- Betreuungsstrukturverträge und Verhinderung von unzulässiger
  Beeinflussung von Diagnosedaten
  Kassen unter der Rechtsaufsicht des Bundes und des Landes,
  Strukturverträge zwischen Kassen und der Kassenärztlichen Vereinigung
  Hessen, Überprüfung der Diagnosekodierung, rechtliche
  Rahmenbedingungen zum Umgang mit unzulässiger Einflussnahme auf das
  Kodierverhalten, Ziele der Kodierrichtlinien
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.02.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/134
            
            


            
            
- Negativzinsen der sozialen Versicherungen und Kassen
  Hintergrund der negativen Zinsbelastung der
  Sozialversicherungsträger, Vorschriften zu Höchstgrenzen für
  Rücklagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1494
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil I
  Übersicht der Empfänger von Ausgleichszahlungen aus der
  Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds, durchschnittliche Anzahl
  verfügbarer Betten für den stationären Pflegebereich und den
  Intensivbereich,  neu geschaffene Bettenkapazitäten im Jahr 2020
  sowie Fördersumme je Krankenhaus, durchschnittliche Auslastung der
  Intensivbetten für Covid-19 Patientinnen und -Patienten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3029
            
            


            
            
- Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil I
  Anzahl genehmigter intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten mit
  maschineller Beatmungsmöglichkeit, Verpflichtung zur Vorlage von
  Unterlagen hinsichtlich der Einrichtung der zusätzlichen
  intensivmedizinischen Kapazitäten durch die Krankenhausträger, Höhe
  der Förderbeträge, Übersicht der Beatmungskapazitäten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.07.2020 und Antwort 29.06.2021 Drucksache 20/3281
            
            


            
            
- Nicht verfügbare Intensivbetten aufgrund fehlender
  Beatmungsgeräte
  Informierung im Rahmen der Anhörung zum Gesetzentwurf und in
  Telefonkonferenzen über die Bonuszahlung durch den Bund
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  03.08.2020 und Antwort 14.06.2021 Drucksache 20/3313
            
            


            
            
- Krankenhausstrukturfond 2019-2022 (Strukturfond II)
  Sachstand hinsichtlich der eingereichten Anträge für das
  Förderprogramm seit 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.04.2022 und Antwort 17.05.2022 Drucksache 20/8366
            
            


            
            
- Behandlungs- und Beratungsstellen für Nichtversicherte in
  Hessen
  Angaben zum Basistarif der gesetzlichen Krankenversicherung
  insbesondere für Solo-Selbstständige, Kenntnisse über ehren- und
  hauptamtliche Stellen für die Behandlung und Versorgung
  Nichtversicherter sowie Clearingstellen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.08.2022 und Antwort 29.11.2022 Drucksache 20/8995
            
            


- Drohende Schließung der Geburtsstation der Lahn-Dill-Kliniken in
  Dillenburg
  Einschätzung möglicher Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit,
  Wahlfreiheit und wohnortnahe Versorgung auch im Hinblick auf die
  Krankenhausplanung 2020, Angaben zu Alternativen für Schwangere und
  vorhandenen Kapazitäten der Ausweichkliniken, Auskunft zu
  länderübergreifenden Gesprächen mit dem Klinikstandort Siegen,
  Informationen zur rettungsdienstlichen Versorgung, Beurteilung von
  Fördermöglichkeiten, besonders eines hebammengeführten Kreißsaals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  17.10.2022 Drucksache 20/9370
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/82  01.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht