychiatrischer Kliniken in
  Hessen
  Anzahl der angeschriebenen Kliniken sowie Zahl der Übersendungen von
  Fixierungsprotokollen, Ziele der Abfrage, Fixierungen im Oktober
  2018, durchschnittliche Dauer der Maßnahmen, Unterschiedlichkeit der
  Dokumentationssysteme, Entscheidung zur Erforderlichkeit von
  richterlichen Beschlüssen, Erkenntnisse zu Betreuungsmaßnahmen bei
  Fixierungen, geplante Erarbeitung von Dokumentationsstandards,
  Haltung der Landesregierung zur Einrichtung von Safewards-Stationen,
  Arbeit mit dem  offenen Dialog, Ausbau von Krisenhilfen, Schulung im
  Deeskalationsmanagement, Einschätzung des Abschlusses von
  Behandlungsvereinbarungen, Evaluierung des
  Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, Einhaltung der Vorgaben des
  Bundesverfassungsgerichts im Rahmen der Entscheidung vom 24. Juli
  2018
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.07.2020 Drucksache 20/3176
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/37 24.10.2020
            


- Fixierungen ohne richterliche Anordnung in
  Unterbringungssituationen
  Anzahl der Fixierungen in Maßregelvollzugseinrichtungen und
  psychiatrischen Krankenhäusern im Jahr 2019, Gründe für
  Fixierungsmaßnahmen ohne Beantragung einer gerichtlichen Genehmigung,
  Anzahl der Maßnahmen ohne richterliche Anordnung, Rechtsgrundlage für
  die gerichtliche Entscheidung, Notwendigkeit einer Anpassung der
  Gesetze, Hintergrund des Vorlageschlusses des Amtsgerichts Fulda vom
  22. August 2019, Zuständigkeitsverteilung für Entscheidungen über
  Fixierungen in psy-chiatrischen Krankenhäusern
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.07.2020 Drucksache 20/3177
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/50  25.03.2021    
      20/52  06.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/26  25.03.2021    
      20/27  02.06.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/14, SIA 20/41 12.02.2021
            


            
            
- Psychische Erkrankungen im Justizvollzug
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.09.2020 Drucksache 20/3767
            
  Ausschussberatung:
  Unterausschuss Justizvollzug (UJV)
      UJV 20/20  28.01.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  UJV 20/6 (nicht öffentlich) 03.12.2020
            


            
            
- Zusammenfassender Bericht der Besuchskommission nach § 5c
  Maßregelvollzugsgesetz
  Inhalte des Berichtes und des sogenannten Berichtsrasters als Basis
  für die Besuchskommission zwecks Überprüfung der Einrichtungen des
  Maßregelvollzugs, Grundlage für die Berechnung der Tagessätze pro
  Patient, Besetzung und Wechsel der Mitglieder der Besuchskommission
  mit Jahresangabe, Ziele ergotherapeutischer Maßnahmen im Rahmen des
  Maßregelvollzugs, Planungen für Einzel- und Doppelbettzimmer, Nutzung
  des Freigeländes, Vorhalten von Krisenräumen und Besuchszimmern,
  Einrichtung der Station für Spracherwerb und Integration und
  Frauenstation in der Klinik Hadamar, Personalausstattung,
  voraussichtlicher Zeitpunkt für die Vorlage des Berichtes der
  Besuchskommission
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.07.2021 Drucksache 20/6118
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/58 16.08.2021
            


            
            
- Besuchskommission § 13 PsychKHG
  Angaben zu Besetzung und Gründen der Unvollständigkeit der Besetzung
  mit den erforderlichen Mitgliedern, Auskunft über die Regelung
  hinsichtlich berufener Stellvertretungen und einer Erhöhung der
  Aufwandsentschädigung, Einschätzung der Probleme bei der Freistellung
  von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Planung zur Änderung der
  gesetzlichen Vorgaben, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.04.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8280
            
            


            
            
- Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug
  keine Durchführung statistischer Datenerfassung im Sinne der
  Fragestellungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  22.09.2023 und Antwort 01.11.2023 Drucksache 20/11595