Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Angebote für Ferienbetreuungen, Ermittlung des örtlichen Bedarfs an Einrichtungen, Voraussetzungen zur finanziellen Unterstützung für den Transport der Kinder zu Betreuungsangeboten; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 14.02.2019 und Antwort 10.05.2019 Drucksache 20/161 - Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Förderschulen durch Lehrermangel Anteil nicht besetzter Förderlehrkraftstellen, Unterrichtsausfälle an Förderschulen, Maßnahmen zur Gewährleistung des Unterrichts sowie zur Behebung des Personalnotstandes an betroffenen Schulen, Erkenntnisse zum Lehrermangel an Förderschulen bzw. für die inklusive Beschulung, Auflistung der Qualifikationen der Lehrkräfte, Anzahl der Unterrichtserlaubnisse im Schuljahr 2018/2019, Gesamtzahl verfügbarer Stellen für Förderschullehrkräfte, Anteil der Lehrkräfte mit Lehramt an Förderschulen mit zweiter Staatsprüfung und befristet beschäftigter Personen Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 09.04.2019 Drucksache 20/481 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/2 08.05.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Mobile Vertretungsreserve Stellenbesetzung mit aktiven Lehrkräften, Einsatz im Schulamt Offenbach, Einschätzung der Personalsituation; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 13.05.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/609 - Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen Veränderte Anforderungen an Lehrerinnen und Lehrer (Bildungs- und Erziehungsauftrag, Förderbedarf), Entlastung der Lehrkräfte durch multiprofessionelle Teams (Sozialpädagogen, Schulsozialarbeiter) insbesondere in Grundschulen, Begrüßung bestehender Projekte Schule und Beruf sowie Praxis und Schule, Ziel der inklusiven Schulbündnisse Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.06.2019 Drucksache 20/788 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1007-1018 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/8 21.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1060 21.08.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1007-1009) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/15 S.1009-1010) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/15 S.1011-1012) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1012-1013, 1018) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1013-1014) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/15 S.1015-1016) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/15 S.1016-1018) Kultusminister - Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen Ermittlung von Sollklassen, Zuweisung nach Förderschwerpunkten, Gewährleistung der Grundunterrichtsversorgung, Umfang der Stellenäquivalente, Zahl der Lehrkräfte mit Unterrichtserlaubnis; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 18.06.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/845 - Schulstatistik zu Forschungszwecken Gründe für die Einstellung der jährlichen Veröffentlichung des Kultusministeriums mit schulstatistischen Daten, zusätzliches Angebot veröffentlichter Daten, rechtliche Grundlage für die Nutzung von Daten der Schulstatistik zu Forschungszwecken, Beteiligung und Unterstützung von wissenschaftlichen Studien, rechtliche Grundlagen zum Schutz der Daten der ärztlichen Einschulungsuntersuchungen, Funktion der VERA-Erhebungen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 15.07.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/943 - Beratungs- und Förderzentren in Hessen Anzahl der Zentren von 2014 bis 2020 aufgelistet nach Landkreis und kreisfreien Städten, Verteilung und Summe der Funktionsstellen in den Schuljahren 2013/2014 und 2018/2019, Stellenumfang sonderpädagogischer Lehrkräfte in den Schuljahren 2014/2015 und 2018/2019, Anteil der geförderten Schülerinnen und Schüler insbesondere im Rahmen der inklusiven Beschulung, Kooperationsklassen in Förderschulen; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 16.01.2020 Drucksache 20/954 - Arbeitslehre an Schulen Zahl der Lehrkräfte für das Fach Arbeitslehre, Anteil fachfremd unterrichteter Stunden im Schuljahr 2018/2019, Qualifikationen der Lehrkräfte, Lehrstühle und Ausbildungskräfte, Anzahl der Schulen ohne fachlich Qualifizierte Lehrkräfte für das Fach Arbeitslehre, Berufs- und Studienorientierung in der gymnasialen Oberstufe; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/955 - Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen Anzahl der Lehrerstellen für sonderpädagogische Förderung, Bedarfsbemessung für Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen, Anzahl der Stellen und Bedarfsbemessung im Schuljahr 2013/2014, Entwicklung der Standards zur inklusiven Beschulung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/957 - Inklusive Schulbündnisse Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit dem Landeselternbeirat, Stellenanzahl der sonderpädagogischen Gesamtressource aus Lehrerzuweisung, Zuständigkeit der Vorkehrungen für räumliche, sachliche und personelle Ausstattung, Zahl der Förderschullehrkräfte in 2018/2019, Sicherstellung landesweiter Standards, Evaluationsergebnisse; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/958 - Förderschulen in Hessen Auflistung der Schulen nach Staatlichem Schulamt, Schultyp und Schulträger von 2010 bis 2019, Entwicklung der Schülerzahl, Übergänge von Schülerinnen und Schülern zwischen Regel- und Förderunterricht, Ausbildung und Stellenzuweisungen der Lehrkräfte; umfangreiche Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 13.08.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/1018 - Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen Förderschulen Konzept und Weiterentwicklung möglicher Ferien- und Freizeitangebote, Anzahl der Leistungserbringer in 2018, Teilnahme der Grundstufe am Pakt für den Nachmittag, Prüfung der Einrichtung inklusiver Sommercamps; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 13.08.2019 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/1019 - Lehrermangel in Hessen Dringlicher Berichtsantrag Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD 12.09.2019 Drucksache 20/1191 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Unterrichtsausfall bekämpfen - mehr Ehrlichkeit statt Verschleierung Ausbleiben der versprochenen Unterrichtsgarantie und ausbleibende Thematisierung von Maßnahmen zur Verhinderung des Unterrichtsausfalls seitens des Kultusministers, Dank an Landeselternbeirat für Durchführung einer Umfrage zum Unterrichtsausfall, Befürwortung eines Stipendienprogramms für Mangelfächer, Forderungen: Datenerhebung zur aktuellen Unterrichtssituation und Qualifikation der Lehrkräfte, Aufstockung der mobilen Lehrkraftreserve, Gegenmaßnahmen zum Unterrichtsausfall und Lehrkräftemangel (u.a. Quereinstieg, Qualifikation von Vertretungslehrern, Studienplatzkapazitäten) Antrag Fraktion der SPD 17.09.2019 Drucksache 20/1220 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/21 25.09.2019 S.1513-1526 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24 30.10.2019 S.1825 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/11 16.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1366 16.10.2019 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/21 S.1513-1515, 1525-1526) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/21 S.1515-1516) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/21 S.1517-1518) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/21 S.1518-1519) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/21 S.1519-1521) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/21 S.1521-1522) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/21 S.1523-1525) Kultusminister - Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die Grundschule Anzahl der in Kindertagesstätten betreuten Nichtschulkinder mit einer Behinderung zwischen 6 und über 7 Jahren, rechtliche Vorgaben zum Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Zusammenarbeit von Grundschulen und Kindertagesstätten, Unterstützungsmöglichkeiten für Lehrkräfte an Grundschulen; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 17.10.2019 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/1387 - Situation der Gesamtschulen im laufenden Schuljahr Berechnungsgrundlage für sonderpädagogische Gesamtressourcen an Gesamtschulen in Wiesbaden, Bedarf an Förderschullehrkräften und Entwicklung der Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen, Anteil inklusiv beschulter Schülerinnen und Schüler; Anlagen Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 24.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1435 - Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer Förderschule und Paktschulen in 2019/2020; prozentuale Angabe der Teilnahmequote Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042 - Weiterbeschäftigung von pensionierten Lehrkräften an hessischen Schulen Übersicht der angestellten Lehrkräfte im Alter von 66 oder mehr Jahren nach Qualifikation, Anteil der verbeamteten Kräfte Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.01.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2169 - Vorklassen an Grund- und Förderschulen in Hessen Zahl der Klassen im Schuljahr 2019/2020 aufgelistet nach Schulträger und -form, Übersicht der Mindest- und Maximalschülerzahlen, Regelung der Einzugsgebiete, Eignungsvoraussetzungen für Lehrkräfte; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.01.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2170 - Inklusion von Kindern mit Diabetes I Anzahl der erkrankten Kinder anhand der Daten der Einschulungsuntersuchung, Zuständigkeit der Aus- und Weiterbildung von Individualbegleitungen, Aufgaben der Schulgesundheitsfachkräfte, Evaluation des Modellprojektes betreffend der Fachkräfte Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 29.04.2020 und Antwort 06.07.2020 Drucksache 20/2673 - Bildungsqualität in Zeiten von Corona kurzzeitige Schulschließungen aufgrund von Infektions- oder Verdachtsfällen, Unterstützung und Beratung bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebs, gemeldete Unterschreitungen der Mindestvorgaben, Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung, Unterschiede zwischen Notbetreuung und Hortbetreuung, Teilnahme von Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung am Präsenzunterricht, Bewertung der Verpflichtung zur Vorlage einer Selbsterklärung der Symptomfreiheit von Eltern in Kindertagesstätten, Anzahl der Infektions- und Verdachtsfälle an Schulen, Maßnahmen bei bestätigter Infektion mit Covid-19, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 181 HSchG, Planungen zur Gestaltung von Sommerlerncamps, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2892 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/19 12.06.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Inklusion an beruflichen Schulen in Hessen Höhe der Haushaltsmittel seit 2015, sonderpädagogische Beratungs- und Förderzentren als Teil inklusiver Schulbündnisse, Kriterien zur Verteilung der finanziellen Mittel, Zahl der Stellen für Förderschulkräfte, Prüfung des Angebotes einer sonderpädagogischen Zusatzausbildung für Lehrkräfte an beruflichen Schulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3100 - Schulassistenzleistungen in Hessen Zahl der Kinder und Jugendliche mit Schulbegleitung aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Gründe für die Ablehnung einer Assistenz, Übersicht der unterstützen Diagnosen, Verteilung der Assistenzen auf Förderschulen und allgemeinbildende Schulen, Dauer der Bewilligung, Kriterien zur Einholung von Gutachten, Anzahl der Frühförderzentren, Verfahren bei der Weitervermittlung an spezialisierte Einrichtungen, durchschnittliche Wartezeiten, organisatorischer und konzeptioneller Aufbau der Beratungsstellen, Unterschied zwischen den Aufgaben der Frühförder- und der Sozialpädiatrischen Zentren, Anforderungen und Qualifikationen der Fachkräfte zur Erbringung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Voraussetzungen für den Einsatz von Studierenden, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Teilhabeassistenzen, Zuordnung der zu begleitenden Schülerinnen und Schüler, Einbeziehung der Eltern bei der Hilfeplanung und der Wahl zwischen Einrichtungen und Diensten verschiedener Träger, Beschluss des LSG Darmstadt betreffend der Kostenerstattung für Leistungsträger, u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 30.06.2020 Drucksache 20/3123 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/42 26.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/35 17.09.2020 - Eingruppierung von Vorklassenleitungen Anzahl der Lehrkräfte in Vorklassen, Anteil der Beamten, Angestellten, unbefristet und befristet Beschäftigten in der Lehrkräftestatistik; Übersicht der Gehalts- und Besoldungsstufen, Ausnahmeregelungen für Leitungsfunktionen hinsichtlich der Verbeamtung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.08.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3520 - Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie andere Beschäftigte an Schulen schützen, Bildung garantieren Forderungen: Stufenplan für Schulen mit Inzidenzen, Möglichkeit der Klassenverkleinerung, digitalem Unterricht und Wechselunterricht, erhöhte Personalausstattung und Maßnahmen gegen generellen Lehrkräftemangel in Grund- und Förderschulen, Mittel für Luftfilteranlagen, Hygiene und zur Sanierung von Schulgebäuden, bessere IT-Ausstattung (Internet, Wlan, digitale Endgeräte) unter Berücksichtigung bedürftiger Schüler, Erweiterung der Schülerbeförderung, erhöhte Besoldung von Grundschullehrkräften Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE; Fraktion der SPD 10.11.2020 Drucksache 20/4064 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491) Kultusminister - Zuweisung an Förderschulen in Hessen Anzahl der Klagen von Eltern gegen die Schulbehörde bezüglich Fragen zur sonderpädagogischen Förderung ihres Kindes zwischen 2018 und 2020, Anzahl der Fälle von Zuweisungen zur Förderschule gegen den Willen der Eltern, Verfahren auf Feststellung von sonderpädagogischem Förderanspruch zwischen 2018 und 2021, Anteil der Lehrkräfte mit Lehramt an Förderschulen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.01.2021 und Antwort 26.04.2021 Drucksache 20/4375 - Ganztägig arbeitende Schulen im Schuljahr 2020/2021 Auflistung der ganztägigen Angebote nach Schulform und -profil, Anteil der Schulen ohne Teilnahme an einem Ganztagsprogramm, Unterstützung der Schulträger durch die Schaffung baulicher Voraussetzungen hinsichtlich der Ganztagsschulentwicklung, Teilnehmerquote des Pakts für den Nachmittag, Erhebung von Elternbeiträgen, Planungen zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen ganztägigen Betreuungsplatz; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.01.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/4947 - Inklusive Beschulung in Hessen Teil 1 Regelung der Beschulung bei Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Anzahl der Entscheidungen gegen die inklusive Beschulung durch das Staatliche Schulamt aufgrund von Nichteinigung über eine Empfehlung im Förderausschuss, Beratung der Schülerinnen und Schüler insbesondere an Förderschulen; Anlage Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 10.02.2021 und Antwort 19.05.2021 Drucksache 20/5055 - Inklusive Beschulung in Hessen Teil 2 Regelungen hinsichtlich der Beratung und Information von Eltern, Verpflichtung und Maßnahmen zur Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (VN-BRK), sonderpädagogische Diagnostik als Bestandteil des Lehramtsstudiums, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Inhalte der Feststellungsverfahren bei der Diagnose von Förderschwerpunkten, Angebote zur Unterstützung der Schülerinnen und Schüler mit Teilhabeassistenz insbesondere während der Corona-Pandemie; Anlagen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 10.02.2021 und Antwort 22.04.2021 Drucksache 20/5056 - Schul- und Vereinssport - Teil II Alternativangebote für ausgefallenen Sportunterricht aufgrund der Corona-Pandemie insbesondere an Förderschulen, Vermittlung der Kernkompetenzen im Sport, Bewegung als Grundlage einer optimalen Lern- und Verhaltensentwicklung von Kindern und Jugendlichen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 03.08.2021 und Antwort 10.01.2022 Drucksache 20/6227 - Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft Übersicht der Teilnehmenden am Runden Tisch im Rahmen der Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes, Angaben zu den Ergebnissen der Evaluation von 2013 bis 2019, Höhe der durchschnittlichen Kosten und Zuschüsse für die öffentlichen Schulen in der Schulform Realschule im Jahr 2019, kommunaler Kostenanteil, Vorgaben für die Refinanzierung der Ersatzschulen, Bemessungsgrundlage für die Schülersätze, Höhe der durchschnittlichen jährlichen Entwicklungsrate, Bewertung des Verhandlungsstandes Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 29.09.2021 Drucksache 20/6464 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt - Teil I Anzahl der Absolventinnen und Absolventen aufgelistet nach Förderschwerpunkt von 2010 bis 2020, Anteil der Abgängerinnen und Abgänger ohne Schulabschluss, Übersicht der Zahl an Auszubildenden sowie erfolgreich abgeschlossenen Berufsausbildungen; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 27.10.2021 und Antwort 28.12.2021 Drucksache 20/6600 - Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt - Teil II Anzahl von Absolventen der Förderschule mit und ohne Abschluss von 2011 bis 2021, Quote der Ausbildungsanfänger in Ausbildungsberufen für Menschen mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen, meistgewählte Ausbildungsberufe, Erfolgsquote bei den Berufsabschlüssen, Träger von Ausbildungen zu Fachpraktikerberufen, Häufigkeit der Anstellung auf dem Arbeitsmarkt, Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 27.10.