Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- HessenFilm und Medien GmbH und Beendigung der Zusammenarbeit mit
  dem Geschäftsführer
  Tagesordnung und Zeitpunkt der Einladung zur außerordentliche
  Aufsichtsratssitzung der HessenFilm und Medien GmbH, Sitzungstermine
  des Aufsichtsrats der HessenFilm und Medien 2019, Gründe für die
  Beendigung der Zusammenarbeit mit dem Geschäftsführer, Stellungnahme
  des Geschäftsführers, Gründe der Filmschaffenden gegen eine
  Zusammenarbeit, Bewertung der Stellungnahme der Mitarbeiterinnen und
  Mitarbeiter der HessenFilm und Medien GmbH, Rücktritte von
  Jury-Mitgliedern in den letzten 5 Jahren, arbeitsrechtliche
  Konsequenzen durch die Beendigung der Zusammenarbeit, Übernahme der
  Geschäftsführertätigkeit, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  02.10.2019 Drucksache 20/1312
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/9   24.10.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Abberufung des Geschäftsführers der "HessenFilm und Medien GmbH"
  Herrn Hans Joachim Mendig, Teil I
  Hintergrund der Amtsenthebung, anonymes Schreiben der Filmbranche zur
  Aufgabenwahrnehmung durch den Geschäftsführer, Pressemitteilung der
  Initiative HessenFilm und Medien GmbH, Auflistung der geförderten
  Projekte von 2016 bis 2019 und Kooperationspartner, Inhalt der von
  über 600 Filmschaffenden unterzeichnete öffentliche Erklärung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  04.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1315
            
            


            
            
- Abberufung des Geschäftsführers der "HessenFilm und Medien GmbH"
  Herrn Hans Joachim Mendig, Teil II
  Übergangsweise eingesetzte Geschäftsführung, mögliche finanzielle
  Mehrkosten für HessenFilm und Medien GmbH, Liste der Jury-Mitglieder
  bei der Entscheidung zur Amtsenthebung
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  04.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1316
            
            


            
            
- Wiedereinsetzen von Professor Hans Joachim M. als Geschäftsführer
  der HessenFilm und Medien GmbH
  Bitte um Wiedereinsetzung des Geschäftsführers der Hessen FilmGmbH,
  Ersuchen hinsichtlich der Weiterführung der Professur an der
  Hochschule Darmstadt im Rahmen der Wissenschaftsfreiheit sowie
  Garantie der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß der Hessischen
  Verfassung
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  22.10.2019 Drucksache 20/1418
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1879-1894 (1. Video)
  (2.
  Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/25 S.1879-1881, 1894-1894)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1881-1882, 1893)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/25 S.1882-1884, 1894)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1884-1886)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/25 S.1886-1887)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1887-1890)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1890-1891)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1891-1892)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/25 S.1893)


            
            
- Zukunft des Maburger Ionenstrahl-Therapiezentrums (MIT)
  Mitteilung der Rhön-Klinikum AG zur Zukunft des Betriebes, Maßnahmen
  für die Patientenversorgung, Sicherstellung einer positiven
  Entwicklung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Löber, Angelika, SPD
            
  24.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/2115
            
            


            
            
- Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des
  Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil I
  Zahl der Bewerbungen, Termin der Neubesetzung, Bewertung der
  Bewerberinnen und Bewerber insbesondere Personen mit
  Migrationshintergrund
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  17.02.2020 und Antwort 01.04.2020 Drucksache 20/2429
            
            


            
            
- Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des
  Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil II
  Stellenumfang-, -beschreibung und -besoldung des Beamten Herr Günter
  S.; Kündigung des Geschäftsführerdienstvertrages durch die
  Aufsichtsratsvorsitzende, Übersicht entstandener Kosten, Bewilligung
  finanzieller Mittel zum Ausgleich von Tarifsteigerungen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  17.02.2020 und Antwort 01.04.2020 Drucksache 20/2430
            
            


            
            
- Der ASB im Rheingau-Taunus-Kreis
  Zuständigkeit für die Planung und Finanzierung eines bedarfsgerechten
  Angebotes an Kindertageseinrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  20.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2460
            
            


            
            
- Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der HessenFilm und
  Medien GmbH
  Laufzeit des Vertrages der Geschäftsführerin, Vereinbarungen für eine
  ordentliche oder außerordentliche Kündigung, Übersicht der Rechts-
  und Beratungskosten, Kosten für das Auswahlverfahren und sonstige
  Kosten; Regelungen zur Förderung des Wohls der Gesellschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  04.03.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2506
            
            


            
            
- Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie (FIZ)
  Dienstreisen des Geschäftsführers und des Finanzdirektors, Angabe der
  Reisekosten, Gründe für die Übernahme der Studienkosten des
  Finanzdirektors, Höhe der Gebühren für Weiterbildungsmaßnahmen,
  Gesamtaufwand für Fortbildungen aller Mitarbeiter der Gesellschaft;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD
  12.05.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2733
            
