- Nutzung Glasfaser im Breitbandausbau
  Definition des Begriffs "gigabitfähige Infrastrukturen", Vor- und
  Nachteile einer Glasfaserorientierung der Landesförderung, Bewertung
  der Dienstzuverlässigkeit der verschiedenen Breitband-Technologien,
  Unterstützung des Ausbaus von Glasfasernetzen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  02.04.2019 und Antwort 04.06.2019 Drucksache 20/449
            
            


            
            
- Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Kassel
  Regelung der freiwilligen Datenzulieferung durch die
  Telekommunikationsunternehmen an den Breitbandatlas des Bundes,
  Methodik der Datenerhebung und -bearbeitung, Organisation des
  Breitbandausbaus auf Landkreis- und Kommunalebene, Entwicklung der
  Breitbandversorgung hinsichtlich der Haushalte seit 2019, Angaben zu
  Förderprogrammen zur Bereitstellung sowie zum Ausbau von
  Glasfaseranschlüssen, Prognose für die flächendeckende Verfügbarkeit
  auf Grundlage der Gigabitstrategie; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  21.03.2022 und Antwort 03.05.2022 Drucksache 20/8115
            
            


            
            
- Umsetzung Digitalpakt an Hessischen Schulen
  Sicherstellung der Umsetzung in allen Schulbezirken, Austausch mit
  staatlichen Schulämtern, Unterstützung zur Erbringung des
  Eigenanteils für kommunale Schulträger, Erarbeitung pädagogischer
  Konzepte, Anpassung der Lehrpläne, Umfang der Digitalisierung an
  Grundschulen, Verbesserung von Lese- und Rechtschreibkompetenz sowie
  Handschrift, Teilnehmerzahl am Pilotprojekt, Hintergrund zur
  Entwicklung der Schulportal-Cloud, Fortbildungsangebote für
  Lehrkräfte, Zuständigkeit bei Installation und Betreuung von Hard-
  und Software, Glasfaserausbau an Schulen, Servicestelle für
  verantwortungsvolle Mediennutzung
            
  Berichtsantrag                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  02.08.2019 Drucksache 20/987
            
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/12 30.11.2019
            


            
            
- Industriepolitik der Landesregierung
  Definition des Begriffs Industriepolitik, Bewertung der Entwicklung
  des Wirtschaftswachstums sowie der Unternehmer- und
  Beschäftigtenzahlen, detaillierte Zahlen zu Zu- und Abgängen in der
  industriellen Wirtschaft in einzelnen Verwaltungsbezirken,
  kreisfreien Städten und im ländlichen Raum, Angaben zur
  Bruttowertschöpfung und Investitionsquoten fast aller Branchen von
  2010 bis 2019, Prognose für zukünftige Trends in einzelnen Branchen,
  Auflistung der Beschäftigtenzahlen für 2016 bis 2019, Entwicklung des
  durchschnittlichen Bruttomonatsverdienstes, Übersicht der
  Unternehmensneugründungen seit 2010, strategische Grundsätze zur
  Steigerung des Wohlstands durch nachhaltiges und stabiles
  Wirtschaftswachstum und hohe Beschäftigung, mögliche
  Zukunftsszenarien, Berücksichtigung sozialer Kriterien bei der
  Zielsetzung, besondere regionale Schwerpunktsetzungen, Einschätzung
  eines besonderen Zukunftspotentials insbesondere bei neuen
  Technologien und mögliche Auswirkungen auf die Industrie, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Barth, Elke, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  30.03.2021 Drucksache 20/5438
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/47  09.02.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/40 26.10.2021
            


            
            
- Hessen gestaltet die Zukunft: Digitaler Wandel für und mit den
  Menschen
  Debatte über den Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze,
  Digitalisierung in den Bereichen: Schule, öffentliche Verwaltung,
  Wirtschaft, Forschung, Hochschulen, u.a.
            
  Regierungserklärung                            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1957-1974 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/26 S.1957-1959)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/26 S.1959-1962)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/26 S.1962-1964)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/26 S.1965-1966)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/26 S.1967-1969)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/26 S.1969-1971)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/26 S.1972-1974)


            
            
- Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den
  Breitbandausbau
  Bewertung des Potenzials durch das DB-Glasfasernetz, Menge der
  verlegten Kabel in Kilometern, Umsetzung der Gigabitstrategie, Ausbau
  der Mobilfunkinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  24.07.2020 und Antwort 01.09.2020 Drucksache 20/3288
            
            


            
            
- Raumsituation am Amtsgericht Gelnhausen
  Ermittlung des Raumbedarfes und Durchführung von Umbaumaßnahmen im
  Jahre 2011, Beurteilung des Ausbaus an die Glasfasertechnologie sowie
  innerhäusliche Nutzungsmöglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  22.09.2020 und Antwort 27.10.2020 Drucksache 20/3689
            
            


            
            
- Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen - Glasfaseranbindung von
  Schulen sicherstellen
  Begrüßung der vom Bund bereitgestellten elf Milliarden Euro für den
  Breitbandausbau und der Verbesserung der laufenden Förderung,
  pandemiebedingtes Vorantreiben der digitalen Infrastruktur
  insbesondere zur Nutzung digitaler Lehr- und Lernformate an Schulen,
  Teilnahme der Kommunen am Bundesförderprogramm zwecks
  Internetversorgung an Schulen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  27.10.2020 Drucksache 20/3918
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Ablehnung
            


            
            
- Gigabitstrategie & DigitalPakt Schule: Land ist zuverlässiger
  Partner der Kommunen
  Feststellung der positiven Entwicklung des Breitbandausbaus auf Basis
  der Gigabitstrategie, Schulen und Bildungseinrichtungen als zentraler
  Bestandteil (flächendeckende Glasfaserversorgung möglichst bis 2022),
  Befürwortung der Initiative auf Bundesebene zum Wegfall der
  beihilferechtlichen Aufgreifschwelle im Rahmen der
  Breitbandförderung, der Bund-Länder-Vereinbarung zum DigitalPakt
  Schule sowie der pandemiebedingten Finanzunterstützung der Kommunen
  durch das Sondervermögen und der Schulen bei Sachausstattung,
  Umsetzung des Digitalpakts im Kontext des Landesprogramms "Digitale
  Schule Hessen" und ergänzendes Sofortausstattungsprogramm zur
  Versorgung der Schüler mit digitalen Endgeräten
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4009
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Zustimmung
            


            
            
- Digitale Infrastruktur - (kein) Land in Sicht
  Bewertung der Entwicklung des Breitbandausbaus im Ländervergleich,
  Übersicht der Anzahl von modernisierten, erweiterten oder neu
  gebauten Mobilfunkstandorten aufgelistet nach Kommune; Ziel der
  gigabitfähigen Anbindung sozioökonomischer Einrichtungen insbesondere
  Schulen bis 2023, Anteil der zum Stand Juli 2020 an das Glasfasernetz
  angeschlossenen Schulen, Gründe für die finanzielle Beteiligung der
  Kommunen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  17.11.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4099
            
            


            
            
- WLAN-Versorgung und Breitbandausbau in Frankfurt II
  WLAN-Förderprogramm für den Ausbau im ländlichen Raum, Anzahl der
  Dienststellen zum Abruf von WLAN-Hotspots, Volumen der
  Internet-Bandbreiten in Frankfurter Haushalten, Behebung der
  Breitbandunterversorgung, Realisierung einer schnellen und
  kostengünstigen Glasfaserversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  17.12.2020 und Antwort 22.03.2021 Drucksache 20/4306
            
            


            
            
- Hessens Schneckentempo beim Gigabit-Ausbau beenden: Bürger und
  Unternehmen mit Gigabit-Gutscheinen beim Umstieg auf Glasfaser
  unterstützen
  Feststellungen: Bedarf an Gigabitnetzen sowie an Fördermaßnahmen für
  Endkunden aufgrund aktuell kostenbedingt geringer Nachfrage,
  Forderungen: Erarbeitung eines unbürokratischen Konzepts zur Ausgabe
  von Gigabit-Gutscheinen für Privathaushalte, Unternehmen und
  nichtkommerzieller Organisationen sowie schnellstmögliche polithafte
  Erprobung und Auflage eines entsprechenden Landesprogramms
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.05.2021 Drucksache 20/5740
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6043-6054 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/19  09.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5927 09.06.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6044-6045)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/75 S.6045-6046)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6046-6048)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6048-6050)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/75 S.6050-6051)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/75 S.6051-6053)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/75 S.6053-6054)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Glasfaserausbau beschleunigen, Baukapazitäten ausweiten, Verfahren
  vereinfachen, Koordinierung verbessern, Kommunen stärken
  Begrüßung der bereitgestellten Bundesmittel, Feststellungen:
  Notwendigkeit der prioritären Förderung des ländlichen Raumes,
  Informationskampagne zur Erhöhung der Nachfrage nach Glasfasernetz,
  Verzögerung im Netzausbau u.a. durch Fachkräftemangel in Verwaltung
  und Kapazitätsengpässen in Baugewerbe und somit Notwendigkeit der
  Schaffung zusätzlicher Anreize im Tiefbaugewerbe, Erforderlichkeit
  der Unterstützung der Kommunen sowie Vereinfachung der
  Genehmigungsverfahren zur Leitungsverlegung, Forderung nach Förderung
  der zentralen Koordinierungsstellen in den Kommunen im Sinne des
  Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes
            
  Dringlicher Antrag                             Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  18.05.2021 Drucksache 20/5785
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6043-6054 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/19  09.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5928 09.06.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6044-6045)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/75 S.6045-6046)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6046-6048)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6048-6050)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/75 S.6050-6051)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/75 S.6051-6053)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/75 S.6053-6054)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Ausbau digitaler Infrastruktur wird in Hessen konsequent und mit
  Rekord-Mitteln vorangetrieben
  Fortschreitender Breitbandausbau mit einer bis zu 96prozentigen
  Versorgung der Haushalte in Hessen mit 50 Mbit/s vor dem Hintergrund
  der Gigabitstrategie und der damit verbundenen bereitgestellten
  finanziellen Mittel (Priorisierung von Schulen, Gewerbegebiete,
  Krankenhäuser und öffentliche Einrichtungen), auch für die
  Breitbandversorgung im ländlichen Raum, erhöhte Ausbaukosten durch
  gesteigerte Nachfragen nach Hoch- und Tiefbauleistungen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.05.2021 Drucksache 20/5803
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/75  20.05.2021 S.6044-6054 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6228
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/19  09.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5929 09.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/75 S.6044-6045)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/75 S.6045-6046)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/75 S.6046-6048)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/75 S.6048-6050)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/75 S.6050-6051)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/75 S.6051-6053)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/75 S.6053-6054)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Öffnungsstrategien an Hochschulen
  Perspektive für das Wintersemester 2021/2022, Finanzierung von
  Corona-Studierendentests, individuelle Strategien vonseiten der
  Hochschulen auf Basis der Coronavirus-Schutzverordnung, Sockelbudgets
  für Corona-Bedarfe, Einhaltung der Abstandsregelungen insbesondere
  bei der Präsenzlehre, Prozess der Digitalisierung der Lehrbücher und
  Forschungsliteratur, Schätzung der Impfquote unter Studierenden bis
  Oktober 2021, Planungen hinsichtlich pandemieunabhängiger
  Hybridangeboten, Regelungen für Präsenzprüfungen, Aspekte zu einer
  weiteren Öffnung der Hochschulen, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Wohnraumsituation von Studierenden, Zuständigkeit des Bundes bei der
  Studienfinanzierung, Vernetzung zwischen Lehrenden und Studierenden
  in der digitalen Lehre, Angebote zur Verringerung von psychischen und
  sozialen Belastungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Wissler, Janine, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  21.06.2021 Drucksache 20/5994
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/28  01.07.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Aktueller Stand der Versorgung von Schulen mit schnellem
  Internet
  Anzahl der Schulen mit Gigabit- oder Glasfaseranschluss, Stand der
  Umsetzungsquote, Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus,
  bedarfsorientierte Versorgung, Prognose für den flächendeckenden
  WLAN-Ausbau
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  23.06.2021 und Antwort 10.09.2021 Drucksache 20/6012
            
            


            
            
- "Digitales Hessen - Wo Zukunft zuhause ist" - Digitalisierung und
  Zukunftsfestigkeit des ländlichen Raumes vorantreiben und stärken
  Vorteile der Digitalisierung (Homeoffice, Co-working) auch mit Blick
  auf Nachhaltigkeit und Energieeffizienz, Digitalisierungsschub im
  Bildungsbereich (Corona-Pandemie), insbesondere in Schulen,
  Aufstockung des Digitalpakts Schule mit Bundesmitteln, Ausbau der
  Geschäftsstelle Smarte Region Hessen, Unterstützung diverser
  Programme (Ehrenamt digitalisiert, Förderprogramm distr@l -
  Digitalisierung stärken, Transfer leben, e-Health-Initiativen wie
  Wartezeiten-App, Telemedizin, digitales Rathaus, Digitale Dorflinde),
  Notwendigkeit des Ausbaus der Mobilfunknetze, des Breitbandes und
  Gigabitstrategie
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  29.06.2021 Drucksache 20/6058
  Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6388-6400 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/80 S.6388-6389)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/80 S.6389-6391)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/80 S.6391-6392)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/80 S.6392-6394)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/80 S.6394-6396)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/80 S.6396-6398)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/80 S.6398-6400)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Veröffentlichung von Daten zum Glasfaserausbau in Hessen
  Planungen bezüglich des Ausbaus gigabitfähiger Infrastrukturen,
  Darstellung der aktuellen Versorgungsituation und den
  Zielerreichungsdaten bei der Versorgung der Haushalte und Schulen mit
  Glasfaser FTTB/H, Auskunft der Landesregierung zu Erhebungen und
  Veröffentlichungen der Daten zur Lage der Breitband-Versorgung im
  GigaMaP-Portal, Information der Öffentlichkeit und Bewerbung der
  Vorteile eines Glasfaseranschlusses mit Parametern wie
  Downloadgeschwindigkeit, Uploadlatenz, Ausfallsicherheit und
  Energieverbrauch, Verteilung von FTTB/H und Glasfaseranschlüssen im
  Land, Einschätzungen zur Erreichung der Flächenziele Gigabitstrategie
  bis 2025 und Glasfaserstrategie bis 2030 und geplanten Fördermaßen
  des Landes, Angaben zu Gesprächen mit anderen Bundesländern zur
  gemeinsamen Abstimmung, Kenntnisse zur Absicht der Veräußerung der
  Breitband Nordhessen GmbH
            
  Berichtsantrag                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  07.12.2021 Drucksache 20/6926
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/26  16.02.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/26 (nicht öffentlich) 17.01.2022
            


            
            
- Umsetzung der Hessischen Gibabitstrategie in Nordhessen
  Kenntniserlangung über die Verkaufsbestrebungen der Breitband
  Nordhessen GmbH (BNG) sowie die Netcom Kassel Gesellschaft für
  Telekommunikation mbH, Höhe der Zuschüsse seit 2017, Ausübung der
  Beratungsfunktion und Höhe der Beratungsförderung, Anteil der
  Einlagen und Bürgschaften beteiligter Landkreise, Gesamtsummen der
  nicht rückzahlbaren Förderung aus öffentlichen Mitteln, Kriterien für
  die Rückführung von Fördermitteln, Prognose hinsichtlich der
  Konsequenzen aus einem möglichen Verkauf der BNG auf die Bewerbung
  als 5G-Modellregion
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  02.03.2022 und Antwort 05.05.2022 Drucksache 20/8003
            
            


            
            
- Die neue Gigabit Strategie des Bundes und Folgen für das Land
  Hessen
  Sachstand zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Errichtung und
  Erweiterung von Mobilfunkanlagen, Prognose für Planungen hinsichtlich
  einer gesetzlichen Änderung für den Glasfaserausbau, Angaben zur
  oberirdischen Verlegemethode, Abstimmung der Kriterien für die
  Ausgestaltung der Ermessensspielräume für den Breitbandausbau 
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Schneider, Florian, SPD
  23.03.2022 und Antwort 13.06.2022 Drucksache 20/8148
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über das öffentliche
  Vermessungs- und Geoinformationswesen und zur Änderung des Hessischen
  Landesplanungsgesetzes
  Regelung zur Bereitstellung von Daten zum Verlauf von
  Telekommunikationsinfrastruktur in öffentlichen Verzeichnissen,
  Berücksichtigung der Daten bei Landesplanung und Anschluss von
  Grundstücken insbes. zur Breitbandversorgung als Planungsziel
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD
  13.05.2022 Drucksache 20/8468
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/9503
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/106 01.06.2022 S.8489-8494 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9596-9601 (Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/123 08.12.2022 S.10095-10097 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/30  12.07.2022    
      20/31  05.10.2022    
      20/33  30.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9312 05.10.2022
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/9644 30.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022    
      20/58  28.09.2022    
      20/62  23.11.2022    
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/28, WVA 20/51 (Teil 1)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   DDA 20/28 Teil 1
                             WVA 20/51 Teil 1
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/106 S.8489-8490; PlPr 20/119
            S.9596-9597, 9601; PlPr 20/123 S.10095-10096)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/106 S.8490;
            PlPr 20/119 S.9597-9598; PlPr 20/123 S.10095)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/106 S.8490-8491; PlPr
            20/119 S.9599-9600)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/106 S.8491-8492; PlPr
            20/119 S.9599, 9600-9601; PlPr 20/123 S.10096)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/106 S.8492; PlPr 20/119 S.9598-9599)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/106 S.8492; PlPr 20/119
            S.9599; PlPr 20/123 S.10096)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/106 S.8493)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/106 S.8493-8494; PlPr 20/119
            S.9600)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/119 S.9596)
  Burghardt, Patrick (PlPr 20/123 S.10096-10097)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
            Staatssekretär im Ministerium für Digitale Strategie und
            Entwicklung


            
            
- Kennzahlen des Breitbandausbaus im Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Maßnahmen zur Förderung der Glasfaseranbindung, Angaben zur
  Entwicklung der Breitbandversorgung von 2019 bis 2021, Verpflichtung
  zur Datenzulieferung durch die Telekommunikationsunternehmen, Stand
  der flächendeckenden Versorgung der Haushalte mit mindestens 100
  Mbit/s; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  25.05.2022 und Antwort 14.07.2022 Drucksache 20/8544
            
            


            
            
- Fortschritt des Netzausbaus im Landkreis Limburg-Weilburg
  Informationen zum Stand des Ausbaus der Glasfaser- sowie Mobilfunk-
  und 5G-Technologie, Haushaltsabdeckung mit Glasfasertechnologie,
  Abstimmung mit dem Breitbandbüro Hessen zur Erschließung der nicht
  durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau angebundenen Haushalte,
  Fördervorhaben für FTTB/H-Anschlüsse, Veröffentlichung des
  Breitbandatlas, Angaben zur Mobilfunkversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  17.10.2022 und Antwort 24.11.2022 Drucksache 20/9373
            
            


            
            
- Bundes-Förderstopp des Breitbandausbaus
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  27.10.2022 Drucksache 20/9413
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/32  09.11.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über das öffentliche
  Vermessungs- und Geoinformationswesen und zur Änderung des Hessischen
  Landesplanungsgesetzes
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der SPD Drs 20/8468 i.d.F. der
  Beschlussempfehlung Drs 20/9312
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  08.11.2022 Drucksache 20/9503
  Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9596-9601 (Video)
  Rücküberweisung an Ausschuss
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/33  30.11.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9644 30.11.2022
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/62  23.11.2022    
            


            
            
- Leistungsfähige Breitband- und Mobilfunkinfrastruktur weiter
  ausbauen
  Ausbau als Grundvoraussetzung u.a. für Digitalwirtschaft, digitale
  Verwaltung, vernetzte Mobilität und digitale Bildung, Dashboard zur
  digitalen Infrastruktur mit Nachweis über bisherige Initiativen und
  Maßnahmen, nachgewiesene Steigerung der Breitbandversorgung durch
  aktuelle Zahlen des Breitbandatlas, konsequente Umsetzung der
  Gigabitstrategie 2018 mit Ziel des flächendeckenden Glasfasernetzes,
  Fortführung des marktgetriebenen Ausbaus, große Fortschritte bei
  Mobilfunkausbau, eingebrachter Gesetzentwurf zur Beschleunigung des
  Mobilfunkausbaus, Errichtung kommunaler Hotspots durch Programm
  Digitale Dorflinde 
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.01.2023 Drucksache 20/10381
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10176-10188 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10518
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/36  08.02.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/10533 08.02.2023
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/125 S.10176-10177)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10177-10179)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10179-10180)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/125 S.10180-10182)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/125 S.10182-10184, 10187-10188)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125
            S.10184-10185)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/125 S.10186-10187)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Glasfaserpakt: Ein Jahr später
  Prognose für die Bekanntgabe der Ausbauzahlen für Glasfaseranschlüsse
  aus dem vereinbarten Glasfaserpaket, Aufgabe und Beratung des
  Breitbandbüro Hessen, Sachstand der Umsetzung der Grundsätze und
  Maßnahmen aus der Gigabitstrategie, Ziele des Ausbaus in Bezug auf
  Privathaushalte, Schulen und Krankenhäuser, Inhalt der Austausche
  zwischen des Teilnehmenden des Glasfaserpaktes
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  14.06.2023 und Antwort 27.07.2023 Drucksache 20/11187
            
            


            
            
- Fortschreibung der hessischen Gigabitstrategie bringt Ausbau der
  digitalen Infrastruktur weiter voran
  Ziele: Lückenschließung bei der Mobilfunkversorgung, flächendeckende
  Glasfaseranschlüsse bis 2030, Ausbau öffentlicher
  WLAN-Infrastrukturen, Einsetzen für eine schnelle Realisierung eines
  europäischen Satellitenkommunikationsnetzes, Erfordernis eines
  Risikomanagements beim Ausbau und Betrieb digitaler Infrastrukturen,
  Hervorhebung des verabschiedeten Gesetzes zur Beschleunigung des
  Mobilfunkausbaus, Befürwortung des Zukunftspaktes Mobilfunk zusammen
  mit den Mobilfunknetzbetreibern (Telekom, Vodafone, Telefonica) mit
  weiteren Standorten Mobilfunkstandard 5G, Förderprogramm für die
  Abdeckung im ländlichen Raum, positive Auswirkungen einer
  leistungsfähigen Internetanbindung für den Einsatz digitaler Medien
  im Unterricht und E-Health in Krankenhäusern (derzeit ca. 98 %
  gigabitfähige Anschlüsse und 86 % Glasfaseranschluss), Stand zur
  Breitbandversorgung privater Haushalte, Aufgaben des von Hessen und
  Rheinland-Pfalz initiierten Breitband-Portals (Digitalisierung von
  Prozessen für die Verlegung von Telekommunikations-Infrastrukturen),
  Förderung regionaler Beratungsstellen 
            
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.07.2023 Drucksache 20/11362
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11529-11542 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11529-11531, 11541)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11531-11532,
            11540-11541)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11533-11534)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/140 S.11534-11535)
  Kaffenberger, Bijan, SPD (PlPr 20/140 S.11535-11537, 11541)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140
            S.11537-11538)
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/140 S.11539-11540)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung


            
            
- Positive Bilanz bestätigt standortpolitische Ausrichtung in Hessen:
  Unternehmen weiter unterstützen - Stärkung des Wirtschaftsstandorts
  vorantreiben
  Wirtschaftsstärke durch innovative hessische Unternehmen, Industrie
  und Handwerk, Start-up-Szene, Messe- und Finanzplatz Frankfurt,
  Pharma- und Automobilbranche, Innovation bzgl. Transformation,
  Bedeutung des Flughafens Frankfurt (Arbeitsplätze,
  infrastrukturpolitisch), Hervorhebung regionaler
  Kooperationsnetzwerken (u.a. House of Logistics and Mobility),
  Hessischer Zukunftsrat Wirtschaft, erhöhte Landesmittel für den
  Landesstraßenbau in 2024 (auch Sanierung und Instandhaltung der
  Straßen) sowie der Schieneninfrastruktur, Förderung des Ausbaus von
  Rad- und Gehwegen, Nahmobilitätsgesetz als rechtliche Grundlage,
  Bündelung und Steuerung von Digitalisierungsvorhaben (u.a. LTE
  Versorgung, Gigabitstrategie für Haushalte und Schulen), Bedeutung
  der künstlichen Intelligenz (u.a. Aufbau und Betrieb des bundesweit
  einzigartigen Hessischen Zentrums für Künstliche Intelligenz) und
  Cybersicherheit (Hessen3C), Begrüßung der Gründung des Neuen
  Bündnisses Fachkräftesicherung Hessen (Wiedereingliederung,
  Integrationslotsen, Einführung berufsqualifizierender
  Sprachförderung), Stärkung der dualen Berufsausbildung, Öffnung des
  Hochschulzugangs für beruflich Qualifizierte ohne Meisterabschluss,
  Erprobung eines neuen Unterrichtsfaches Digitale Welt (Pilotprojekt),
  zukunftsfähige Berufsschule und digitale Berufsorientierung,
  Förderprogramm zu Ausbildungsplatzförderung, Aufstiegsprämie,
  exzellente Forschung und Lehre an hessischen Hochschulen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.07.2023 Drucksache 20/11402
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11571-11588 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 S.12008
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/77  22.11.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11745 22.11.2023
      Beschluss: Annahme
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023    
      Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/140 S.11571-11573, 11587-11588)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11573-11575)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11575-11576, 11586-11587)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11576-11578)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140
            S.11578-11580)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11580-11583)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/140 S.11583)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11583-11586)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen