- Krankheitseintritte und pathologische Zustände infolge von
  Corona-Impfungen
  Zuständigkeit für die Erfassung und Auswertung von Risiken und
  Koordination bezüglich Impfstoffen gegen COVID-19
            
  Berichtsantrag                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  16.02.2021 Drucksache 20/5110
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/52  06.05.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/48 07.04.2021
            


            
            
- Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen - Teil 1
  Angaben zur Identifizierung von Bereichen mit Über-, Unter- und
  Fehlversorgung (Bedarfsprognose) und vertiefter Analyse der aktuellen
  stationären Versorgungssituation, Handlungsempfehlungen für eine
  Krankenhausversorgung, Umgang mit Parallelstrukturen, Verbesserung
  der Vernetzung ambulanter und stationärer Strukturen in ländlichen
  Bereichen und Umsetzung der regionalen Versorgungsnetzwerke, Angaben
  zu öffentlicher, freigemeinnütziger und privater Trägerschaft der
  Krankenhäuser, Angaben zur Organisationsstruktur, konkreten Aufgaben,
  Weisungsbefugnissen des neu zu errichtenden Landesamtes für
  Gesundheit, geplanter Zeitrahmen der einzelnen Projekte
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.06.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8690
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen - Teil 2
  Informationen zur schnellen Erreichbarkeit von Krankenhäusern,
  Voraussetzungen für die Mitwirkung an der Notfallversorgung, Stärkung
  der Vernetzung von ambulanten und stationären Strukturen in
  ländlichen Gebieten, Stärkung des E-Health-Bereichs,
  Investitionsmaßnahmen und weitere Fördermaßnahmen in den Jahren 2016
  bis 2021, geplante Veränderungen der Krankenhausfinanzierung von
  Universitätskliniken und anderen Häusern der Maximalversorgung,
  Maßnahmen der Landesregierung zum Ausbau eines internationalen
  Kompetenzzentrums der Gesundheitswirtschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.06.2022 und Antwort 01.08.2022 Drucksache 20/8691
            
            


            
            
- Landesgesundheitsamt
  Sicherstellung der Beteiligung der Gesundheitsämter und kommunalen
  Spitzenverbände, Finanzierung durch Bundes- und Landesmittel,
  Koordinationsaufgabe des Amtes sowie Erörterung weiterer Aufgaben in
  Facharbeitsgruppen, Regelungen hinsichtlich der Aufgaben der drei
  Ebenen der Gesundheitsverwaltung, Sachstand der Umsetzung einer
  einheitlichen Software für Gesundheitsämter, Angaben zur personellen
  Ausstattung der neuen Behörde
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  27.06.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8697
            
            


            
            
- Landesgesundheitsamt - Teil I
  Einbindung von Vertretungen der Kommunen und kommunalen
  Gesundheitsämter, des Landkreistages und des Städtetages bei den
  Zukunftssymposien zum Aufbau der neuen Gesundheitsbehörde, Gründung
  mehrerer Arbeitsgruppen für die inhaltliche Ausgestaltung, Angaben
  zur Stellenbesetzung insbesondere zu befristeten und unbefristeten
  Arbeitsverträgen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.09.2022 und Antwort 04.11.2022 Drucksache 20/9209
            
            


            
            
- Landesgesundheitsamt - Teil II
  Maßnahmen zur Behebung des Personalmangels in den Gesundheitsämtern,
  Anzahl der Fachärzte für Öffentliches Gesundheitswesen und unbesetzte
  Stellen, Voraussetzungen für eine Weiterbildungsbefugnis und
  Famulaturen im öffentlichen Gesundheitsdienst
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.09.2022 und Antwort 10.11.2022 Drucksache 20/9210
            
            


            
            
- Übernahme der Kosten für eine Krankenbehandlung
  Angaben zum Sachstand bei der Umsetzung eines Fonds für die
  Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung,
  Austausch mit dem Medinetz Gießen und Marburg, Beurteilung des
  Konzepts und der finanziellen Förderung des Anonymen
  Behandlungsscheins und der Clearingstelle in Hessen, Höhe der
  vorgesehenen Mittel im Haushaltsentwurf 2023/2024, Rolle des
  künftigen Landesgesundheitsamts, Einschätzung der Aussetzung einer
  Übermittlungspflicht nach § 87 des Aufenthalts-Gesetzes
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  08.11.2022 Drucksache 20/9500
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/87  24.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht