Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Förderung Radverkehr
  Unterstützung zum Bau neuer Radverkehrswege, Auflistung der beratend
  und finanziell unterstützten Projekte im Landkreis Limburg-Weilburg,
  Potential für den Ausbau zwischen Diez sowie Hadamar und Limburg
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  15.08.2019 und Antwort 20.09.2019 Drucksache 20/1033
            
            


            
            
- Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der
  Glasfachschule Hadamar - Teil 1
  Bewertung der Auswirkungen des Zusammenschlusses der Schulen unter
  pädagogischen Gesichtspunkten, Entwicklung der Stellensituation
  zwischen 2017 und 2020, Bewertung der Herausforderung für die Leitung
  der Einrichtung mit mehr als einem Standort, Anzahl der Stellen vor
  dem Zusammenschluss
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.07.2020 und Antwort 07.09.2020 Drucksache 20/3260
            
            


            
            
- Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der
  Glasfachschule Hadamar - Teil 2
  Personalressourcen zur Weiterentwicklung der berufsbezogenen
  Bildungsangebote, Mittel für die Modernisierung der
  Informationstechnik zwischen 2017 und 2020, Höhe der Mittel für die
  Gebäudeinfrastruktur der Fachschule Weilburg-Hadamar, Höhe der
  vorgesehenen Investitionsmittel zur Erneuerung der IT-Infrastruktur,
  Maßnahmen zur Ergänzung des Präsenzunterricht durch digitale Angebote
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.07.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3261
            
            


            
            
- Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung
  wahrnehmen
  Bekräftigung der weiteren Förderung und Stärkung der Gedenkstätte als
  Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen und als besonderer
  Ort zur Aufarbeitung der Krankenmorde sowie der dezentralen
  Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des
  Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte) und deren
  finanzielle und institutionelle Förderung durch das Land,
  Unterstützung der weiteren Vorhaben (Digitalangebote, Einbeziehung
  des Gesamtensembles der Gedenkstätte) sowie der Initiative zur
  Verankerung des Besuchs einer Gedenkstätte für NS-Opfer in den
  schulischen Kerncurricula und damit verbunden Forderung zur Erhöhung
  der Deputatsstunden hessischer Lehrer, Forderung an die
  Landesregierung zur Berücksichtigung der Gedenkstätte in der
  Digitalisierungsstrategie
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  25.08.2020 Drucksache 20/3559
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4949 (Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/18  25.02.2021    
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/21  28.01.2021 (ö)
  zurückgezogen: am 25.02.2021 - HAA 20/18
            


            
            
- Nutzung des Jagdschlosses "Windhof" als Studierendenwohnheim der
  Staatlichen Fachschule Weilburg-Hadamar (Zweigstelle: Staatliche
  Technikakademie Weilburg)
  Bewertung des baulichen Zustands des Wohnheims, Angaben zur Kapazität
  hinsichtlich der Beherbergung von Studierenden, Übersicht der
  Auslastung seit dem Wintersemester 2009/2010
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  12.10.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/3839
            
            


            
            
- Gedenkstätte Hadamar unterstützen - gemeinsame Verantwortung
  wahrnehmen
  Gedenkstätte als Bestandteil der Erinnerungskultur an NS-Verbrechen
  und damit verbundenen Aufarbeitung der Krankenmorde und dezentralen
  Euthanasie, Würdigung und Begrüßung der bisherigen Maßnahmen des
  Landeswohlfahrtverbandes (Neukonzeption der Gedenkstätte mit
  Opferbiographien, Gedenkstättenpädagogik, digitale Angebote) sowie
  der finanziellen und institutionellen Förderung durch Land und Bund,
  Erhöhung der Anzahl von Deputatstunden der Lehrkräfte
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  24.02.2021 Drucksache 20/5175
  Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5677-5682 (1. Video) (2. Video)
  Annahme
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5677-5678)
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/71 S.5678)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/71 S.5678-5679)
  Löber, Angelika, SPD (PlPr 20/71 S.5679-5680)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/71 S.5680)
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5680-5681)
  Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5681-5682)
            als Abgeordneter
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/71 S.5682)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei


            
            
- Zusammenfassender Bericht der Besuchskommission nach § 5c
  Maßregelvollzugsgesetz
  Inhalte des Berichtes und des sogenannten Berichtsrasters als Basis
  für die Besuchskommission zwecks Überprüfung der Einrichtungen des
  Maßregelvollzugs, Grundlage für die Berechnung der Tagessätze pro
  Patient, Besetzung und Wechsel der Mitglieder der Besuchskommission
  mit Jahresangabe, Ziele ergotherapeutischer Maßnahmen im Rahmen des
  Maßregelvollzugs, Planungen für Einzel- und Doppelbettzimmer, Nutzung
  des Freigeländes, Vorhalten von Krisenräumen und Besuchszimmern,
  Einrichtung der Station für Spracherwerb und Integration und
  Frauenstation in der Klinik Hadamar, Personalausstattung,
  voraussichtlicher Zeitpunkt für die Vorlage des Berichtes der
  Besuchskommission
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.07.2021 Drucksache 20/6118
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/61  07.10.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/58 16.08.2021