Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Digitalfunk und Einsatzkommunikation bei den Feuerwehren in Hessen Sicherstellung einer flächendeckenden Alarmierung über Tetra Digitalfunk, Alternativen für den Fall eines Ausfalls, Maßnahmen zur Verbesserung der Objektversorgung in öffentlichen Gebäuden, Kosten und Finanzierung der Umsetzung des Digitalfunks bei Feuerwehren, Unterstützung der Landesregierung bei der Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 06.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/995 - Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfällen und für dauerhaft Schwerstverletzte Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Entschädigungszahlung sowie Übernahme der Leistungen gemäß der Mehrleistungssatzung der Unfallkasse, Aufforderung an Landesregierung zur Erklärung ihrer Ablehnung hinsichtlich der erwarteten Mehrkosten gemäß der Mehrleistungssatzung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 31.05.2019 Drucksache 20/721 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/14 17.06.2019 S.934 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2131 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/7 17.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/831 17.06.2019 Beschluss: Ablehnung - Soziale Absicherung unverheirateter Partnerinnen und Partner von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gewährleisten Forderung nach Entschädigungsregelung, Notwendigkeit einer kurzfristigen Lösung Antrag Fraktion der SPD 11.06.2019 Drucksache 20/789 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2131 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/7 17.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/830 17.06.2019 Beschluss: Ablehnung - Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall - Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft Engagement Ehrenamtlicher im Katastrophenschutz , bei den Feuerwehren und Hilfsorganisationen einschließlich THW, Begrüßung der Investitionen in die materielle Katastrophenschutz - und Zivilschutzausstattung insbesondere auch in Feuerwehrfahrzeuge und -häuser, Intensivierung des Brandschutzes im Zusammenhang mit großflächigen Waldbränden Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.08.2019 Drucksache 20/1093 Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1268-1279 (Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/18 S.1268-1269) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/18 S.1270-1271) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/18 S.1271-1272) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1272-1273) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1274-1275) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1275-1276) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/18 S.1276-1278) als Minister des Innern und für Sport Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/18 S.1278) - Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger Zuständigkeit für die Durchsetzung der Freistellungsverpflichtung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD 27.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1103 - Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 1 Übersicht der Gesamtkilometer aufgelistet nach Zuständigkeiten, zusätzliche Aufgaben insbesondere bei Einsätzen in Tunnelanlagen, möglicher weiterer Bedarf an Einsatzmitteln, Höhe des Fördervolumens für Ausrüstung, Kosten für Kommunen und Landkreise, Fördermittel für Fahrzeuge; Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2391 - Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 2 Förderung der Ausrüstung zur Tunnelbrandbekämpfung, weitere Förderungsmöglichkeiten, Qualifikation ehrenamtlicher Einsatzkräfte, Prognose zusätzlicher Einsatzstunden, mögliche Auswirkungen auf andere Rettungsdienste; Anlagen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2392 - Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren Unterstützungs- und Aufklärungsarbeit zur Gewinnung von Menschen mit Migrationshintergrund für ehrenamtliches Engagement, Imagekampagnen zur Stärkung der Brandschutzerziehung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 24.04.2020 und Antwort 28.05.2020 Drucksache 20/2653 - Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren Ziele der Integrationskampagne Brandschutz, Erfolgsmessung der Förderrichtlinie Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 15.06.2020 und Antwort 23.07.2020 Drucksache 20/2973 - Förderung von Feuerwehrbooten sowie des notwendigen Zubehörs beantragte Förderung der Kommune Weinbach für die Freiwillige Feuerwehr sowie Ablauf und Ergebnis des weiteren Verfahrens, keine Beantragung einer Landeszuwendung zur Errichtung einer Bootseinlassstelle, Berücksichtigung der Kosten des notwendigen Zubehörs im Rahmen der Förderung Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 10.09.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3595 - Feuerwehren in der Corona-Pandemie Anzahl der Präsenz- und Onlineveranstaltungen insbesondere der Aus- und Weiterbildungen seit März 2020, Anteil der Veranstaltungen bei der Berufsfeuerwehr und freiwilligen Feuerwehren, Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen, Einschätzung der Funktion von Selbstlernphasen in Form von E-Learnings, Umgang mit Lehrgängen auf Kreisebene, Zahl der Ausbildungen im Bereich der Atemschutzgeräteträger und Maschinisten, Berücksichtigung der Einsatzkräfte bei der Impfpriorisierung, regelmäßige Durchführung von Corona-Schnelltests, Verteilschlüssel für die Testsets, Nachholung ausgefallener Lehrgänge Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 28.04.2021 Drucksache 20/5619 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ungleichbehandlung/Diskriminierung beenden - auch Ausbildung der freiwilligen Feuerwehren an der Landesfeuerwehrschule fortführen Kritik an fehlender Ausbildung bei den freiwilligen Feuerwehren während der Corona-Pandemie, Auswirkungen der Ungleichbehandlung gegenüber der Berufsfeuerwehr (Einsatzbereitschaft, Qualität), Forderung nach Wiederaufnahme der ehrenamtlichen Ausbildung in Präsenz (mit Schnelltests) oder als Onlineveranstaltung Antrag Fraktion der SPD 08.04.2021 Drucksache 20/5466 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5755-5763 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5709 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/72 S.5755-5756) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5756-5757) Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/72 S.5757-5758) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5758-5759) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/72 S.5760) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5760-5761) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/72 S.5761-5763) als Minister des Innern und für Sport - Feuerwehren besser wertschätzen - Impfpriorisierung anpassen Dank und Anerkennung für das Engagement, Feststellung der nicht realisierbaren Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln im Einsatzgeschehen, Unterstützung der Forderung der Freiwilligen Feuerwehren nach schnelleren Impfungen, Forderung nach Aufnahme in die zweite Priorisierungsgruppe im Zuge des Impfgeschehens Antrag Fraktion der SPD 20.04.2021 Drucksache 20/5549 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5755-5763 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5710 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/72 S.5755-5756) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5756-5757) Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/72 S.5757-5758) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5758-5759) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/72 S.5760) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5760-5761) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/72 S.5761-5763) als Minister des Innern und für Sport - Hessens Innenminister Beuth muss endlich handeln - Freiwillige Feuerwehren brauchen endlich wieder Ausbildungsmöglichkeiten Debatte über die Ausbildung von Nachwuchskräften und die Fortbildung für die Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehren während der Corona-Pandemie, Einordnung der Einsatzkräfte in die Priorisierungsgruppen zur Impfung Antrag Fraktion der SPD 26.04.2021 Drucksache 20/5581 Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5755-5763 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/72 S.5755-5756) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5756-5757) Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/72 S.5757-5758) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5758-5759) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/72 S.5760) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5760-5761) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/72 S.5761-5763) als Minister des Innern und für Sport - Angepasste und