Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- HessenFilm und Medien GmbH und Beendigung der Zusammenarbeit mit dem Geschäftsführer Tagesordnung und Zeitpunkt der Einladung zur außerordentliche Aufsichtsratssitzung der HessenFilm und Medien GmbH, Sitzungstermine des Aufsichtsrats der HessenFilm und Medien 2019, Gründe für die Beendigung der Zusammenarbeit mit dem Geschäftsführer, Stellungnahme des Geschäftsführers, Gründe der Filmschaffenden gegen eine Zusammenarbeit, Bewertung der Stellungnahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der HessenFilm und Medien GmbH, Rücktritte von Jury-Mitgliedern in den letzten 5 Jahren, arbeitsrechtliche Konsequenzen durch die Beendigung der Zusammenarbeit, Übernahme der Geschäftsführertätigkeit, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 02.10.2019 Drucksache 20/1312 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/9 24.10.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Abberufung des Geschäftsführers der "HessenFilm und Medien GmbH" Herrn Hans Joachim Mendig, Teil I Hintergrund der Amtsenthebung, anonymes Schreiben der Filmbranche zur Aufgabenwahrnehmung durch den Geschäftsführer, Pressemitteilung der Initiative HessenFilm und Medien GmbH, Auflistung der geförderten Projekte von 2016 bis 2019 und Kooperationspartner, Inhalt der von über 600 Filmschaffenden unterzeichnete öffentliche Erklärung; Anlage Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 04.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1315 - Abberufung des Geschäftsführers der "HessenFilm und Medien GmbH" Herrn Hans Joachim Mendig, Teil II Übergangsweise eingesetzte Geschäftsführung, mögliche finanzielle Mehrkosten für HessenFilm und Medien GmbH, Liste der Jury-Mitglieder bei der Entscheidung zur Amtsenthebung Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 04.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1316 - Wiedereinsetzen von Professor Hans Joachim M. als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH Bitte um Wiedereinsetzung des Geschäftsführers der Hessen FilmGmbH, Ersuchen hinsichtlich der Weiterführung der Professur an der Hochschule Darmstadt im Rahmen der Wissenschaftsfreiheit sowie Garantie der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß der Hessischen Verfassung Antrag Fraktion der AfD 22.10.2019 Drucksache 20/1418 Plenarprotokoll 20/25 31.10.2019 S.1879-1894 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/25 S.1879-1881, 1894-1894) Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1881-1882, 1893) Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/25 S.1882-1884, 1894) Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1884-1886) Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/25 S.1886-1887) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1887-1890) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1890-1891) Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1891-1892) als Ministerin für Wissenschaft und Kunst Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/25 S.1893) - Zukunft des Maburger Ionenstrahl-Therapiezentrums (MIT) Mitteilung der Rhön-Klinikum AG zur Zukunft des Betriebes, Maßnahmen für die Patientenversorgung, Sicherstellung einer positiven Entwicklung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Löber, Angelika, SPD 24.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/2115 - Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil I Zahl der Bewerbungen, Termin der Neubesetzung, Bewertung der Bewerberinnen und Bewerber insbesondere Personen mit Migrationshintergrund Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 17.02.2020 und Antwort 01.04.2020 Drucksache 20/2429 - Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil II Stellenumfang-, -beschreibung und -besoldung des Beamten Herr Günter S.; Kündigung des Geschäftsführerdienstvertrages durch die Aufsichtsratsvorsitzende, Übersicht entstandener Kosten, Bewilligung finanzieller Mittel zum Ausgleich von Tarifsteigerungen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 17.02.2020 und Antwort 01.04.2020 Drucksache 20/2430 - Der ASB im Rheingau-Taunus-Kreis Zuständigkeit für die Planung und Finanzierung eines bedarfsgerechten Angebotes an Kindertageseinrichtungen Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 20.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2460 - Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der HessenFilm und Medien GmbH Laufzeit des Vertrages der Geschäftsführerin, Vereinbarungen für eine ordentliche oder außerordentliche Kündigung, Übersicht der Rechts- und Beratungskosten, Kosten für das Auswahlverfahren und sonstige Kosten; Regelungen zur Förderung des Wohls der Gesellschaft Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 04.03.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2506 - Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie (FIZ) Dienstreisen des Geschäftsführers und des Finanzdirektors, Angabe der Reisekosten, Gründe für die Übernahme der Studienkosten des Finanzdirektors, Höhe der Gebühren für Weiterbildungsmaßnahmen, Gesamtaufwand für Fortbildungen aller Mitarbeiter der Gesellschaft; Anlage Kleine Anfrage Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD 12.05.