Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Blühstreifen Förderkriterien für Projekte im privaten Bereich gemäß der Erhaltung oder Wiederherstellung von Umwelt und Natur, durchschnittliche Fördersumme pro Quadratmeter, Differenzierung von unterschiedlichen Zusammensetzungen der Artenvielfalt, mögliche Faktoren für den Anstieg der Fauna nach dem Anlegen einer Blühfläche, Umfang und Laufzeit der vorhandenen Flächen Kleine Anfrage Warnecke, Torsten, SPD 07.05.2020 und Antwort 22.06.2020 Drucksache 20/2704 - Wegränder Informationsangebote für Kommunen zur Anlage und dem Unterhalt von Wegrändern, Förderung von Ackerrandstreifen im Rahmen des Förderprogramms "HALM", Differenzierung der Förderverfahren für Acker- und Wiesenränder, Steigerungen der Artenvielfalt der Fauna Kleine Anfrage Warnecke, Torsten, SPD 08.07.2020 und Antwort 21.09.2020 Drucksache 20/3196 - Flächenverbrauch Bewertung des Rückgangs ackerbaulicher Nutzflächen seit 1970, Weiterentwicklung der Umnutzung von Flächen, Erfassung fachübergreifender und naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen auch für die Zielrichtung Wald, Einschätzung des Umbruchs von Dauergrünland in Ackerland, Ziele und Maßnahmen einer nachhaltigen Lebensmittelversorgung, Auswirkungen auf den Klimawandel; Anlage Kleine Anfrage Warnecke, Torsten, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD 26.11.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4168 - Strukturwandel begleiten - Corona berücksichtigen - gezielte Unterstützung für Hessens Innenstädte beibehalten Steigender Leerstand u.a. im Hinblick auf Einzelhandel und Gastronomie und Verschärfung durch Coronakrise, Begrüßung des Bündnisses für die Innenstadt zur gemeinsamen Erarbeitung eines Zukunftplans, Steigerung des Nutzungsmixes und der Aufenthaltsqualität (u.a. Fußgängerzonen, Grünflächen, neue Mobilitätskonzepte, Versorgungseinrichtungen), Digitalisierung des Handels und landesseitige Fördermöglichkeiten, Förderung von Regionalmärkten und Markthallen, Einstufung zusätzlicher Sonntagsöffnungen als problematisch Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.01.2021 Drucksache 20/4439 Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 S.6226 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/27 20.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4457 20.01.2021 Beschluss: Annahme - Flächenverbrauch Teil 2 Maßnahmen einer der Nachhaltigkeit verpflichteten Flächenhaushaltspolitik zum Natur- und Ressourcenschutz, Entwicklung der Flächenneuinanspruchnahme durch Siedlungs- und Verkehrsflächen zulasten von landwirtschaftlichen Nutzflächen seit 2020, Rückgewinnung von Ackerflächen, Bewertung des Waldzuwachses, Maßnahmen zur Sicherstellung eines ausreichend hohen Flächenpuffers, Ergebnisse der Prüfung von Möglichkeiten und rechtliche Fortentwicklung der Reduzierung des Flächenverbrauchs im Außenbereich, Einschätzung des Veränderungsbedarfs an der Hessischen Kompensationsverordnung im Zeichen des Klimawandels und Klimaschutzes; Anlage Kleine Anfrage Warnecke, Torsten, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD 14.07.2021 und Antwort 22.11.2021 Drucksache 20/6147 - "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 1 Einschätzung der Entwicklung des Littering-Aufkommens sowie Prognose möglicher Konsequenzen, Maßnahmen zur Vermeidung einer Vermüllung des öffentlichen Raumes, Angaben zur Menge illegaler Ablagerungen und Littering, Bewertung der Entsorgungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8672 - "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 2 Maßnahmen zur verstärkten Bewusstmachung der Bevölkerung über Umweltgefahren, Umweltwerte und Kosten aufgrund unsachgerechter Müllentsorgung, Angaben zur Umweltkampagne Sauberhaftes Hessen Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8673 - "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 3 keine statistischen Erhebungen im Sinne der Fragestellungen Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8674 - "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 4 Zuständigkeit der Umsetzung der Europäischen Einwegkunststoffrichtlinie Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8675 - "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 5 Prognose hinsichtlich zusätzlicher Haushaltsmittel für Kommunen, Bewertung der Festlegung der Höhe des Abgabensatzes durch Rechtsverordnung ohne Beteiligung der Länder sowie die geplanten Darlegungspflichten für Kommunen Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 21.06.2022 und Antwort 08.08.2022 Drucksache 20/8676 - Dauerhafte Sicherstellung der naturschutzgerechten Bewirtschaftung von Grünlandflächen im Gebiet Steinbachtal zwischen Büdingen und Kefenrod Beurteilung der negativen Bescheidung der Ausweisung des Steinbachtals als Naturschutzgebiet durch das Regierungspräsidium Darmstadt, Maßnahmen hinsichtlich der Zusammenarbeit mit dem Wetteraukreis zum Erhalt der Grünflächen, Sachstand der Realisierung der Schutzgebietsausweisung, Prognose für den Erhalt des Lebensraums Steinbachtal Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 21.12.2022 und Antwort 09.02.2023 Drucksache 20/9733 - Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen I Größe der landwirtschaftlichen Flächen im Landeseigentum, Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen insbesondere Waldflächen, Höhe des Flächenanteils für FFH-Gebiete, Vogelschutzgebiete, Nationalparks, Nationales Naturmonument, Biosphärenreservate, Naturschutzgebiete, geschützte Landschaftsbestandteile und gesetzlich geschützte Biotope; Anteil der Flächen für Gewässer, Wälder und Gebüsche, Grünland, Magerrasen, Moore, Felsen, Schuttfluren und Höhlen; Anlage Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 14.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10769 - Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen II Maßnahmen zur Stabilisierung gefährdeter Lebensraumtypen, Einschätzung der finanziellen Unterstützung für Flächen in Privateigentum und kommunale Flächen insbesondere in der landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Nutzung; Anlage Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 14.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10770 - Photovoltaik in Landschaftsschutzgebieten Erläuterungen zur Bedeutung der Errichtung von Solaranlagen auf unbebauten Grundstücken außerhalb bebauter Ortschaften für den Ausbau erneuerbarer Energien, Beurteilung der Abwägungen hinsichtlich der Zielerreichung erneuerbarer Energien und der Erhaltung von Landschafts- und Naturschutzgebieten, Voraussetzungen für die Errichtung von Solaranlagen in Landschafts- und Naturschutzgebieten sowie auf Grünflächen, Unterschiede bei der Errichtung schräg oder flach aufgeständerter Anlagen, keine Differenzierung von staatlichen und privaten Freiflächen, Angaben zu Bauvorhaben in Bezug auf Störungen des Landschaftsbildes Kleine Anfrage Schäfer(Maintal), Thomas, Freie Demokraten 28.07.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11446 - Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) in Wiesbaden Verwendung der Fördermittel für die Maßnahme Ersatzneubau, Regelungen für die Förderung von Außenanlagen Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 15.09.2023 und Antwort 31.10.2023 Drucksache 20/11571