verantwortungsbewusste Ausbildung bei der freiwilligen Feuerwehr unter erschwerten Pandemiebedingungen Dank an alle ehrenamtlichen Einsatzkräfte des Brand- und Katastrophenschutzes, Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehren, Begrüßung des Impfangebotes für Rettungskräfte und deren Angehörigen, Befürwortung der Schutz- und Hygienemaßnahmen einschließlich Corona-Schnelltests auch während der Ausbildungszeiten, Bereitstellung von E-Learning Plattformen seitens Landesfeuerwehrschule Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.05.2021 Drucksache 20/5682 Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 S.6227 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/41 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5711 06.05.2021 Beschluss: Annahme - Freiwillige Helfer bei Katastropheneinsätzen prozentualer Frauenanteil bei den Feuerwehren, ehrenamtliches Engagement im Brand- und Katastrophenschutz, Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an ehrenamtlichen Einsatzkräften in den Freiwilligen Feuerwehren und Katastrophenschutzeinheiten Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 27.07.2021 und Antwort 22.09.2021 Drucksache 20/6208 - Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen Anzahl der Sendeanlagen des BOS-Digitalfunks aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Dauer der Betriebsfähigkeit der Anlagen bei Stromausfall und deren Abhängigkeit von externer Stromeinspeisung, Maßnahmen zur Verbesserung durch Nachrüstung von Notstromgeneratoren, Anschaffung mobiler Repeater zum Ersatz ausgefallener Anlagen in sämtlichen Landkreisen/kreisfreien Städten als Beitrag zum Ausbau des Katastrophenschutzes, Anlagen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD 04.10.2021 und Antwort 11.11.2021 Drucksache 20/6481 - Bundesweite Störung von Notrufnummern - Konsequenzen für Hessen Gründe für den Ausfall der bundesweiten Notinfrastruktur im September und November 2021, Störung durch Wartungsarbeiten der Deutschen Telekom AG im Dezember 2021, Umstellung der Notrufe auf IP-Technologie zur zeitgerechten Durchführung dringlicher Einsätze, Feststellung von Ausfällen und Störungen durch die zentralen Leitstellen sowie Verbreitung von Warnmeldungen insbesondere über Warn-Apps, Definition und Verwendung der Warnstufe 1 Meldungen von höchster Priorität, Einbindung des Lagezentrums in das Notfallinfrastruktursystem, Vorgehen bei der Veranlassung von Bevölkerungswarnungen und Meldung an die Rettungsleitstellen, Erstellung von Notfallkonzepten durch kommunale Gebietskörperschaften, Weitergabe einsatzspezifischer Informationen über den Digitalfunk Berichtsantrag Fraktion der SPD 07.12.2021 Drucksache 20/6913 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/58 10.02.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/50 10.01.2022 - Erweiterte Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige Einschätzung der Landesregierung zu einer Anhebung der Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige auf 67 Jahre, Informationen zu Erfahrungen aus Pilotprojekten, Angaben zu Vor- und Nachteilen und zu möglichen Tätigkeiten, Einschätzung der Anzahl betroffener ehrenamtlicher Feuerwehrleute und eines möglichen Umsetzungstermins Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 07.02.2022 und Antwort 01.04.2022 Drucksache 20/7831 - Verdienstausfälle für Feuerwehrlehrgänge auf Kreisebene sollen komplett vom Land bezahlt werden und nicht von den Kommunen Informationen zu Voll- und Teilzeitlehrgängen auf Kreisebene seit 2019, Angaben zu Unterstützungsleistungen durch das Land bei der Erstattung von Lohnersatzkosten sowie durch das Angebot von E-Learning-Modulen und Blended-Learning-Lehrgängen Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Holschuh, Rüdiger, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 19.05.2022 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/8507 - Vermehrte Notrufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen in den Jahren 2020 und 2021 Hilferufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen bei den Zentralen Leitstellen in den Jahre 2018 bis 2021 und Bewertung der Ursachen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD 14.