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2733 - Erkenntnisse der Landesregierung bzgl. aktueller Berichterstattung über das FiZ Bewertung der Presseveröffentlichungen zum Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie (FiZ), Informierung des Aufsichtsrates über die Aktivitäten der Geschäftsführung, Koordination des FiZ, Reiskostenregelung und Gründe für die Reisen, Höhe der Landesförderungen, Ansiedlungen und Arbeitsplätze des Innovationszentrums Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 12.05.2020 Drucksache 20/2737 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/14 20.05.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Standortschließung und Stellenabbau bei Continental Zeitpunkt der Informierung über den geplanten Stellenabbau, Gesprächen mit Unternehmensleitungen sowie mit den Betriebsräten und der Gewerkschaft, Bedeutung Hessens als Automobilstandort, Unterstützung der Automobilindustrie Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 09.09.2020 Drucksache 20/3585 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/23 16.09.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Steuerbegünstigung der Arbeiterwohlfahrt (AWO) turnusmäßige Überprüfung der Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen der steuerlichen Vergünstigungen, Prüfung der Angemessenheit von Gehältern bzw. Zuwendungen, keine Anpassung der Verfahrensweise der Überprüfungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3694 - Deutsche Sportlotterie gemeinnützige GmbH Beweggründe der Benennung von Lotto Hessen zum Mehrheitsgesellschafter der Deutsche Sportlotterie, Verfahren zur Abgrenzung von Anlauf- und Dauerverlusten, Begründung des Vorwurfs der Untreue, Bewertung der Zweifel an der Zuverlässigkeit, Gespräche hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung der Deutschen Sportlotterie, Einsatz für die Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts als zentrale Glücksspielbehörde der Länder Dringlicher Berichtsantrag Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Fraktion der AfD 28.10.2020 Drucksache 20/3933 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Der drohende Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden Beantwortung der Fragen zum insolvenzbedingten Verkauf und die Folgen für Mitarbeiter nicht möglich (keine Aufsichtsfunktion über gemeinnützige Organisationen) Große Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Lambrou, Robert, AfD 12.01.2021 Drucksache 20/4381 Antw 16.04.2021 Drucksache 20/5517 Plenarprotokoll 20/96 22.02.2022 S.7758 (Video) Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/34 17.03.2022 (ö) Antwort entgegengenommen - Rechtmäßige Verwendung von Doktortiteln Strafbarkeit der unberechtigten Verwendung eines Doktorgrades Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 12.04.2021 und Antwort 07.05.2021 Drucksache 20/5476 - Nicht-Verlängerung des Vertrages mit dem ärztlichen Geschäftsführer am Universitätsklinikum Gießen und Marburg am Standort Marburg durch die Rhön-AG Kenntnis über die Nicht-Verlängerung des Arbeitsvertrages des ärztlichen Geschäftsführers, keine Erkenntnisse hinsichtlich einer Schwächung der ärztlichen zugunsten der kaufmännischen Geschäftsführung am Standort Marburg Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 23.09.2021 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/6431 - Insolvenz des Flughafens Hahn Einsatz eines Insolvenzverwalters zur Ermittlung der Voraussetzungen für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Berechtigung und Verpflichtung des Geschäftsführers zur Antragstellung, Sachstand hinsichtlich der Verhandlungen mit einem chinesischen Interessenten, Zeitpunkt der Kontaktaufnahme zur Geschäftsführung des Flughafens Hahn nach Bekanntwerden der Spekulationen über eine mögliche Insolvenz der HNA Group Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 20.10.2021 Drucksache 20/6566 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/32 28.10.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrum (MIT) Angaben zu Defiziten in der Partikeltherapie an den Universitätskliniken Gießen und Marburg, Einbeziehung des MIT in die Patientenversorgung, Anzahl der behandelten Patienten, finanzielle Entwicklung unter Berücksichtigung der Wartungs- und Instandhaltungsaufwendungen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 04.08.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/8947 - Nachfolge als Existenzgründung - Die Situation in Hessen Bewertung der Bedeutung erfolgreicher Unternehmensnachfolgen und -übergaben im Mittelstand, Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen und Steigerung der Anzahl erfolgreicher Nachfolgen, Informationen zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln, sowie Unterstützungs- und Förderinstrumente, Einschätzung zur Zahl der zur Übergabe anstehenden Familienbetriebe Berichtsantrag Fraktion der SPD 02.08.2023 Drucksache 20/11453 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/77 22.11.2023 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/66 06.11.2023