Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Gesundheitliche Beratung nach dem Prostituiertengesetz
  Zuständigkeit und Informationsvermittlung der gesundheitlichen
  Beratung, Beschwerde des Vereins Dona Carmen e.V.
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.06.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/888
            
            


            
            
- Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe I
  Anzahl der gesundheitlichen Beratungen nach § 10 ProstSchG in den
  Jahren 2019 bis 2021, Anzahl der Anmeldebescheinigungen nach
  Landkreisen im Jahr 2019, Zahl und Nationalität der Sexarbeiterinnen
  und Sexarbeiter im Besitz einer gültigen Anmeldebescheinigung im Jahr
  2019, Anzahl der gesundheitlichen Beratungen erfolgten nach § 19 IfSG
  in den Jahren 2019 bis 2021, Zahl der Strafverfahren wegen Ausübung
  der verbotenen Prostitution in den Jahren 2019 und 2020; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  26.04.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5603
            
            


            
            
- Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe II
  keine Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellung, Angaben zur
  Nutzung des Angebotes kostenloser Rückkehr-Tickets in die
  Herkunftsländer der Frauen, Staatsangehörigkeiten der rückkehrenden
  Frauen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.05.2021 und Antwort 27.05.2021 Drucksache 20/5641
            
            


            
            
- Gesundheitsberatung nach dem ProstituiertenschutzG II
  Ziel des Prostituiertenschutzgesetzes unter Beachtung der Gültigkeit
  des Grundgesetzes, Verantwortlichkeit für die Organisation der
  Beratung, inhaltliche Anpassung der gesundheitlichen Beratung an die
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  individuelle Lebenssituation der Personen, Möglichkeit des
  Austausches über die Umsetzung auf Ebene der Gesundheitsämter
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.11.2021 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/6665
            
            


            
            
- Einsatz von Patientenlotsinnen und Patientenlotsen im hessischen
  Gesundheitswesen
  Kenntnisse der Landesregierung zum IGES-Gutachten und Planungen zur
  Umsetzung dort skizzierter Anregungen, Angaben zur Anzahl der
  hauptberuflichen und ehrenamtlichen Patientenlotsinnen und -lotsen
  und den Qualifikationsvoraussetzungen, Organisation und Bedingungen
  für deren Einsatz sowie und Einbindung von Patientenvertretungen und
  Selbsthilfegruppen, Informationsmöglichkeiten für Patientinnen und
  Patienten, Bewertung der Ergebnisse der Analysen und Evaluation der
  Modellprojekte, auch über positive finanzielle Effekte, Information
  zur Finanzierung und Beteiligung der Landesregierung, Informationen
  zu Tätigkeiten in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur
  sektorenübergreifenden Versorgung und zu Fördermaßnahmen für Projekte
  des beim gemeinsamen Bundesausschuss angesiedelten Innovationsfonds
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  25.01.2022 Drucksache 20/7737
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/75  28.04.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/69 17.03.2022
            


            
            
- Gesundheitszustand der hessischen Lehrkräfte
  Anzahl der Lehrkräfte mit aufgrund von Dienstunfähigkeit vorzeitiger
  Versetzung in den Ruhestand von 2015 bis 2021, Bewertung des Wertes
  der psychischen und physischen Gesundheit im Vergleich zu anderen
  Diensttauglichkeitsmerkmalen, Maßnahmen und Angebote zur Erhaltung
  der Gesundheit, Datenerhebungen zur Inanspruchnahme psychosozialer
  Beratungsleistungen, Informierung der Lehrkräfte, Prognose
  hinsichtlich der Ausfallquote durch Langzeitfolgen einer
  Corona-Erkrankung (Long COVID)
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  26.04.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8348
            
            


            
            
- Vorbereitung auf Grippewelle
  Prognose hinsichtlich einer bevorstehenden Grippesaison, Vorkehrungen
  im Rahmen der Gesundheitsvorsorge, Beurteilung und Erkenntnisse zur
  Influenza-Impfquote, Bedeutung der Einrichtung Schutzkonzepte für das
  Gesundheits- und Pflegepersonal sowie der Erfassung des
  Grippe-Infektionsgeschehens
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.06.2022 und Antwort 11.08.2022 Drucksache 20/8712
            
            


            
            
- Behandlungs- und Beratungsstellen für Nichtversicherte in
  Hessen
  Angaben zum Basistarif der gesetzlichen Krankenversicherung
  insbesondere für Solo-Selbstständige, Kenntnisse über ehren- und
  hauptamtliche Stellen für die Behandlung und Versorgung
  Nichtversicherter sowie Clearingstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.08.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/8995
            
            


            
            
- Kommunale Gesundheitskoordination in Hessen
  Aufkommen von Anträgen zur Gewährung von Zuwendungen zur Kommunalen
  Gesundheitsstrategie zum 31.03.und 31.10.2022 sowie 31.03.2023,
  Anzahl geförderter Gesundheitskoordinatorinnen und
  Gesundheitskoordinatoren, Anzahl vor Einführung kommunal aufgebauter,
  vergleichbarer Stellen, Bewertung und Erfolge bei Prävention,
  Gesundheitsförderung und Versorgungsstrukturen, Verzahnung mit der
  Altenplanung, Nutzung des digitalen Raums, Informationen zum Stand
  der Umsetzung von Modellprojekten und betreuten Projekten 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  21.03.2023 und Antwort 26.04.2023 Drucksache 20/10825