- Planung der Ortsentlastungsstraße in Ginsheim im Kreis
  Groß-Gerau
  Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Zeitpunkt der
  Kostenfortschreibung, Kostenträger des Baus
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  20.12.2019 und Antwort 10.02.2020 Drucksache 20/1753
            
            


            
            
- Ortsentlastungsstraße Ginsheim
  Haltung der Landesregierung zur Wirtschaftlichkeit des Baus der
  Straße, Vorlage einer Kostenfortschreibung, Gründe für die
  Verzögerung zwischen Beauftragung und Erstellung des Gutachtens durch
  den Gutachterausschuss, keine geplante Veröffentlichung der
  Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  23.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4137
            
            


            
            
- Ortsumgehung Ginsheim
  Gespräche hinsichtlich einer Auflösung der KIM-Vereinbarung,
  Steigerung des Anteils der Erhaltungsmaßnahmen, Gesamtvolumen der
  Sanierungsoffensive 2016 - 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  25.01.2021 und Antwort 18.03.2021 Drucksache 20/4726
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 
            


            
            
- Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg Teil 1
  Regelungen der Vereinbarung zur L 3040 zwischen dem Land und
  Ginsheim-Gustavsburg, vertragliche Vereinbarungen zur Finanzierung
  der Planung sowie der Bauvorbereitung und -durchführung
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  01.03.2021 und Antwort 27.04.2021 Drucksache 20/5205
            
            


            
            
- Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg Teil 2
  keine Festlegungen zu Ausstiegsmöglichkeiten einer Vertragspartei,
  Zeitpunkte der Kostenschätzungen, Ergebnisse der
  Nutzen-Kosten-Analyse, Angebote zur Angebote zur Kostenübernahme der
  Planungskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  01.03.2021 und Antwort 27.04.2021 Drucksache 20/5206