Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Blühstreifen
  Förderkriterien für Projekte im privaten Bereich gemäß der Erhaltung
  oder Wiederherstellung von Umwelt und Natur, durchschnittliche
  Fördersumme pro Quadratmeter, Differenzierung von unterschiedlichen
  Zusammensetzungen der Artenvielfalt, mögliche Faktoren für den
  Anstieg der Fauna nach dem Anlegen einer Blühfläche, Umfang und
  Laufzeit der vorhandenen Flächen
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD
  07.05.2020 und Antwort 22.06.2020 Drucksache 20/2704
            
            


            
            
- Wegränder
  Informationsangebote für Kommunen zur Anlage und dem Unterhalt von
  Wegrändern, Förderung von Ackerrandstreifen im Rahmen des
  Förderprogramms "HALM", Differenzierung der Förderverfahren für
  Acker- und Wiesenränder, Steigerungen der Artenvielfalt der Fauna
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD
  08.07.2020 und Antwort 21.09.2020 Drucksache 20/3196
            
            


            
            
- Flächenverbrauch
  Bewertung des Rückgangs ackerbaulicher Nutzflächen seit 1970,
  Weiterentwicklung der Umnutzung von Flächen, Erfassung
  fachübergreifender und naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen
  auch für die Zielrichtung Wald, Einschätzung des Umbruchs von
  Dauergrünland in Ackerland, Ziele und Maßnahmen einer nachhaltigen
  Lebensmittelversorgung, Auswirkungen auf den Klimawandel; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut,
                                                 SPD; Lotz, Heinz, SPD
  26.11.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4168
            
            


            
            
            
            
- Strukturwandel begleiten - Corona berücksichtigen - gezielte
  Unterstützung für Hessens Innenstädte beibehalten
  Steigender Leerstand u.a. im Hinblick auf Einzelhandel und
  Gastronomie und Verschärfung durch Coronakrise, Begrüßung des
  Bündnisses für die Innenstadt zur gemeinsamen Erarbeitung eines
  Zukunftplans, Steigerung des Nutzungsmixes und der
  Aufenthaltsqualität (u.a. Fußgängerzonen, Grünflächen, neue
  Mobilitätskonzepte, Versorgungseinrichtungen), Digitalisierung des
  Handels und landesseitige Fördermöglichkeiten, Förderung von
  Regionalmärkten und Markthallen, Einstufung zusätzlicher
  Sonntagsöffnungen als problematisch
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.01.2021 Drucksache 20/4439
  Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6226 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/27  20.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4457 20.01.2021
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Flächenverbrauch Teil 2
  Maßnahmen einer der Nachhaltigkeit verpflichteten
  Flächenhaushaltspolitik zum Natur- und Ressourcenschutz, Entwicklung
  der Flächenneuinanspruchnahme durch Siedlungs- und Verkehrsflächen
  zulasten von landwirtschaftlichen Nutzflächen seit 2020,
  Rückgewinnung von Ackerflächen, Bewertung des Waldzuwachses,
  Maßnahmen zur Sicherstellung eines ausreichend hohen Flächenpuffers,
  Ergebnisse der Prüfung von Möglichkeiten und rechtliche
  Fortentwicklung der Reduzierung des Flächenverbrauchs im
  Außenbereich, Einschätzung des Veränderungsbedarfs an der Hessischen
  Kompensationsverordnung im Zeichen des Klimawandels und
  Klimaschutzes; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  14.07.2021 und Antwort 22.11.2021 Drucksache 20/6147
            
            


            
            
            
- "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil
  1
  Einschätzung der Entwicklung des Littering-Aufkommens sowie Prognose
  möglicher Konsequenzen, Maßnahmen zur Vermeidung einer Vermüllung des
  öffentlichen Raumes, Angaben zur Menge illegaler Ablagerungen und
  Littering, Bewertung der Entsorgungsmöglichkeiten im öffentlichen
  Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8672
            
            


            
            
- "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil
  2
  Maßnahmen zur verstärkten Bewusstmachung der Bevölkerung über
  Umweltgefahren, Umweltwerte und
  Kosten aufgrund unsachgerechter Müllentsorgung, Angaben zur
  Umweltkampagne Sauberhaftes Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8673
            
            


            
            
- "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil
  3
  keine statistischen Erhebungen im Sinne der Fragestellungen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8674
            
            


            
            
- "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil
  4
  Zuständigkeit der Umsetzung der Europäischen
  Einwegkunststoffrichtlinie
            
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8675
            
            


            
            
- "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil
  5
  Prognose hinsichtlich zusätzlicher Haushaltsmittel für Kommunen,
  Bewertung der Festlegung der Höhe des Abgabensatzes durch
  Rechtsverordnung ohne Beteiligung der Länder sowie die geplanten
  Darlegungspflichten für Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8676
            
            


            
            
- Dauerhafte Sicherstellung der naturschutzgerechten Bewirtschaftung
  von Grünlandflächen im Gebiet Steinbachtal zwischen Büdingen und
  Kefenrod
  Beurteilung der negativen Bescheidung der Ausweisung des
  Steinbachtals als Naturschutzgebiet durch das Regierungspräsidium
  Darmstadt, Maßnahmen hinsichtlich der Zusammenarbeit mit dem
  Wetteraukreis zum Erhalt der Grünflächen, Sachstand der Realisierung
  der Schutzgebietsausweisung, Prognose für den Erhalt des Lebensraums
  Steinbachtal
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  21.12.2022 und Antwort 09.02.2023 Drucksache 20/9733
            
            


            
            
- Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
  sowie Lebensraumtypen I
  Größe der landwirtschaftlichen Flächen im Landeseigentum,
  Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
  sowie Lebensraumtypen insbesondere Waldflächen, Höhe des
  Flächenanteils für FFH-Gebiete, Vogelschutzgebiete, Nationalparks,
  Nationales Naturmonument, Biosphärenreservate, Naturschutzgebiete,
  geschützte Landschaftsbestandteile und gesetzlich geschützte Biotope;
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Anteil der Flächen für Gewässer, Wälder und Gebüsche, Grünland,
  Magerrasen, Moore, Felsen, Schuttfluren und Höhlen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10769
            
            


            
            
- Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
  sowie Lebensraumtypen II
  Maßnahmen zur Stabilisierung gefährdeter Lebensraumtypen,
  Einschätzung der finanziellen Unterstützung für Flächen in
  Privateigentum und kommunale Flächen insbesondere in der
  landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Nutzung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10770
            
            


            
            
- Photovoltaik in Landschaftsschutzgebieten
  Erläuterungen zur Bedeutung der Errichtung von Solaranlagen auf
  unbebauten Grundstücken außerhalb bebauter Ortschaften für den Ausbau
  erneuerbarer Energien, Beurteilung der Abwägungen hinsichtlich der
  Zielerreichung erneuerbarer Energien und der Erhaltung von
  Landschafts- und Naturschutzgebieten, Voraussetzungen für die
  Errichtung von Solaranlagen in Landschafts- und Naturschutzgebieten
  sowie auf Grünflächen, Unterschiede bei der Errichtung schräg oder
  flach aufgeständerter Anlagen, keine Differenzierung von staatlichen
  und privaten Freiflächen, Angaben zu Bauvorhaben in Bezug auf
  Störungen des Landschaftsbildes
            
  Kleine Anfrage                                 Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten
  28.07.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11446
            
            


            
            
- Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) in
  Wiesbaden
  Verwendung der Fördermittel für die Maßnahme Ersatzneubau, Regelungen
  für die Förderung von Außenanlagen
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  15.09.2023 und Antwort 31.10.2023 Drucksache 20/11571