Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Illegaler Boom von Shisha-Bars Anzahl der Bars, Umfang der Gaststättenkontrollen, Feststellung von Verstößen in Verbindung mit verbotenen Substanzen Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 03.09.2019 und Antwort 21.11.2019 Drucksache 20/1135 - Genehmigung und Überwachung von Shisha-Bars Anzahl der Bars, Meldung von Gesundheitsbeeinträchtigungen durch zu hohen Kohlenmonoxid-Gehalt in geschlossenen Räumen, Maßnahmen zur Gefährdungsbeseitigung, Anforderungen hinsichtlich des Lärmschutzes Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 03.12.2019 und Antwort 03.02.2020 Drucksache 20/1654 - Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung Regelungen zur Erfassung von Kontaktdaten zur Nachverfolgung möglicher Infektionsketten Kleine Anfrage Wissenbach, Walter, AfD; Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.10.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3865 - Prostitution in der Corona-Krise Beschreibung der Situation von Sexarbeiterinnen und -arbeitern, Überwachung und Kontrollen hinsichtlich illegaler Aktivitäten, Maßnahmen zum Ausgleich der Einkommensausfälle, Unterstützungsangebote im Bereich der Prostitution, Schlussfolgerung über die Rechtsprechung anderer Bundesländer Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 21.10.2020 und Antwort 10.12.2020 Drucksache 20/3887 - Vorschläge der Landesregierung zur Öffnung der hessischen Wirtschaft Beratungen und Pläne zur Öffnung der Wirtschaft, Abstimmungen der Landesregierung mit den Verbänden und Kammern sowie sonstigen Akteurinnen und Akteuren der Wirtschaft, Vorstellung des Öffnungskonzepts Dringlicher Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 17.02.2021 Drucksache 20/5123 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/29 24.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Prostitution in der Corona-Krise II Austausch mit Fachberatungsstellen, Situation der Prostituierten insbesondere während der Corona-Pandemie, finanzielle Unterstützungsangebote, Vermittlung zwischen Escortanbietern aus anderen Bundesländern, Zuverlässigkeitsprüfung ist bei Betreiberinnen und Betreibern eines Prostitutionsgewerbes, Einschätzung der Gefahr durch unseriöse Kunden oder Zuhälter Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.02.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/5126 - Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen - Teil 1 Regelung für den Vorrang der Ansiedlung von Gewerbe und Industrie, Maßnahmen zur Beschleunigung der Mobilisierung von Wohnbauflächen in Gebieten mit erhöhtem Wohnungsbedarf, Einzelfallentscheidungen bei der Umwandlung von Gewerbeflächen in Wohnraum, Abstimmung der sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche, Zuständigkeiten hinsichtlich Aufstellung, Änderung und Ergänzung von Flächennutzungsplänen Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 15.03.2021 und Antwort 14.06.2021 Drucksache 20/5330 - Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen - Teil 2 Voraussetzungen für eine Umwidmung von Gewerbeflächen in Wohnraum und Notwendigkeit einer Änderung des Flächennutzungsplans, Grenze von 5.000 Quadratmetern bei der Genehmigungsfreistellung Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 15.03.2021 und Antwort 25.05.2021 Drucksache 20/5331 - Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe I Anzahl der gesundheitlichen Beratungen nach § 10 ProstSchG in den Jahren 2019 bis 2021, Anzahl der Anmeldebescheinigungen nach Landkreisen im Jahr 2019, Zahl und Nationalität der Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter im Besitz einer gültigen Anmeldebescheinigung im Jahr 2019, Anzahl der gesundheitlichen Beratungen erfolgten nach § 19 IfSG in den Jahren 2019 bis 2021, Zahl der Strafverfahren wegen Ausübung der verbotenen Prostitution in den Jahren 2019 und 2020; Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 26.04.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5603 - Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe II keine Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellung, Angaben zur Nutzung des Angebotes kostenloser Rückkehr-Tickets in die Herkunftsländer der Frauen, Staatsangehörigkeiten der rückkehrenden Frauen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 03.05.2021 und Antwort 27.05.2021 Drucksache 20/5641 - Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe III Anzahl der Anträge auf Erlaubnis eines Prostitutionsgewerbes seit 2019, Anteil der genehmigten, abgelehnten, befristeten, nachträglich zurückgenommenen und gültigen Anträge; Auflistung der Einrichtungen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 07.05.2021 und Antwort 27.07.2021 Drucksache 20/5712 - Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe IV Verweis auf die Antwort der Bundesregierung zu den Drs. 19/27802 und 19/14476 Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.05.2021 und Antwort 27.05.2021 Drucksache 20/5776 - Hessisches Gesetz zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der AfD -Drs 20/4001- i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/5701 Änderungsantrag Fraktion der AfD 17.05.2021 Drucksache 20/5783 Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5935-5940 (1. Video) (2. Video) Ablehnung - Sexarbeit und Prostitutionsgewerbe V Soforthilfen und Überbrückungshilfen für Prostituierte oder Bordellbetreiber, regelmäßige Überwachungen und Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der Corona-Schutzverordnungen, Regelungen in Bezug auf die Ausübung der Prostitution Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 26.05.2021 und Antwort 23.06.2021 Drucksache 20/5824 - Prostitution in hessischen Kommunen Gründung eines Fachbeirats zur kommunalen Umsetzung und Begleitung des Prostituiertenschutzgesetzes, personelle und finanzielle Ressourcen der Kommunen (Anlage), Organisation und Leistungen verschiedener Fachberatungsstellen und Vereinen für Frauen, insbesondere Prostituierte zu Themen wie Opferschutz, Schwangerschaft, Zwang, Gewalt und Gesundheit, diverse Hilfen zum Ausstieg aus der Prostitution, teilweise Erhebung von Vergnügungssteuern in den Kommunen, Anzahl angemeldeter Prostituierter und Erlaubnisse für Prostitutionsgewerbe (2020), Einrichtung von Fachkommissariaten in Polizeipräsidien und Razzien zur Aufdeckung von Menschenhandel, Zwangsarbeit und Ausbeutung der Arbeitskraft, Anzahl der Ermittlungsverfahren, aufgeteilt nach Staatsanwaltschaften, Aufklärung in Schulen über Thematik der Loverboy-Methode, Verweis auf Bundestagsdrucksache Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD 22.06.2021 Drucksache 20/6000 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/60 02.09.2021 - Gewerbesteuererhebung Auskunft über Planungen zur Anpassung der gesetzlichen Regelungen zur Gewerbesteuer durch die Landesregierung, die Bundesregierung oder andere Länder, Information über die geltenden Möglichkeiten der zinslosen Stundung bei Steuerzahlungen, Vorauszahlungen zur Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer unter Hinweis auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 07.02.2022 und Antwort 04.03.2022 Drucksache 20/7835 - Wasserrechte in der Region um Frankfurt Aufgaben der Regierungspräsidien im Bereich des Gewässerschutzes, Kenntnisse von bestehenden Probleme bei der Wasserversorgung, insbesondere im Regierungsbezirk Darmstadt, Informationen zum Grundwasserbewirtschaftungskonzept Untermainebene, Bewertung des Zukunftsplans Wasser als Teil der Sicherung der infrastrukturellen Daseinsversorgung, Beurteilung der Gewährleistungsverantwortung von Kommunen zur Sicherstellung der Wasserversorgung, Förderung der Erstellung kommunaler Wasserkonzepte durch das Land und Gründe für die Versagung von Wasserrechten Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten 27.10.2022 und Antwort 17.01.2023 Drucksache 20/9412
