- Fertigstellung der Fußgängerbrücke über die A7 bei
  Felsberg/Melgershausen
  Ablauf und Sachstand der Sanierung des Geländers an der
  Fußgängerbrücke über die A 7, Zeitplan der Bauarbeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.01.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/83
            
            


            
            
- Eisenbahnkreuzbauwerk über die L3277
  Prognose zur Erneuerung der Eisenbahnüberführung im Zuge der
  Landesstraße 3277 bis 2024
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  26.06.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/876
            
            


            
            
- Nicht-StVO-konforme Lichtzeichenanlagen für Fußgänger
  Zuständigkeit der Erfüllung verkehrlicher Funktionen hinsichtlich der
  Signalgebung durch die Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.07.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3312
            
            


            
            
- Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg
  Angaben zum Planungsprozess, Zeitpunkt der Freigabe für den
  motorisierten Verkehr insbesondere den Lkw-Verkehr sowie für
  Fußgängerinnen, Fußgänger und Fahrräder; Projekte zur Reduzierung des
  Güterverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3805
            
            


            
            
- Bedeutung des Fußverkehrs in Hessen
  Bewertung der Nahmobilität zu Fuß, Prognose für Musterlösungen und
  Standards, Veranstaltungen hinsichtlich der Förderung des
  Fußverkehrs, Beachtung von Regelwerken, Maßnahmen zur Verbesserung
  der Rahmenbedingungen, Planungen zu Modellprojekten, Zusammenarbeit
  mit verschiedenen Initiativen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.06.2021 und Antwort 27.07.2021 Drucksache 20/6042
            
            


            
            
- Tempo 30 in Bad Homburg
  Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung durch den
  Oberbürgermeister in Absprache mit der zuständigen
  Straßenverkehrsbehörde der Stadt, der Polizei und der Schulleitung
  der Hölderlinschule, Überprüfung der Möglichkeit der Wiedererrichtung
  einer Geschwindigkeitsmessanlage, Bewertung des Tempolimits auf
  vierspurigen innerörtlichen Hauptverkehrsachsen, Fördermöglichkeiten
  für die Schaffung sicherer Schulwege
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  08.02.2022 und Antwort 11.03.2022 Drucksache 20/7849
            
            


            
            
- Verkehrssicherende Maßnahmen und Umgehungsstraße Ortsdurchfahrten
  Margretenhaun und Hofbieber
  Stand der Planungen einer Umgehungsstraße und kurzfristigen Maßnahmen
  zur Verbesserung der Sicherheit in der Ortsdurchfahrt, Angaben zur
  Verkehrszählung 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  30.06.2022 und Antwort 29.07.2022 Drucksache 20/8730
            
            


            
            
            
            
- Schulwegplanung im Kreis Groß-Gerau
  Angaben zum Vorliegen und der Aktualität der Wegepläne an
  Grundschulen und Weiterführenden Schulen im Landkreis,
  Berücksichtigung des Fahrradverkehrs, Unterstützung durch die
  Fachberaterinnen und -berater "Schule und Gesundheit" an den
  Staatlichen Schulämtern, Mitwirkung von Elternbeiräten und
  Schülervertretungen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  25.07.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/8918
            
            


            
            
- Neue Werrabrücke Witzenhausen zwischen der B 451 und der B 80
  Beurteilung des geplanten Neubaus im Hinblick auf den Schwerlast-,
  Rad- und Fußgängerverkehr, Sachstand zu den Planungen des Abschnitts
  der SuedLink Trasse im Bereich von Witzenhausen
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD
  03.08.2022 und Antwort 06.09.2022 Drucksache 20/8946
            
            


            
            
- Anhörung zu Themenblock 8: Mobilität und gesellschaftliche Teilhabe
  und Partizipation - im Rahmen der Enquete-Kommission "Mobilität der
  Zukunft in Hessen 2030" Drs 20/3995
            
            
  Ausschussberatung:
  Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" (EKMZ)
      EKMZ 20/16  09.05.2022 (ö)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       EKMZ 09.05.2022 20/16
            


            
            
- Bessere Berücksichtigung der Verkehrsart Fußverkehr
  Verbesserungen durch die Novelle der Straßenverkehrsordnung und das
  neue Verkehrssicherheitskonzept, vor allem für Fußgänger und
  Radfahrer, Vorgaben für die Anordnung von Fußgängerschutzanlagen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  sowie streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen, insbesondere
  in der Nähe von Schulen und weiteren schutzbedürftigen Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  13.10.2022 und Antwort 23.11.2022 Drucksache 20/9363
            
            


            
            
- Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk
  Südhessen bei Karben
  Anzahl der Verkehrsunfälle im Kreuzungsbereich insbesondere mit
  Fußgängerinnen und Fußgängern seit 2017, Angaben zu Beschwerden
  aufgrund der Lichtsignalanlage, Beurteilung der Verkehrs- und
  Gefahrensituation hinsichtlich des Fußgängerverkehrs sowie unter
  besonderer Berücksichtigung von Auszubildenden, Schülerinnen und
  Schülern mit Förderbedarfen, Einschätzung der Verkehrssicherheit
  durch Hessen Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  14.11.2022 und Antwort 06.02.2023 Drucksache 20/9545
            
            


            
            
- Umsetzungsstand der Nahmobilitätsstrategie für Hessen
  Informationen über Angebote zur Stärkung des Fußverkehrs vor Ort
  sowie Instrumente bei der Infrastrukturplanung für die Nahmobilität,
  Förderprogramme zur Stärkung des Fuß- und Radverkehrs, Stand der
  Einrichtung von Radschnellverbindungen, Unterstützung
  privatwirtschaftlicher Unternehmen beim  betrieblichen
  Mobilitätsmanagement, Erkenntnisse aus der Leitmesse Eurobike in
  Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  12.01.2023 und Antwort 01.03.2023 Drucksache 20/10342
            
            


            
            
- Gesetz zur Umsetzung der Verkehrswende (Verkehrswendegesetz)
  Rechtliche Rahmenbedingungen zur Ermöglichung einer Verkehrswende
  durch Erhöhung des Anteils umweltfreundlicher Verkehrsarten und der
  gerechten Teilhabe an Mobilitätsangeboten im ganzen Land mit Fokus
  auf Fußverkehr, Radverkehr und ÖPNV (u.a. Stärkung des
  Umweltverbundes, Infrastruktur, Verkehrssicherheit, Schulweg,
  Anbindung des ländlichen Raums, Vernetzung der Verkehrsmittel,
  Mobilitätsmanagement und vernetzte Daten); Art. 1: Mobilitätsgesetz,
  Art. 2: Änderung des Straßengesetzes, Art. 3: Änderung des Gesetzes
  über den öffentlichen Personennahverkehr, Art. 4: Änderung des
  Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung; Befristung des
  Gesetzes auf zehn Jahre
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD
  25.05.2023 Drucksache 20/11132
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/136 27.06.2023 S.11199-11207 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/142 19.09.2023 S.11790-11802 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/74  03.07.2023    
      20/76  06.09.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11535 06.09.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/64 (Teil 1)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   WVA 20/64 Teil 1
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/136 S.11199-11200; PlPr 20/142
            S.11791-11792)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/136 S.11200-11201; PlPr
            20/142 S.11794-11795)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/136 S.11201-11202; PlPr 20/142
            S.11792-11794)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/136 S.11202-11203)
  Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/136 S.11203-11204; PlPr 20/142
            S.11795-11797)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/136 S.11204; PlPr 20/142
            S.11797-11798)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/136 S.11204-11206;
            PlPr 20/142 S.11800-11802)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/136 S.11206)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/142 S.11798-11800)


            
- Streckensperrungen Lorsbach
  Informationen zu geplanten Abstimmungsprozess unter Einbeziehung
  aller Verkehrsträger, Baumaßnahmen der DB Netz AG, Einschätzung zur
  Überlappung der Baumaßnahmen an der Landesstraße 3011 und der
  Bahnstrecke, Einschränkungen im Bahnverkehr zwischen Hofheim und
  Niedernhausen, Anbindung von Lorsbach durch Schienenersatzverkehr,
  Bewertung der Abstimmungsprozesse aller Verkehrsträger
            
  Kleine Anfrage                                 Stang, Gisela, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  23.06.2023 und Antwort 22.08.2023 Drucksache 20/11263
            
            


            
            
