Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Sicher leben und sich sicher fühlen: erfolgreiche Sicherheitsbehörden in Hessen Debatte über die Sicherheitslage des Landes, Arbeit der Polizei zur Verbrechensbekämpfung und Prävention, Entwicklung der Kriminalstatistik, Personalausstattung der Sicherheitsbehörden Regierungserklärung Minister des Innern und für Sport Plenarprotokoll 20/5 26.02.2019 S.270-290 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/5 S.271-273) als Minister des Innern und für Sport Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/5 S.274-277) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/5 S.277-279) Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/5 S.279-282) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/5 S.282-285) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/5 S.285-287) Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/5 S.287-290) - Der hessische Innenminister muss dringend einen neuen, souveränen und deeskalierenden Ansatz für seinen Umgang mit Frankfurter Fußballfans finden Debatte über den Polizeieinsatz im Rahmen des Europa-League-Spiels zwischen Eintracht Frankfurt und Schachtar Donezk, Durchsuchung und Beweissicherung, Auseinandersetzungen zwischen Fans und polizeiliche Maßnahmen Antrag Fraktion der SPD 25.02.2019 Drucksache 20/202 Plenarprotokoll 20/7 28.02.2019 S.386-394 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/7 S.386-387) Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/7 S.387-388) Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/7 S.388-389) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.390-391) Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.391-392) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.392-393) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/7 S.393-394) als Minister des Innern und für Sport - Polizeimaßnahmen vor dem Europapokalspiel Eintracht Frankfurt am 21.02.19 Tätigkeit des Polizeihauptkommissars im Vorfeld der Antragstellung der Durchsuchung, Anhaltspunkte für das Vorfinden von Pyrotechnik, Maßnahmen gegen Fan-Gruppierungen und Fan-Örtlichkeiten sowie Anzahl der Beamtinnen und Beamten und festgestellte Straftaten, Zeitpunkt der Anordnung zur Durchsuchung, Rechtsgrundlage und Gründe für die Sicherstellung des Spruchbandes, Kenntnis über die Verletzung eines Zuschauers während des Einsatzes, u.a.m Dringlicher Berichtsantrag Fraktion DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE; Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 27.02.2019 Drucksache 20/250 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/2 21.03.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aufforderung zur Deeskalation hinsichtlich der angespannten Situation der Landesregierung zu Eintracht Frankfurt Forderung an Innenminister Beuth zur Deeskalation der angespannten Situation zwischen dem Innenminister und den Beteiligten von Eintracht Frankfurt Dringlicher Antrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE 27.02.2019 Drucksache 20/260 Plenarprotokoll 20/7 28.02.2019 S.394, 474-476 (Video) Ablehnung Namentliche Abstimmung PlPr 20/7 S.394 - Polizeieinsatz vor dem Europa-League-Spiel zwischen Eintracht Frankfurt und Schachtjor Donezk Inhalt und Beantragung des richterlichen Durchsuchungsbeschlusses, Informierung des Veranstaltungsleiters von Eintracht Frankfurt im Vorfeld der Maßnahme, rechtlichen Grundlage und Entscheidung über die Sicherstellung des Spruchbanners, Geschädigte aufgrund des Einsatzes, Gespräche zwischen Polizeipräsidium und dem Vorstand von Eintracht Frankfurt zur Aufarbeitung der Geschehnisse Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD; Eckert, Tobias, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 28.02.2019 Drucksache 20/267 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/2 21.03.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Polizeieinsatz bei Eintracht Frankfurt Anhaltspunkte für das Vorfinden von Pyrotechnik in den Räumlichkeiten des Vereins, Erkenntnisse über die Sicherstellung des Spruchbanners, Entscheidungsträger über die Verfahrensweise im Hinblick auf die Beseitigung von Bannern, Erkenntnisse zu Verletzungen von Zuschauern im Rahmen des Polizeieinsatzes, Gespräche des Polizeipräsidiums Frankfurt mit dem Vorstand der Frankfurter Eintracht zur Aufarbeitung der Geschehnisse, Sachstand der Beratungen der Innenministerkonferenz zum Thema Pyrotechnik im Stadion Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 05.03.2019 Drucksache 20/281 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/2 21.03.