Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Aufruf gegen "Gender-Unfug"
  Außerkraftsetzen vergangener Regelungen hinsichtlich
  geschlechtergerechte Sprache
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  14.03.2019 Drucksache 20/327
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            


            
            
- Kosten für "Gender-Forschung"
  Anzahl der Professuren und Auflistung der Universitäten mit
  Lehrstühlen im Bereich der Genderforschung
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  20.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/357
            
            


            
            
- Gendersprache in hessischen Ministerien, Landesbehörden und der
  Landtagsverwaltung abschaffen
  Außerkraftsetzung beschlossener Regelungen mit geschlechtergerechter
  Sprache
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  21.03.2019 Drucksache 20/376
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.666-676 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/2   16.05.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/642 16.05.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/10 S.666-668)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/10 S.668-670)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/10 S.670-671)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/10 S.671-672, 676)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/10 S.672-674)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/10 S.674-675)
            als Abgeordneter
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/10 S.675)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/10 S.675-676)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Hessen
  Anzahl der Professuren an Universitäten und Hochschulen mit einer
  Teil- oder Volldenomination im Bereich Genderforschung aufgelistet
  nach Hochschule und Zeitpunkt der Einrichtung, Förderprogramme zur
  Frauen- und Geschlechterforschung, Forschungsprojekte mit
  erfolgreicher Drittmitteleinwerbung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  18.04.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/526
            
            


            
            
- Rhein-Main Universitäten, Synergie und Gender-Forschung
  Synergieeffekte in Lehre, Forschung und Verwaltung; Genderforschung
  im Bereich der angewandten Wissenschaften, Einschätzung der Zuweisung
  einer Vorbildfunktion für die strategische Allianz der
  Rhein-Main-Universitäten, Kooperationen auf Ebene der staatlichen
  Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  06.12.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1679
            
            


            
            
- Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der
  "Gender-Studies" in Hessen
  Förderungen im Rahmen der Forschungsschwerpunkte zur Frauen- und
  Geschlechterforschung in den Jahren 2019 und 2020, Übersicht der
  Professuren an Universitäten und Hochschulen in den Jahren 2019 und
  2020, Verpflichtung zur Gleichberechtigung, Stellung zur Kritik
  hinsichtlich des Wissenschaftlichkeitsgrades der
  Geschlechterforschung, Kenntnis über Veröffentlichungen zu Projekten;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  23.03.2020 und Antwort 30.04.2020 Drucksache 20/2585
            
            


            
            
- Inhalt und Förderpraxis der Geschlechterforschung an den hessischen
  Universitäten und Hochschulen
  Forschungsprojekte zum Thema "Häusliche Gewalt gegen Männer",
  Förderung von Forschungsprojekten zu ,,Geschlechterdifferenzierung in
  Krippen" an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Frankfurt
  am Main, für eine Förderung von Forschungsprojekten
  antragsberechtigte Personen, im Haushaltsplan 2020 enthaltene
  Fördermittel für die Frauen- und Geschlechterforschung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  22.04.2020 und Antwort 04.06.2020 Drucksache 20/2643
            
            


            
            
- Umsetzung von "geschlechtergerechten" Sprachregelungen durch die
  Landesregierung
  Sprachregelungen zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern
  insbesondere bei der Internetpräsenz, mögliche Ausnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2830
            
            


            
            
- Geschlechtereintrag "divers"
  Zahl der Einträge bei Neugeborenen seit Inkrafttreten der Bestimmung,
  Bewerbungseingang für ausgeschriebene Stellen mit Geschlechtsangabe
  "divers"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3182
            


            
            
- Umsetzung von "geschlechtergerechten" Sprachregelungen in Gesetzen
  des Landes Hessen
  Richtlinien zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern in der
  Vorschriftensprache insbesondere bei neuen Gesetzentwürfen,
  Diskussion der Überarbeitung des gesamten Verfassungstextes in der
  Enquetekommission "Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des
  Landes Hessen"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.08.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3321
            
            


            
            
- Sprachliche Umsetzung des "dritten Geschlechts"
  Regelungen für die geschlechtergerechte Sprache, Erprobungsphase
  hinsichtlich der realistischen, orthografischen sowie grammatisch
  korrekt umsetzbaren Möglichkeiten in der deutschen Rechtschreibung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.11.2020 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/4122
            
            


            
            
- Geschlechtseintrag "divers" in Gesetzen, Verordnungen und
  Vorschriften
  Einhaltung der Vorgaben des Gleichberechtigungsgesetzes (HGIG) in
  Gesetzen und Verordnungen der Landesregierung, keine bekannten Fälle
  von Anwendungsschwierigkeiten für Personen diverser
  Geschlechtszugehörigkeit, Haltung zu einer landesweiten Vorgabe zur
  geschlechtergerechten Formulierungen, Verwendung von Formularen mit
  den Anreden "Herr" bzw. "Frau" und Anpassung der Formularvorlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.12.2020 und Antwort 10.05.2021 Drucksache 20/4236
            
