- Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil I
  Anzahl schulischer Austauschmaßnahmen und Auslandsfahrten, Kenntnisse
  der Landesregierung zur Art der Fremdsprachenkontakte, insbesondere
  in den Sprachen Deutsch, Französisch, Spanisch, Italienisch und
  Polnisch
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6837
            
            


            
            
- Auslandsaufenthalte hessischer Schülerinnen und Schüler Teil II
  Art der Angebote und Programme in der Europäischen Union,
  statistische Angaben zur Anzahl der Teilnehmer in den Jahren 2015 bis
  2019, zur Regel-Besuchsdauer und zu den besuchten Ländern, Bewertung
  der Intensität der Sprachkontakte innerhalb der Programme,
  Informationen zur Finanzierung sowie zu  Art und Umfang finanzieller
  Förderungen, Auswirkungen der Corona-Pandemie und Gegenmaßnahmen der
  Landesregierung zur Förderung von Kontakten und Begegnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 07.01.2022 Drucksache 20/6838
            
            


            
            
- Auslandsaufenthalte von hessischen Auszubildenden
  Programme, Möglichkeiten und Förderung des Austauschs von
  Jugendlichen und Erwachsenen in der beruflichen Erstausbildung oder
  Fortbildung wie transnationale Ausbildungsabschnitte oder
  internationale Betriebspraktika, Quote der bewilligten
  Lernaufenthalte und Projekte in der Berufsbildung in den Jahren 2016
  bis 2021, Anzahl der Teilnehmer und Angaben zu den besuchten Ländern,
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 31.01.2022 Drucksache 20/6839
            
            


            
            
            
- Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil
  I
  Anzahl der Austauschverfahren aufgelistet nach Ländern innerhalb der
  Europäischen Union im Jahr 2019 sowie Übersicht der teilnehmenden
  Schülerinnen und Schüler
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 10.01.2022 Drucksache 20/6845
            
            


            
            
- Austauschprogramme für hessische Schülerinnen und Schüler Teil
  II
  Verweis auf die Antworten der Kleinen Anfragen Drs. 20/6837 und
  20/6838
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  29.11.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/6846
            
            


            
            
- Auswirkungen des Verzichts des Gottesbezuges in der Eidesformel auf
  die Politik der Landesregierung
  Angaben der Landesregierung zu ihrer Vereidigung im Januar 2019,
  Bewertung und Ableitung für die konkrete Politik als Indiz für einen
  niedrigen Stellenwert für den Lebensschutz 
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  24.01.2022 und Antwort 16.02.2022 Drucksache 20/7721
            
            


            
            
- Militärische Nutzung des Flughafens Pulkovo (St. Petersburg) und
  die Beteiligung der Fraport AG
  Rolle der Fraport AG nach konzessionsvertraglichen Vereinbarungen als
  sogenannter Lead Operator, Einstellung der Geschäftsaktivitäten am
  Flughafen Pulkovo, Prüfung der vertraglichen Klauseln hinsichtlich
  Kündigungsansprüchen, Beratungsdienstleistungen gegenüber der
  Northern Capital Gateway LLC, Kenntnisse zu militärischen Flügen am
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Flughafen St. Petersburg, Angabe der angefragten Stellen nach
  Informationen über die militärische Nutzung des Flughafens Pulkovo
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE
  27.04.2022 Drucksache 20/8363
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/42  04.05.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Künstliche Intelligenz im Geschäftsbereich der Landesregierung
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  03.05.2022 Drucksache 20/8405
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/33  30.11.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/30 (nicht öffentlich) 31.10.2022
            


            
            
- Hospizversorgung in Hessen - Teil II
  Informationen über die Leitlinien der Landesregierung zur Beratung,
  Begleitung und Versorgung schwersterkrankter und sterbender Menschen,
  Angaben zu Finanzierung, Fördermaßnahmen und Spendeneinnahmen,
  Einschätzung von Schließungen und der Sicherstellung ambulanter
  palliativer Versorgung sowie dem Ausbau von Tageshospizen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  01.06.2022 und Antwort 05.07.2022 Drucksache 20/8588
            
            


            
            
- Einführung eines "verpflichtenden Gesellschaftsjahres"
            
  keine Gesetzgebungszuständigkeit der Länder hinsichtlich der
  Einführung eines Service-Jahres für die Gesellschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.09.2022 und Antwort 14.10.2022 Drucksache 20/9118
            
            


            
            
- Landesabitur - Teil I
  Entwicklung der Prüfungsergebnisse in den Schuljahren 2013/2014 bis
  2021/2022, Verteilung der schriftlichen und mündlichen Prüfungen auf
  die einzelnen Aufgabenfelder; Umgang mit der Situation in der
  Corona-Pandemie, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  12.05.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/11053
            
            


            
            
- Das Land Hessen, Fraport und der Flughafen St. Petersburg
  Bewertung und Prüfung vertraglicher Klauseln hinsichtlich
  Kündigungsansprüchen, Beratungsergebnisse zu vertraglichen und
  außervertraglichen Kündigungsrechten, vertragliche Verpflichtungen
  der Fraport AG, Sachstand der Auswertung der Pandora Papers,
  Informationsaustausche mit dem Auswärtigen Amt, Erkenntnisse zur
  militärischen Nutzung der Flughäfen St. Petersburg und Pulkovo
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  20.07.2023 Drucksache 20/11412
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/56  27.07.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Time Banking
  Anzahl der ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger im Jahr
  2022, Angaben zu regionalen Unterschieden und zur Altersstruktur,
  Erläuterungen zu Zeitbanken insbesondere im Hinblick auf positive
  Effekte, Prognose für die Integration von Zeitbanken
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.10.2023 und Antwort 01.12.2023 Drucksache 20/11648
            
            


            
            
- Enteignet Putin Fraport und was bedeutet das für die hessischen
  Steuerzahler?
  Angaben zur Abschreibung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit dem
  Flughafen Pulkovo, Höhe der Rückflüsse aus dem Pulkovo-Projekt im
  Vergleich zu den Investitionen, keine Kommunikation mit der
  russischen Regierung, Arbeitskontakt der Fraport AG mit dem
  Management der Northern Capital Gateway sowie Vertretern einzelner
  Gesellschafter, sanktionsrechtliche Regelungen hinsichtlich des
  Verkaufs von Anteilen an die VTB-Bank, Inhalt des Dekrets Nr. 909
  sowie mögliche Ergänzung durch eine Regierungsverordnung, Prognose
  für die Entwicklung und Erweiterung des internationalen Portfolios in
  Bezug auf die Strategie und den Erfolg der Fraport AG, Projekt- und
  Risikomanagementprozesse im internationalen Beteiligungsmanagement,
  Angaben zum Weiterbestehen der Holdinggesellschaft Thalita
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  01.12.2023 Drucksache 20/11762
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/59  12.12.2023 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht