Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2018/2019 Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten der Profile 1 bis 3 im Schuljahr 2018/2019, Anzahl der teilnehmenden Grundschulen am Pakt für den Nachmittag, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, Gesamtzahl der Schulen im Pakt für den Nachmittag, Zahl der Schulen mit Gebühren für das Ganztagsangebot sowie Höhe der Gebühren; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 21.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/39 - Erlernen der Schreibschrift an hessischen Grundschulen Gründe für und gegen das Erlernen der verschiedenen Schriftvarianten, Druckschrift in Grundschulen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 18.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/31 - Toiletten für das "dritte Geschlecht" - und Unisextoiletten an hessischen Bildungseinrichtungen keine Initiativen oder Planungen zur Installation von Unisextoiletten an Schulen Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Kahnt, Rolf, AfD 15.02.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/163 - Angebliche "Rechtschreib-Anarchie" in hessischen Grundschulen Verunsicherung bei Eltern wegen Studien und Diskussionen über die Methode Schreiben nach Gehör, Forderung nach Anerkennung der Professionalität der Lehrkräfte insbesondere das Vermitteln des lautorientierten Schreibens mit Hilfe der sogenannten Anlauttabelle sowie Stärkung der Aus- und Fortbildung von Lehrkräften Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.04.2019 Drucksache 20/470 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 (ö) Ablehnung - Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote, Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von Verwaltungsaufwand Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472 - A13 für Grundschullehrkräfte Auflistung der Bundesländer mit einer Eingruppierung in A13 für Grundschullehrkräfte, Haushaltsmehrbedarf für eine vollständige Erhöhung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 12.04.2019 und Antwort 19.06.2019 Drucksache 20/505 - Bekenntnisorientierter islamischer Religionsunterricht und Kooperation mit DITIB Hessen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 22.05.2019 Drucksache 20/675 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/3 29.05.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Verlässliche Schulzeiten für Eltern in der Grundschule Maßnahmen zur Sicherstellung des Konzeptes Verlässliche Grundschule, Gewährleistung durch die Grundschulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 17.05.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/653 - Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster Bericht zur Informationsfreiheit. Hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung (Stichtag: 25.5.2018) Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 28.05.2019 Drucksache 20/704 hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635 Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2690-2700 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/9 12.02.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2385 12.02.2020 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache - Bildungserfolg durch Methodenvielfalt anstatt durch Dogmatismus Förderung von Rechtschreib-, Grammatikkenntnissen und Handschrift in der frühkindlichen Bildung, Ablehnung der alleinigen Lehrmethode nach Dr. Reichen in den Grundschulen, Begrüßung der unterschiedlichen Vermittlungsansätze mit Blick auf die individuelle Förderung von Schülern, auch in höheren Klassen in Abhängigkeit ausreichend qualifizierter Lehrkräfte Antrag Fraktion der Freien Demokraten 06.06.2019 Drucksache 20/758 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 (ö) Ablehnung - Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen Veränderte Anforderungen an Lehrerinnen und Lehrer (Bildungs- und Erziehungsauftrag, Förderbedarf), Entlastung der Lehrkräfte durch multiprofessionelle Teams (Sozialpädagogen, Schulsozialarbeiter) insbesondere in Grundschulen, Begrüßung bestehender Projekte Schule und Beruf sowie Praxis und Schule, Ziel der inklusiven Schulbündnisse Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.06.2019 Drucksache 20/788 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1007-1018 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/8 21.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1060 21.08.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1007-1009) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/15 S.1009-1010) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/15 S.1011-1012) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1012-1013, 1018) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1013-1014) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/15 S.1015-1016) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/15 S.1016-1018) Kultusminister - Schulplatzzuweisung an Grundschulen Kriterien für die Zuständigkeit in Bezirken mit mehreren Grundschulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/880 - Sicherheit von Schulwegen in Hessen Entwicklung der Zahl der Schulwegunfälle, häufigste Unfallursachen, Anteil der Unfälle im Zusammenhang mit Elterntaxis, Maßnahmen zur Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung, Erstellung und Aktualisierung von Schulwegplänen, Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf Schulwegen Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 02.07.2019 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/905 - Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen Übernommene Kosten pro Kind, Maßnahmen zur Ermöglichung einer kostenlosen Mahlzeit für jedes Kind Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD 18.07.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/953 - Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020 Anzahl der Schulen mit Ganztagsangebot in Profil 1 und 2 im Schuljahr 2019/2020 sowie Anteil neu aufgenommener Schulen, Anzahl am Pakt für den Nachmittag teilnehmender Grundschulen sowie Schülerinnen und Schüler und Anteil der Schulen mit vorheriger Arbeit in Profil 1, Profil 2 oder Profil 3, Anzahl der Ganztagsschulen in Profil 3, Anzahl neu im Pakt für den Nachmittag aufgenommener Schulen, Gebührenerhebung und Höhe der Gebühren; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/956 - Unterrichtsausfall an Grundschulen im Schuljahr 2018/2019 Leitfaden zur Erstellung eines schulischen Vertretungskonzeptes Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 23.07.2019 und Antwort 14.02.2020 Drucksache 20/966 - Umsetzung Digitalpakt an Hessischen Schulen Sicherstellung der Umsetzung in allen Schulbezirken, Austausch mit staatlichen Schulämtern, Unterstützung zur Erbringung des Eigenanteils für kommunale Schulträger, Erarbeitung pädagogischer Konzepte, Anpassung der Lehrpläne, Umfang der Digitalisierung an Grundschulen, Verbesserung von Lese- und Rechtschreibkompetenz sowie Handschrift, Teilnehmerzahl am Pilotprojekt, Hintergrund zur Entwicklung der Schulportal-Cloud, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Zuständigkeit bei Installation und Betreuung von Hard- und Software, Glasfaserausbau an Schulen, Servicestelle für verantwortungsvolle Mediennutzung Berichtsantrag Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD 02.08.2019 Drucksache 20/987 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/12 30.11.2019 - Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung, Förderung der deutschen Sprache Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/17 03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220) Kultusminister Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235) - Lehrerbedarfsplanung und Schülerzahlenentwicklung Ermittlung und Zahlen der Schülerzahlprognosen für das Schuljahr 2023/2024, Bewertung der Prognose zur Schülerzahlentwicklung und zum Lehrkräftebedarf im Grundschulbereich der Bertelsmann-Stiftung, Unterschiede der Prognosen, Einfluss der Schülerzahlentwicklung auf den Lehrkräftebedarf, Stellenversorgung, Lehrerbedarf für die einzelnen Bildungsgänge und Schulformen bis 2024, Teilnahmen an der Sondermaßnahme zum pädagogischen Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Grundschulen, Entwicklung des Anteils von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern, Anzahl befristeter Vertretungsverträge, Anteil von Personen mit und ohne pädagogischer Ausbildung, Einsatz pensionierter Lehrkräfte, Entwicklung der Zahl der Anerkennung von außerhessischen Lehramtsabschlüssen und Lehrbefähigungen, Neubesetzung von Schulleitungsstellen und Konrektorenstellen, Anzahl vakanter Stellen, Maßnahmen zur zeitnahen Stellenbesetzung Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 11.09.2019 Drucksache 20/1172 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Lehrermangel in Hessen Dringlicher Berichtsantrag Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD 12.09.2019 Drucksache 20/1191 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Unterrichtsausfall bekämpfen - mehr Ehrlichkeit statt Verschleierung Ausbleiben der versprochenen Unterrichtsgarantie und ausbleibende Thematisierung von Maßnahmen zur Verhinderung des Unterrichtsausfalls seitens des Kultusministers, Dank an Landeselternbeirat für Durchführung einer Umfrage zum Unterrichtsausfall, Befürwortung eines Stipendienprogramms für Mangelfächer, Forderungen: Datenerhebung zur aktuellen Unterrichtssituation und Qualifikation der Lehrkräfte, Aufstockung der mobilen Lehrkraftreserve, Gegenmaßnahmen zum Unterrichtsausfall und Lehrkräftemangel (u.a. Quereinstieg, Qualifikation von Vertretungslehrern, Studienplatzkapazitäten) Antrag Fraktion der SPD 17.09.2019 Drucksache 20/1220 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/21 25.09.2019 S.1513-1526 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24 30.10.2019 S.1825 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/11 16.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1366 16.10.2019 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/21 S.1513-1515, 1525-1526) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/21 S.1515-1516) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/21 S.1517-1518) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/21 S.1518-1519) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/21 S.1519-1521) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/21 S.1521-1522) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/21 S.1523-1525) Kultusminister - Einführung einer zusätzlichen Deutschstunde in der Grundschule Auskunft über den vorgesehenen Zeitplan, zusätzlich benötigten Stellen sowie zur Einschätzung des Erfolgs der Maßnahme Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 21.03.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8114 - Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die Grundschule Anzahl der in Kindertagesstätten betreuten Nichtschulkinder mit einer Behinderung zwischen 6 und über 7 Jahren, rechtliche Vorgaben zum Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Zusammenarbeit von Grundschulen und Kindertagesstätten, Unterstützungsmöglichkeiten für Lehrkräfte an Grundschulen; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 17.10.2019 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/1387 - Theoretische und praktische Verkehrserziehung an hessischen Schulen Zeitlicher Umfang der Erziehungsmaßnahmen, Durchführung des praktischen Teils der Fahrradausbildung, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Sensibilisierung beim Thema E-Scooter Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 17.10.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1389 - Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Grundschulen durch Lehrkräftemangel Übersicht des Soll-Ist-Abgleichs der Lehrkräftestellen, Regelungen bei Langzeitabwesenheiten und Unterrichtsvertretung, Anzahl der landesweiten Vollzeitäquivalente getrennt nach Vertragsdauer und entsprechendem Lehramt oder Lehrbefähigung; Entwicklung des Anteils der männlichen Lehrkräfte von 2014 bis 2018, Altersstruktur der Lehrkräfte, Prognose der jährlichen Zu- und Abgänge bis 2030, Zulassungshöchstzahl für das Lehramtsstudium an Hochschulen, mögliche Erweiterung der Studienplätze, Übersicht der Studierenden seit dem Wintersemester 2018/2019 und seit dem Sommersemester 2019, Erwartungen an den Hochschulpakt, Zulassungsvoraussetzungen für das Studium, Veränderungen des Numerus Clausus, Zugangsvoraussetzungen für Personen mit Fachhochschulreife, Stellenzahl für den Vorbereitungsdienst, Plätze zur Weiterbildung zur Grundschullehrkraft, Maßnahmen zu Vorbeugung des Lehrkräftemangels Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 06.11.2019 Drucksache 20/1508 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/16 22.01.2020 - Schulleitungen an Grundschulen Anzahl neu besetzter Schulleitungsstellen zwischen 2016 und 2019, Zahl vakanter Stellen, mehrmalige Ausschreibungen, Auflistungen der Ausschreibungen ohne Bewerbungen, Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität einer Schulleitungsstelle in Grundschulen; Anlage Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 14.11.2019 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/1527 - Stellungnahme der Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704- Vorlage der Landesregierung Landesregierung 02.12.2019 Drucksache 20/1635 Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2690-2700 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/9 12.02.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2385 12.02.2020 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691) Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693) Hessischer Datenschutzbeauftragter Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695) Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698) Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699) als Abgeordneter Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700) als Minister des Innern und für Sport - Lehrermangel verschärft Chancenungleichheit und Überlastungen an unseren Schulen Thematisierung des Lehrermangels durch den Hessischen Rundfunk, Mehrbelastung der Lehrkräfte durch Einsatz pädagogischer Laien sowie Senkung der Unterrichtsqualität, Kritik an unzulänglicher Lehrerbedarfsplanung der Landesregierung, ausbleibende Maßnahmen zur Abfederung der Pensionierungswelle und zum Ausbau des Ganztagsangebots, Forderungen: Beendigung des Lehrermangels und Überprüfung der Bedarfsplanung, verstärkte bedarfsorientierte Stellenzuweisung (u.a. Schulen in sozialen Brennpunkten), Verbesserung der Rahmenbedingungen für Quereinstieg in Grundschul-Lehramt sowie Studienplatzerhöhung, u.a.m. Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.12.2019 Drucksache 20/1641 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2016-2030 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31 29.01.2020 S.2501 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1950 15.01.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/27 S.2016-2018) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2018-2019) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/27 S.2019-2021) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/27 S.2021-2023) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2024-2025) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2025-2027) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/27 S.2028-2030) Kultusminister - Bildungsmisere in Hessen beenden Dringlicher Berichtsantrag Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD 04.12.2019 Drucksache 20/1658 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Lehrkräfte mit Lehramtsbefähigung Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und Absolventen von 2010 bis 2018, Anzahl der Bewerbungen für den Vorbereitungsdienst, Übernahme in den Schuldienst, Maßnahmen zur Entlastung der Grundschullehrkräfte, Gründe gegen eine Reduzierung der Pflichtstundenzahl, Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 04.12.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/1662 - Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen - Teil 2 Förderprogramm für Grundschulen, Nutzung der Lernverlaufsdiagnostik "quop", Inanspruchnahme des Angebotes durch die Schulträger, Ziel der Fortbildung "verstärkte Leseförderung an allen Schulen", Maßnahmen zum Schutz gegen Fluglärm, Befristung von Verwaltungsvorschriften, Einsatz von modernen Flugzeugen, Monitoringsystem zur Verringerung verspäteter Flüge Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 17.12.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/1735 - Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer Förderschule und Paktschulen in 2019/2020; prozentuale Angabe der Teilnahmequote Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042 - Schulplatzvergabe durch Losverfahren Unterschiede zwischen den Verfahren für die Aufnahme in eine weiterführende Schule und der Aufnahme in eine Grundschule, Anwendung der Auswahl durch Lose in Schulämtern aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Regelungen zur Berücksichtigung spezifischer Schwerpunkte hinsichtlich Talentförderung und vergleichbare Bereiche, Vereinbarkeit des Verfahrens mit dem Hessischen Schulgesetz Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 24.01.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2111 - Weiterbeschäftigung von pensionierten Lehrkräften an hessischen Schulen Übersicht der angestellten Lehrkräfte im Alter von 66 oder mehr Jahren nach Qualifikation, Anteil der verbeamteten Kräfte Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.01.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2169 - Vorklassen an Grund- und Förderschulen in Hessen Zahl der Klassen im Schuljahr 2019/2020 aufgelistet nach Schulträger und -form, Übersicht der Mindest- und Maximalschülerzahlen, Regelung der Einzugsgebiete, Eignungsvoraussetzungen für Lehrkräfte; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.01.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2170 - Bildungssprache Deutsch - als Beitrag für bessere Chancen Befürwortung der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, der Erweiterung der Stundentafel der Grundschule um eine Unterrichtsstunde, der Verpflichtung für Förderkurse, der Einrichtung von Alphabetisierungsklassen nach Bedarf sowie der Stärkung der Förderung nach dem Übergang aus Intensivklassen in Regelklassen und an berufliche Schulen; Würdigung der Fortschritte in der Kultusministerkonferenz bei der länderübergreifenden Stärkung und Förderung der Bildungssprache Deutsch Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.02.2020 Drucksache 20/2359 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2708-2720 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.3015 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/15 11.03.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2543 11.03.2020 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/34 S.2708-2710, 2719-2720) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2710-2711) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2711-2713) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/34 S.2713-2714) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2714-2716) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2716-2717) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/34 S.2717-2719) Kultusminister - Ganztagsbetreuung an Grundschulen Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025, voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025, Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen, zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468 - Musikunterricht an hessischen Grundschulen Gründe für die Erteilung des Schulunterrichts durch fachfremde Lehrkräfte, Ermittlung einer Prognose des Lehrkräfteangebotes, Entwicklung bildungsrelevanter Kompetenzen durch das Musizieren insbesondere bei der sprachlichen Förderung, Unterstützung von Hochschulen und Universitäten zur Steigerung der Ausbildungskapazitäten, Maßnahmen zur Verringerung des Musiklehrkräftemangels Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 12.03.2020 und Antwort 10.03.2021 Drucksache 20/2549 - Geschlossene Bildungseinrichtungen aufgrund der Ausbreitung von SARS-CoV-2 Regelungen zur Beschulung außerhalb des Präsenzunterrichts, Maßnahmen zur Sicherstellung der gleichberechtigten Unterrichtsteilhabe, Kommunikationsformen zur Vermittlung von Lerninhalten, Austausch zwischen Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern, Projektbüros für individuelle Förderungen, Erkenntnisse hinsichtlich der Nutzung des Schulportal Hessen, Überlegungen zur Wertung des Schuljahres und der Versetzung in die nächste Jahrgangsstufe Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 08.04.2020 und Antwort 23.06.2020 Drucksache 20/2612 - Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Einführung verpflichtender schulischer Vorlaufkurse für Kinder mit Defiziten in der deutschen Sprache vor Beginn der Schulpflicht Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.05.2020 Drucksache 20/2788 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/40 26.05.2020 S.3063-3070 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/53 29.09.2020 S.4046-4057 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 29.09.2020 GVBl. Nr. 51 12.10.2020 S.706-707 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/18 03.06.2020 20/22 16.09.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3634 16.09.2020 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: KPA 20/20 (Teil 1) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen KPA 20/20 Teil 1 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/40 S.3063-3064; PlPr 20/53 S.4046-4048) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/40 S.3064; PlPr 20/53 S.4052-4053) Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/40 S.3064-3065; PlPr 20/53 S.4050-4051) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/40 S.3065-3066; PlPr 20/53 S.4048-4050) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/40 S.3066; PlPr 20/53 S.4054-4055) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/40 S.3068-3069; PlPr 20/53 S.4051-4052) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/40 S.3069-3070; PlPr 20/53 S.4055-4057) Kultusminister - Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil I Verfahren der Bildungs- und Erziehungspartnerschaft zwischen Schulen und Eltern zum Wohle des Kindes, Sicherstellung der Bildungsgerechtigkeit Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2941 - Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil II Übergänge aus den Stufen 5 bis 7 des Gymnasiums und Gymnasialzweigen an kooperative Gesamtschulen in andere Schulformen der Schuljahre 2014/2015 bis 2018/2019 Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2942 - Zwangsabordnungen von Gymnasiallehrkräften voraussichtlich fehlende vollausgebildete Grundschullehrkräfte für das Schuljahr 2020/2021, Anreize für Gymnasiallehrkräfte für eine Abordnung an eine Grundschule, Vertragsgrundlage von Ersatzeinstellungen, Fortbildungsangebote für abgeordnete Gymnasiallehrkräfte Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 22.06.2020 und Antwort 30.07.2020 Drucksache 20/3045 - Vierte Frankfurter Erklärung hessischer Bildungsverbände zur Corona-Krise Beurteilung der Kritik an der Informationspolitik in der Corona-Krise bezüglich der Vorgaben im Bereich der Schulen, Zuständigkeit für den Zustand der Schulgebäude, Unterstützung der Kommunen, Maßnahmen zur individuellen Förderung sowie Erhöhung der sonderpädagogischen Ressourcen für den inklusiven Unterricht, Mittelabruf und Umsetzung des Digitalpakts Schule, Planungen hinsichtlich einer vollständigen Schulöffnung nach den Sommerferien, Ausbau des Schulportals, Beurteilung der Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 03.07.2020 und Antwort 27.08.2020 Drucksache 20/3160 - Öffnung der Grundschulen vor den Sommerferien Anteil der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler mit Unterrichtsbefreiung; Zahl der gemeldeten COVID-19-Infektionen bis 31. Juli 2020, Schulschließungen durch das Gesundheitsamt, Umsetzung des Hygieneplans, Erkenntnisse aus der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 08.07.2020 und Antwort 15.10.2020 Drucksache 20/3184 - Grundschulöffnungen vor den Sommerferien 2020 Zahl der Schließungen von Grundschulen vor den Sommerferien 2020, Anzahl der Corona-Fälle an Schulen zwischen Mai und Juli 2020, Zuständigkeit für die Entscheidung über Art und Umfang der Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz, Anzahl der nicht zur Verfügung stehenden Lehrkräfte aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu der Risikogruppe, Zahl der Bewerbungen zur Abordnung an eine Grundschule Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 05.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3338 - INSM-Bildungsmonitor 2020 Inhalt des Bildungsfinanzberichtes 2019 vom Statistischen Bundesamt, Stellenwert der Bildungspolitik, finanzielle Planungssicherheit durch den Hochschulpakt 2021 bis 2025, unterrichtete Fremdsprachen an Grundschulen, Pläne hinsichtlich Verbesserungen im Bereich Internationalisierung, Bildungssysteme der Länder, Anzahl des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals im Ländervergleich, Bedeutung der Habilitation Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 18.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3409 - In Krisenzeiten das Wesentliche im Blick behalten - unsere Schulen stehen im Mittelpunkt Debatte über die Umsetzung und Herausforderungen der Schulöffnung nach den Sommerferien, Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen, Förderung von Schülerinnen und Schülern zur Kompensation von Lernrückständen, u.a.m. Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/50 01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793) - Eingruppierung von Vorklassenleitungen Anzahl der Lehrkräfte in Vorklassen, Anteil der Beamten, Angestellten, unbefristet und befristet Beschäftigten in der Lehrkräftestatistik; Übersicht der Gehalts- und Besoldungsstufen, Ausnahmeregelungen für Leitungsfunktionen hinsichtlich der Verbeamtung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.08.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3520 - Überführung von Schulversuchen und Versuchsschulen in den Regelbetrieb Übersicht der Schulversuche in Grundschulen, Berufsfachschulen im Übergang zur Ausbildung, berufliche Gymnasien und Fachoberschulen Fachrichtung Technik; Evaluationsergebnisse, Überführung der Versuchskonzepte in den Regelschulbetrieb, Aufträge und Aufgaben von Versuchsschulen; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 14.09.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/3603 - Mangel an Lehrkräften Bedarfsermittlung in den verschiedenen Schulformen, Ausweitung der Kapazitäten hinsichtlich des Lehramtsstudiums im Grundschulbereich, Erhöhung des Lehrkräfteangebotes, Gestaltung der Abschlüsse der Lehramtsstudiengänge und des Vorbereitungsdienstes Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.10.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3802 - Schwimmunterricht an hessischen Schulen Einschränkung der Anzahl erteilter Schwimmstunden in Folge der Corona-Pandemie, Festlegung von Schwimmunterricht im Rahmen des Sportunterrichts im Kerncurriculum Primarstufe, Verhältnis der Anzahl von Sportlehrkräften zu Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2019/2020, Entwicklung der Zahl der Sportlehrkräfte zwischen 2010 und 2020, Anzahl der Qualifizierungen von Lehrkräften zwischen 2015 und 2020, Grundvoraussetzung für die Teilnahme an einem Qualifikationskurs, Anforderungsprofil für die Qualifikation, Auswirkungen der Corona -Pandemie auf die Durchführung der Kurse, Zugang zu Schwimmbädern für den Schwimmunterricht Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 06.11.2020 und Antwort 01.04.2021 Drucksache 20/4037 - Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie andere Beschäftigte an Schulen schützen, Bildung garantieren Forderungen: Stufenplan für Schulen mit Inzidenzen, Möglichkeit der Klassenverkleinerung, digitalem Unterricht und Wechselunterricht, erhöhte Personalausstattung und Maßnahmen gegen generellen Lehrkräftemangel in Grund- und Förderschulen, Mittel für Luftfilteranlagen, Hygiene und zur Sanierung von Schulgebäuden, bessere IT-Ausstattung (Internet, Wlan, digitale Endgeräte) unter Berücksichtigung bedürftiger Schüler, Erweiterung der Schülerbeförderung, erhöhte Besoldung von Grundschullehrkräften Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE; Fraktion der SPD 10.11.2020 Drucksache 20/4064 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491) Kultusminister - Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen Berechnung der Prognosen hinsichtlich der Differenz zwischen Bedarf und Angebot von Grundschullehrkräften pro Schuljahr, Lehrkräftebedarf zum Stichtag 08. März 2021, Anteil freigestellter Lehrkräfte aufgrund der Corona-Pandemie, Aufschlüsselung der Abordnung von Bestandslehrkräften, Möglichkeit der Einstellung über Vorrangmerkmale, Maßnahmen zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung; Anlagen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 12.11.2020 und Antwort 01.07.2021 Drucksache 20/4077 - Jungenförderung in Hessen - Teil 1 Entwicklung der Geschlechterproportionen der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte seit dem Schuljahr 2015/2016, Erkenntnisse aus Bildungsstudien zu Bildungserfolgen von Mädchen und Jungen, Entwicklung der durchschnittlichen Abschlussnoten der Abschlussjahrgänge 2015 bis 2020, Entwicklung der Anteile der Wiederholungen differenziert nach Geschlecht und allgemein bildender Schulformgruppe seit dem Schuljahr 2015/2016 sowie der Anteile der Schulentlassenen; Anlagen Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD 23.11.2020 und Antwort 12.05.2021 Drucksache 20/4140 - Jungenförderung in Hessen - Teil 2 Berücksichtigung der unterschiedlichen Bildungsbedürfnisse männlicher und weiblicher Schüler bzw. Studierenden, Förderprogramme für weibliche und männliche Schüler Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD 23.11.2020 und Antwort 12.05.2021 Drucksache 20/4141 - Schulen in benachteiligten sozialen Lagen stärken - kein Kind zurücklassen - weder in noch nach der Corona-Pandemie Ermöglichung des schulischen Wechselmodells, personelle und finanzielle Aufstockung der Schulen unter Berücksichtigung eines Sozialindexes bei der Ressourcenzuteilung, Ausbau von vorhandenen Programmen wie "Deutsch als Zweitsprache", Förderung von Projekten zur Verbesserung der Bildungschancen sowie zur Digitalisierung des Bildungsbereichs (u.a. flächendeckende digitale Infrastruktur und Internetzugang in ganz Hessen), Kooperation der Schulen mit Kinder- und Jugendeinrichtungen in den Quartieren, Implementierung einer sozialraumorientierten Perspektive in der Lehrerausbildung, Netzwerkarbeit von Lehrern mit Schulsozialarbeitern und sozialen Einrichtungen im Quartier, Forcierung des Ausbaus von Ganztagsschulen; Danksagung an Städte und Gemeinden für bisherige Maßnahmen Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 18.12.2020 Drucksache 20/4312 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/36 02.06.2021 (ö) Ablehnung - Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen, Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.01.2021 Drucksache 20/4385 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - A 13 für Grundschullehrkräfte in Hessen Angabe der Bundesländer hinsichtlich der Besoldung in Entgeltgruppe A13, geschätzter jährlicher Mehrbedarf bei der Bezahlung von Grundschulfunktionsstellen, Anzahl der von der Hebung betroffenen Lehrkräfte, mögliche fachliche Gründe gegen eine Erhöhung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 22.01.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/4725 - Ganztägig arbeitende Schulen im Schuljahr 2020/2021 Auflistung der ganztägigen Angebote nach Schulform und -profil, Anteil der Schulen ohne Teilnahme an einem Ganztagsprogramm, Unterstützung der Schulträger durch die Schaffung baulicher Voraussetzungen hinsichtlich der Ganztagsschulentwicklung, Teilnehmerquote des Pakts für den Nachmittag, Erhebung von Elternbeiträgen, Planungen zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen ganztägigen Betreuungsplatz; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.01.2021 und Antwort 20.05.2021 Drucksache 20/4947 - Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht nachvollziehbare Perspektiven Anzahl der Schulschließungen und Infektionen bei Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen; Verfahren der Entscheidungsfindung über schulische Maßnahmen, Anteil der im Distanzunterricht beschulten Lernenden, Erarbeitung von Kommunikationskonzepten durch die Schulen, Mindeststandards für den Wechselunterricht, Berücksichtigung aller Schulfächer insbesondere mit Schwerpunkten auf Deutsch, Mathematik, 1. Fremdsprache und den Sachunterricht der Grundschulen; Einschätzung der dienstlichen Belastung der Lehrkräfte durch die Dienstherren sowie Ergreifung entlastender Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten, Sicherstellung eines vergleichbaren Lernerfolges insbesondere für Abschlussklassen, Angaben zu Betreuungsangeboten der Schulträger, Rolle der Gruppenkontinuität am Vor- und Nachmittag, Einsatz von Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Verteilung mobiler Endgeräte, Prognose für weitere Öffnungsschritte im laufenden Schuljahr 2020/2021, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2021 Drucksache 20/5090 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zum Schulunterricht: Aktueller Stand, weitere Planungen und Umgang mit entstandenen Lernrückständen Leitlinien der Stellungnahme aus der Kultusministerkonferenz, Empfehlungen der S3-Leitlinie hinsichtlich der Eindämmung der Virusübertragung in Schulen, Diskussion über eine Verordnung verbindliche Schwellenwerte festzulegen und den Stufenplan daran anzuknüpfen, Gründe für das Freigeben des schulischen Wechselmodells bei Schülerinnen und Schülern bis zur 6. Klasse, finanzielle Mittel für Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas, Angebot einer wöchentlichen Testmöglichkeit, Entscheidungsprozesse zur Einführung weiterführender Hygienemaßnahmen insbesondere an Grundschulen, Verbesserung der digitalen Infrastruktur, Ausgestaltung des Distanzunterrichts, Stand der Umsetzung aus den Zusatzprogrammen Administration und Leihgeräte für Lehrkräfte, Anzahl der Schulen mit Gigabitanschluss sowie WLAN-Ausstattung, Umgang mit Lernrückständen bei Schülerinnen und Schülern, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 15.02.2021 Drucksache 20/5101 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan, kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung, dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch, Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns, Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit Netzwerken Antrag Fraktion DIE LINKE 25.02.2021 Drucksache 20/5189 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/67 16.03.2021 S.5357-5370 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5745 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/33 24.03.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5395 24.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/67 S.5357-5358, 5370) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/67 S.5357-5360) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/67 S.5360-5361) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/67 S.5361-5363) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/67 S.5363) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/67 S.5363-5365) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/67 S.5365-5367, 5370) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/67 S.5367-5369) Kultusminister - Fusion der Schulen im Goldenen Grund Haltung der Landesregierung zu einer Neubewertung der Situation der Schulen im Goldenen Grund, keine Veränderungen für die Schülerinnen und Schüler der Schulen in Selters -Niederselters und in Brechen -Niederbrechen, Besetzung der Schulleitungsstelle der neuen Verbundschule Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 01.03.2021 und Antwort 26.05.2021 Drucksache 20/5202 - Aktueller Sachstand im Bereich der Impfungen und Teststrategie in Hessen Anteil der Personen mit erhaltener Erst- bzw. Zweitimpfungen, Anteil der geimpften über 80-Jährigen sowie geimpfter Bewohner und Bewohnerinnen in den Altenheimen, Erst- und Zweitimpfungsquote bei den beruflich Priorisierten im Gesundheitswesen sowie bei Grundschullehrkräften und Erzieherinnen und Erziehern, Zugriff auf Adressen der immobilen Impfberechtigten, Möglichkeit der häuslichen Impfung der über 70-Jährigen Impfberechtigten, Impfterminvergabeverfahren, Impfquote und Maßnahmen zur Beschleunigung des Impfgeschehens, Priorisierung von ärztlichem und medizinischem Fachpersonal, Fehlerhafte Terminvergaben zu Beginn der Impfterminvergaben, Gründe für das fehlende Angebot von kostenfreien Schnelltests zum Inkrafttreten der Testverordnung, Regelung der Abrechnung der Testsachkosten, Sicherung der Testkontingente und Zuständigkeit für den Infektionsschutz, Anzahl der beschafften Antigen-Selbsttests u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 10.03.2021 Drucksache 20/5288 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/49 17.03.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Antigen-Selbsttests an Schulen -Teil 2 Verfahrensweise mit positiven und negativen Ergebnissen aus den Antigen-Selbsttests, Unterstützung für Schüler und Lehrer durch Schulpsychologen bei Bedarf, Beurteilung der Testphase mit den Testkits, Anwendung der bundesweiten Testpflicht, Bestell- und Liefervorgänge, Einsatz von Paten bei ersten Testdurchführungen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 01.04.2021 und Antwort 02.08.2021 Drucksache 20/5444 - Zukunft des Grundschullehramts Voraussetzungen für eine durchgängige Besoldungserhöhung nach A 13, Kriterien für Ausbildungsdauer und Besoldung, Höhe der Kosten für eine Erhöhung der Ausbildungsdauer aller Lehrämter, Bedenken der Kultusministerkonferenz hinsichtlich der aktuellen Ausbildungssituation und des sogenannten Langfachs, Bewertung des verfassungsrechtlichen Abstandsgebots, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 01.04.2021 und Antwort 18.01.2022 Drucksache 20/5445 - Datenschutzkonformer Einsatz von Padlet in hessischen Schulen Nutzung von Padlets (digitale Pinnwand) an Grundschulen in Eigenverantwortung, datenschutzrechtliche Bedenken wegen Nichtgreifens der Datenschutz-Grundverordnung aufgrund des amerikanischen Produktes, datenschutzwidrige Einstufung durch Berliner Datenschutzbeauftragten, Prüfung alternativer digitaler Angebote durch das Kultusministerium Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 06.04.2021 und Antwort 06.08.2021 Drucksache 20/5453 - Vorlaufkurse zur Sprachförderung von Kindern an Schulen Erläuterungen der Bausteine in den Schulaufnahmeverfahren, fachliche Kompetenzen der Grundschullehrkräfte, Entscheidungskriterien für die Teilnahme an Vorlaufkursen, Qualitätsstandards für die Einstufungstests, Ermittlung der Erst- und Zweitsprache eines Kindes, Angaben zu sprachlichen Grundfertigkeiten, Dokumentationen der Lehrkräfte als Beratungsgrundlage für Eltern, Fördermaßnahmen bei Feststellung von Entwicklungsproblemen, Aspekte der Beurteilung von Sprachfertigkeiten, Zuständigkeit für sprachliche Bildung und Förderung, evaluierte Inhalte des Sozialpädiatrischen Entwicklungsscreening für Schuleingangsuntersuchungen, Anmelde- und Schulaufnahmeverfahren Schulen insbesondere während der Corona-Pandemie, bedarfsgerechte Einrichtung von Vorlaufkursen, Anzahl der Schulanfängerinnen und -anfänger seit 2016, Anteil der erfolgreichen Teilnahme an Vorlaufkursen sowie Zahl der Nichtbeteiligungen an den Kursen, Organisation der Kurse, Regelungen zur Schülerbeförderung, Maßnahmen der frühkindlichen Sprachbildung in Kindertagesstätten Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.04.2021 Drucksache 20/5467 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/74 17.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/47 16.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/34, SIA 20/68 20.01.2022 - Verlängerung der Regelstudienzeit für das Lehramt an Grundschulen Beurteilung der Komplexität der Ausbildung von Grundschullehrerinnen und - lehrern insbesondere durch neue Schwerpunkte und Querschnittsaufgaben, Faktoren bei der Prüfung der Regelstudienzeit und Bewertungen von Expertinnen und Experten, Einschätzung der Steigerung der Attraktivität der Ausbildung und einer damit verbundenen positiven Auswirkung auf den Lehrkräftemangel Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 14.04.2021 und Antwort 09.12.2021 Drucksache 20/5501 - Solidarisch durch die Krise - für faire Arbeit und fairen Lohn Notwendigkeit des Ausbaus des Sozialstaats in Corona-Krise, Unterstützung einer sozialverträglichen Gestaltung des Transformations- und Digitalisierungsprozesses in Wirtschaft, Befürwortung der Erhöhung des Mindestlohns, Aufwertung der sozialen Berufe, Knüpfen der Vergabe öffentlicher Aufträge an tariftreue und soziale Standards durch Unternehmen, Stärkung des Arbeitsschutzes, Verstetigung des Rechts auf Teilzeitbeschäftigung und Rückkehrrecht in Vollzeit, Forderungen: weitere Überbrückungshilfe für Wirtschaft, Unterstützung junger Menschen bei Berufsausbildung, Stärkung der Tarifbindung, Einrichtung eines Transformations- und Innovationsfonds, Nutzung des "Industriedialogs", Anhebung der Besoldung von Grundschullehrern, bessere Besoldungsstruktur und personelle Entlastung bei Polizei, Aufbau flexibler Arbeitsmodelle im Landesdienst, Gleichstellung von Mann und Frau im Berufsleben, u.a.m. Antrag Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 20.04.2021 Drucksache 20/5543 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5689-5702 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5705 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/71 S.5689-5691, 5701-5702) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/71 S.5691-5693) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/71 S.5693-5694) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5695-5696) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5696-5698) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5698-5700) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5700-5701) als Minister für Soziales und Integration - Mehrsprachigkeit als Gewinn - Hessen baut Angebot der 2. und 3. Fremdsprachen an Schulen aus Bedeutung von Fremdsprachen und Mehrsprachigkeit und deren gesellschaftliche Relevanz (internationale Partnerschaften, Europäische Gemeinschaft, Globalisierung und Weltsprachen), Unterstützung der von Hessen initiierten Empfehlung der Kultusministerkonferenz zur Förderung sprachlicher Bildung, Befürwortung und Begrüßung der Pläne der Landesregierung zur schrittweisen Ergänzung des Fremdsprachenangebots an Gymnasien und Realschulen um Polnisch, Chinesisch, Portugiesisch und Arabisch, Begrüßung der Maßnahmen zur Stärkung der Bildungssprache Deutsch u.a. an Grundschulen Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2021 Drucksache 20/5547 Plenarprotokoll 20/73 18.05.2021 S.5852 (Video) Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/36 02.06.2021 (ö) Annahme - MINT-Bildung und Forschergeist Anzahl der Kindertagesstätten und Grundschulen mit Teilnahme an einer Fortbildung der Stiftung Haus der kleinen Forscher mit entsprechender Zertifizierung (bis März 2021) sowie Grundschulen mit Prämierung Digitale Schule, praxisorientierte Vertiefung der einzelnen Forschungsfelder durch pädagogische Lehrkräfte, weitere Zertifizierungen für Schulen (u.a. Internet-ABC-Schule) und Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der MINT-Bildung von Kindern (Schülerlabore, Schülerforschungszentrum, Forscherwerkstätten, Girls Day, Kinderakademie Fulda), Prinzip der auf Diversität ausgerichteten Pädagogik sowie gelebte Inklusion Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 04.05.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5663 - Klassenteiler an Grundschulen Möglichkeit individueller Förderungen von Grundschülern gemäß Schulgesetz, Leitfaden und Handlungsempfehlungen während des fehlenden Präsenzunterrichtes in der Corona-Pandemie, Beibehaltung der durchschnittlichen Klassengröße mit Fokus auf das Programm Löwenstark - der Bildungskick, Auswirkungen bei einer Herabsetzung des Klassenteilers auf 20 Schüler (Mehrkosten, zusätzliche Lehrerstellen) Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 25.05.2021 und Antwort 18.08.2021 Drucksache 20/5815 - Suizidprävention an Hessischen Schulen II Anzahl der Beratungen durch schulpsychologische Kriseninterventionsteams in den Jahren 2019 und 2020, Verteilung der Beratungsanfragen auf die vier Kooperationsverbünde sowie Grundschulen und weiterführende Schulen, Suzidalität als Gegenstand der Qualifizierung von Schulpsychologinnen und Schulpsychologen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 10.06.2021 und Antwort 11.01.2022 Drucksache 20/5936 - Pädagogik wieder Vorrang geben - Maskenpflicht bei Grundschülerinnen und Grundschülern abschaffen Hervorhebung der Bedeutung der Maske bei sehr hohen Inzidenzzahlen, Forderung nach Anpassung der zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus hinsichtlich Aufhebung der Maskenpflicht für Grundschüler wegen sinkender Inzidenzzahlen Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 15.06.2021 Drucksache 20/5965 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/76 15.06.2021 S.6102-6122 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80 07.07.2021 S.6460 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/38 23.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6021 23.06.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/76 S.6102-6105) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/76 S.6105-6109) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/76 S.6109-6111) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/76 S.6111-6114) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/76 S.6114-6117) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/76 S.6117-6119) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/76 S.6120-6122) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/76 S.6122) - Schwimmfähigkeit verbessern - Bäderlandschaft sichern - gemeinsam für Hessen Ausfall von Schwimmunterricht durch Bäderschließung in Folge der Corona-Pandemie, weitere Erteilung in Abhängigkeit des Infektionsgeschehens, Bedeutung des Schwimmunterrichts als Bestandteil des Sportunterrichts, Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Befähigung von Lehrkräften zur Erteilung von Schwimmunterricht, Angebot zusätzlicher Schwimmkurse im Rahmen des Programms Löwenstark, Befürwortung des Bundesprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche sowie des Schwimmbadinvestitions- und Modernisierungsprogramms SWIM Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2021 Drucksache 20/6004 Ausschussberatungen: Innenausschuss (INA) INA 20/45 24.06.2021 Annahme Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/38 23.06.2021 Annahme - Erweiterung des Fremdsprachen-Angebotes an den hessischen Gymnasien und Realschulen Lehrkräftebedarf für die neu in den Fremdsprachenkanon aufgenommenen Fremdsprachen Polnisch, Chinesisch, Portugiesisch und Arabisch bis zum Schuljahr 2025/2026, Auswahlkriterien für diese vier Sprachen und Eignung zur Förderung des Europäischen Gedankens, Anzahl angebotener Lehramts-Studiengänge und Studienplätze sowie Anzahl erfolgreicher Absolventen, Ergebnisse der Bedarfsanalyse sowie Anzahl der Schüler im Fach "Polnisch" oder Chinesisch" seit dem Schuljahr 2019/2020 Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 23.06.2021 und Antwort 23.12.2021 Drucksache 20/6010 - Qualifizierter Seiten- und Quereinstieg ins Lehramt Informationen zur Beschäftigung von Lehrkräften ohne abgeschlossenes Lehramtsstudium, Prüfung der pädagogischen Eignung sowie Anerkennung von Qualifikationen hinsichtlich der Lehrbefähigung, eine dem Lehramt gleichgestellte Qualifikation im Rahmen der jeweiligen Weiterqualifizierungsmaßnahme als Definition des Quereinstieges, Vertretungskonzepte der Schulen, Anteile der Seiteneinsteigerinnen und -einsteiger im Schuldienst aufgelistet nach Schulform, Anzahl der Lehrkräfte mit Zusatzqualifizierungen seit 2017, Teilnehmende an Sondermaßnahmen für Grund-, Haupt- und Realschulen sowie Gymnasien, Förderung des berufsbegleitenden Einstieges ins Lehramt, Kosten für Werbekampagnen zum Lehrerberuf Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 23.06.2021 Drucksache 20/6019 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/44 19.01.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/33 30.12.2021 - Klassenzusammenlegungen im Schuljahr 2021/2022 vermeiden - Kontinuität sozialer Beziehungen in der Krise sichern Anteil der Zusammenlegungen an Grundschulen im Schuljahr 2020/2021 im Vergleich zu 2019/2020, Höhe der Zunahme von Grundschulklassen, Dialog zwischen den Schulen, den Schulämtern und den Elternvertretungen; Vorgehen bei der Ermittlung der Anzahl der Sollklassen gemäß Klassengrößenverordnung, Berechnung der Lehrerstellenzuweisung, Gründe für und gegen die Zusammenlegung von Klassen insbesondere in einer pandemischen Ausnahmesituation, Maßnahmen zur Ermöglichung eines Bestandsschutzes in den Schulklassen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 29.06.2021 Drucksache 20/6056 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/39 07.07.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Gutes Deutsch - bessere Chancen! - Schreiben nach Gehör ist in Hessen Geschichte Debatte über die angewandte nicht im Lehrplan vorkommende Methode Schreiben nach Gehör (Methode des Lesens durch Schreiben), Bedeutung der Bildungssprache Deutsch (Bildungs- und Chancengleichheit) und der Fähigkeit des Schreibens (unabhängig von der Digitalisierung), Umgang mit Rechtschreibfehlern, Einrichtung von verpflichtenden Vorlaufkursen, Verstärkung der Leseförderung bei Kindern im Rahmen der Lehrerbildung, Aufwertung des Grundschullehrerberufs, Umgang mit gendergerechter Sprache Antrag Fraktion der CDU 05.07.2021 Drucksache 20/6088 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6473-6481 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481) Kultusminister - Stärkung des Deutschen als Bildungs-, Unterrichts- und Alltagssprache Begrüßung der Abschaffung der Lernmethode Lesen durch Schreiben (Schreiben nach Gehör), Bedeutung der verpflichtenden Vorlaufkurse zum Erwerb der deutschen Sprache und der Schuleingangsuntersuchung, Befürwortung einer zusätzlichen Stunde Deutschunterricht, des Erwerbes einer einheitlichen Handschrift in der Grundschule sowie eines verbindlichen Lektürekanons der deutschen Literatur und Philosophie im Deutschunterricht, Forderung nach Verankerung der deutschen Sprache als Landessprache in der Verfassung und im Grundgesetz Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 06.07.2021 Drucksache 20/6100 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6473-6481 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481) Kultusminister - Gutes Deutsch - bessere Chancen! - Maßnahmenpaket zur Deutschförderung und korrekten Rechtschreibung von klein auf Bedeutung der deutschen Sprache (Bildung, Berufsweg, gesellschaftliche Teilhabe), Notwendigkeit der Deutschförderung im gesamten Bildungsprozess (Elternhaus, frühkindliche Bildung, Kindergarten, Ausbildung) sowie die Umsetzung verpflichtender Vorlaufkurse im Vorschulalter einschließlich einer zusätzlichen Deutschstunde in der Grundschule, Befürwortung länderübergreifender Maßnahmen (Lesekompetenz, Text- und Sprachumgang) und der Einführung eines verbindlichen Grundwortschatzes, Unzulässigkeit der Methode Schreiben nach Gehör (Lesen durch Schreiben), Stärkung der Handschrift durch Festlegung einer verbundenen Handschrift, Förderung von Fremdsprachenerwerb während der schulischen Bildung Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.07.2021 Drucksache 20/6121 Plenarprotokoll 20/81 08.07.2021 S.6473-6481 (1. Video) (2. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/81 S.6473-6474) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/81 S.6474-6475) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/81 S.6475-6476) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/81 S.6476-6477) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/81 S.6477-6478) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/81 S.6478-6479) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/81 S.6479) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/81 S.6479-6481) Kultusminister - Schulen in freier Trägerschaft und private Hochschulen Schulen in freier Trägerschaft: Nennung der Schulgelder, Aufnahmegebühren und Elternbeiträge sowie Kosten für Mittagessen, genehmigte Ersatzschulen seit 2013, Schüleranzahl an Ersatzschulen, Schultypgruppen der besuchten Schulen sowie Wechsler von öffentlichen an Ersatzschulen, Anzahl der Abschlüsse; private Hochschulen: Aufnahme- und Studiengebühren, Umsetzung des Sonderungsverbots bzw. etwaige Verstöße, Anzahl Studierende und Studienfächer, u.a.m.; div. Anlagen Große Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.09.2021 Drucksache 20/6346 Antw 14.03.2022 Drucksache 20/8064 Plenarprotokoll 20/142 19.09.2023 S.11766 (Video) Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/68 22.11.2023 (ö) Antwort besprochen - Zügige Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder in Hessen Bedeutung der Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung und -bildung (mehr Förderung von Grundschulkindern, Vereinbarkeit von Beruf und Familie), Begrüßung des Bundesganztagsförderungsgesetzes und der damit verbundenen Investitionen und Übernahme der Betriebskosten durch das Land, Befürwortung der Umsetzung von mehr als 50000 Ganztagsplätzen an Grundschulen bis 2026 sowie einer parlamentarischen Anhörung in 2022 Antrag Fraktion der SPD 21.09.2021 Drucksache 20/6406 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6646-6657 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.7033-7034 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6500 06.10.2021 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/83 S.6646-6648) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6648-6649) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6649-6650) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/83 S.6650-6652, 6655-6655) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6652-6653, 6657-6657) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6653-6655) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6655) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6655-6657) Kultusminister - Bessere Förderung durch kleinere Grundschulklassen umfassend wissenschaftlich prüfen. Warum setzen CDU und GRÜNE ihren Koalitionsvertrag nicht um? Debatte über Unterstützungsmaßnahmen für Grundschullehrkräfte, Einrichtung kleinerer Schulklassen zur Verbesserung der individuellen Förderung von Schülerinnen und Schülern Antrag Fraktion der Freien Demokraten 27.09.2021 Drucksache 20/6442 Plenarprotokoll 20/84 30.09.2021 S.6779-6786 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/84 S.6779-6780) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/84 S.6780-6781) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/84 S.6781) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/84 S.6782) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/84 S.6782-6783) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/84 S.6783-6785) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/84 S.6785-6786) Kultusminister - Ganztagsschulausbau schreitet in Hessen kontinuierlich voran Bedeutung der Ganztagsangebote und des Landesprogramms Pakt für den Nachmittag (individuelle Förderung insbesondere im Grundschulalter, Baustein zur Verbesserung von Bildungs- und Chancengerechtigkeit, Vereinbarkeit von Familie und Beruf), Erhöhung der Stellen für Ganztagsbetreuung an Grundschulen, Unterstützung der Zusage des Landesregierung zur Fortführung des Ausbaus des Ganztagsangebotes, Bekenntnis des Bundes bei der Mitverantwortung der ganztägigen Betreuung von Grundschulkindern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.09.2021 Drucksache 20/6456 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6646-6657 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/87 10.11.2021 S.7034 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/41 06.10.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6501 06.10.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/83 S.6646-6648) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/83 S.6648-6649) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6649-6650) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/83 S.6650-6652, 6655) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6652-6653, 6657) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6653-6655) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/83 S.6655) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6655-6657) Kultusminister - Wechsel von der Grundschule in die weiterführende Schule - Teil I Anzahl der wechselnden deutschen sowie ausländischen Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2020/2021 insbesondere mit und ohne Migrationshintergrund; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 18.10.2021 und Antwort 10.01.2022 Drucksache 20/6552 - Wechsel von der Grundschule in die weiterführende Schule - Teil II Verweis auf die Antwort der Kleinen Anfrage Drs. 20/6552; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 18.10.2021 und Antwort 05.01.2022 Drucksache 20/6553 - Überlastung und Lehrermangel ernst nehmen - bessere Arbeitsbedingungen an Schulen schaffen Forderungen: Evaluation der gesundheitlichen Folgen der Überlastung, Reduzierung der Pflichtstunden, Ausbau der Kapazitäten für Lehramtsstudium an Hochschulen, pädagogische Ausbildung qualifizierter Quereinsteiger, Reduzierung der Klassengrößen zur individuellen Förderung, Besoldung der Grundschullehrer nach A 13, Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften sowie Ausbau der Schulsozialarbeit (u.a. UBUS-Stellen), u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 10.11.2021 Drucksache 20/6701 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/88 11.11.2021 S.7088-7099 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/90 08.12.2021 S.7314 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/42 24.11.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/6796 24.11.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/88 S.7088-7089, 7099) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/88 S.7090-7091) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/88 S.7091-7093) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7093-7095) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/88 S.7095-7096) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/88 S.7096-7097) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/88 S.7097-7099) Kultusminister - Maßnahmenpaket zur Förderung der Bildungssprache Deutsch Erstellung der Fördermaßnahme unter Berücksichtigung schulpraktischer und -fachlicher Expertisen insbesondere durch Einbeziehung des Praxisbeirats Grundschule und weiterer Institute, Entwicklungsschritt von der Methode Lesen durch Schreiben in Richtung eines normgerechten und regelkonformen Schreiblehrganges zur Ausbildung der Rechtschreibkompetenzen, Auswahlmöglichkeit für Lehrkräfte zwischen Schulausgangsschrift und vereinfachter Ausgangsschrift zur Erleichterung des Übergangs von der Grundschule zur Weiterführenden Schule, Unterstützung im Lernprozess mithilfe spiegelnder Korrekturen beim freien und kreativen Schreiben, Vorgaben zur verbundenen Handschrift für eine länderübergreifende Vergleichbarkeit Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 19.11.2021 und Antwort 10.03.2022 Drucksache 20/6756 - Corona-Testmethoden in Grund- und Förderschulen Informationen zur Verwendung von PCR-Lolli-Tests in Schulen und Kindertagesstätten, Durchführung der Selbsttests durch Schülerinnen und Schüler, Alternativen für die Testung per Nasenabstrich, Kosten für unterschiedliche Testmethoden, Regelungen hinsichtlich der Umsetzung der Testvorgaben, Vorgehen bei der Beratung der Eltern Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 20.12.2021 und Antwort 08.04.2022 Drucksache 20/6982 - TIMSS-Studie 2019 und Stärkung der MINT-Fächer Anzahl der teilnehmenden Grundschulen, Bewertung der Studienergebnisse, langfristige Maßnahmen zur Verbesserung der mathematischen und naturwissenschaftlichen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern, Teilnehmerzahlen für die Fortbildungen der Lehrkräfte, Anzahl der MINT-freundlichen-Schulen und MINT-EC-Schulen, Übersicht der MINT-Regionen, Vernetzung mit anderen Schulen sowie Wahrnehmung exklusiver MINT-Angebote; Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 21.01.2022 und Antwort 14.04.2022 Drucksache 20/7712 - Lehrkräftegewinnungsstrategie in Hessen Informationen zur Kampagne "Lehrer-in werden in Hessen - Beruf Zukunft" insbesondere in Bezug auf Zielgruppe und Gestaltungsrahmen in den sozialen Medien, Höhe der Kosten, Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Lehrerberufs an Grund-, Förder- und Berufsschulen, Beteiligung von Lehrkräften bei der konzeptionellen Planung der Kampagne, Bewertung des Kurzfilms hinsichtlich der Darstellung des Berufes, Beurteilung des prognostizierten Lehrerbedarfes bis 2030 Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 27.01.2022 und Antwort 09.06.2022 Drucksache 20/7772 - Rückführungen aus Förderschulen an Regelschulen Daten zur Verweildauer an Förderschulen und Anzahl von Wechseln in eine Regelschule, Auswirkung der Förderschwerpunkte auf die Förderdauer, Prüfung des Bedarfs auf Fortsetzung der sonderpädagogischen Förderung, Informationen zum Rückführungskonzept von Förderschulen an Regelschulen, Anhörung der Eltern beim Wunsch auf Rückführung an die allgemeine Schule, Einbeziehung von Gutachten externer Fachleuten in die Entscheidungsfindung, Angaben zur pädagogischen und konzeptionellen Begleitung bei der Rückkehr in die Regelschule, Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 02.03.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/7998 - Vorbereitungen für die Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder Anzahl der geflüchteten Kinder im schulpflichtigen Alter seit Februar 2022, Zuweisung einer Intensivmaßnahme durch das Aufnahme- und Beratungszentrum, Prognose für einen schnellen Anstieg der zu Beschulenden, Sachstand zur Einrichtung von Intensivklassen in verschiedenen Schulformen, Notwendigkeit zusätzlicher Ressourcen hinsichtlich der Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln sowie Budgets für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Weiterbildungskurse für Lehrkräfte zum Erwerb der Fakultas Deutsch als Fremdsprache und Deutsch als Zweitsprache, Beschäftigungs- und Weiterqualifizierungsmöglichkeiten für ukrainische Lehrkräfte, Einsatz von schulpsychologischen Ansprechpersonen für den Schwerpunkt Migration und Flüchtlingsberatung, Maßnahmen zur Vermittlung altersgerechter Informationen über den Ukrainekrieg Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 09.03.2022 Drucksache 20/8047 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/47 16.03.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Mit dem Rechtsanspruch Ganztag zu mehr Chancengleichheit: Was am Vormittag gilt, muss auch am Nachmittag gelten Forderungen nach zügiger Realisierung eines Rechtsanspruches auf ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder (bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf) und damit verbundenem steigenden Bedarf an Ganztagsbetreuungsplätzen und dessen Ausbau mit Bundes- und Landesmitteln, geschätzte Platzangebotssteigerungen um 45 % bis zum Schuljahr 2029/2030 bei zunehmendem Personalbedarf, auch in Horten, Konzeptvorlage für Mehrbedarfe unter Berücksichtigung der Inklusion Antrag Degen, Christoph, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 22.03.2022 Drucksache 20/8123 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8373 27.04.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015) Kultusminister - Aktueller Stand der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Hessen Angaben der Landesregierung zur Umsetzung der neuen gesetzlichen Vorgaben, Informationen zur Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels, zur Stärkung der Leitung, zum Fachkräftemangel und der Erweiterung des Fachkräftekatalogs sowie zur Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder in hessischen Kindertagesstätten, Sanktionen bei Nichterfüllung, Angaben zur Erreichung der Ziele und Meilensteine des Konzepts, Einsatz von Sozialassistentinnen und -assistenten als Fachkräfte zur Mitarbeit, Wirkung der Fachkraftoffensive, Einschätzung des weiteren Fachkräftebedarfs bei Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter, Einsatz von Geflüchteten aus der Ukraine als Erzieherinnen und Erzieher, Ausbau der Sprachförderung in den Kindertagesstätten Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 25.03.2022 Drucksache 20/8163 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/80 08.09.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/71 21.06.2022 - Abschlussevaluation des Modellversuchs zum Praxissemester Anzahl der Studienabschlüsse an der Universität Kassel für das Lehramt an Grund-, Haupt- und Realschulen, an der Universität Frankfurt für das Lehramt an Gymnasien sowie an der Universität Gießen für das Lehramt an Förderschulen seit 2017, Anteil der Teilnehmenden am Praxissemester seit dem Wintersemester 2015/2016, Angaben zum Abschlussbericht des Modellprojektes, Ziele und Ergebnisse aus der Evaluation, Bewertung der Durchführung von Praxissemestern durch schulische Betreuerinnen und Betreuer von Studierenden, Vergütung schulischer Lehrkräfte, Beratungsangebote an Hochschulen, Beurteilung der zur Verfügung gestellten Ressourcen zur Durchführung der lehramtsbezogenen Studiengänge Berichtsantrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 29.03.2022 Drucksache 20/8192 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/52 07.09.2022 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/38 05.08.2022 - Umsetzung des Rechtsanspruchs Ganztag erfordert gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen Ganztagsangebot für Schüler in Grundschule zur Verbesserung von Bildungs- und Chancengleichheit sowie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Anerkenntnis über verabschiedetes Gesetz auf Bundesebene mit Verankerung des Rechtsanspruches einer ganztägigen Förderung im SGB VIII, landesseitige Umsetzung gemeinsam mit Kommunen durch Bildungs- und Betreuungsangebote (u.a. Pakt für den Nachmittag), Bedauern über geringe finanzielle Beteiligung des Bundes Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.03.2022 Drucksache 20/8195 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.8004-8015 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8335 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/8374 27.04.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/100 S.8004-8006) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/100 S.8006-8007) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/100 S.8007-8009) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.8009-8011) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8011-8012) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8012-8014) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/100 S.8014-8015) Kultusminister - Betreuung für Grundschulkinder im Pakt für den Nachmittag Anzahl der teilnehmenden Schulen im Schuljahr 2021/2022 sowie Anteil des Angebots an kürzeren bzw. längeren Modulen, Angaben zum Ganztagsprofil und der Acht-Stunden-Betreuung, Zahl der angemeldeten Schülerinnen und Schüler für die Nachmittagsbetreuung, Sicherstellung der pädagogischen Betreuung der Schülerinnen und Schüler in den Bildungs- und Betreuungsangeboten insbesondere durch Vertretungskräfte bei Abwesenheit der zuständigen Lehrkraft Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD 01.04.2022 und Antwort 12.08.2022 Drucksache 20/8218 - Benachteiligung der Jung-Stilling-Schule (Lahn-Dill-Kreis) bei der Zuteilung von Pakt-Mitteln Erkenntnisse hinsichtlich der Aufnahme in das Ganztagsprofil Pakt für den Nachmittag, Unterscheidung bei der Ressourcenverteilung zwischen Außen- und Nebenstandorten an Grundschulen, Bedarfsabsprache zwischen Schule und Schulträger bei der Durchführung der Bildungs- und Betreuungsangebote Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 01.04.2022 und Antwort 17.05.2022 Drucksache 20/8224 - Kommunaler Sozialindex an hessischen Schulen Teil I Informationen der Landesregierung über die über den Grundunterricht hinausgehende sozialindizierten Lehrerstellenzuweisung, Angaben zur Ermittlung besonderer sozialer Belastungen und weiterer Indikatoren sowie Datengrundlagen, Abstimmungen zwischen dem Kultusministerium und den Kommunen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.04.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8290 - Kommunaler Sozialindex an hessischen Schulen Teil II Informationen über datenschutzrechtliche Anforderungen für schulscharfe Personendaten über Schülerinnen und Schüler, Angaben zu Grundlagen für die Stellen- und Bedarfsplanung des Kultusministeriums für die öffentlichen Schulen, Faktoren für die Berücksichtigung der kommunalen und lokalen Besonderheiten Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.04.2022 und Antwort 19.07.2022 Drucksache 20/8291 - Spracherwerb von aus der Ukraine Geflüchteter Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen nach Altersstruktur, Zahl der Vorlaufkurse an Grundschulen sowie Intensivklassen an weiterführenden Schulen, der Oberstufe und beruflichen Schulen, Lehrerstellen für Deutschfördermaßnahmen, bedarfsgerechte Personalaufstockung im Schulsystem, weitere Spracherwerbsangebote, Finanzierung des schulischen Gesamtsprachförderkonzepts, Integrationskurse als Regelangebot für die Gruppe der erwachsenen Geflüchteten, Voraussetzung für den direkten oder indirekten Hochschulzugang Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.04.2022 Drucksache 20/8294 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aktueller Stand der Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder Anzahl der ukrainischen Geflüchteten in Erstaufnahmeeinrichtungen, Zuordnung der Kinder zur Grundschule, Sekundarstufe I und der Berufsschule über die Aufnahme- und Beratungszentren, Einrichtung zusätzlicher Intensivklassen sowie deren Verteilung auf die einzelnen Schulamtsbezirke, Einstellung von Lehrkräften und sonstigem pädagogischen Personal aus der Ukraine, Kriterien für ein unbürokratisches und kurzfristiges Einstellungsverfahren, Einsatz mobiler Endgeräte zur Distanzbeschulung, Zielsetzung des schulischen Gesamtsprachförderkonzeptes, Höhe der Mehrbedarfe aus Bundes- und Landesmitteln Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.04.2022 Drucksache 20/8308 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/48 27.04.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Anheben des Pflichtstundenanteils für Lehrkräfte Anzahl der geflüchteten ukrainischen Kinder und Jugendliche seit Februar 2022, Zuordnung zur Grundschule, Sekundarstufe I + II und Berufsschule, Angaben zum Lehrerbedarf, Zahl neugeschaffener Lehrerstellen an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen, Maßnahmen zur Sicherstellung der Beschulung ukrainischer Schulkinder Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 02.05.2022 und Antwort 25.08.2022 Drucksache 20/8392 - MINT-Kompetenzen im Primarbereich Angaben zu Initiativen im Primar- und Sekundarbereich, Maßnahmen zur Neuausrichtung des Sachkundeunterrichts und zur Stärkung des Mathematikunterrichts in Grundschulen, Ausbau der Methodenkompetenzen von MINT-Lehrkräften auf dem Gebiet der Digitalisierung, Prognose für die Erfassung des Ausfalls von Präsenzunterricht sowie die Transformation der Unterrichtsinhalte in digitale Formate Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 02.05.2022 und Antwort 26.08.2022 Drucksache 20/8393 - Vorklassen in den Planungsregionen des Main-Kinzig-Kreises Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Vorklassenarbeit auf Grundlage des Bildungs- und Erziehungsplans, Anwendung der sozialindizierte Lehrkräftezuweisung, Angaben zur durchschnittlichen Größe von Vorklassen, insbesondere im Main-Kinzig-Kreis, Kriterien für die Standortbestimmung und Übersicht der Standorte sowie Angaben zum Schulweg, Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 03.05.2022 und Antwort 02.08.2022 Drucksache 20/8409 - Aktuelle Situation der Intensivklassen an den Grundschulen, weiterführenden und beruflichen Schulen Anzahl der Intensivklassen und zugewiesenen Schülerinnen und Schüler aufgelistet nach Schule, Schulform und -standort, Angaben zur Zuweisung von Schülerinnen und Schülern zu den einzelnen Klassen, Berücksichtigung von Schutzsuchenden aus der Ukraine, befristete Anpassung der Schülerhöchstzahl, Zahl der Wochenstunden insbesondere im Zuge der Deutschförderung, organisatorische Herausforderungen, Ziel der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, situationsangemessene Berücksichtigung der Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern im Umgang mit dem Thema Migration und Flucht, Planungsmodelle zur Abschätzung eines zukünftigen Stellenbedarfes an Lehrkräften, Regelungen hinsichtlich digitaler Endgeräte für geflüchtete Schülerinnen und Schüler, Unterstützung der Lehrkräfte bei der Bewältigung von Konflikten Dringlicher Berichtsantrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 11.05.2022 Drucksache 20/8449 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/49 18.05.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ablehnung einer Praktikantin mit Kopftuch an einer hessischen Grundschule rechtliche Regelungen hinsichtlich des Tragens eines Kopftuches im Schulunterricht, Gründe für die Informierung des Schulamtes, Gespräche zwischen der Schulleiterin, dem zuständigen Dezernenten und mit der Leiterin des Schulamts sowie mit der betroffenen Schülerin und deren Vater nach Bekanntwerden des Vorfalls Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 12.05.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/8463 - Feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften für den inklusiven Unterricht Anzahl der anspruchsberechtigten Grundschulen nach dem Lehrerzuweisungserlass 2022/2023, Übersicht der Grundschulen mit der festen Zuweisung mindestens einer Lehrkraft für Förderpädagogik aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Ergebnis der Befragung zur Zufriedenheit mit der sonderpädagogischen Grundzuweisung, Prognose für eine Übertragung der Maßnahme auf weiterführende Schulen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD 23.05.2022 und Antwort 07.10.2022 Drucksache 20/8513 - Krankheit und Dienstunfähigkeit unter Lehrkräften und Schulleitungen Angaben zum Vorgehen bei der Zuweisung von Vollzeitstellen für Lehrkräfte, Bereitstellung einer IT-Anwendung zur Erfassung von krankheitsbedingten und sonstigen Abwesenheiten im Schuljahr 2022/2023, Anzahl der aus dem Dienst ausgeschiedenen Schulleiterinnen und -leiter sowie der vorzeitig in den Ruhestand entlassenen, befristet und unbefristet beschäftigten Lehrkräfte seit 2018, Vertretungskonzepte an Schulen, Genehmigung von Teilzeitanträgen aus familiären Gründen für das Lehramt an Grund- und Förderschulen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 30.05.2022 und Antwort 04.10.2022 Drucksache 20/8555 - Schulpsychologie Anzahl der Teilnahmen von Schülerinnen und Schülern an der schulpsychologischen Telefonberatung insbesondere während der Corona-Pandemie, Angaben zum personellen Bedarf für die Beratungstelefone, Zahl der Einrichtungen sowie Schulpsychologinnen und -psychologen, Austausche hinsichtlich Anregungen und Rückmeldungen zur Verbesserung der Hilfs- und Beratungsangebote Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 31.05.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/8575 - Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule Taunusstein Informationen über Konflikte und Straftaten mit minderjährigen Schülern, sowie weiteren Jugendlichen im Zusammenhang mit der Schulbetrieb in Bleidenstadt, Angaben zu den Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen und dem weiteren Vorgehen, Auskunft zum Konzept von Schutz- und Präventivmaßnahmen zur Verhinderung weiterer Vorkommnisse Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Richter, Volker, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Gaw, Dirk, AfD 07.06.2022 und Antwort 16.09.2022 Drucksache 20/8608 - Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren Verwirklichung in den hesssichen Schulen Vermittlung von Werten und Orientierungskompetenzen hinsichtlich des Demokratieprinzips im Rahmen des Bildungs- und Erziehungsplans für Kinder ab der Grundschule, Angabe der schulischen Strukturen und Inhalte zur Stärkung demokratischer Werte und Haltungen bei Schülerinnen und Schülern, Maßnahmen und Projekte zur Unterstützung der Schulen, Hilfestellung im Hinblick auf die Gestaltung von Thementagen im Unterricht, Definition politischer Bildung und Wertevermittlung als fachübergreifende Aufgabe der Schulen, kostenfreie Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Lernmitteln, Maßnahmen zur Förderung der Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen, kollektive Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte von Kindern sowie das Recht auf rechtliches Gehör Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 15.06.2022 und Antwort 28.11.2022 Drucksache 20/8656 - Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder Anzahl der schulbesuchsberechtigten ukrainischen Kinder und Jugendliche aufgelistet nach Grundschule, Sekundarstufe I und Berufsschule, Angaben zu ukrainischen Sprach- und Kulturangeboten an Grundschulen, Anteil der eingestellten ukrainischen Lehrkräfte und weiteren Fachkräfte, Größe der Klassen in der Intensivbeschulung, Flexibilität bei den Maßnahmen und Regelungen hinsichtlich der Beschulung schutzsuchender Kinder und Jugendlicher Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 21.06.2022 Drucksache 20/8678 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/50 29.06.2022 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen Ergebnisse der Speak!-Studie, Maßnahmen und Handlungsempfehlungen im Umgang mit Betroffenen von sexuellen Übergriffen, Anzahl der Übergriffe und Verdachtsfälle bei Schülerinnen und Schülern untereinander sowie durch Lehrkräfte seit 2017, Anteil der Übergriffe und Verdachtsfälle durch Schülerinnen und Schüler auf Lehrkräfte, Zahlen aus der polizeilichen Kriminalstatistik zu Sexualstraftaten, Maßnahmen zur Sicherstellung des Angebotes von Fachberatungsstellen insbesondere im ländlichen Raum, Sachstand der Erarbeitung und Umsetzung von Schutzkonzepten an Schulen, partizipativer Ansatz bei der Konzeptentwicklung, Angaben zu fachlich geschulten Ansprechpersonen, Berücksichtigung des Phänomens Cybergrooming, Bekanntmachung von Beschwerdesystemen und Anlaufstellen, Aufgabe der Krisenhotline Anlaufstelle Notfalltelefon, Maßnahmen und Ziele aus dem Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt, mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Fallzahlen sowie den Sachstand der Schutzkonzepte, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Inhalt des Lehrplans Sexualerziehung, Ermöglichung einer psychotherapeutischen Betreuung, Medienkompetenz als Baustein bei der Präventionsarbeit Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 22.06.2022 Drucksache 20/8681 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/90 02.02.2023 Bericht entgegengenommen Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/81, KPA 20/41 12.12.2022 - Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter Angaben zum Rechtsanspruch auf Förderung von Grundschulkindern und in Kindertageseinrichtungen, Stand der Umsetzung auf Grundlage der Gesprächsrunden zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den beteiligten Landesministerien Geltungsbereiche des Rechtsanspruches in Bezug auf zeitliche und räumliche Entfernung, Verantwortlichkeit der Gemeinden und öffentlichen Träger sowie Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Jugendhilfe, Prognose zur Schaffung der Voraussetzungen und Anreize zur Aufnahme von Grundschulen in ein Landesprofil für die Etablierung der Schulen in ein landesseitiges Ganztagsprofil, Sicherstellung der Berücksichtigung von Kindern mit Beeinträchtigungen bei der Betreuung und Förderung, Einschätzung des Ausbaubedarfes bis 2029, Grundlage für die Weiterentwicklung ganztägiger Förderung und den Ausbau in den Schulen, Vorausberechnungen des zusätzlichen Personalbedarfs, Beteiligungen bei der Konzeption der Qualitätsstandards, Prognose für die Auszahlung der Finanzmittel an die Kommunen, Organisation der Schülerbeförderung insbesondere im ländlichen Raum; Anlage Berichtsantrag Fraktion der SPD 13.07.2022 Drucksache 20/8841 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/60 08.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/42 19.01.2023 - Gute Arbeit an Schulen: Umgehend A 13 für Grundschullehrkräfte umzusetzen wäre angemessen und ehrlich Anerkenntnis der gleichwertigen Ausbildung der Grundschullehrkräfte, steigende Anforderungen hinsichtlich Ganztags, Inklusion, Digitalisierung und individueller Förderung, Kritik an niedrigerer Besoldung und dauernden Lehrkräftemangel, Forderung nach Verringerung der Pflichtstundenzahl und Besoldung mit A13/E13 analog zur Entlohnung in neun Bundesländern Antrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.07.2022 Drucksache 20/8859 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/55 02.11.2022 (ö) Ablehnung - Gute Arbeit an Schulen: Schulleitungen entlasten und stärken, Vakanzen schnell abbauen Feststellungen: konstant hohe Zahl von Stellenvakanzen bei Schulleitung, Überlastung durch gestiegene Anforderungen wie Inklusion, Integration, Digitalisierung und Ganztag sowie durch Coronapandamie, Forderungen: Entlastung der Schulleitungsmitglieder durch Erhöhung der Deputate, durch unterstützende Verwaltungsfachleute für Schulorganisation sowie durch zusätzliches Personal für mehr Freiräume für Pädagogik Antrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 19.07.2022 Drucksache 20/8886 Plenarprotokoll 20/117 13.10.2022 S.9476 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/55 02.11.2022 (ö) Ablehnung - Schuleingangsuntersuchungen bei hessischen Schülern Informationen zum Umfang der Einschulungsuntersuchungen durch Gesundheitsämter unter dem Einfluss der Pandemie, Angaben zu den Erfassungslücken beim Einschulungsjahrgang 2021 und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation, Rechtsgrundlage bei Abweichung von der vorgesehenen Regelung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.07.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/8911 - Schulwegplanung im Kreis Groß-Gerau Angaben zum Vorliegen und der Aktualität der Wegepläne an Grundschulen und Weiterführenden Schulen im Landkreis, Berücksichtigung des Fahrradverkehrs, Unterstützung durch die Fachberaterinnen und -berater "Schule und Gesundheit" an den Staatlichen Schulämtern, Mitwirkung von Elternbeiräten und Schülervertretungen Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD 25.07.2022 und Antwort 18.11.2022 Drucksache 20/8918 - Schwimmbäder und Schwimmkurse in Hessen Schätzung der Anzahl an Hallen- und Freibäder, Aufbau einer Datenbank zur Erfassung sämtlicher Sportstätten, Zahl der am Schwimmunterricht teilnehmenden Kinder im Rahmen des Förderprogramms Löwenstark - der BildungsKICK sowie in Vereinen, Anteil der verliehenen Schwimmabzeichen im Jahr 2022, Übersicht der Zahl an Lehramtsstudentinnen und -studenten für die Fächer Sportpädagogik, Sportpsychologie oder Sportwissenschaft aufgelistet nach Schulform, Anteil der Studienabschlüsse, Maßnahmen zur Erreichung des Ziels des Erhalts und der Modernisierung der Schwimmbadinfrastruktur Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 08.08.2022 und Antwort 02.11.2022 Drucksache 20/8952 - Werkunterricht an hessischen Schulen Angaben zur Ausgestaltung des Werkunterrichts an Grundschulen, Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten im Kunstunterricht, Festlegung der Wochenstunden Unterricht über die Kontingentstundentafel Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 11.08.2022 und Antwort 12.12.2022 Drucksache 20/8972 - Hessens Schulen zukunftsfähig gestalten - Qualität und Innovation als Leitmotiv unserer bildungspolitischen Verantwortung Debatte über die aktuelle Situation des schulischen Bereichs zu Beginn des neuen Schuljahrs und nach Einschränkung des Schulbetriebs im Zuge der Corona-Pandemie sowie aktuelle schulpolitische Herausforderungen und Zielsetzungen: u.a. Integration der ukrainischen Flüchtlinge und Deutschförderung, Lehrkräftefortbildung und Lehrkräftegewinnung im Zuge des Lehrermangels (u.a. Ausbau der Studienplatzkapazitäten, Quereinsteiger, Besoldung A13 für Grundschullehrer), Digitalisierung (u.a. Schulfach "Digitale Welt", Schulportal Hessen, digitale Schulausstattung), sozialpädagogische Fachkräfte und Schulpsychologen, Ganztagsschule, Aufholung von Lernrückständen (u.a. Programm "Löwenstark"), u.a.m. Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022 S.8958-8982 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8958-8963) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/112 S.8963-8966) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/112 S.8966-8969) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/112 S.8969-8972) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/112 S.8972-8975) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/112 S.8975-8978) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8978-8982) - Ganztägig arbeitende Schulen in den Schuljahren 2021/22 und 2022/23 Anzahl ganztägiger Angebote und ganztägig arbeitender allgemeinbildender Schulen im laufenden Schuljahr 2022/2023, Angaben zu Teilnehmerquoten und Elternbeiträgen für den Pakt für den Nachmittag, Änderungen im Pakt für den Ganztag, Gründe für die Nicht-Teilnahme von Schulen an Landesprogrammen, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 13.09.2022 und Antwort 17.01.2023 Drucksache 20/9147 - Hessen verbessert die Lehr- und Lernbedingungen an Schulen kontinuierlich - mit steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung Neue Herausforderungen für Schulen durch Pandemie und Ukrainekrieg sowie u.a. in Bereichen Digitalisierung, Inklusion, Ganztag, Landesprogramm Löwenstark u.a. für Förderangebote für verpasste Unterrichtsinhalte und Bewältigung sozialer und psychischer Folgen, erfolgte Steigerung der Lehrkräfteversorgung und Studienplatzkapazitäten, Senkung der Klassenteiler sowie der Reduktion der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte, Debatte um einheitliche Eingangsbesoldung für alle Lehrer, Ausbau multiprofessioneller Teams (sozialpädagogische Fachkräfte), Vermeidung von Anstellungslücken in Sommerferien, Landesprogramm "Starke Heimat Hessen - Verwaltungskräfte an Schulen", Qualifizierung von Schulleitern Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.09.2022 Drucksache 20/9200 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/112 20.09.2022 S.8958-8982 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9366 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/54 28.09.