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6601 - Chancen von Förderschülerinnen und -schülern am Ausbildungsmarkt - Teil III Anzahl der Schülerinnen und Schüler in Werkstätten für behinderte Menschen nach Beendigung der Förderschule, Teilnahme an Förderprogrammen, Anteil der mit einem Schulabschluss abgeschlossenen Programme sowie Ausbildungsbeginne; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 27.10.2021 und Antwort 28.12.2021 Drucksache 20/6602 - Kostenübernahme der Schülerbeförderung bei Förderschulbesuchen Angaben zu den Regelungen im Schulgesetz, Voraussetzungen für die Beförderung auf Schulwegen unterhalb der Kilometergrenze und Empfehlungen der Landesregierung für die Übernahme durch den Schulträger in den Schuljahren 2019/20 und 2020/21, Regelungen für Wege zu nachschulischen oder ganztägigen Betreuungsangeboten außerhalb der Schule wie Betriebspraktika oder Tageseinrichtungen Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 10.11.2021 und Antwort 16.02.2022 Drucksache 20/6703 - Corona-Testmethoden in Grund- und Förderschulen Informationen zur Verwendung von PCR-Lolli-Tests in Schulen und Kindertagesstätten, Durchführung der Selbsttests durch Schülerinnen und Schüler, Alternativen für die Testung per Nasenabstrich, Kosten für unterschiedliche Testmethoden, Regelungen hinsichtlich der Umsetzung der Testvorgaben, Vorgehen bei der Beratung der Eltern Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 20.12.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6982 - Inklusive Beschulung an der Oberwaldschule in Grebenhain Angaben über die Versorgung der Oberwaldschule Grebenhain mit qualifizierten Lehrkräften sowie Förderschullehrkräften, Anzahl der unbesetzten Stellen für die sonderpädagogische Förderung an Förderschulen und in der lnklusion, Anzahl der nicht geförderten Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Bewertung der Verteilung der Ressourcen für die sonderpädagogische Förderung an den allgemeinen Schulen durch die Lehrkräfte der sonderpädagogischen Beratungs- und Förderzentren Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 22.12.2021 und Antwort 28.04.2022 Drucksache 20/7011 - Lehrkräftegewinnungsstrategie in Hessen Informationen zur Kampagne "Lehrer-in werden in Hessen - Beruf Zukunft" insbesondere in Bezug auf Zielgruppe und Gestaltungsrahmen in den sozialen Medien, Höhe der Kosten, Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Lehrerberufs an Grund-, Förder- und Berufsschulen, Beteiligung von Lehrkräften bei der konzeptionellen Planung der Kampagne, Bewertung des Kurzfilms hinsichtlich der Darstellung des Berufes, Beurteilung des prognostizierten Lehrerbedarfes bis 2030 Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 27.01.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/7772 - Rückführungen aus Förderschulen an Regelschulen Daten zur Verweildauer an Förderschulen und Anzahl von Wechseln in eine Regelschule, Auswirkung der Förderschwerpunkte auf die Förderdauer, Prüfung des Bedarfs auf Fortsetzung der sonderpädagogischen Förderung, Informationen zum Rückführungskonzept von Förderschulen an Regelschulen, Anhörung der Eltern beim Wunsch auf Rückführung an die allgemeine Schule, Einbeziehung von Gutachten externer Fachleuten in die Entscheidungsfindung, Angaben zur pädagogischen und konzeptionellen Begleitung bei der Rückkehr in die Regelschule, Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 02.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/7998 - Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAE) -Teil III Informationen zur Verpflegung der Kinder während des Schulbesuchs, zur Ausnahme bei Verlegungen, zum Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs sowie zu Beratungs- und Förderangeboten Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE 04.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8016 - Umsetzung eines inklusiven Wahlrechts in Hessen Angaben zu den aufgehobenen Regelungen im Landes- und Kommunalwahlrecht, Anwendung der Änderungen bei durchgeführten Direktwahlen der Bürgermeister und Landräte und bei allgemeinen Kommunalwahlen, Eintragung der Berechtigten in Wählerverzeichnisse sowie Erhalt einer Wahlbenachrichtigung, Maßnahmen zur Vorbereitung der Schülerinnen und Schüler aus lernzieldifferenten Bildungsgängen an Förderschulen auf die Ausübung des Wahlrechts Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD 10.03.2022 und Antwort 05.05.2022 Drucksache 20/8052 - Abschlussevaluation des Modellversuchs zum Praxissemester Anzahl der Studienabschlüsse an der Universität Kassel für das Lehramt an Grund-, Haupt- und Realschulen, an der Universität Frankfurt für das Lehramt an Gymnasien sowie an der Universität Gießen für das Lehramt an Förderschulen seit 2017, Anteil der Teilnehmenden am Praxissemester seit dem Wintersemester 2015/2016, Angaben zum Abschlussbericht des Modellprojektes, Ziele und Ergebnisse aus der Evaluation, Bewertung der Durchführung von Praxissemestern durch schulische Betreuerinnen und Betreuer von Studierenden, Vergütung schulischer Lehrkräfte, Beratungsangebote an Hochschulen, Beurteilung der zur Verfügung gestellten Ressourcen zur Durchführung der lehramtsbezogenen Studiengänge Berichtsantrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 29.03.2022 Drucksache 20/8192 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/52 07.09.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/38 05.08.2022 - Betreuung für Grundschulkinder im Pakt für den Nachmittag Anzahl der teilnehmenden Schulen im Schuljahr 2021/2022 sowie Anteil des Angebots an kürzeren bzw. längeren Modulen, Angaben zum Ganztagsprofil und der Acht-Stunden-Betreuung, Zahl der angemeldeten Schülerinnen und Schüler für die Nachmittagsbetreuung, Sicherstellung der pädagogischen Betreuung der Schülerinnen und Schüler in den Bildungs- und Betreuungsangeboten insbesondere durch Vertretungskräfte bei Abwesenheit der zuständigen Lehrkraft Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD 01.04.2022 und Antwort 12.08.2022 Drucksache 20/8218 - Vorklassen in den Planungsregionen des Main-Kinzig-Kreises Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Vorklassenarbeit auf Grundlage des Bildungs- und Erziehungsplans, Anwendung der sozialindizierte Lehrkräftezuweisung, Angaben zur durchschnittlichen Größe von Vorklassen, insbesondere im Main-Kinzig-Kreis, Kriterien für die Standortbestimmung und Übersicht der Standorte sowie Angaben zum Schulweg, Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 03.05.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8409 - Krankheit und Dienstunfähigkeit unter Lehrkräften und Schulleitungen Angaben zum Vorgehen bei der Zuweisung von Vollzeitstellen für Lehrkräfte, Bereitstellung einer IT-Anwendung zur Erfassung von krankheitsbedingten und sonstigen Abwesenheiten im Schuljahr 2022/2023, Anzahl der aus dem Dienst ausgeschiedenen Schulleiterinnen und -leiter sowie der vorzeitig in den Ruhestand entlassenen, befristet und unbefristet beschäftigten Lehrkräfte seit 2018, Vertretungskonzepte an Schulen, Genehmigung von Teilzeitanträgen aus familiären Gründen für das Lehramt an Grund- und Förderschulen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 30.05.2022 und Antwort 04.10.2022 Drucksache 20/8555 - Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen Ergebnisse der Speak!-Studie, Maßnahmen und Handlungsempfehlungen im Umgang mit Betroffenen von sexuellen Übergriffen, Anzahl der Übergriffe und Verdachtsfälle bei Schülerinnen und Schülern untereinander sowie durch Lehrkräfte seit 2017, Anteil der Übergriffe und Verdachtsfälle durch Schülerinnen und Schüler auf Lehrkräfte, Zahlen aus der polizeilichen Kriminalstatistik zu Sexualstraftaten, Maßnahmen zur Sicherstellung des Angebotes von Fachberatungsstellen insbesondere im ländlichen Raum, Sachstand der Erarbeitung und Umsetzung von Schutzkonzepten an Schulen, partizipativer Ansatz bei der Konzeptentwicklung, Angaben zu fachlich geschulten Ansprechpersonen, Berücksichtigung des Phänomens Cybergrooming, Bekanntmachung von Beschwerdesystemen und Anlaufstellen, Aufgabe der Krisenhotline Anlaufstelle Notfalltelefon, Maßnahmen und Ziele aus dem Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt, mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Fallzahlen sowie den Sachstand der Schutzkonzepte, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Inhalt des Lehrplans Sexualerziehung, Ermöglichung einer psychotherapeutischen Betreuung, Medienkompetenz als Baustein bei der Präventionsarbeit Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 22.06.2022 Drucksache 20/8681 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/90 02.02.2023 Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/81, KPA 20/41 12.12.2022 - Aktueller Stand der inklusiven Bildung in Hessen Beurteilung der Bedeutung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Bewertung der Ergebnisse der Bertelsmann-Studie hinsichtlich der zunehmenden Entwicklung inklusiv zu beschulender Kinder, Angaben zur personellen Ausstattung allgemeinbildender Schulen mit Stellen im Bereich der sonderpädagogischen Förderung sowie zum Durchschnittswert der Wochenstunden, Anteil der unbesetzten Lehrerstellen in Förderpädagogik, Sachstand des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich Schule und Bildung, Prognose für die Überarbeitung des Aktionsplans; Anlage Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 14.07.