            


            
            
- Erkenntnisse der Landesregierung bzgl. aktueller Berichterstattung
  über das FiZ
  Bewertung der Presseveröffentlichungen zum Frankfurter
  Innovationszentrum Biotechnologie (FiZ), Informierung des
  Aufsichtsrates über die Aktivitäten der Geschäftsführung,
  Koordination des FiZ, Reiskostenregelung und Gründe für die Reisen,
  Höhe der Landesförderungen, Ansiedlungen und Arbeitsplätze des
  Innovationszentrums
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  12.05.2020 Drucksache 20/2737
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/14  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Standortschließung und Stellenabbau bei Continental
  Zeitpunkt der Informierung über den geplanten Stellenabbau,
  Gesprächen mit Unternehmensleitungen sowie mit den Betriebsräten und
  der Gewerkschaft, Bedeutung Hessens als Automobilstandort,
  Unterstützung der Automobilindustrie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  09.09.2020 Drucksache 20/3585
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/23  16.09.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Steuerbegünstigung der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
  turnusmäßige Überprüfung der Einhaltung der gesetzlichen
  Voraussetzungen der steuerlichen Vergünstigungen, Prüfung der
  Angemessenheit von Gehältern bzw. Zuwendungen, keine Anpassung der
  Verfahrensweise der Überprüfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.09.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3694
            
            


            
            
- Deutsche Sportlotterie gemeinnützige GmbH
  Beweggründe der Benennung von Lotto Hessen zum
  Mehrheitsgesellschafter der Deutsche Sportlotterie, Verfahren zur
  Abgrenzung von Anlauf- und Dauerverlusten, Begründung des Vorwurfs
  der Untreue, Bewertung der Zweifel an der Zuverlässigkeit, Gespräche
  hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung der Deutschen
  Sportlotterie, Einsatz für die Gründung einer gemeinsamen Anstalt des
  öffentlichen Rechts als zentrale Glücksspielbehörde der Länder
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Fraktion der
                                                 AfD
  28.10.2020 Drucksache 20/3933
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Der drohende Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden
  Beantwortung der Fragen zum insolvenzbedingten Verkauf und die Folgen
  für Mitarbeiter nicht möglich (keine Aufsichtsfunktion über
  gemeinnützige Organisationen)
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD;
                                                 Heidkamp, Erich, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  12.01.2021 Drucksache 20/4381
  Antw 16.04.2021 Drucksache 20/5517
  Plenarprotokoll 20/96  22.02.2022 S.7758 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/34  17.03.2022 (ö)
      Antwort entgegengenommen
            


            
            
- Rechtmäßige Verwendung von Doktortiteln
  Strafbarkeit der unberechtigten Verwendung eines Doktorgrades
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.04.2021 und Antwort 07.05.2021 Drucksache 20/5476
            
            


            
            
- Nicht-Verlängerung des Vertrages mit dem ärztlichen Geschäftsführer
  am Universitätsklinikum Gießen und Marburg am Standort Marburg durch
  die Rhön-AG
  Kenntnis über die Nicht-Verlängerung des Arbeitsvertrages des
  ärztlichen Geschäftsführers, keine Erkenntnisse hinsichtlich einer
  Schwächung der ärztlichen zugunsten der kaufmännischen
  Geschäftsführung am Standort Marburg
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  23.09.2021 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/6431
            
            


            
            
- Insolvenz des Flughafens Hahn
  Einsatz eines Insolvenzverwalters zur Ermittlung der Voraussetzungen
  für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Berechtigung und
  Verpflichtung des Geschäftsführers zur Antragstellung, Sachstand
  hinsichtlich der Verhandlungen mit einem chinesischen Interessenten,
  Zeitpunkt der Kontaktaufnahme zur Geschäftsführung des Flughafens
  Hahn nach Bekanntwerden der Spekulationen über eine mögliche
  Insolvenz der HNA Group
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  20.10.2021 Drucksache 20/6566
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/32  28.10.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrum (MIT)
  Angaben zu Defiziten in der Partikeltherapie an den
  Universitätskliniken Gießen und Marburg, Einbeziehung des MIT in die
  Patientenversorgung, Anzahl der behandelten Patienten, finanzielle
  Entwicklung unter Berücksichtigung der Wartungs- und
  Instandhaltungsaufwendungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.08.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/8947
            
            


            
            
- Nachfolge als Existenzgründung - Die Situation in Hessen
  Bewertung der Bedeutung erfolgreicher Unternehmensnachfolgen und
  -übergaben im Mittelstand, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Rahmenbedingungen und Steigerung der Anzahl erfolgreicher Nachfolgen,
  Informationen zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln, sowie
  Unterstützungs- und Förderinstrumente, Einschätzung zur Zahl der zur
  Übergabe anstehenden Familienbetriebe
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  02.08.2023 Drucksache 20/11453
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/77  22.11.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/66 06.11.2023