Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Zweite Leichenschau nach Inkrafttreten der Änderung des Friedhofs-
  und Bestattungsgesetzes
  Verdacht eines Fremdverschuldens im Rahmen der Zweiten Leichenschau,
  Gründe für die Notwendigkeit und durchschnittliche Wartezeit zur
  Untersuchung, Anzahl zusätzlicher Arztstellen in öffentlichen
  rechtsmedizinischen Instituten, Kosten für Angehörige
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD
  09.04.2019 und Antwort 07.06.2019 Drucksache 20/492
            
            


            
            
- Umsetzung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes bei
  Auslandsüberführungen von Leichen
  Regelungen zur Leichenbeförderung in das Ausland, Gründe zur
  Durchführung einer zweiten Leichenschau, Ausstattung in
  rechtsmedizinischen Instituten
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  16.10.2019 und Antwort 11.12.2019 Drucksache 20/1370
            
            


            
            
- Erhalt und Pflege der Grabstätten von  Euthanasieopfern in Hessen
  Teil I
  Standorte der Gräber für Opfer nationalsozialistischer
  Gewaltmaßnahmen, Anzahl namentlich genannter Opfer aufgelistet nach
  Friedhof, gesetzliche Grundlage und Zuständigkeit für die
  Feststellung und Pflege, Erstellung von Gräberlisten, Kosten für die
  Pflege, gesetzliche Grundlagen für Gräber von Soldaten
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1437
            
            


            
            
- Erhalt und Pflege der Grabstätten von  Euthanasieopfern in Hessen
  Teil II
  Aufgaben des Volksbund Kriegsgräberfürsorge, gesetzliche Vorgaben für
  die Gestaltung und Pflege der Gräber von ums Leben gekommener
  Zwangsarbeiter, Umgestaltung der Gedenkstätte in Hadamar; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1438
            
            


            
            
- Bestattungsfristen
  gesetzliche Regelungen zu Bestattungsfristen, keine geplante Änderung
  der Höchstfristen bei Bestattungen, Abweichungen von der
  Beisetzungsfrist von Urnen aufgrund der Corona-Pandemie 
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  23.07.2020 und Antwort 24.08.2020 Drucksache 20/3284
            
            


            
            
- Leichenschau nach dem hessischen Friedhofs- und Bestattungsgesetz
  (FBG)
  Bewertung des Modellprojekts der Stadt Frankfurt in Kooperation mit
  dem gerichtsmedizinischen Institut der Goethe-Universität, mögliche
  Prüfung einer perspektivisch flächendeckenden Einführung des
  Modellprotekts
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.09.2020 und Antwort 04.11.2020 Drucksache 20/3609
            
            


            
            
- Beisetzungen von Urnen außerhalb von öffentlichen Friedhöfen
  Voraussetzungen zur Rechtfertigung eine Erlaubnis nach § 4 Abs. 2 FBG
  durch ein besonderes
  persönliches oder örtliches Verhältnis, Kriterien zur Eignung eines
  Grundstücks, Anzahl der Anträge und Genehmigungen auf Bestattungen
  außerhalb von öffentlichen Friedhöfen zwischen 2015 und 2020,
  Regelungen zum Urnenversand in das Ausland
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
            
  01.10.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3783
            
            


            
            
- Gestaltung der Gedenkstunde zum Anschlag in Hanau - Teil 2
  Organisation der Veranstaltung insbesondere die Auswahl des Ortes,
  die Teilnehmerzahl und den Ablauf, Angaben zur Berücksichtigung der
  Wünsche der Hinterbliebenen und Angehörigen, Informationen zum Ablauf
  der Gedenkstunde sowie die Anzahl der Redebeiträge und die Redezeit
            
  Kleine Anfrage                                 Lambrou, Robert, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  04.03.2022 und Antwort 21.03.2022 Drucksache 20/8019
            
            


            
            
- Sternenkinder in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  12.01.2024 Drucksache 20/11793
            
  erledigt gemäß §116 GOHLT