Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Ausbildungsvergütungen in den jeweiligen Lehrberufen des hessischen
  Handwerks
  Höhe der Ausbildungsvergütungen im Handwerk aufgegliedert nach Beruf
  und Lehrjahr; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD
  20.02.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/192
            
            


            
            
- Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern:
  Unternehmensnachfolge unterstützen
  Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische
  Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in
  familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung
  des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge,
  Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung
  dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative
  berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und
  Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich
  Betriebsübergaben
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2019 Drucksache 20/561
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Koordinierung der Förderprogramme des Bundes und des Landes Hessen
  im Bereich Digitalisierung der Prozesse in Verwaltung und
  Wirtschaft
  Programme zur Förderung digitaler Prozesse insbesondere für
  Selbstständige, Freiberufler, kleinere und mittlere Unternehmen,
  digitale Existenz- und Unternehmensgründungen, im Handwerk und
  digitaler Innovationsvorhaben; Investitionen in technische Mittel und
  Anwendungssoftware, Produkte für die Umstellung in Verwaltung,
  Stadtentwicklung, kommunalen Eigenbetrieben und Daseinsvorsorge,
  Hochschulen und Sozial- und Wohlfahrtseinrichtungen; digitale
  Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, intelligente
  Produktverfahren und Open Data, Übersicht der Verantwortlichkeiten,
  Bundesprogramme im digitalen Bereich, zentrale Beratungsstelle für
  Landes- und Bundesprogramme, Koordination und Abstimmung der
  Fachreferate
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  10.12.2019 Drucksache 20/1707
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/11  17.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/11 02.03.2020
            


            
            
- Friseursalons mit und ohne Meisterbrief in Hessen
  Anzahl der Friseur-Salons mit und ohne Meisterbrief aufgelistet nach
  Eintragungsgrundlage in den Jahren 2013 bis 2019, Zuständigkeit für
  die Überwachung der Einhaltung von Mindestlohnvorschriften, Zahl der
  Schließungen von Friseurbetrieben aufgelistet nach
  Eintragungsgrundlage sowie Anzahl der Auszubildenden im
  Friseurhandwerk in den Jahren 2013 bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  16.01.2020 und Antwort 09.03.2020 Drucksache 20/2029
            
            


            
            
- Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen
  Zahl der betrieblichen Neugründungen und Abmeldungen seit 2010,
  Umsatzentwicklung der Betriebe, Übersicht der
  sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten bis 2017, Maßnahmen für
  einen fairen Wettbewerb, Verwendung von Datenmodellierung zu
  Planungszwecken, Defizite im Bereich der Schwarzarbeit und
  Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Tarifbindung, gemeldete
  Berufsausbildungsstellen, Höhe der Landesmittel der Initiative
  "JOBLINGE", Projekte zur Nachwuchsgewinnung, Gleichwertigkeit von
  Bildungsgängen, Gesellen- und Meisterprüfungen bei A-Handwerken,
  Stärkung der dualen Ausbildung, Stellenwert überbetrieblicher
  Ausbildungsstätten, Anzahl der Auszubildenden in 2010 und 2019,
  Zuständigkeit der Beschulung in einzelnen Berufen, eingesetzte
  Werbemaßnahmen, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Generationenwechsel
  in den Betrieben, Digitalisierung im Handwerk, Fördermittel für
  Digitalisierungsberatung
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.01.2020 Drucksache 20/2087
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/16 20.08.2020
            


            
            
- IAA-Aus schwerer Schlag für Automobil- und Messestandort Hessen
  Bedauern über zukünftigen Wegfall der Internationalen
  Automobilausstellung in Frankfurt, Auswirkungen hinsichtlich
  Volkswirtschaft, insbesondere Dienstleistung, Gastronomie und
  Handwerk, Bedeutung der hessischen Automobilwirtschaft, Forderung
  nach Einberufung einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  30.01.2020 Drucksache 20/2144
  Plenarprotokoll 20/32  30.01.2020 S.2567-2579 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2567-2568)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/32 S.2568-2569)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32
            S.2569-2570)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/32 S.2570-2571)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/32 S.2572-2573)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2573-2574)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/32 S.2574-2576)
            als Ministerpräsident (bis 31.05.2022)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2576-2577, 2579-2579)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2577-2578)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/32 S.2578-2579)


            
            