            


            
            
            
- "Gender"-Professuren an hessischen Universitäten und
  Hochschulen
  Anteil der Stellen mit überwiegender Besetzung durch Frauen, Gründe
  für Unterschiede im Frauenanteil bei hochschulischen Fachkulturen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  05.03.2021 und Antwort 20.07.2021 Drucksache 20/5253
            
            


            
            
- Verpflichtende Verwendung von gendergerechter Sprache an der
  Universität Kassel
  keine Einbeziehung von gendergerechter Sprache in die Bewertung von
  Prüfungsleistungen an der Universität Kassel, inhaltliche und
  methodische Ausgestaltung der Lehre auf Basis der Lehrfreiheit von
  Lehrenden, Definition der Verwendung geschlechtergerechter Sprache
  als wichtigen Schritt zur Durchsetzung der Gleichstellung und
  insbesondere als gesellschaftspolitisches Kernanliegen, Empfehlungen
  seitens der Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  30.03.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5433
            
            


            
            
- Geschlechtergerechte Sprache als Bewertungskriterium an hessischen
  Hochschulen
  Rückmeldungen der Hochschulen hinsichtlich Empfehlungen zur Nutzung
  des gendergerechten Sprachgebrauchs
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  06.04.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5452
            
            


            
            
- Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache an hessischen
  Universitäten
  Empfehlungen zur Verwendung von gendergerechter Sprache an
  Hochschulen, inhaltliche und
  methodische Ausgestaltung der Lehre auf Basis der Lehrfreiheit von
  Lehrenden, Rechtsbehelfe zur Klärung rechtlicher Zweifelsfragen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.04.2021 und Antwort 18.05.2021 Drucksache 20/5463
            
            


            
            
- "Geschlechtergerechte" Sprache in Lehrplänen für hessische
  Schulen
  Umgang mit mehrgeschlechtlichen Bezeichnungen in der deutschen
  Rechtschreibung, Verankerung von Schreibweisen in den Curricula,
  Einschätzung der Verwendung geschlechtergerechter Sprache des Rats
  für deutsche Rechtschreibung, Sensibilisierung der
  Lehramtsstudierenden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2021 und Antwort 15.12.2022 Drucksache 20/5500
            
            


            
            
- Gender Data Gap (geschlechtsbezogene Datenlücke) in Hessischen
  Forschungseinrichtungen
            
  Berichtsantrag                                 Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Eckert, Tobias, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Alex,
                                                 Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Degen, Christoph, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD;
                                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Strube,
                                                 Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  20.04.2021 Drucksache 20/5533
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/21  08.09.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/30  09.09.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/26, DDA 20/19 (nicht öffentlich) 24.06.2021
            


            
- MINT-Bildung und Forschergeist
  Anzahl der Kindertagesstätten und Grundschulen mit Teilnahme an einer
  Fortbildung der Stiftung Haus der kleinen Forscher mit entsprechender
  Zertifizierung (bis März 2021) sowie Grundschulen mit Prämierung
  Digitale Schule, praxisorientierte Vertiefung der einzelnen
  Forschungsfelder durch pädagogische Lehrkräfte, weitere
  Zertifizierungen für Schulen (u.a. Internet-ABC-Schule) und Maßnahmen
  der Landesregierung zur Unterstützung der MINT-Bildung von Kindern
  (Schülerlabore, Schülerforschungszentrum, Forscherwerkstätten, Girls
  Day, Kinderakademie Fulda), Prinzip der auf Diversität ausgerichteten
  Pädagogik sowie gelebte Inklusion
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  04.05.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5663
            
            


            
            
- Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache
  20/5433
  Gültigkeit des amtlichen Regelwerks der deutschen Rechtschreibung und
  Gründe für eine Beauftragung zu eines Rechtsgutachten, Spielraum
  hinsichtlich der Auswirkungen von Verstößen gegen Regelungen zur
  Rechtschreibung und Grammatik auf die Bewertung einer
  Prüfungsleistung, Bedeutung der Gleichstellung und der
  geschlechtergerechten Sprache, Voraussetzungen zur Aufnahme eines
  Sprachgebrauchs in das "Amtliche Regelwerk der deutschen
  Rechtschreibung", Haltung zu Empfehlungen zur "Leichten Sprache"
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  25.05.2021 und Antwort 11.06.2021 Drucksache 20/5814
            
            


            
            
- "Hintermänner und Hinterfrauen"
  grundsätzliche Anwendung der geschlechtergerechten Sprache durch die
  Landesregierung und gelegentliche Ausnahmen bei mündlichen Äußerungen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.06.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5860
            
            