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/8855 - Hauptschulabschlüsse an Förderstufen Auflistung der Förderschwerpunkte mit der Zielsetzung allgemeinbildender Schulen zum Erwerb des Hauptschulabschlusses, Erkenntnisse hinsichtlich der Qualität der Abschlüsse an Förderschulen, Bewertung des Konzepts bei der Zusammenarbeit der Elisabeth-Schmitz-Schule Hanau mit dem Schulzentrum Hessen-Homburg, Angaben zur Unterrichtsorganisation an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen in Bezug auf den Erwerb eines Schulabschlusses sowie der Möglichkeiten zum Übergang in Abschlussklassen der Haupt- und Realschulen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 04.08.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/8948 - Ganztägig arbeitende Schulen in den Schuljahren 2021/22 und 2022/23 Anzahl ganztägiger Angebote und ganztägig arbeitender allgemeinbildender Schulen im laufenden Schuljahr 2022/2023, Angaben zu Teilnehmerquoten und Elternbeiträgen für den Pakt für den Nachmittag, Änderungen im Pakt für den Ganztag, Gründe für die Nicht-Teilnahme von Schulen an Landesprogrammen, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 13.09.2022 und Antwort 17.01.2023 Drucksache 20/9147 - Hauptschulabschluss an der Elisabeth-Schmitz-Schule in Hanau Konzepte zum Wechsel von Schülerinnen und Schülern von Förderschulen in den Bildungsgang der Hauptschule zur Erlangung eines Hauptschulabschlusses, Aufhebung des Anspruchs auf sonderpädagogische Förderung, außerordentliche Regelungen aufgrund der Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus, Information der Schulleitung, Schülerschaft und Eltern Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 14.09.2022 und Antwort 20.12.2022 Drucksache 20/9163 - Hessen verbessert die Lehr- und Lernbedingungen an Schulen kontinuierlich - mit steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung Neue Herausforderungen für Schulen durch Pandemie und Ukrainekrieg sowie u.a. in Bereichen Digitalisierung, Inklusion, Ganztag, Landesprogramm Löwenstark u.a. für Förderangebote für verpasste Unterrichtsinhalte und Bewältigung sozialer und psychischer Folgen, erfolgte Steigerung der Lehrkräfteversorgung und Studienplatzkapazitäten, Senkung der Klassenteiler sowie der Reduktion der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte, Debatte um einheitliche Eingangsbesoldung für alle Lehrer, Ausbau multiprofessioneller Teams (sozialpädagogische Fachkräfte), Vermeidung von Anstellungslücken in Sommerferien, Landesprogramm "Starke Heimat Hessen - Verwaltungskräfte an Schulen", Qualifizierung von Schulleitern Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.09.2022 Drucksache 20/9200 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022 S.8958-8982 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9366 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/54 28.09.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9266 29.09.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8958-8963) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/112 S.8963-8966) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/112 S.8966-8969) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/112 S.8969-8972) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/112 S.8972-8975) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/112 S.8975-8978) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8978-8982) - Qualifikationen von TV-H-Kräften Anteil von Lehrkräften ohne Lehramtsqualifikation, davon mit erster oder zweiter Staatsprüfung, Anzahl der Lehrkräfte ohne Lehramtsqualifikation, Voraussetzungen für eine fachlich adäquate Expertise, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 28.11.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9626 - Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit dem Lehrkräftemangel Maßnahmen zur Verringerung des Lehrkräftemangels in den einzelnen Schulformen, Angaben zur Möglichkeit der Verlängerung der Dienstzeit über die Altersgrenze hinaus, Gewährung von Schuldeputaten, Anteil der teilzeitarbeitenden Lehrkräfte, Regelung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst, Ausbau der Studienkapazitäten im Grund- und Förderschulbereich, Zahl der Bewerbungen für die Qualifizierungsmaßnahme "Quereinstieg in den Grundschuldienst", Voraussetzungen für die Erhöhung der Studienerfolgsquote von Lehramtsstudierenden; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 21.02.2023 und Antwort 02.05.2023 Drucksache 20/10601