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/9266 29.09.2022 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8958-8963) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/112 S.8963-8966) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/112 S.8966-8969) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/112 S.8969-8972) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/112 S.8972-8975) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/112 S.8975-8978) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/112 S.8978-8982) - Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen Anzahl der Asylerstanträge im Jahr 2022, Anteil der aus der Ukraine geflüchteten Personen, Maßnahmen zur Ertüchtigung weiterer Unterbringungsplätze, Gewährleistung eines menschenwürdigen Aufenthalts ohne gesundheitliche Beeinträchtigung der Geflüchteten, Angaben zum Rechtsanspruch geflüchteter Kinder auf die Betreuung in Kindertagesstätten oder der Kindertagespflege, Beratungs- und Unterstützungsangebote im Bereich der frühkindlichen Bildung sowie Fortbildungsangebote für Fach- und Grundschullehrkräfte, Tagespflegepersonen und Eltern, Maßnahmen zur Unterstützung der Schulen im Schuljahr 2022/2023 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 28.09.2022 und Antwort 17.11.2022 Drucksache 20/9249 - Gute Bedingungen für Schulen = gute Bildung für alle Feststellungen: große Herausforderungen für Beschäftigte im Schulsystem und in der Bildungsverwaltung, Notwendigkeit einer ausreichenden Lehrerversorgung einschließlich sonderpädagogischer, psychosozialer und psychologischer Unterstützung, Forderungen: Auftrag einer wissenschaftlichen Arbeitsstudie (Arbeitszeit/tatsächliche Arbeitsstunden), Qualifizierungsangebote für Vertretungskräfte ohne pädagogische Ausbildung, Entlastung von Schulleitungen (mehr Leitungs- und Koordinierungsaufgaben insbesondere im Hinblick auf pädagogische Entwicklung der Schulen), Erhöhung der Besoldung von Lehrkräften an Grundschulen, Schaffung weiterer Studienplätze Antrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 04.10.2022 Drucksache 20/9286 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/116 12.10.2022 S.9282-9294 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/119 16.11.2022 S.9658 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/55 02.11.2022 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/9453 02.11.2022 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Heidt-Sommer, Nina, SPD (PlPr 20/116 S.9282-9284) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/116 S.9284-9285) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/116 S.9285-9287) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/116 S.9287-9288) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/116 S.9288-9289) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/116 S.9289-9291) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/116 S.9291-9292) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/116 S.9293-9294) Kultusminister - Lesen können und das Beherrschen der deutschen Sprache sind die Schlüssel für schulischen Erfolg - Hessen unterstützt den Vorlesetag 2022 Debatte über die Bedeutung des Vorlesens für das Erlernen der Bildungssprache Deutsch sowie über weitere schulische Maßnahmen zur Spracherlernung (u.a. aufgezeigter Abwärtstrend durch IQB-Studie, Lernrückstände durch Coronapandemie, schulische Leistungsanforderungen, Lehrkräftemangel und Deutschunterricht, Programm "Löwenstark") Antrag Fraktion der CDU 14.11.2022 Drucksache 20/9543 Plenarprotokoll 20/120 17.11.2022 S.9699-9705 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Claus, Ines, CDU (PlPr 20/120 S.9699) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/120 S.9700) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/120 S.9701-9702) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/120 S.9702) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/120 S.9703) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/120 S.9703-9704) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/120 S.9704-9705) Kultusminister - Qualifikationen von TV-H-Kräften Anteil von Lehrkräften ohne Lehramtsqualifikation, davon mit erster oder zweiter Staatsprüfung, Anzahl der Lehrkräfte ohne Lehramtsqualifikation, Voraussetzungen für eine fachlich adäquate Expertise, Anlage Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 28.11.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9626 - Kleinere Grundschulklassen für individuelle Förderung - Teil 1 Übersicht der von einer Mehrklassenbildung profitierenden Grundschulen aufgelistet nach Schulamtsbezirk, Anteil der Schulen mit mehr als zwei Klassen in einem Jahrgang, Grundlage für die Zuweisung von Grundschulklassen, Verteilung der Klassenanzahl nach Schulamtsbezirk mit 20 oder weniger Schülerinnen und Schülern; Anlagen Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD 07.12.2022 und Antwort 17.04.2023 Drucksache 20/9689 - Kleinere Grundschulklassen für individuelle Förderung - Teil 2 Angaben zur Festlegung der Anzahl und der Größe der Klassen, Gruppen und Kurse in allen Schulformen, Stellenwert der Beratung und Unterstützung von Schulleiterinnen und Schulleitern sowie Lehrkräften hinsichtlich ihrer Förderkompetenzen, Unterstützung zur fachbezogenen Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD 07.12.2022 und Antwort 17.04.2023 Drucksache 20/9690 - Lehrkräftemangel darf Chancenungleichheit nicht weiter verschärfen - Hessen braucht ein Gesamtkonzept gegen den Lehrkräftemangel Kenntnisnahme der geplanten Erhöhung der Besoldung von Grundschullehrern auf A13 bei gleichzeitiger Kritik an vorherigem Zögern, Forderungen: Arbeitszeitstudie zur Ermittlung der Arbeitsbelastung und möglicher Gegenmaßnahmen (Senkung der Pflichtstunden, Reduzierung der Klassengrößen), adäquate Ausstattung der Schulen zum Aufbau multiprofessioneller Teams (Verwaltung, Gesundheit, IT), Verbesserung der Rahmenbedingungen des Studiums (u.a. Erhöhung von Studienplätzen und der Studienzeit auf 10 Semester für alle Zweige, Abbau von Studienbeschränkungen, Stipendien für Mangelfächer), Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs, berufsbegleitende Qualifikation von Quereinsteigern, Sozialindex hinsichtlich Erhalt von mehr Ressourcen für Schulen in sozial schwierigen Lagen, neue Modelle zur Lehrkräftegewinnung wie Teilzeitstudium, Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen, u.a.m. Antrag Fraktion der SPD 17.01.2023 Drucksache 20/10377 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 10/10479 01.02.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165) Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175) Kultusminister - Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen - unter anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung Große Herausforderungen der letzten drei Jahre an Schulen (SARS-COV-2-Pandemie, Aufnahme von ukrainischen Schülern) einschließlich zusätzlicher Aufgaben (Ganztagsschule, Inklusion, sozialpädagogische Unterstützung, Medienbildung und Digitalisierung, Deutsch als Zweitsprache), weitere Anforderungen durch schrittweisen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter, gestiegener Stellenwert bzgl. individueller Förderung, Dank an alle schulisch Beteiligten, Bildungsetat mit fünf Milliarden Euro im Haushalt 2023/2024 (u.a. neue Lehrkräftestellen), stufenweise Besoldungsanhebung für Grundschullehrkräfte, Weiterbeschäftigung von befristeten Verträgen in den Sommerferien durch Absenkung der Mindestbeschäftigungsdauer, Erweiterung der Studienplatzkapazitäten für Grundschullehramt sowie neuer Studiengang Lehramt für Förderpädagogik an der Universität Kassel, zahlreiche Fort- und Weiterbildungsangebote (Förderprogramm Löwenstark, Ausbau der Schulpsychologie, neue Stellen für Schulgesundheitsfachkräfte und Verwaltung insbesondere zur Entlastung von Schulleitungen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.01.2023 Drucksache 20/10431 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10480 01.02.2023 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165) Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175) Kultusminister - Ergebnisse des Schulbarometers müssen endlich Weckruf sein: Lehrkräftemangel konsequent angehen Feststellungen: hohe Anzahl von Lehrkräften ohne Lehramt an Grundschulen, Übernahme von zu vielen Aufgaben durch Lehrkräfte zu Lasten der pädagogischen Arbeit, Umsetzung der Grundunterrichtsversorgung, Inklusion, Integration und ganztägiger Bildung und Betreuung nur durch ausreichend gute Lehrkräfte, Forderungen: bedarfsgerechter Ausbau von Studienplätzen und Quereinstiegsprogrammen, Erhebung bzgl. der Gründe für Abbruch eines Lehramtsstudiums, Entlastung von Lehrkräften und Schulleitungen mit Bürokratie durch Doppelspitzenbesetzung in der Leitung und Einsatz künstlicher Intelligenz, Umsetzung von Leistungsanreizen Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 24.01.2023 Drucksache 20/10436 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/125 25.01.2023 S.10163-10175 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10517 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/58 01.02.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/10478 01.02.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/125 S.10164-10165) Wendel, Christian, CDU (PlPr 20/125 S.10165-10167) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/125 S.10167) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/125 S.10167-10169) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/125 S.10169-10170) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/125 S.10170-10172) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/125 S.10172-10174) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/125 S.10174-10175) Kultusminister - Ergebnisse der Kommission zur wissenschaftlichen Begleitung des Mathematikunterrichts an Schulen in Hessen Anzahl der Treffen der Expertenkommission seit der konstituierenden Sitzung im September 2020, Vorlage des Abschlussberichtes, Prognose für die Umsetzung der erarbeiteten Handlungsempfehlungen, Zahl der Unterrichtswochenstunden im Fach Mathematik an Grundschulen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 27.01.2023 und Antwort 10.07.2023 Drucksache 20/10455 - Umsetzung der Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften nach A13 Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 06.02.2023 Drucksache 20/10502 zurückgezogen: am 07.02.2023 - Individuelle Förderung und Qualität im Fokus - hessische Schulen fördern und fordern jede Schülerin und jeden Schüler Förderungen bzgl. der deutschen Sprache, Inklusion, Teilleistungsstörung, leistungsstarker und hochbegabter Schüler (u.a. Einführung der sogenannten Digitalen Drehtür), Erhöhung der Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte und Schulpsychologen zur Entlastung der Lehrkräfte und Schulleitungen, Fortführung des Programms Löwenstark - der BildungsKICK, Projektangebot einer onlinebasierten Lernverlaufsdiagnostik "quop" für Grundschulen und weiterführende Schulen Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.02.2023 Drucksache 20/10512 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/128 15.02.2023 S.10470-10483 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10799 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/60 08.03.2023 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/10715 08.03.2023 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10470-10472) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/128 S.10472-10473) Hartmann, Karin, SPD (PlPr 20/128 S.10473-10475) Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10475) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/128 S.10475-10477) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/128 S.10477-10478) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/128 S.10478-10480) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/128 S.10480-10481) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/128 S.10481-10482) Kultusminister - Lehrkräftebedarf an Haupt- und Realschulen in Hessen - Teil I Anzahl der Lehrkräfte mit Lehramt über die Sekundarstufen I und II an öffentlichen Grund-, Haupt- und Realschulen, Mittelstufenschulen und Gesamtschulen, Übersicht der Verteilung der Lehrkräfte nach Schultypgruppen, Anteil der Lehrerinnen und Lehrer ohne Staatsexamen, Zahl der Versetzungen in den Ruhestand seit 2017, Prognose für das Erreichen der Regelaltersgrenze bis 2028 Kleine Anfrage Heidt-Sommer, Nina, SPD 16.02.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10572 - Umsetzung der Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften nach A13 Anzahl der hinsichtlich der Besoldungsanpassung berücksichtigten Lehrkräfte, keine Auswirkungen auf Entgelte der tarifbeschäftigten Lehrkräfte, Angaben zur Berechnung des Kostenvolumens, Umsetzungsstände der Anpassung in anderen Bundesländern, Änderung der Rahmenbedingungen für das Studium des Lehramts an Grundschulen, Vereinbarkeit der Besoldungsanhebung mit dem verfassungsrechtlichen Abstandsgebot Dringlicher Berichtsantrag Heidt-Sommer, Nina, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD 17.02.2023 Drucksache 20/10582 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/60 08.03.