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Spielerpässe für ausländische Vereinsmitglieder im Amateurfussball Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 08.08.2019 Drucksache 20/1006 zurückgezogen: am 12.08.2019 - Fair, respektvoll, gewaltfrei - Hessen schützt die Integrität des Sports Schock über die wiederholten Angriffe auf Amateurschiedsrichter, Verurteilung jeder Form von Gewalt, Bedrohungen oder Einschüchterungen; Anerkennung und Dank für das ehrenamtliche Engagement der Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter, Wertschätzung des Sportes für den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Notwendigkeit der Verstärkung und des Ausbaus von Initiativen zur Gewaltprävention Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.12.2019 Drucksache 20/1639 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2031-2041 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/27 S.2031-2032) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2032-2034) Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2034-2035) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2035-2036) Ulloth, Oliver, SPD (PlPr 20/27 S.2036-2038) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/27 S.2038-2039) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/27 S.2039-2041) als Minister des Innern und für Sport - Gewaltfreien Wettkampf und sportliche Fairness sicherstellen Verurteilung vermehrter Angriffe auf Schiedsrichter bei Fußballspielen im Amateurbereich, Bekenntnis zur weiteren Förderung der Gewaltprävention und Wahrung der Integrität, Gewaltfreiheit und Fairness im Sport, Bedeutung des Sports für die Gesellschaft, Prüfung eines möglichen flächendeckenden Gewaltpräventionsprogrammes Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD 10.12.2019 Drucksache 20/1696 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2031-2041 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/27 S.2031-2032) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2032-2034) Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2034-2035) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2035-2036) Ulloth, Oliver, SPD (PlPr 20/27 S.2036-2038) Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/27 S.2038-2039) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/27 S.2039-2041) als Minister des Innern und für Sport - Polizeieinsatz im Fanblock von Eintracht Frankfurt Rücknahme der Berufung gegen die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 27.05.2020 und Antwort 10.07.2020 Drucksache 20/2861 - Kostenbeteiligung bei Polizeieinsätzen Auskunft der Landesregierung über Umfang und Kosten in der Folge von Gewalttaten im Zusammenhang mit Profifußballspielen für Polizeieinsätze, Staatsanwaltschaften, Gerichte und Verletzungen von Polizeibeamten, Einschätzung zur Beteiligung der Verursacher an den Kosten nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen oder gegebenenfalls zum dafür notwendigen Änderungsbedarf Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 23.03.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8146 - Gewalt gegen Schiedsrichter im Fußball Angaben zur Erfassung von Vorkommnissen während des Spielbetriebes durch Schiedsrichter und Klassenleiter, Anzahl der Einträge im elektronischen Spielbericht sowie der registrierten Delikte in der polizeilichen Kriminalstatistik, Anteil der Anklageerhebungen, Beurteilung der Verpflichtung der Vereine zur Verhinderung von Gewaltvorfällen, Aufgaben und Ziele der Sozialstiftung des Fußball-Verbandes, Förderung der Vereine sowie Maßnahmen zur Gewaltprävention im Sport, Stellenwert der Autonomie des Sports, Erläuterung des Kommunikationsprozesses zwischen dem Fußball-Verband und betroffenen Schiedsrichtern, Einschätzung der Nachwuchsgewinnung im Bereich der Schiedsrichter Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 23.05.2023 Drucksache 20/11115 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/86 15.06.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ausschreitungen vor Eintracht-Spiel Erkenntnisse zum Geschehensablauf sowie zur Ursache der Auseinandersetzungen, Gründe für die Bezeichnung rivalisierender Fangruppen als Auslöser für den Polizeieinsatz in der ersten Mitteilung der Polizei, Beurteilung der zeitnahen Informierung der Öffentlichkeit bei dynamischen Einsatzlagen im Zuge von Gefahrenabwehr, deeskalierende Maßnahmen seitens der Polizei, Gründe für den Einsatz von Reizgas und Schlagstöcken, Schutzmaßnahmen für Unbeteiligte, Anzahl der Verletzten aufgelistet nach Polizeibeamtinnen und -beamten, Ordnerinnen und Ordner sowie Fans und unbeteiligte Dritte, Angaben zu Angriffsmitteln der Fans gegen Einsatzkräfte, Beurteilung des Sicherheitskonzeptes des Veranstalters, Zahl der Ermittlungsverfahren sowie Anteil der Strafanzeigen gegen Einsatzkräfte, Zuständigkeit für die Durchführung der Ermittlungsverfahren, Durchführung von Einlasskontrollen im Hinblick auf Alkoholisierungsgrade von Personen und der Einfuhr nicht erlaubter Gegenstände, Vorgehen bei der Einstufung und Bewertung des Fußballspiels durch die Polizei, Anzahl der eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten, Schätzung des Anteils der beteiligten Fans an den Auseinandersetzungen mit der Polizei, Erkenntnisse hinsichtlich der Erteilung von Stadionverboten für Fans, Prognose für Konsequenzen und präventive Maßnahmen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 28.11.2023 Drucksache 20/11758 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/95 12.12.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion I Kleine Anfrage Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.11.2023 Drucksache 20/11759 erledigt gemäß §116 GOHLT - Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion II Kleine Anfrage Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.11.2023 Drucksache 20/11760 erledigt gemäß §116 GOHLT