- Gegen Gender-Zwang - für die deutsche Grammatik
  Befürwortung deutscher Grammatik und amtlicher deutscher
  Rechtschreibung in Landesbehörden, Schulen, Hochschulen, Ablehnung
  jeder Form von Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen ohne
  Anwendung gendergerechter Sprache, uneingeschränkte Gültigkeit des
  Grundsatzes der Gleichberechtigung
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  08.06.2021 Drucksache 20/5890
  Plenarprotokoll 20/78  17.06.2021 S.6304-6312 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/78 S.6304-6305, 6311-6312)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6305-6306)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/78 S.6306-6307)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/78 S.6307-6308)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6308-6310)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6310-6311)
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/78 S.6312)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei


            
            
- Verwendung gendergerechter Sprache im Hessischen Rundfunk
  mögliche Ziele der Einführung gendergerechter Sprache in
  öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Inhalt der Stellungnahme des
  Hessischen Rundfunks, Ziel der Leichten Sprache; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  14.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5955
            
            


            
            
- Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache
  20/5814
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Beitrag der geschlechtergerechten Sprache bei der Gleichstellung,
  gesellschaftlicher Konsens hinsichtlich der Durchsetzung der
  Gleichstellung der Geschlechter
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  14.06.2021 und Antwort 30.06.2021 Drucksache 20/5956
            
            


            
            
- Übereinstimmung der Drs. 20/5890 mit einem Beschluss der CDU
  Hamburg
  Erläuterung des Unterschieds zwischen einem Parteitagsbeschluss und
  einer parlamentarischen Beschlussfassung durch den Chef der
  Staatskanzlei
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.06.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/6002
            
            


            
            
- Nachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfragen Drucksachen 20/5433
  und 20/5956
  Haltung der Landesregierung zur geschlechtergerechten Sprache unter
  Bezugnahme des Rates für deutsche Rechtschreibung, Umgang der
  Universität Kassel mit der Gender Sprache, Verwendung
  geschlechtergerechter Sprache mit Effekt der Einbeziehung aller
  Geschlechter und ohne gesetzliche Regelung
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  01.07.2021 und Antwort 04.08.2021 Drucksache 20/6083
            
            


            
            
- Gutes Deutsch - bessere Chancen! - Schreiben nach Gehör ist in
  Hessen Geschichte
  Debatte über die angewandte nicht im Lehrplan vorkommende Methode
  Schreiben nach Gehör (Methode des Lesens durch Schreiben), Bedeutung
  der Bildungssprache Deutsch (Bildungs- und Chancengleichheit) und der
  Fähigkeit des Schreibens (unabhängig von der Digitalisierung), Umgang
  mit Rechtschreibfehlern, Einrichtung von verpflichtenden
  Vorlaufkursen, Verstärkung der Leseförderung bei Kindern im Rahmen
  der Lehrerbildung, Aufwertung des Grundschullehrerberufs, Umgang mit
  gendergerechter Sprache
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  05.07.2021 Drucksache 20/6088
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021 S.6473-6481 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481)
            Kultusminister


            
            
- Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der
  "Gender-Studies" in Hessen im Jahr 2020
  Förderungen im Rahmen der Forschungsschwerpunkte zur Frauen- und
  Geschlechterforschung in den Jahren 2020 und 2021, Entscheidung über
  inhaltliche Schwerpunkte in Forschung und Lehre durch die
  Inhaberinnen und Inhaber von Professuren, Fragestellungen der
  Genderforschung in allen Fachbereichen und -disziplinen an
  Hochschulen und Universitäten für angewandte Wissenschaften,
  Übersicht der Professuren mit Teil- bzw. Volldenomination in
  Frauen-/Geschlechter-/Genderforschung und/oder Diversity, Kritik im
  Kontext der Wissenschaftsfreiheit, Veröffentlichung der
  Abschlussberichte aus geförderten Projekten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  12.08.2021 und Antwort 27.09.2021 Drucksache 20/6250
            
            


            
            
- Diversität beim Hessischen Rundfunk - Teil I
  Angaben zur Änderung des Bewerbungsverfahrens des journalistischen
  Volontariats, Anzahl der Einstellungen nach dem neuen
  Einstellungsverfahren, hohe Zahl von Menschen mit
  Migrationsgeschichte unter den Bewerbungen und im Assessment Center,
  Entscheidungsfaktoren im Recruiting
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  18.08.2021 und Antwort 01.10.2021 Drucksache 20/6265
            
            


            
            
- Diversität beim Hessischen Rundfunk - Teil II
  Durchführung von Workshops zum Thema Diversität und
  Unterschiedlichkeit, Begleitung eines Prozesses einer Diversity-AG im
  Hörfunk, Anzahl der Teilnehmenden sowie Höhe der Kosten für den
  sogenannten Blue-Eyed-Workshop, Ziel einer ausgewogenen
  Altersverteilung im Hessischen Rundfunk
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  18.08.2021 und Antwort 01.10.2021 Drucksache 20/6266
            
            


            
            
- Genderprofessuren
  Projektförderungen im Bereich der Geschlechterforschung,
  Verpflichtung der Hochschulen zur garantierten Gleichberechtigung bei
  der Personalauswahl und Stellenbesetzung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.09.2021 und Antwort 28.09.2021 Drucksache 20/6323
            
            


            
            
- Nicht-binäre Gendersprache
  diskriminierungsfreies Gestalten von Anreden, Ansprache von Personen
  entsprechend ihrer geschlechtlichen Identität, Förderung der
  Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.09.2021 und Antwort 30.09.2021 Drucksache 20/6324
            
            


            
            
            
            
- Normwidrige Verwendung von Elementen der Gendersprache in
  textbasierten Lehr- und Lernmitteln sowie der unterrichtsbezogenen
  Kommunikation
  Grundlage der Bewertung der Rechtschreibung und Zeichensetzung nach
  der Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses, Zulassung von
  Schulbüchern und Lehrwerken
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD
  01.11.2021 und Antwort 22.02.2022 Drucksache 20/6617
            
            


            
            
- Frauenanteil und Anteil diverser Personen in Schulen und der
  Schulaufsicht in Hessen
  prozentualer Anteil weiblicher und diverser Personen in Leitungs- und
  stellvertretenden Leitungsfunktionen als Abteilungsleitung,
  Referatsleitung, Amtsleitung der Staatlichen Schulämter, Leitung
  innerhalb der Lehrkräfteakademie sowie Schulleitung und Lehrkräfte
  aufgelistet nach Schulform
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  03.11.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/6639
            
            


            
            
- Diskriminierungsfreie Sprache an Schulen
  Einschätzung der Landesregierung zu Nutzung und Konflikten mit
  geschlechterberücksichtigenden Ausdrucksweisen sowie weiterer Formen
  diskriminierungsfreier Sprache, Unterschiede bei der mündlichen und
  der schriftlichen Nutzung, aktuelle und zukünftige Regelungen,
  Vorgaben für Lehrkräfte und Handreichungen der Landesregierung,
  Kenntnisse zu Vorgaben einzelner Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  05.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6667
            
            


            
            
- Geschlechtergerechte Sprache
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD;
                                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD
  14.12.2021 Drucksache 20/6971
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/37  27.01.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Besetzung von Leitungspositionen und Funktionsstellen an hessischen
  Schulen
  Angaben zur rechtlichen Grundlage für die statusgleiche Versetzung
  von Beamtinnen und Beamten, Ermessensentscheidung des Dienstherrn
  hinsichtlich der Entscheidung für oder gegen eine Versetzung, Anzahl
  der Schulleiterstellenbesetzungsverfahren seit 2017, Erforderlichkeit
  eines Leistungsvergleiches zwischen verschiedenen Bewerberinnen oder
  Bewerbern, Einholung einer Stellungnahme der Frauen- und
  Gleichstellungsbeauftragten im Rahmen des Versetzungsprozesses,
  Entscheidung über die Verfahrensart zur Besetzung von
  Leitungspositionen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  15.12.2021 und Antwort 22.03.2022 Drucksache 20/6977
            
            


            
            
- "Gender"-Sprachregelungen bei Universitäts-Prüfungen
  Einschätzung des Bedarfes einheitlicher Regelungen an Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.12.2021 und Antwort 07.04.2022 Drucksache 20/7024
            
            


            
            
- Geschlechtersensible Verkehrspolitik
  Bewertung der Implementierung von Gender Mainstreaming im
  Verkehrswesen und der Rolle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie,
  Verkehr und Wohnen bei der Sicherstellung einer gender-sensiblen
  Organisationsentwicklung sowie dem entsprechenden Kompetenzerwerb,
  Einschätzung der Thematik als Baustein für eine nachhaltige
  Mobilität, Angaben zu entsprechenden Schulungs- oder
  Fortbildungsmaßnahmen, Personalentwicklungsmaßnahmen, Handreichungen
  oder Informationsmaterialien, Informationen zu aktuell gültigen
  Gesetzen, untergesetzlichen Normen und Regelwerken für eine
  Genderwirkungsprüfung / Gender Impact Assessment und Ergebnissen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  15.02.2022 und Antwort 31.03.2022 Drucksache 20/7906
            
            


            
            
- Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache bei negativ
  konnotierten Begriffen
  Einschätzung gegenderter Formulierungen bei legaldefinierten oder
  bundeseinheitlich verwendeten, kriminalistischen Fachtermini wie
  "Straftäter", "Enkeltrick" oder "falsche Polizisten" und Auswirkungen
  auf ältere Menschen, Überwachung der Einhaltung der Bestimmung des §
  1 Abs. 2 des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes, Sanktionen für
  Mitarbeiter von hessischen Behörden und Ministerien
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.03.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/8062
            
            


            
            
- Hessisches Antidiskriminierungsgesetz (HADG)
  Verankerung eines Diskriminierungsverbotes im Rahmen
  öffentlich-rechtlichen Handelns des Landes, der Landkreise und der
  Kommunen, Schaffung einer Anspruchsgrundlage für
  Schadenersatzansprüche im Falle von Diskriminierung sowie Möglichkeit
  der Anerkennung von Antidiskriminierungsverbänden als
  verbandsklagebechtigt, Errichtung einer Ombudsstelle, Evaluation des
  Gesetzes nach drei Jahren
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  16.03.2022 Drucksache 20/8077
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/99  29.03.2022 S.7960-7969 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 S.9761-9770 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10089-10094 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      20/78  08.09.2022 (ö)
      20/84  03.11.2022 (ö)
      20/87  24.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9465 03.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/9613 24.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/62  28.04.2022    
      20/69  08.09.2022 (ö)
      20/71  03.11.2022    
      Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/74, INA 20/57 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 08.09.2022 20/78
                             INA 08.09.2022 20/69
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/74 Teil 1
                             INA 20/57 Teil 1
                             SIA 20/74 Teil 2
                             INA 20/57 Teil 2
                             SIA 20/74 Teil 3
                             INA 20/57 Teil 3
                             SIA 20/74 Teil 4
                             INA 20/57 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/99 S.7960-7961; PlPr 20/120
            S.9761-9762; PlPr 20/123 S.10091-10092)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/99 S.7962-7963; PlPr 20/120
            S.9763-9766; PlPr 20/123 S.10091)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/99 S.7963-7964; PlPr 20/120 S.9766-9767;
            PlPr 20/123 S.10092-10093)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99 S.7964-7966; PlPr
            20/120 S.9767-9768; PlPr 20/123 S.10090-10091)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/99 S.7966-7967; PlPr 20/120
            S.9763; PlPr 20/123 S.10089-10090)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/99 S.7967-7968; PlPr 20/120 S.9768-9769;
            PlPr 20/123 S.10093-10094)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/99 S.7968-7969; PlPr
            20/120 S.9769-9770; PlPr 20/123 S.10094)
            als Minister für Soziales und Integration
  Heimer, Petra, DIE LINKE (PlPr 20/123 S.10089)


            
            
- Schutz diverser Personen vor Benachteiligung und
  Diskriminierung
  grundgesetzliches Gebot für Maßnahmen zur Förderung der
  Geschlechtergleichheit zwischen Männern
  und Frauen, Gewährleistung des Diskriminierungsschutzes,
  ganzheitlicher horizontaler Ansatz der
  Antidiskriminierungsarbeit, Berücksichtigung der Benachteiligung von
  Personen mit männlicher Geschlechtszuordnung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.03.2022 und Antwort 20.04.2022 Drucksache 20/8145
            
            


            
            
- Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der
  "Gender-Studies" in Hessen im Jahr 2021
  Übersicht der geförderten Forschungsprojekte zum Thema Frauen- und
  Geschlechterforschung sowie Anzahl der Professuren in den Jahren 2021
  und 2022, Angaben zur Veröffentlichung der Projektergebnisse; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  26.04.2022 und Antwort 15.06.2022 Drucksache 20/8343
            
            


            
            
- Verwendung der "Gendersprache" durch den Hessischen Rundfunk
  keine Bewertung der programmlichen Entscheidungen der
  öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Bezug auf die inhaltliche
  Gestaltung des Programms, Stellungnahme des Hessischen Rundfunks
  hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern sowie deren
  Berücksichtigung in der Deutschen Sprache, Anzahl der Rückmeldungen
  zu Programmangeboten bezüglich der Verwendung gendergerechter
  Sprache, Auswirkungen der Publikumsreaktionen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.05.2022 und Antwort 17.06.2022 Drucksache 20/8444
            
            


            
- Diversity Management in Hessen I: Verständnis von Diversity und
  Diversity Management der Landesregierung
  Definition der Begriffe Vielfalt und Diversity Management, Ziel des
  Widerspiegelns der Vielfalt der Gesellschaft in der öffentlichen
  Verwaltung, Angaben zu Beschlüssen zum Diversity Management innerhalb
  der Landesverwaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  20.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8508
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen II:  Strategie der
  Landesregierung
  Bedeutung des Bereichs der Vielfalt, Umsetzungsstrategien und
  Verantwortlichkeiten in den einzelnen Ministerien, Angaben zur
  Umsetzung der Vorschläge der interministeriellen Arbeitsgruppe in den
  Ressorts
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  20.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8509
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen III: Aktivitäten der hessischen
  Behörden und Ministerien
  Veränderungen durch den Beitritt in die Charta der Vielfalt,
  Auflistung der Aktivitäten und deren Schwerpunkte im Rahmen des
  Diversitiy Management in den einzelnen Ministerien von 2017 bis 2022,
  Anteil der an den Maßnahmen teilnehmenden Mitarbeitenden,
  Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln, Sensibilisierung von
  Führungskräften insbesondere durch Schulungen, Mitwirkung am
  bundesweiten Diversity-Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltung,
  Maßnahmen innerhalb der Polizei
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  20.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8510
            
