Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Abstammungsrechtliche Regelungen bei Kindern von lesbischen
  Ehepaaren
  Beurteilung des Abstammungsrecht, Handreichungen zum Thema
  Stiefkind-Adoption
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  09.12.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1691
            
            


            
            
- Geplante Neuregelung des Abstammungsrechts
  Prognose zum möglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung hinsichtlich
  einer Reform des Abstammungsrechts
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3473
            
            


            
            
- Förderung von Kinderwunschbehandlungen von ungewollt kinderlosen
  Paaren
  Forderung zur Übernahme der Hälfte des Eigenkostenanteils für Paare
  (verheiratet, nicht verheiratet, weiblich gleichgeschlechtlich) ab
  dem ersten Behandlungsversuch der künstlichen Befruchtung
  (In-vitro-Fertilisation, Spermieninjektion)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  06.04.2021 Drucksache 20/5456
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/60  02.09.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Erhebung der Kirchensteuer nach dem hessischen Kirchensteuergesetz
  (KiStG)
  Bewertung der Steuererhebung als Zuschlag zur Einkommensteuer,
  kirchenrechtliche Regelungen zur Erhebung von Steuern durch die
  Kirchen sowie Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften,
  Berücksichtigung der Gleichstellung von Partnerinnen und Partnern
  einer gleichgeschlechtlichen Ehe oder Lebenspartnerschaft mit
  verschiedengeschlechtlichen Ehegatten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2022 und Antwort 02.05.2022 Drucksache 20/7879
            
            


            
            
- Hessischer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt: Sensibilisierung
  für Belange und Probleme der queeren Community
  Maßnahmen zur LSBTIQ*-Sensibilisierung in Schulen und der Polizei,
  Prognose für die Überarbeitung des Aktionsplans insbesondere im
  Hinblick auf Täterarbeit und Milieuschutz, Angaben zu den
  Schwerpunkten des Plans, Erstellung eines Leitfadens zum Umgang mit
  Personen aus der LSBTIQ*-Community innerhalb der Polizei,
  Ansprechpersonen für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und queere
  Beschäftigte
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan,
                                                 Freie Demokraten
  29.09.2022 und Antwort 29.12.2022 Drucksache 20/9268
            
            


            
            
- Behandlung mit Spendersamen in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  13.12.2023 Drucksache 20/11788