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Entwicklung und Stand der Grundschulkinderbetreuung in Hessen Anzahl Erstklässler zum Schuljahr 2026/27, Ganztagsplätze für ganztägige Bildung und Betreuung, Bedarf und Ausbau der landesseitigen ganztägigen Angebote, Einschätzung zur Erreichung der Zielmarge, Entwicklung der Annahme ganztägiger Angebote, Daten zur Betreuung in Kindertageseinrichtungen, vorhandene Lehrerstellen für ganztägige Angebote, Gestattung des Schulwechsels aufgrund mangelnder Ganztagsbetreuungsmöglichkeiten, Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 21.02.2023 und Antwort 25.04.2023 Drucksache 20/10592 - Empfehlungen der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit dem Lehrkräftemangel Maßnahmen zur Verringerung des Lehrkräftemangels in den einzelnen Schulformen, Angaben zur Möglichkeit der Verlängerung der Dienstzeit über die Altersgrenze hinaus, Gewährung von Schuldeputaten, Anteil der teilzeitarbeitenden Lehrkräfte, Regelung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst, Ausbau der Studienkapazitäten im Grund- und Förderschulbereich, Zahl der Bewerbungen für die Qualifizierungsmaßnahme "Quereinstieg in den Grundschuldienst", Voraussetzungen für die Erhöhung der Studienerfolgsquote von Lehramtsstudierenden; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 21.02.2023 und Antwort 02.05.2023 Drucksache 20/10601 - Sprache ist Kultur, Tradition und Heimat - sprachliche Vielfalt in Hessen stärken - Dialekte erhalten Feststellungen: Vielfältigkeit von Sprache, Bedeutung von Dialekten als Kulturgut, insbesondere für den ländlichen Raum, Rückgang von Dialekten im Alltag, Kritik an fehlender Statistik über Verwendung von Sprache, Stärkung des Fremdsprachenangebotes an Schulen, auch Grundschulen, Berücksichtigung von Mehrsprachigkeit und Bewahrung von Dialekten, Forderungen nach Lehrkräfteausbildung in Zusammenarbeit mit dem Forschungszentrum Deutscher Sprachatlas Antrag Fraktion der Freien Demokraten 21.02.2023 Drucksache 20/10607 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA erledigt gemäß §116 GOHLT - Schutz vor Fluglärm in Grundschulen im Umfeld des Frankfurter Flughafens Auflistung der Schulen in der Tag-Schutzzone 2 mit baulichem Schallschutz, Angaben zu den Kriterien für anspruchsberechtigte Schulträger, Antragsverfahren für Fördermittel, Erstellung einer Lernverlaufsdiagnostik insbesondere im Bereich der Lesekompetenz sowie gezielte Fördermaßnahmen für Schülerinnen und Schüler, finanzielle Mittel aus der NORAH-Grundschulrichtlinie, Projekte zur Verbesserung der Akustik in Grundschulen; Anlage Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE 01.03.2023 und Antwort 02.06.2023 Drucksache 20/10650 - Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen - Teil I Informationen zum Fremdsprachenunterricht in Grundschulen, darüber hinaus gehende bilinguale sowie herkunftssprachliche Unterrichtsangebote, Planungen zur Anpassung des Kerncurriculums Moderne Fremdsprachen für die Sekundarstufe I an Hauptschulen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 07.03.2023 und Antwort 03.07.2023 Drucksache 20/10685 - Frühkindliche Bildung braucht gute Arbeits- und Rahmenbedingungen Feststellungen: Notwendigkeit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Erzieher zur Begegnung des Fachkräftemangels, schulischer Bedarf an Fachkräften durch den ab 2026 greifenden Rechtsanspruch auf Ganztag; Forderungen: Einrichtung eines Studiengangs Sozialpädagogik, Erleichterung des Quereinstiegs als Lehrkraft an Fachschulen u.a. für erfahrene Erzieher, schnelle Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation, Ermöglichung einer Fachkarriere in Kitas, Finanzierung von Hauswirtschafts- und Verwaltungskräften, Gehaltsverbesserung für Erzieher, Investitionsprogramm Lärmschutz, Qualitätsrahmen Ganztag für Schulen Antrag Fraktion DIE LINKE 14.03.2023 Drucksache 20/10754 zurückgezogen: am 04.07.2023 von antragstellender Fraktion - Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Grundschullehrkräfte Regelungen zur schrittweisen Anhebung der Besoldung von Grundschullehrkräften in den Ämtern der Besoldungsgruppe A 12 durch Gewährung einer anwachsenden Zulage bis zur gesetzlichen Überleitung in A 13 im Jahr 2028 Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.03.2023 Drucksache 20/10761 hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/11173, 20/11286, mündlicher Änderungsantrag 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10723-10732 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/136 27.06.2023 S.11213-11223 (1. Video) (2. Video) Gesetz beschlossen (Annahme in geänderter Fassung - Annahme mündlicher Änderungsantrag: Im Inhaltsverzeichnis und in der Überschrift des § 56c Hessischen Besoldungsgesetz wird jeweils das Wort "Grundschulen" in "allgemeinbildende Schulen" geändert.) Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/61 22.03.2023 20/63 03.05.2023 (ö) 20/65 13.06.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11180 13.06.2023 Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/11173 Ausschussvorlagen: KPA 20/46 (Teil 1-2) Anhörungen: öffentliche Anhörung KPA 03.05.2023 20/63 schriftliche Anhörung KPA 03.05.2023 20/63 schriftl. Stellungnahmen KPA 20/46 Teil 1 KPA 20/46 Teil 2 schriftl. Stellungnahmen KPA 20/46 Teil 1 KPA 20/46 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10723) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/131 S.10724-10725; PlPr 20/136 S.11215-11216) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/131 S.10725-10726; PlPr 20/136 S.11214-11215) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10727; PlPr 20/136 S.11218-11219) Deißler, Lisa, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10727-10729) Falk, Horst, Dr., CDU (PlPr 20/131 S.10729-10730; PlPr 20/136 S.11220-11221) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/131 S.10730-10732; PlPr 20/136 S.11221-11222) Kultusminister May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/136 S.11213-11214, 11217-11218) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/136 S.11216-11217) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/136 S.11219-11220) - Flexibler Schulanfang in Hessen Übersicht der Schulen mit Grundschulvorklassen, Eingangsstufe E, flexiblem Schulanfang und ohne Schuleingangsmöglichkeit aufgelistet nach Schulträger, Gründe für den Ausstieg von Grundschulen aus dem flexiblen Schulanfangskonzept, Angaben zu Klassengrößen aufgelistet nach Schulform, Einsatz von Förderschullehrkräften im flexiblen Schulanfang, in Vorklassen sowie in den Eingangsstufen, Ermittlung der Wochenstunden und Stellen für Lehrkräfte und sozialpädagogische Fachkräfte, Fortbildungsmöglichkeiten für Lehr- und Fachkräfte, bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen mit felxibler Schuleingangsstufe, Anzahl der Schüler-, Studierenden- und Klassenzahlen sowie Lehrerstellen, Möglichkeit eines überschneidenden Angebotes zwischen den Fachrichtungen Sozialpädagogik und Heilerziehungspflege für Auszubildende anderer Fachrichtungen der Fachschule für Sozialwesen, Lehrbefähigungen und Qualifikationen der Lehrkräfte insbesondere an berufsbildenden Schulen; Anlagen Berichtsantrag Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Stang, Gisela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.03.2023 Drucksache 20/10823 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/48 15.06.2023 - Sozialindex muss transparent und schulscharf weiterentwickelt werden - Ungleiches ungleich behandeln Feststellungen: Kritik am bisherigen hessischen Sozialindex, Notwendigkeit einer sozialindizierten Lehrkräftezuweisung, Forderungen: Ausrichtung des Sozialindexes an den Bedarfen der Schulen, zukünftige transparente Stellenzuweisung unter Berücksichtigung in- und ausländischer Erfahrungen (z.B. Hamburger Modell), Schaffung eines neuen datenschutzrechtlich unbedenklichen Sozialindexes Antrag Degen, Christoph, SPD; Stang, Gisela, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 24.03.2023 Drucksache 20/10846 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA erledigt gemäß §116 GOHLT - Einschulungen im Schuljahr 2023/2024 - Teil I Anzahl der einzuschulenden Kinder im Schuljahr 2023/2024 aufgelistet nach Schulamtsbezirk, schulische Gesamtsprachförderkonzepte für Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 06.04.2023 und Antwort 14.07.2023 Drucksache 20/10901 - Einschulungen im Schuljahr 2023/2024 - Teil II Prognose für die Anzahl der ersten Klassen im Schuljahr 2023/2024 aufgelistet nach Schulamt, Zahl der Kinder in Vorlaufkursen im Schuljahr 2022/2023, Einschätzung des weiteren Zulaufes an Kindern in zukünftigen Vorlaufkursen, Unterstützung von Schulen mit sozial benachteiligten Lagen; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 06.04.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/10902 - Personalsituation an der Geisbergschule Linsengericht Auskunft zu Stellenumfang, Deputatsstunden, Freistellungen, Ausschreibungen, Neubesetzungen und Vakanzen der Schulleitung, zu Lehrerstellen samt Erkrankungen, Mutterschutz und Erziehungszeiten sowie Schülerzahlen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 20.04.2023 und Antwort 16.08.2023 Drucksache 20/10945 - Grundschullehrer Daten und Einschätzung zur Ursache der Unterrepräsentanz und Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils männlicher Lehrer an Grundschulen; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 02.05.2023 und Antwort 17.08.2023 Drucksache 20/10980 - Schwimmunterricht an hessischen Schulen - Teil 1 Angaben zu ausgefallenen Unterrichtsstunden in den Schuljahren 2019/2020, 2020/2021 und 2021/2022, Anzahl der Grundschulen mit Anfahrtszeiten zu Schwimmbädern von mehr als 15 Minuten oder mehr als 15 km Entfernung, Erläuterungen zur freiwilligen Einführung des Schulschwimmpasses, Zahl der verliehenen Seepferdchen im Jahr 2022 Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 22.05.2023 und Antwort 10.08.2023 Drucksache 20/11103 - Schwimmunterricht an hessischen Schulen Teil 2 Einschätzung der Schwimmfähigkeit von Schülerinnen und Schülern, Einsatz von Fördermitteln für Investitionen in die Schwimmbadinfrastruktur sowie Unterstützung der Kommunen Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 22.05.2023 und Antwort 20.07.2023 Drucksache 20/11104 - Frühkindliche Bildung braucht gute Arbeits- und Rahmenbedingungen Feststellungen: Notwendigkeit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Erzieher zur Begegnung des Fachkräftemangels, schulischer Bedarf an Fachkräften durch den ab 2026 greifenden Rechtsanspruch auf Ganztag; Forderungen: Rücknahme der vorgeschlagenen Achten Änderung des Kinder- und Jugendgesetzes, Einrichtung eines Studiengangs Sozialpädagogik, Erleichterung des Quereinstiegs, Einführung eines Qualifizierungsmasters für frühkindliche Bildung, schnelle Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation, Ermöglichung einer Fachkarriere in Kitas, Finanzierung von Hauswirtschafts- und Verwaltungskräften, mehr kommunale Finanzmittel für Ausgleich der Inflation und Gehaltsverbesserung für Erzieher, Investitionsprogramm Lärmschutz, Qualitätsrahmen Ganztag für Schulen, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 23.05.2023 Drucksache 20/11116 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11097-11105 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/102 06.07.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11337 06.07.2023 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/135 S.11097-11098, 11104) Stang, Gisela, SPD (PlPr 20/135 S.11098-11099) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/135 S.11099-11100) Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/135 S.11100) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/135 S.11100-11101) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11101-11102) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11102-11103) Janz, Anne (PlPr 20/135 S.11104-11105) Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration - Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Grundschullehrkräfte Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/10761 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2023 Drucksache 20/11173 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/65 13.06.2023 Beschlussempfehlung Drucksache 20/11180 13.06.2023 Beschluss: Annahme - Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Grundschullehrkräfte Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/10761 i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/11180 Änderungsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 27.06.2023 Drucksache 20/11286 Plenarprotokoll 20/136 27.06.2023 S.11214-11223 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA - Faktencheck Schwarzgrün - vernichtende Bilanz der Landesregierung, nicht nur in der Wirtschaftspolitik Widerlegungen von Behauptungen seitens der Landesregierung im Bereich Wirtschaft, Verkehr, Energie, Wohnen, Soziales und Gesundheit, Innenpolitik, Schule, Migration und Integration, insbesondere Kritik an den nicht verpflichtenden sozialen und ökologischen Kriterien bei öffentlichen Aufträgen (Dumpinglohn, Mindestlohn) und eines sogenannten Transformationsfonds, an der Ablehnung des Volksbegehrens Verkehrswende, Ausbau des Flughafens Frankfurt, zahlreichen Ausnahmen des Nachtflugverbotes, langsamer Radwegenetzausbau bei gleichzeitigen Vorantreibens der Projekte Autobahn 49 und Riederwaldtunnel, fehlende Preissenkung im ÖPNV, fehlende Beschleunigung beim Windenergieausbau, hohe Miet- und Immobilienpreise, Mietbelastungsquoten und fehlender bundesweiter Mietendeckel sowie fehlende Wiedereinführung des Gesetzes gegen Leerstand und Wohnraumzweckentfremdung, Reduzierung von Sozialwohnungen, steigende Armut und Kinderarmut, fehlende Frauenhausplätze und ambulante Krisenhilfen für psychisch Erkrankte, Nichteinführung eines anonymen Krankenbehandlungsscheines, fehlende Zustimmung von Schwarzgrün bei Einsetzung des NSU-Untersuchungsauschusses in der 19. WP, Problematik rechter Netzwerke und Chatgruppen in der hessischen Polizei, unbesetzte Stelle des Polizeibeauftragten, unzureichende Schulsanierung, Anhebung der A13 Besoldung für Grundschullehrkräfte erst zum Ende der nächsten Legislaturperiode, Errichtung eines Abschiebehafteinrichtung mit hohen Baukosten, Beispiele für Abschiebung von integrierten Ausländern Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion DIE LINKE 19.09.2023 Drucksache 20/11584 Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11852-11866 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/143 S.11852-11854) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/143 S.11854-11855) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/143 S.11855-11857, 11865-11866) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/143 S.11857-11858) Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/143 S.11859-11860) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/143 S.11860-11862, 11866) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/143 S.11862-11865) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Digitale Bildung an Grundschulen Angaben zum Entwicklungsstand der digitalen Bildungsprozesse, Beteiligung durch finanzielle Mittel, Bewertung der digitalen Angebote in Bezug auf die Förderung frühkindlicher Bildung, mögliche negative Auswirkungen hinsichtlich der Nutzung digitaler Endgeräte durch Kinder, Unterstützungsangebote für Eltern und Erziehungsberechtigte sowie Fach- und Lehrkräfte, Bewertung einer bildschirmfreien Lernumgebung analog zu den Bestrebungen Schwedens, Finnlands und den Niederlanden Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 11.10.2023 und Antwort 04.01.2024 Drucksache 20/11635