            


- Diversity Management in Hessen IV: Interkulturelle Öffnung,
  Migrationshintergrund und Antidiskriminierung
  Unterschiede zwischen Diversity Management und interkultureller
  Öffnung, Sachstand der Arbeitsgruppe Interkulturelle Öffnung,
  Diversity, Antidiskriminierung der Integrationskonferenz sowie des
  Teilprojektes Interkulturelle Öffnung des statistischen Landesamtes,
  Durchführung eines Seminars für Migrationsbeauftragte bei der Polizei
  seit 2017, Sensibilisierung und Vermeidung der Reproduktion von
  Stereotypen und sogenanntem "Othering", interkulturelle Kompetenz als
  Bestandteil für Einstellungs- und Beförderungsentscheidungen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8515
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen V: Gender und Frauen
  Unterschiede zwischen Diversity Management und Frauenförderung,
  Sachstand des Gender & Diversity-Jour Fixe, Entwicklung des Anteils
  von weiblichen und diversen Personen in Führungspositionen in den
  einzelnen Ministerien seit 2011, Sicherstellung der Berücksichtigung
  verschiedener Aspekte der Diversität
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8516
            
            


            
            
- Diversity Management in Hessen VI: Evaluation und Controlling
  Zielsetzungen der einzelnen Ministerien im Bereich Vielfalt,
  Erkenntnisse aus der ersten und zweiten Befragung zur Vielfalt in der
  Landesverwaltung sowie veranlasste Maßnahmen, Veröffentlichung eines
  schriftlichen Berichts zu den Ergebnissen der dritten Befragung
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki,
                                                 Freie Demokraten
  23.05.2022 und Antwort 01.06.2023 Drucksache 20/8517
            
            


            
- Verwendung der "geschlechtergerechten" Sprache
  Empfehlungen und Ausnahmen der Landesregierung bei der Anwendung der
  geschlechtergerechten Sprache, Verwendung maskuliner Bezeichnungen im
  Sinne des generischen Maskulinums sowie einer geschlechtsspezifischen
  Bezeichnung bei personenbezogenen Sachverhalten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.05.2022 und Antwort 27.06.2022 Drucksache 20/8536
            
            


            
            
- Strafbestimmungen des § 183 StGB
  Einschätzung der Landeregierung zum Reformbedarf und der
  Überarbeitung des Sexualstrafrechts auch im Interesse des
  Opferschutzes, Beurteilung der Empfehlung der Reformkommission aus
  dem Jahr 2017, Informationen zur Praxis der Geschlechtsfestellung
  einer Person, Berücksichtigung der Gender- bzw. Geschlechterforschung
  bei der Geschlechtsbestimmung durch die zuständige Staatsanwaltschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.05.2022 und Antwort 23.06.2022 Drucksache 20/8556
            
            


            
            
- Verwendung der binären Anrede in amtlichen Formularen
  Vermeidung sprachlicher Diskriminierung bei der Gestaltung von
  Textveröffentlichungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.07.2022 und Antwort 31.08.2022 Drucksache 20/8754
            
            


            
            
- Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung -
  Teil 1
  Sachstand hinsichtlich eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung,
  Anzahl der Straftaten betreffend den Bereichen Geschlecht und
  sexuelle Identität aus dem Themenfeld der Hasskriminalität in den
  Jahren 2020 und 2021
            
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.07.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/8815
            
            


            
            
- Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung -
  Teil 2
  Sachstand hinsichtlich der zeitlichen Planungen zum
  Gesetzgebungsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.07.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/8816
            
            


            
            
- Entwurf eines "Selbstbestimmungsgesetzes" der Bundesregierung -
  Teil 3
  siehe Beantwortung der Fragen der Kleinen Anfrage 20/8815
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.07.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/8817
            
            


            
            
- Parität in der Filmförderung
  Anzahl von männlichen und weiblichen Regisseuren, Drehbuchautoren und
  Produzenten bei geförderten Filmen sowie Verteilung der Fördermittel
  der HessenFilm, Jurymitglieder der HessenFilm und Medien, Maßnahmen
  zur paritätischen Vergabe aller Bereiche sowie allgemein zur
  Gleichstellung in der Filmförderung, diskriminierungskritische
  Bildungsarbeit der geförderten Filme, Maßnahmen zur Förderung von
  Frauen in der Filmbranche, Kinderbetreuung an Filmhochschulen,
  Diversitätsstrategie bzw. -konzept, u.a.m.
            
  Große Anfrage                                  Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Degen, Christoph,
                                                 SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Hartdegen, Tanja, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kalveram,
                                                 Esther, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD;
                                                 Waschke, Sabine, SPD
  20.07.2022 Drucksache 20/8890
  Antw 31.10.2022 Drucksache 20/9422
  Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Anträge auf Änderung des Vornamens nach dem Transsexuellengesetz
  (TSG) bzw. dem Personenstandsgesetz (PStG)
  keine statistische Erfassung von Folgebeurkundungen im Zusammenhang
  mit der Änderung von
  Geschlechtseinträgen in den Geburtenregistern durch die Standesämter,
  keine Meldung von Geburten mit der Ausprägung divers seit 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.10.2022 und Antwort 17.11.2022 Drucksache 20/9287
            
            


            
            
- Hessischer Lohnatlas
  Ursachen für Lohnlücken, Größe der Lohnlücke im Bereich des
  öffentlichen Dienstes, bei Beamten und Angestellten in Behörden des
  Landes sowie bei Beschäftigten landeseigener Betriebe, gendergerechte
  Gestaltung von Tarifverträgen, Dialoge der Landesregierung mit den
  Sozialpartnern verschiedener Branchen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  02.01.2023 und Antwort 18.01.2023 Drucksache 20/9748
            
            


            
            
- Empfehlungen für einen diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch
  Umsetzung einer diskriminierungsfreien Sprache in den einzelnen
  Behörden, Angaben zu Leitsätzen zum Thema "Schutz vor der Verwendung
  diskriminierender Minderheitenkennzeichnungen durch Beschäftigte von
  Polizeibehörden", Sachstand des Pilotprojektes der
  Antidiskriminierungsstelle des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  09.01.2023 und Antwort 03.05.2023 Drucksache 20/9763
            
            


            
            
- Gesetz zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und
  Männern
  Rechtliche Grundlagen zur Verwirklichung des unionsrechtlichen und
  verfassungsrechtlichen Auftrags sowie zur Ausgestaltung des
  Grundrechts zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von
  Frauen und Männern durch neue Ansätze, Instrumente und Sanktionen
  (u.a. Ziele zur Erreichung der Gleichberechtigung,
  Beschäftigungsrechte, Diskriminierungsverbote, Förderung der
  Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Frauen- und
  Gleichstellungsbeauftragte, gerichtliches Antragsrecht der Frauen
  -und Gleichstellungsbeauftragten, Gleichberechtigung und
  Gleichstellung als Leitprinzipien (Gender Mainstreaming),
  Zuständigkeiten des für Frauenpolitik zuständigen Ressorts der
  Landesregierung
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD
  07.02.2023 Drucksache 20/10510
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10497-10505 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11424-11434 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11737-11743 (Video)
  Ablehnung
  Bemerkung:  Anhörungsbeschluss vgl. SIA Sitzung 20/88 zu Drs 20/9589
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/93  04.05.2023 (ö)
      20/101 15.06.2023    
      20/102 06.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11202 15.06.2023
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/11335 06.07.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/85 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 04.05.2023 20/93
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/85 Teil 1
                             SIA 20/85 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/128 S.10497-10498; PlPr 20/138
            S.11425-11426; PlPr 20/141 S.11737-11738)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10498-10499; PlPr 20/138
            S.11426-11428; PlPr 20/141 S.11738-11739)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10499-10500; PlPr
            20/138 S.11430-11431; PlPr 20/141 S.11739)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/128 S.10500-10501; PlPr 20/138
            S.11424-11425, 11429-11430; PlPr 20/141 S.11741-11742)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/128 S.10502-10503; PlPr 20/138
            S.11428-11429; PlPr 20/141 S.11739-11740)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10503-10504;
            PlPr 20/138 S.11431-11433; PlPr 20/141 S.11740-11741)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10504-10505; PlPr
            20/141 S.11742)
            als Minister für Soziales und Integration
  Janz, Anne (PlPr 20/138 S.11433-11434)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11737)


            
            
- Gesetz zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und
  Männern
  Verwirklichung des unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen
  Auftrags zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von
  Frauen und Männern durch neue Ansätze, Instrumente und Sanktionen
  (u.a. Ziele zur Erreichung der Gleichberechtigung,
  Beschäftigungsrechte, Diskriminierungsverbote, Pflicht zur
  Personalplanung und -entwicklung sowie Fortbildung, Förderung der
  Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Arbeitszeit, Frauen- und
  Gleichstellungsbeauftragte und deren Beteiligungs- und
  Mitwirkungsrechte, Ressortzuständigkeit für Frauenpolitik, Förderung
  von Frauen in Führungspositionen insbesondere im öffentlichen
  Dienst), Bericht an den Landtag,  Aufhebung des
  Gleichberechtigungsgesetzes vom 20. Dezember 2015 
            
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  07.02.2023 Drucksache 20/10518
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10497-10505 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11424-11434 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/141 20.07.2023 S.11737-11743 (Video)
  Ablehnung
  Bemerkung:  Anhörungsbeschluss vgl. SIA Sitzung 20/88 zu Drs 20/9589
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/93  04.05.2023 (ö)
      20/101 15.06.2023    
      20/102 06.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11203 15.06.2023
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/11336 06.07.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/85 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 04.05.2023 20/93
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/85 Teil 1
                             SIA 20/85 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/128 S.10497-10498; PlPr 20/138
            S.11425-11426; PlPr 20/141 S.11737-11738)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10498-10499; PlPr 20/138
            S.11426-11428; PlPr 20/141 S.11738-11739)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10499-10500; PlPr
            20/138 S.11430-11431; PlPr 20/141 S.11739)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/128 S.10500-10501; PlPr 20/138
            S.11424-11425, 11429-11430; PlPr 20/141 S.11741-11742)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/128 S.10502-10503; PlPr 20/138
            S.11428-11429; PlPr 20/141 S.11739-11740)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10503-10504;
            PlPr 20/138 S.11431-11433; PlPr 20/141 S.11740-11741)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10504-10505; PlPr
            20/141 S.11742)
            als Minister für Soziales und Integration
  Janz, Anne (PlPr 20/138 S.11433-11434)
            Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und
            Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/141 S.11737)


            
            
- Beleidigungen bei Gerichtsverhandlungen
  Zuständigkeit für die Aufrechterhaltung der Ordnung in Sitzungen im
  Strafprozess, Entscheidung über die Verwendung eines bestimmten
  Sprachgebrauchs wie dem Gendern durch die Richterinnen und Richter
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  13.02.2023 und Antwort 22.02.2023 Drucksache 20/10554
            
            


- Nachfragen zur Drucksache 20/10558 - Kosten für externe
  Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst
  Berücksichtigung des Grundsatzes der Geschlechtsneutralität bei der
  Beantwortung parlamentarischer Initiativen durch das Ministerium für
  Wissenschaft und Kunst, Prognose für den Einsatz externer
  Fachexpertise bei der Steuerung komplexer Großprojekte wie dem
  Masterplanprozess, Angaben zur Beauftragung der HA Hessen Agentur
  GmbH, Vorstellung des Ablaufs des Masterplanprozesses in einer
  virtuellen Auftaktveranstaltung im Jahr 2021, Gründe für das
  Ausbleiben der Veröffentlichung der Kosten sowie Angebote aus dem
  Vergabeverfahren, Definition der Zuschlagskriterien bei der Bewertung
  von Angeboten
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  08.03.2023 und Antwort 15.05.2023 Drucksache 20/10706
            
            


            
            
- Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der
  "Gender-Studies" in Hessen im Jahr 2022
  Übersicht der Forschungsprojekte im Bereich Geschlechterforschung
  aufgelistet nach Hochschule in den Jahren 2022 und 2023, Auflistung
  der Professuren mit einer Teil- bzw. Volldenomination in
  Frauen-, Geschlechter- und Genderforschung oder Diversity, Angaben
  zur Veröffentlichung der Ergebnisse der einzelnen Projekte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  15.03.2023 und Antwort 21.04.2023 Drucksache 20/10773
            
            


            
            
- Kurzintervention der Abg. Gersberg zur Rede der Abg. Ravensburg im
  Rahmen einer Debatte zum Gesetz zur Verwirklichung der
  Gleichberechtigung von Frauen und Männern - hier: Gesetzentw. Drs
  20/10510, Gesetzentw. Drs 20/10518
            
  Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10501
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/128 S.10501)


            
- Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung
  - Teil I
  keine Stellungnahme zu einzelnen Regelungsgehalten aufgrund des
  Fehlens eines Gesetzentwurfes zum Selbstbestimmungsgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  02.05.2023 und Antwort 06.06.2023 Drucksache 20/10982
            
            


            
            
- Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung
  - Teil II
  keine Stellungnahme zu einzelnen Regelungsgehalten aufgrund des
  Fehlens eines Gesetzentwurfes zum Selbstbestimmungsgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  02.05.2023 und Antwort 06.06.2023 Drucksache 20/10983
            
            


            
            
- Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung
  - Teil III
  keine Stellungnahme zu einzelnen Regelungsgehalten aufgrund des
  Fehlens eines Gesetzentwurfes zum Selbstbestimmungsgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  02.05.2023 und Antwort 06.06.2023 Drucksache 20/10984