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8643 - Katastrophenschutz - Teil 1 Regelungen zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Lebens- und Arzneimitteln sowie Sanitätsmaterial, Angaben zur Ausstattung krankenhausversorgender Apotheken, Belieferung der Krankenhäuser mit persönlicher Schutzausrüstung insbesondere zum Aufbau einer dezentralen Reserve, Prognose und Maßnahmen zur Stärkung des Landes Hessen als Produktionsstandort für persönliche Schutzausrüstung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 04.07.2022 und Antwort 19.10.2022 Drucksache 20/8755 - Katastrophenschutz - Teil 2 Planungen zur Strukturierung und Koordination von Helfern im Krisenfall, Empfehlungen bei flächendeckendem und langandauerndem Stromausfall, Sachstand der Gründung eines gemeinsamen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz des Bundes und der Länder (GeKoB), Angaben zum Warnmittelkataster des Bundes Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 04.07.2022 und Antwort 19.10.2022 Drucksache 20/8756 - Jahrestag der Jahrhundertflut 2021 - Dank den Helferinnen und Helfern, insbesondere aus Hessen - Katastrophenschutz weiter stärken Debatte über die zukünftige Gewährleistung eines leistungsfähigen Zivil- und Katastrophenschutzes (u.a. ehrenamtliches Engagement, Warnsystem und Sireneninfrastruktur, Ausstattung der Hilfsorganisationen) Antrag Fraktion der CDU 11.07.2022 Drucksache 20/8820 Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8841-8848 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hering, Thomas, CDU (PlPr 20/111 S.8841-8842) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/111 S.8842-8843) Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/111 S.8843-8844) als Abgeordneter Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8844-8845) Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8845-8846) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8846-8847) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/111 S.8847) als Minister des Innern und für Sport - Bekämpfung von Waldbränden in Hessen Informationen zu einer ganzheitlichen, interdisziplinären Konzeption zur Waldbrandprophylaxe und -bekämpfung, Früherkennung und Überwachung bei Waldbrandgefahrenlagen, Einsatz von Drohnen, Ausrüstung der Feuerwehren mit Löschhubschraubern und geeigneten Löschfahrzeugen, Schulungen zu Vegetationsbränden, Konzept für die Aus- und Fortbildung von Waldbrandexperten, Kenntnisse von und Umgang mit Orten mit gefährlichen Lagerstätten Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 29.08.2022 und Antwort 11.11.2022 Drucksache 20/9053 - Ehrenamt im Brand- und Katastrophenschutz: Kompetenter Schutz für Bürgerinnen und Bürger und Kit der Gesellschaft - Tag des Ehrenamts 2022 Debatte über die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements und des Katastrophenschutzes (u.a. Waldbrände, Ahrtal), Maßnahmen zur Ehrenamtsförderung, Finanzmittel für Brand- und Katastrophenschutz auf Bundes- und Landesebene, Sireneninfrastruktur, u.a.m. Antrag Fraktion der CDU 19.09.2022 Drucksache 20/9189 Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9147-9153 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/114 S.9147-9148) Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/114 S.9148-9149) als Abgeordneter Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/114 S.9149-9150) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/114 S.9150-9151) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/114 S.9151-9152) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9152-9153) als Abgeordneter Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/114 S.9153) als Minister des Innern und für Sport - Grüne-Welle für den ÖPNV Sachstand der Planungen für eine neue Steuerungszentrale für Lichtsignalanlagen (LSA), Angaben zu Forschungsprojekten mit Bezug auf LSA-Beeinflussung Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 08.12.2022 und Antwort 10.01.2023 Drucksache 20/9698 - Folgeanfrage zur Drs. 20/8643 - vermehrte Notrufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen im Jahr 2022 Angaben zur Erfassung der Ersteinschätzungen durch die Rettungsdienste sowie Entlassungsdiagnosen der Krankenhäuser Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 20.12.2022 und Antwort 23.03.2023 Drucksache 20/9722 - Jahreswechsel 2022/2023 in Hessen Informationen über den Einsatz von Polizei, Feuerwehren und Rettungsdiensten, Bewertung der Behinderungen und Angriffe auf Einsatzkräfte, Angaben zu Verletzungen durch Pyrotechnik, Einschätzung von Alternativen zu privaten Silvesterfeuerwerken Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 04.01.2023 und Antwort 04.07.2023 