- Kooperationen hessischer Hochschulen mit ausländischen Partnern aus
  Ländern mit autoritären Regimen
  Übersicht der Kooperationen aufgelistet nach Hochschule und
  Zuwendungshöhe, Angaben zu Inhalten sowie Rechte und Pflichten der
  Partner, Herangehensweisen der Hochschulen bei Partnern aus Ländern
  mit autoritären Regimen, mögliche Chancen im Hinblick auf Science
  Diplomacy; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  26.03.2021 und Antwort 07.09.2021 Drucksache 20/5424
            
            


            
            
- Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante
  Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie
  an den außeruniversitären  Forschungseinrichtungen - Teil I
  Informationen zu Kooperationen, Drittmittel- bzw. Forschungsaufträgen
  seit 2016 zwischen Hochschulen des Landes und/oder hochschulnahen
  Forschungsinstituten (An-Instituten) und/oder außeruniversitären
  Forschungseinrichtungen mit maßgeblicher Finanzierung durch das Land
  (insbesondere Max-Planck-Institute, Leibniz-Institute,
  Helmholtz-Institute und Fraunhofer-Institute) und dem
  Bundesministerium der Verteidigung, der Bundeswehr,
  wehrwissenschaftlichen Instituten oder wehrtechnischen Dienststellen
  des Bundesministeriums für Verteidigung der Europäischen
  Rüstungsagentur sowie weitere, als vertraulich eingestufte Projekte,
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  20.09.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/6403
            
            


            
            
- Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante
  Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie
  an den außeruniversitären  Forschungseinrichtungen - Teil II
  Bewertung der Landesregierung der Stärkung der diesbezüglichen
  Forschung an öffentlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen,
  Bestehen von Zivilklauseln, Friedensklauseln oder vergleichbare
  Regelungen an Hochschulen und Sicherstellung der Einhaltung und
  Kontrolle, Kenntnisse über Ressortforschungsaufträge seitens des
  Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2016 bis 2021 an
  der Universität Frankfurt, über Forschungskooperationen zwischen
  Atlas Elektronik und der Technischen Universität Darmstadt,
  Forschungskooperationen zwischen der Kraus-Maffei Wegmann GmbH & Co.
  KG oder Rheinmetall AG und der Universität Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  20.09.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/6404
            
            


            
            
- Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und OZG 2.0 Teil II
  Planungen zur Erweiterung von Frontend-Verfahren mit
  Backend-Anwendungen, Beurteilung einer direkten, zweckgebundenen
  Förderung der hessischen Kommunen, Angaben zur finanziellen Förderung
  von Kommunen, Bewertung der Kooperation mit den Hochschulen und
  Gründe für den Verzicht auf wissenschaftliche Begleitung,
  Einschätzung einer möglichen Verlängerung der Umsetzungsfrist und
  Priorisierung von Verfahren sowie Sanktionen seitens der
  EU-Kommission
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten;
                                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  05.05.2022 und Antwort 20.07.2022 Drucksache 20/8426