- Sicherung für Fußgänger und Radfahrer an der L3271
  Beurteilung der Verkehrs- und Gefahrensituation für Fußgängerinnen
  und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer, Angaben zur
  Durchführung von Verkehrserhebungen und Geschwindigkeitskontrollen,
  Bewertung der Aufstellung von Querungshilfen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  27.06.2023 und Antwort 28.07.2023 Drucksache 20/11295
            
            


            
            
- Positive Bilanz bestätigt standortpolitische Ausrichtung in Hessen:
  Unternehmen weiter unterstützen - Stärkung des Wirtschaftsstandorts
  vorantreiben
  Wirtschaftsstärke durch innovative hessische Unternehmen, Industrie
  und Handwerk, Start-up-Szene, Messe- und Finanzplatz Frankfurt,
  Pharma- und Automobilbranche, Innovation bzgl. Transformation,
  Bedeutung des Flughafens Frankfurt (Arbeitsplätze,
  infrastrukturpolitisch), Hervorhebung regionaler
  Kooperationsnetzwerken (u.a. House of Logistics and Mobility),
  Hessischer Zukunftsrat Wirtschaft, erhöhte Landesmittel für den
  Landesstraßenbau in 2024 (auch Sanierung und Instandhaltung der
  Straßen) sowie der Schieneninfrastruktur, Förderung des Ausbaus von
  Rad- und Gehwegen, Nahmobilitätsgesetz als rechtliche Grundlage,
  Bündelung und Steuerung von Digitalisierungsvorhaben (u.a. LTE
  Versorgung, Gigabitstrategie für Haushalte und Schulen), Bedeutung
  der künstlichen Intelligenz (u.a. Aufbau und Betrieb des bundesweit
  einzigartigen Hessischen Zentrums für Künstliche Intelligenz) und
  Cybersicherheit (Hessen3C), Begrüßung der Gründung des Neuen
  Bündnisses Fachkräftesicherung Hessen (Wiedereingliederung,
  Integrationslotsen, Einführung berufsqualifizierender
  Sprachförderung), Stärkung der dualen Berufsausbildung, Öffnung des
  Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte ohne Meisterabschluss,
  Erprobung eines neuen Unterrichtsfaches Digitale Welt (Pilotprojekt),
  zukunftsfähige Berufsschule und digitale Berufsorientierung,
  Förderprogramm zu Ausbildungsplatzförderung, Aufstiegsprämie,
  exzellente Forschung und Lehre an hessischen Hochschulen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.07.2023 Drucksache 20/11402
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11571-11588 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 S.12008
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/77  22.11.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11745 22.11.2023
      Beschluss: Annahme
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023    
      Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/140 S.11571-11573, 11587-11588)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11573-11575)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11575-11576, 11586-11587)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11576-11578)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140
            S.11578-11580)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11580-11583)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/140 S.11583)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11583-11586)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Negative Auswirkungen durch neu errichtete Leitplanke an der
  Bundesstraße 8 am Ortsausgang von Limburg-Lindenholzhausen
  Gründe für die Installation der Schutzplanken, keine Beteiligung der
  Stadt Limburg an der Lahn, Stellungnahme der Stadt hinsichtlich eines
  potentiellen Fußgänger-Querungsbedarfes Möglichkeit der baulichen
  Anpassung der passiven Schutzeinrichtung, Berücksichtigung von
  Fußgängern bei der Planung und Einrichtung von passiven
  Schutzeinrichtungen bei offiziellen Wanderwegen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.08.2023 und Antwort 31.10.2023 Drucksache 20/11458
            
            


            
            
- Zulassungszahlen belegen: Das Auto ist bei jungen hessischen
  Menschen beliebt wie nie. Politik gegen das Auto beenden. Mobilität
  ist Freiheit!
  Debatte über die Verkehrspolitik und die Bedeutung des Autofahrens im
  Zuge der Verkehrswende (u.a. Mobilitätsveränderung,
  Verkehrsinfrastruktur, ÖPNV, Mobilität im ländlichen Raum, Freiheit
  bei Verkehrsmittelwahl)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  18.09.2023 Drucksache 20/11577
  Plenarprotokoll 20/144 21.09.2023 S.11913-11921 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/144 S.11913-11914)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/144 S.11914-11915, 11920)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/144 S.11915)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/144 S.11915-11916)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/144 S.11916-11917, 11920-11921)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/144 S.11917-11918)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/144 S.11918-11919)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/144 S.11919-11920)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/144 S.11920)