- Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern
  Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität,
  Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch
  Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus",
  Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des
  Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis
  erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als
  Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde,
  Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben
  (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente
  West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a.
  Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen,
  Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel
  (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen
  Finanzierungsprogrammen, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5739
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6460
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/38  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6023 23.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944,
            5952-5953)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Stand der Reaktivierung der Lumdatalbahn
  Erstellung und Inhalt der Machbarkeitsstudie zur Konzeptionierung der
  benötigten Infrastruktur und die Kostenschätzung, Höhe der
  geschätzten Gesamtinvestitionen, Voraussetzungen für die Beantragung
  von Bundesmitteln
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 29.07.2021 Drucksache 20/5879
            
            


            
            
- Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn
  Unterzeichnung eines Planungsvertrages für die Erstellung der
  Entwurfs- und Genehmigungsplanung, Sitzung des Koordinierungskreises
  Wetteraunetz, Beauftragung einer Überprüfung der
  Infrastrukturinvestitionen im Jahr 2017, Prognose für die Förderung
  auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  07.06.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5880
            
            


            
            
- Odenwaldbahn: Angebot laufend evaluieren und bedarfsgerecht
  verbessern
  Hervorhebung der geplanten Investitionen in den Ausbau der
  Schieneninfrastruktur in Frankfurt und Rhein-Main, Erweiterung der
  Direktfahrten von Erbach über Darmstadt nach Frankfurt mit Hilfe von
  Regionalisierungsmitteln sowie finanzielle Unterstützung seitens des
  Bundes und der Landes, weitere Maßnahmen für Bahnsteigverlängerungen,
  Prüfung eines zweigleisigen Ausbaus der Odenwaldbahn
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  02.11.2021 Drucksache 20/6628
  Plenarprotokoll 20/142 19.09.2023 S.11790-11802 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/142 S.11791-11792)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/142 S.11792-11794)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/142 S.11794-11795)
  Bamberger, Dirk, CDU (PlPr 20/142 S.11795-11797)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/142 S.11797-11798)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/142 S.11798-11800)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/142 S.11800-11802)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Aktueller Sachstand zur geplanten Reaktivierung und Förderung der
  Lumdatalbahn
  Auskunft zur Förderung durch den Bund auf Grundlage des
  Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und zu Maßnahmen der
  Landesregierung für die Reaktivierung und Beschleunigung des
  Verfahrens, Angaben zur Neufassung des standardisierten
  Bewertungsverfahrens einschließlich Ergebnissen von Testrechnungen,
  Informationen zum Stand der Erstellung einer technischen
  Entwurfsplanung, zum Zeitplan für die Planung, die Bauphase, die
  Ausschreibung der Verkehrsleistungen und für eine frühestmögliche
  Inbetriebnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD
  16.03.2022 und Antwort 09.05.2022 Drucksache 20/8076
            
            


            
            
- Stand der Reaktivierung der Horlofftalbahn II
  Informationen zum Planungsstand für die Wiederinbetriebnahme der
  Strecke und Gründe für zeitliche Verzögerungen, Zeitpunkt des
  voraussichtlichen Beginns der Baumaßnahmen und Abschluss des
  Reaktivierungsvorhabens
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  11.08.2022 und Antwort 15.09.2022 Drucksache 20/8981
            
            


            
            
- Sozial, bezahlbar, unkompliziert - Hessenpass mobil wird passgenaue
  Ergänzung für starkes Flatrate-Ticket-Angebot in Hessen
  Feststellungen: Einführung eines sogenannten Sozialtickets für
  Beschäftigte mit geringem Einkommen und Arbeitsuchende für die
  Nutzung von Bus und Bahn in Erweiterung zum sogenannten
  Deutschlandticket, Finanzierung durch Weitergabe der
  Regionalisierungsmittel und Landesmittel, Förderung von Großvorhaben
  (Regionaltangente West, S6-Gleisausbau von Frankfurt nach Bad Vilbel,
  Stadtbahnanbindung des Europaviertels in Frankfurt) durch
  Landesmittel- und Bundesmittel (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz)
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  02.05.2023 Drucksache 20/10986
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/70  03.05.2023 (ö)
      Annahme