Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Geldautomaten-Sprengungen in Hessen
  Anzahl der Sprengungen seit 2018 aufgelistet nach Tatorten, Übersicht
  der Summe aufgeklärter Fälle sowie der ermittelten Tatverdächtigen,
  Darstellung der Zahl der Verdächtigen gegliedert in Geschlecht,
  Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus, Daten zur Sachschadenshöhe
  seit 2019, Präventivmaßnahmen zur Bekämpfung und Verhinderung von
  Sprengungen, Einschätzung des Gefahrenpotentials für Anwohnerinnen
  und Anwohner; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  22.12.2021 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/6998
            
            


            
            
- Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit für Menschen mit
  Behinderung in Hessen
  Angaben zum Zeitfenster für die Umsetzung des European Accessibility
  Acts / des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes, Angaben zur
  Realisierung der Barrierefreiheit von Bankautomaten, Einschätzung der
  Auswirkung unkontrolliert geparkter E-Roller, E-Scooter oder anderer
  Elektrokleinstfahrzeuge, Verbesserung des barrierefreien Zugangs zur
  Ladeinfrastruktur, Bewertung einer verbindlichen Vorgabe von
  Audiodeskription, Einrichtung weiterer Marktüberwachungsstellen zur
  Überwachung der Landesmedienanstalt, Stellungnahme zum Betrieb
  halbbeschrankten Bahnübergänge
            
  Kleine Anfrage                                 Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD
  10.05.2022 und Antwort 25.07.2022 Drucksache 20/8446
            
            


            
            
- Geldautomatensprengungen in Hessen
  Erkenntnisse hinsichtlich der Schwerpunkte bei der Herkunft der
  Tätergruppierungen, Zahl der Automaten, Schätzung der Sach- und
  Beuteschäden im Jahr 2022, Aufgaben der ALLIANZ GELDAUTOMATEN, Gründe
  für die Reduzierung der Automatenanzahl durch Kreditinstitute
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  06.12.2022 und Antwort 02.06.2023 Drucksache 20/9677
            
            


            
            
- Sicher leben in Hessen. Hessen gestaltet erfolgreiche
  Sicherheitspolitik
  Debatte über die Innen- bzw. Sicherheitspolitik im Zuge der
  vorgelegten Kriminalstatistik (u.a. Straftaten und Aufklärungsquote,
  Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus,
  Geldautomatensprengung, Rahmenbedingungen bei der Polizei und
  Steigerung der Attraktivität des Polizeidienstes, Stärkung der
  Sicherheitsbehörden, Gewalt gegen Einsatzkräfte, HessenData, Programm
  KOMPASS)
            
  Regierungserklärung                            Minister des Innern und für Sport
  Plenarprotokoll 20/130 21.03.2023 S.10647-10666 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/130 S.10648-10650)
            als Minister des Innern und für Sport
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/130 S.10650-10653)
            als Abgeordneter
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/130 S.10653-10655)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/130 S.10655-10658)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/130
            S.10658-10661)
            als Abgeordneter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/130 S.10661-10663)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/130 S.10663-10666)