- Ortsentlastungsstraße in Ginsheim (Kreis Groß-Gerau)
  Entwicklung der Grundstückspreise landwirtschaftlicher Flächen und
  Forstflächen, Gesamtkosten für das Bauprojekt, Kostenanteile der
  Stadt Ginsheim-Gustavsburg, zeitliche Planung der Umsetzung der
  Ortsentlastungsstraße
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  21.01.2019 und Antwort 11.03.2019 Drucksache 20/38
            
            


            
            
- Bahnunterführung zwischen Ginsheim und Gustavsburg
  Zeitplan des Baus der Straßenunterführung, Gesamtkosten und
  Finanzierung des Bauprojekts, Maßnahmen zum Artenschutz,
  voraussichtlicher Zeitpunkt lärmintensiver Arbeiten, Barrierefreiheit
  der Bahnunterführung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/258
            
            


            
            
- Planung der Ortsentlastungsstraße in Ginsheim im Kreis
  Groß-Gerau
  Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Zeitpunkt der
  Kostenfortschreibung, Kostenträger des Baus
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  20.12.2019 und Antwort 10.02.2020 Drucksache 20/1753
            
            


            
            
- Einsatztrainingszentrum der Polizei in Ginsheim-Gustavsburg
  Planungsstand für das Einsatztrainingszentrum der Polizei in
  Ginsheim-Gustavsburg, Räumlichkeiten und  Bruttogrundfläche, maximale
  Personenzahl bei vollem Betrieb, Anzahl vorgesehener Parkplätze,
  Anreise zur Trainingsstätte, energetische Vorgaben für das Gebäude
            
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.10.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/3804
            
            


            
            
- Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg
  Angaben zum Planungsprozess, Zeitpunkt der Freigabe für den
  motorisierten Verkehr insbesondere den Lkw-Verkehr sowie für
  Fußgängerinnen, Fußgänger und Fahrräder; Projekte zur Reduzierung des
  Güterverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3805
            
            


            
            
- Ortsentlastungsstraße Ginsheim
  Haltung der Landesregierung zur Wirtschaftlichkeit des Baus der
  Straße, Vorlage einer Kostenfortschreibung, Gründe für die
  Verzögerung zwischen Beauftragung und Erstellung des Gutachtens durch
  den Gutachterausschuss, keine geplante Veröffentlichung der
  Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  23.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4137
            
            


            
            
- Ortsumgehung Ginsheim
  Gespräche hinsichtlich einer Auflösung der KIM-Vereinbarung,
  Steigerung des Anteils der Erhaltungsmaßnahmen, Gesamtvolumen der
  Sanierungsoffensive 2016 - 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  25.01.2021 und Antwort 18.03.2021 Drucksache 20/4726
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 
            


            
            
- Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg Teil 1
  Regelungen der Vereinbarung zur L 3040 zwischen dem Land und
  Ginsheim-Gustavsburg, vertragliche Vereinbarungen zur Finanzierung
  der Planung sowie der Bauvorbereitung und -durchführung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  01.03.2021 und Antwort 27.04.2021 Drucksache 20/5205
            
            


            
            
- Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg Teil 2
  keine Festlegungen zu Ausstiegsmöglichkeiten einer Vertragspartei,
  Zeitpunkte der Kostenschätzungen, Ergebnisse der
  Nutzen-Kosten-Analyse, Angebote zur Angebote zur Kostenübernahme der
  Planungskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  01.03.2021 und Antwort 27.04.2021 Drucksache 20/5206
            
            


            
            
- Gefahrgutterminal Gustavsburg
  Kenntnisse über die Planung, Errichtung und Genehmigung eines
  Umschlagplatzes für Gefahrstoffe am Standort, Koordination und
  Kontrolle von Bau und Inbetriebnahme, Kriterien für Untersagung,
  Stilllegung oder Beseitigung der Anlage, Beurteilung des
  Sicherheitsabstands zur Kostheimer Wohnbebauung und zu den
  Gustavsburger Sportstätten, Angaben zur Kontrolle der umwelt- und
  arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben, Einschätzung des Einflusses auf
  den örtlichen Verkehr, Auskunft zu den Möglichkeiten der
  Öffentlichkeitsbeteiligung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  16.05.2022 und Antwort 24.06.2022 Drucksache 20/8471