Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ankündigungen der Justizministerin Stand im Umgang und Vorgehen bei den Themen: Einführung des Straftatbestandes "Staat verächtlich machen", kriminelle Plattformen im Internet, UN-Tribunal für IS-Kämpfer, Postgesetz, "Hate Speech" im Internet, Gedenkstätte "Point Alpha"; Prognose zur Erwirkung eines Versuchstatbestandes bei "Cybergrooming", Zugang zum Darknet für Ermittlungen bei Missbrauchsopfern Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 09.07.2019 und Antwort 05.09.2019 Drucksache 20/923 - Verpflichtende Besuche von hessischen Schulklassen in KZ-Gedenkstätten Anzahl der Besuchsgruppen mit Antrag auf Förderung von 2016 bis 2019, ausschlaggebende Förderungsaspekte und -summe, beratende Materialien, mögliche Auswirkungen verpflichtender Besuche, Bewertung der Konfrontation mit Geschichte und Erinnerungskultur, Unterstützung der Lehrkräfte bei Besuchsvor- und -nachbereitung, Bestandteil der Gedenkstättenpädagogik bei der Lehrkräfteausbildung; Anlagen Kleine Anfrage Yüksel, Turgut, SPD 12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1013 - Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte, Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen, Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit, Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen Große Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 10.09.2019 Drucksache 20/1168 Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4530-4542 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4530-4532) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/59 S.4532-4535) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/59 S.4535-4536) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4536-4538) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/59 S.4538-4539) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4540-4541) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4541-4542) als Minister für Soziales und Integration - Verpflichtende Besuche für hessische Schülerinnen und Schüler in Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus zur Vertiefung des Fachunterrichts und Stärkung der politischen Bildung Forderung nach verpflichtendem Besuch für alle Schüler einer weiterführenden Schule mit Vor- und Nachbereitung im Unterricht Antrag Fraktion der SPD 03.06.2020 Drucksache 20/2895 Plenarprotokoll 20/57 10.11.2020 S.4319 (Video) Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) zurückgezogen: am 20.01.2021 - KPA 20/27 - Zukunft braucht Erinnerung - Besuch einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus in den hessischen Kerncurricula verankern Betonung der Notwendigkeit einer hochwertigen Gedenkstättenpädagogik, Forderung nach Verankerung des Gedenkstättenbesuchs in den schulischen Curricula, nach Prüfung der damit verbundenen erforderlichen Maßnahmen (Bezuschussung, Anzahl der Lehrkräfte sowie deren Aus- und Fortbildung) sowie nach wissenschaftlichen Evaluation der Besuche und begleitenden Konzepte, Lob für die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung Antrag Fraktion der Freien Demokraten 17.06.2020 Drucksache 20/3009 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) zurückgezogen: am 20.01.2021 - KPA 20/27 - Beschädigung des geschichtlichen Erbes ist Anschlag auf Hessens kulturelle Identität Auflistung der Straftaten hinsichtlich Gedenkstätten von 2014 bis 2019, Ausführungen zu den Tatverdächtigen insbesondere zum politisch ideologischen Hintergrund der Tat, Vorkommnisse in der Museumslandschaft Hessen Kassel, Bewertung des Wirkens historischer Persönlichkeiten in Bezug auf Sachbeschädigungen; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 24.06.2020 und Antwort 23.11.2020 Drucksache 20/3077 - Mahnmale und Stätten der Erinnerung für Opfer sexualisierter Gewalt Unterstützung für Betroffene sowie deren persönlichem Umfeld und Betroffenenorganisationen, Kriterien zur Errichtung von Gedenkstätten, Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Missbrauch im Bereich der Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Unterstützung der Aufarbeitung durch wissenschaftliche Forschung und Veröffentlichungen Kleine Anfrage Warnecke, Torsten, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 08.07.2020 und Antwort 13.08.2020 Drucksache 20/3191 - Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung wahrnehmen Bekräftigung der weiteren Förderung und Stärkung der Gedenkstätte als Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen und als besonderer Ort zur Aufarbeitung der Krankenmorde sowie der dezentralen Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte) und deren finanzielle und institutionelle Förderung durch das Land, Unterstützung der weiteren Vorhaben (Digitalangebote, Einbeziehung des Gesamtensembles der Gedenkstätte) sowie der Initiative zur Verankerung des Besuchs einer Gedenkstätte für NS-Opfer in den schulischen Kerncurricula und damit verbunden Forderung zur Erhöhung der Deputatsstunden hessischer Lehrer, Forderung an die Landesregierung zur Berücksichtigung der Gedenkstätte in der Digitalisierungsstrategie Antrag Fraktion der Freien Demokraten 25.08.2020 Drucksache 20/3559 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4949 (Video) Ausschussberatungen: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/18 25.02.2021 Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/21 28.01.2021 (ö) zurückgezogen: am 25.02.2021 - HAA 20/18 - Politische Bildung und Demokratieerziehung in Zeiten zunehmenden Extremismus von großer Bedeutung Aufrechterhaltung der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen sowie entschiedenes Vorgehen gegen Extremismus auch vor Hintergrund jüngster Terrorakte, Bedeutung der politischen Bildung insbes. auch im schulischen Kontext, Möglichkeit des Schulbesuchs von Gedenkstätten und landesseitige Unterstützung, Begrüßung der Digitalisierung der Gedenkstättenangebote sowie weiterer Projekte zur Bildungs- und Vermittlungsarbeit (u.a. im Rahmen des Landesprogramms "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus"), Ermutigung der Lehrkräfte zur Beteiligung an Gedenkarbeit und Demokratieerziehung sowie zur Integration der Bildungsangebote in den Unterricht, u.a.m. Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 19.01.2021 Drucksache 20/4440 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Annahme - Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung wahrnehmen Gedenkstätte als Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen und damit verbundenen Aufarbeitung der Krankenmorde und dezentralen Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte mit Opferbiographien, Gedenkstättenpädagogik, digitale Angebote) sowie der finanziellen und institutionellen Förderung durch Land und Bund, Erhöhung der Anzahl von Deputatstunden der Lehrkräfte Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 24.02.2021 Drucksache 20/5175 Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5677-5682 (1. Video) (2. Video) Annahme Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5677-5678) Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/71 S.5678) Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/71 S.5678-5679) Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/71 S.5679-5680) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/71 S.5680) Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5680-5681) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5681-5682) als Abgeordneter Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/71 S.5682) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei - Weitere Eskalation im Nahen Osten verhindern - Solidarität mit Israel ist nicht verhandelbar Bestürzung über erneute Eskalation des Nahostkonflikts, Bekenntnis zur Solidarität mit Israel sowie zum Schutz jüdischen Lebens und damit verbundener Überprüfung weiterer Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen, Besorgnis über Zunahme von Antisemitismus, Verurteilung jeder Form von Angriffen auf jüdische Mitbürger und Synagogen, Fortsetzung und Ausbau der Regional-, Städte - und Schulpartnerschaften mit dem Staat Israel, insbesondere mit der Gedenkstätte Yad Vashem, Notwendigkeit eines aktiven Beitrags Deutschland und der Europäischen Union zum Friedensprozess im Nahen Osten Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 19.05.2021 Drucksache 20/5801 Plenarprotokoll 20/75 20.05.2021 S.6012-6022 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6012-6013) Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/75 S.6013-6015) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/75 S.6015-6016) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6016-6017) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6017-6018) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/75 S.6018-6019) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/75 S.6019-6020) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/75 S.6020-6022) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) - 68 Jahre 17. Juni: Hessen vergisst nicht Debatte zum Jahrestag des Volks- und Arbeiteraufstand in der DDR vom 17. Juni 1953, Aufarbeitung der SED-Geschichte und -Vergangenheit sowie der sozialistischen Diktatur in Deutschland, Erinnerung an die zahlreichen Inhaftierungen und Todesfälle unter den Aufständischen Antrag Fraktion der AfD 14.06.2021 Drucksache 20/5946 Plenarprotokoll 20/78 17.06.2021 S.6245-6252 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/78 S.6246-6247) Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6247) Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/78 S.6247-6248) Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/78 S.6248-6249) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6249-6250) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6250) Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/78 S.6250-6252) als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund - Wider das Vergessen: Hessen gedenkt der historischen Tat des 17. Juni 1953 Hervorhebung der zeitübergreifenden Bedeutung des 17. Juni 1953 für die deutsche Freiheitsbewegung (Grundlage für die deutsche Revolution 1989 und Wiedervereinigung Deutschlands), Gedenken und Ehrung der Aufständischen, der Inhaftierten und Getöteten, Bedeutsamkeit der Geschichte der SED-Diktatur der DDR an hessischen Schulen, Begrüßung des Bundestagsbeschlusses zur Errichtung eines zentralen Denkmals für die Opfer der kommunistischen Herrschaft Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD 16.06.2021 Drucksache 20/5981 Plenarprotokoll 20/78 17.06.2021 S.6246-6252 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/78 S.6246-6247) Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6247) Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/78 S.6247-6248) Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/78 S.6248-6249) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6249-6250) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6250) Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/78 S.6250-6252) als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund - Kooperation bei der Erinnerungsarbeit Unterstützung der Zusammenarbeit mit Gedenkstätten im Rahmen politischer Bildung, regelmäßiger Austausch in den Bereichen Umwelt- und Energiepolitik, Soziales und Kultur insbesondere Bürgerbegegnungen und Schüleraustausche; Übersicht finanzieller Förderungen, Organisation von Schulpartnerschaften, Angaben zu Teilnehmerzahlen von Austauschfahrten aufgelistet nach Schule Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 13.07.2021 und Antwort 03.09.2021 Drucksache 20/6142 - Gedenkveranstaltungen anlässlich des Volkstrauertages im Staatspark Karlsaue Gründe für die Verweigerung der Veranstaltungsdurchführung, Absprachen mit der Reservistenkameradschaft Kassel und beteiligten Institutionen, polizeiliche Schutzmaßnahmen im Staatspark Karlsaue insbesondere an Gedenktagen, sensibler und differenzierter Umgang mit dem Ehrenmal in Kassel, Vermittlungsarbeit zur historischen Bedeutung des Ehrenmals als Gedenkstätte Dringlicher Berichtsantrag Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Schenk, Gerhard, AfD 19.11.2021 Drucksache 20/6751 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/36 02.12.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Die Zeit ist reif: Hessen schafft einen würdigen Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule Antrag Fraktion der AfD 21.02.2022 Drucksache 20/7952 Bemerkung: Wegfall der Aktuellen Stunde am 24.02.2022 in der 98. Plenarsitzung aufgrund der Kriegssituation in der Ukraine - Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule Trauer und Scham gegenüber den vielen Opfern pädosexueller Gewalttaten an der früheren Odenwaldschule in den 60er und 70er Jahren, Erfordernis würdiger Erinnerung an die betroffenen Schüler, Anschluss an die Sichtweise der Universitätsstudie Tatort Odenwaldschule (Begünstigung der Taten durch abgeschlossenes System), Kritik am damaligen reformpädagogischen Ansatzes und damit verbundener Liberalisierung sexueller Beziehungen, Unterstützung interdisziplinärer wissenschaftlicher Bearbeitung nebst Handlungsempfehlungen zur Prävention und Intervention, Finanzierung und Unterhalt eines Gedenkortes als gemeinsame Aufgabe von Bund und Hessen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD 22.02.2022 Drucksache 20/7971 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8160-8169 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/101 S.8160-8161) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/101 S.8162) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8162-8164) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/101 S.8164-8166) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8166-8167) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/101 S.8167-8168) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/101 S.8168-8169) als Minister für Soziales und Integration - Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede des Abg. Scholz betreffend Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/7971 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8161 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/101 S.8161) - Kurzintervention des Abg. Lambrou zur Rede der Abg. Anders betreffend Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/7971 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8164 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/101 S.8164) - Kurzintervention des Abg. Dr. Grobe zur Rede des Staatsminister Klose betreffend Wider das Vergessen: würdiger Gedenkort für die Opfer der Odenwaldschule - hier: Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/7971 Plenarprotokoll 20/101 31.03.2022 S.8169 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/101 S.8169) - "Ehrenmal" in der Karlsaue in Kassel, Teil 1 Einschätzungen der Landesregierung zur Widersprüchlichkeit des Mahnmals, Kenntnisse über die im Nationalsozialismus begangenen Verbrechen von dort aufgeführten Militärverbänden, Beurteilung des Fehlens eines Bezugs zur Stadt Kassel Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 15.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8993 - "Ehrenmal" in der Karlsaue in Kassel, Teil 2 Angaben zu Planungen der historischen Einordnung, reflektierten Aufarbeitung, Kommentierung und Kontextualisierung des Mahnmals durch die Museumslandschaft Hessen Kassel Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 15.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8994 - Umbenennung der Museumslandschaft Hessen Kassel Angabe des Initiators des Umbenennungsprozesses, Entwicklung der Besucherzahlen von 2012 bis 2022, Gründe für die Etablierung eines englischen Begriffes im Namen im Vergleich zu historischen Bezeichnungen wie das Louvre sowie im Vergleich zu Begriffen aus dem Spanischen oder Mandarin, Definition des Begriffes Heritage, Gesamtkosten der Namensänderung, Erläuterung des Prozesses und der Hintergründe der Beauftragung der Digital- und Designagentur Dorfmeyster; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 23.02.2023 und Antwort 21.04.2023 Drucksache 20/10619 - Ehemaliges Polizeipräsidium am Königstor Prognose für die Nutzung der Liegenschaft, kein Aktenbestand betreffend räumlicher Konzeptionen des Polizeipräsidiums für Technik, räumliche und strukturelle Veränderungen während der Nutzung durch das Deutsche Tapetenmuseum, keine Ausstattungselemente der ehemaligen Gestapozentrale, Bewertung der Vorschläge hinsichtlich der Einrichtung eines Gedenk- und Aufklärungsortes Kleine Anfrage Kalveram, Esther, SPD 08.09.2023 und Antwort 14.12.2023 Drucksache 20/11543