Drucksache 20/9751 - Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Westhessen zum Brand in der Asylunterkunft Bad Schwalbach Angaben zu Störfällen bei den Löscharbeiten in der Flüchtlingsunterkunft, Richtigstellung des Personenkreises hinsichtlich der Behinderung der Feuerwehr bei der Löschung des Brandes, Sachstand des Ermittlungsverfahrens Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 11.01.2023 und Antwort 10.03.2023 Drucksache 20/9833 - Notfunk in Krisenfällen Angaben zur Kommunikation nichtpolizeilicher Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Rahmen der Abwicklung von Einsatzlagen, Einschätzung zur Einbindung von Funkamateuren zur Unterstützung im Katastrophenfall, Übungen von Katastrophenschutzbehörden mit Bundeswehr, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk, Erwägung einer Beteiligung am deutschlandweiten Richtfunknetz HAMNET unter Nutzung kommerzieller Satellitenkommunikatlonsnetze Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD 16.01.2023 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/10349 - Silvesternacht 2022/2023 - Ausschreitungen und Angriffe gegen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in hessischen Städten und Gemeinden I Angaben zum Verlauf des Tatgeschehens hinsichtlich der Angriffe auf Polizei- und Rettungskräfte, Anzahl der Angriffe im Jahr 2021, Gründe des Erschwerens der Tatverfolgung Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 16.01.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10367 - Silvesternacht 2022/2023 - Ausschreitungen und Angriffe gegen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte in hessischen Städten und Gemeinden II Beurteilung der Entwicklung von Übergriffen auf Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Rettungsdiensten und medizinisches Personal, mögliche Gründe für die Zunahme von Angriffen, Überwachung der Entwicklung aller Kriminalitätsphänomene durch die Polizei Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 16.01.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10368 - Brandschutzförderung des Landes Anzahl der Anträge auf Förderung gemäß der Brandschutzförderrichtlinie von 2018 bis 2022, Anteil der bewilligten Maßnahmen, Prognose für den Zeitpunkt der Evaluierung der Investitionskosten von kreisfreien Städten und Gemeinden, Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben der bewilligten Maßnahmen Kleine Anfrage Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten 06.03.2023 und Antwort 04.05.2023 Drucksache 20/10675 - (Grünes) Warnlicht für Privatfahrzeuge von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren auf dem Weg zum Gerätehaus Erkenntnisse hinsichtlich der Einhaltung von Hilfsfristen der Freiwilligen Feuerwehren, Regelungen für die Einrichtung lichttechnischer Anlagen an Kraftfahrzeugen Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Eckert, Tobias, SPD 08.05.2023 und Antwort 11.07.2023 Drucksache 20/11022 - Integration durch Mitgliedschaft in freiwilligen Feuerwehren und Sportvereinen Einschätzung zur integrativen Wirkung freiwilliger Feuerwehren und Sportvereinen, Beurteilung von Datenerhebungen zu Mitgliederzahlen und Anteil von Personen mit Migrationshintergrund, Maßnahmen und Fördermöglichkeiten zur Erhöhung des Anteils interkultureller Angeboten zur Stärkung der Integration und sozialen Teilhabe Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 22.05.2023 und Antwort 06.07.2023 Drucksache 20/11101 - Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren Auswertung von Verfahren wegen des Verdachts auf Widerstand gegen oder des tätlichen Angriffs auf Personen die Vollstreckungsbeamten gleichstehen aus dem staatsanwaltschaftlichen Vorgangsverwaltungssystem MESTA von 2018 bis 2022, Maßnahmen zur Sensibilisierung der Bevölkerung hinsichtlich der Gewalt gegen Einsatzkräfte, Angaben zu Beratungsstellen für betroffene Einsatzkräfte; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 30.05.2023 und Antwort 03.08.2023 Drucksache 20/11141 - Brandschutzförderrichtlinie in Hessen Einschätzung der Auswirkungen gestiegener Kosten im Bau- und Fahrzeugsektor auf den Brand- und Katastrophenschutz, Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Doppelhaushalt 2023/24, Beurteilung von Erhöhungen zuwendungsfähiger Ausgaben, Bewertung kostenintensiver Standards beim Bau von Feuerwehrhäusern Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 29.06.2023 und Antwort 18.08.2023 Drucksache 20/11306