- Umsatzsteuerbegünstigung für Wohnungsbauvorhaben
  Gründe für die Nichteinführung und Haltung der Landesregierung zu
  einer Steuerbefreiungsvorschrift für Handwerkerleistungen im Bereich
  des Wohnungsbaus
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.03.2020 und Antwort 05.05.2020 Drucksache 20/2588
            
            


            
            
- Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum in Darmstadt
  Zahl der Teilnehmer an Veranstaltungen in 2018 und 2019,
  Branchenaufteilung der teilnehmenden Unternehmen, Prognose für die
  zukünftige Förderung des Projektes, Bewertung des Mittelstandes auch
  hinsichtlich des Handwerks zu Kompetenzen für Industrie 4.0
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  17.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3014
            
            


            
            
- Wiederkehrende Überprüfungen von Lüftungsanlagen durch das
  Schornsteinfegerhandwerk
  Regelungen zu Überprüfung von Lüftungsanlagen auf Wirksamkeit und
  Betriebssicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Lotz, Heinz, SPD
  30.09.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/3774
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung
  Definitionen der in den Corona -Kontakt- und
  Betriebsbeschränkungsverordnung genannten "geschäftlichen,
  beruflichen, dienstlichen Gründen", weitere Vorgaben in der
  SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung, Sanktionierung bei Verstößen
  gegen die Regelungen, Grundlage der Flächenvorgaben, Definition von
  "notwendigen Zwecken" bei den Regelungen der Übernachtungsangebote,
  Gründe für die Untersagung von Übernachtungen zu
  touristischen Zwecken, erlaubtes Absetzen der medizinischen Maske bei
  Behandlung in einer zahnärztlichen Praxis
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.03.2021 und Antwort 14.04.2021 Drucksache 20/5365
            
            


            
            
- Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung des
  Fachkräftemangels
  Anzahl der Arbeitslosen sowie Bewerberinnen und Bewerber im Kontext
  von Fluchtmigration im November 2021, Maßnahmen für die berufliche
  Orientierung und Einbindung von Zugewanderten, Geflüchteten,
  Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Integrationen in den
  Ausbildungsmarkt, Einführung von Intensivklassen an beruflichen
  Schulen, Zahl der Berufsausbildungen im Handwerksbereich
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.11.2021 und Antwort 07.03.2022 Drucksache 20/6735
            
            


            
            
- Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels
  Definition und Identifikation von Schutzsuchenden, Datenerhebung im
  Rahmen der Erfassung beim Statistischen Bundesamt sowie im
  Ausländerzentralregister beim Bundesamt für Migration und
  Flüchtlinge, Regelungen für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit bei
  Besitz eines Aufenthaltstitels, Anzahl der Personen mit einer
  Staatsangehörigkeit der Hauptasylherkunftsländer in
  sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sowie Anteil der
  Personen in einem Ausbildungsverhältnis, in Handwerks- und
  Pflegeberufen, Angaben zum Maßnahmenkatalog zur Integration auf dem
  Arbeitsmarkt; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.12.2021 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/6959
            
            


            
            
- Weiterentwicklung der hessischen Aufstiegsprämie zum kostenfreien
  Meisterprogramm
  Feststellungen: Fachkräftemangel in vielen Berufsfeldern,
  insbesondere im Handwerksberuf nebst mangelndem Nachschub an
  Jungmeistern, beschleunigt durch die Corona-Pandemie und bedingt
  durch erhöhte Kosten für die Meisterausbildung zuzüglich
  Prüfungsgebühren, Befürwortung der seit 2018 existierenden
  Aufstiegsprämie, Notwendigkeit einer zukünftigen kostenfreien
  Meisterausbildung mit Blick auf vermehrter Nachwuchsgewinnung und
  bevorstehender tausender Betriebsübernahmen
            
  Entschließungsantrag                           Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  25.01.2022 Drucksache 20/7733
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8804
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8719 29.06.2022
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107
            S.8549-8550)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Lebensmittelhandwerk in Hessen I
  Entwicklung der Anzahl an Handwerksunternehmen im Lebensmittelbereich
  sowie Zahl der Beschäftigten seit 2016 aufgelistet nach Landkreisen
  und kreisfreien Städten; Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Schneider, Florian, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  22.02.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/7975
            


            
            
- Lebensmittelhandwerk in Hessen II
  Gründe für einen Rückgang der Anzahl der Lebensmittelbetriebe,
  Darstellung der Auszubildendenzahlen seit 2016, Maßnahmen zur
  Stärkung des Handwerks insbesondere bei Neugründungen,
  Berücksichtigung der Regionalität bei der Sicherstellung der
  Lebensmittelversorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Schneider, Florian, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  22.02.2022 und Antwort 20.05.2022 Drucksache 20/7976
            
            


            
            
- Meisterbrief kostenfrei - Statt zu feiern, sollte die
  Landesregierung mit Handwerkern in den Dialog treten und die Zukunft
  der Arbeit gestalten
  Debatte über den Nachwuchs- und Fachkräftemangel im Handwerk und
  Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Ausbildung und
  Meisterprüfung (u.a. Aufstiegsprämie bzw. Aufstiegs-BAföG und
  Möglichkeit der Kostenfreiheit, Regelungen in anderen Bundesländern,
  Ausbildungsbedingungen)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  30.05.2022 Drucksache 20/8557
  Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107
            S.8549-8550)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Fachkräftemangel beheben - duale Weiterbildung stärken
            
  Notwendigkeit der Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit
  des Wirtschaftsstandortes Hessen (Handwerk, Handel und Industrie),
  Bedeutung der 2018 eingeführten Aufstiegsprämie (Würdigung des
  beruflichen Engagements von Meisterabsolventen) und des sogenannten
  Aufstiegs-BaföG, Bitte an Landesregierung um Befürwortung auf
  Bundesebene hinsichtlich der Erleichterung von Betriebsgründungen und
  Übernahme von Bestandsunternehmen sowie Bürokratieabbau
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  01.06.2022 Drucksache 20/8589
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/107 02.06.2022 S.8547-8554 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/110 13.07.2022 S.8804
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8720 29.06.2022
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/107 S.8547-8548)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/107 S.8548-8549)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107
            S.8549-8550)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/107 S.8550-8551)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/107 S.8551-8552)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/107 S.8552-8553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/107 S.8553-8554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Werkunterricht an hessischen Schulen
  Angaben zur Ausgestaltung des Werkunterrichts an Grundschulen,
  Vermittlung handwerklicher Fähigkeiten im Kunstunterricht, Festlegung
  der Wochenstunden Unterricht über die Kontingentstundentafel
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.08.2022 und Antwort 12.12.2022 Drucksache 20/8972
            
            


            
            
- Hessen 2030 - die Weichen jetzt aktiv für ein modernes und
  zukunftssicheres Land stellen
  Transformation von Wirtschaft und Arbeit durch Herausforderungen der
  Dekarbonisierung, Digitalisierung und demografischen Wandel,
  Forderungen: Einrichtung eines Transformationsfonds unter
  Berücksichtigung struktureller Unterschiede von Stadt und Land,
  Weiterentwicklung des Bündnisplans Neues Bündnis Fachkräftesicherung
  Hessen 2020-2024 (Unverzichtbarkeit der Fach- und
  Arbeitskräftesicherung durch Zuwanderung), Beschleunigung bei der
  Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Kontrollen und Sanktionen zur
  Durchsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, Verhinderung von
  Lohndumping bei Vergabe öffentlicher Aufträge, Stärkung der dualen
  Ausbildung, kostenfreier Handwerksbrief, Einsetzen für frühe
  Berufsorientierung in allen Schulen; Ziel einer verbesserten
  Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Kritik am Erziehermangel im
  Kita-Bereich, Forderungen bzgl. Vorlage eines Plans zur
  Gebührenfreiheit in Bildung und Betreuung, Auflage eines
  Sonder-Investitionsprogramms zur Unterstützung der Schulträger,
  Ungewissheit über Erfüllung des Rechtsanspruchs auf ganztägige
  Bildung und Betreuung in 2026, Erarbeitung einer Mobilitätsgarantie
  mit den Verkehrsverbünden (30 min.Takt innerhalb der Mittelzentren),
  Ausweitung der öffentlichen Wohnraumförderung für mehr bezahlbaren
  Wohnraum, Verbesserung staatlicher Krisenbewältigung und
  Widerstandsfähigkeit durch mehr Flächen für Windenergieanlagen und
  Solarparks und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, Änderung des
  Landesentwicklungsplans (u.a. Repowering an Windkraftstandorten,
  Vorrang kommunaler Betreiber auf Flächen von HessenForst),
  Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe mit finanzieller Ausstattung
  durch Landesmittel, Sicherstellung einer sozial gerechten und lokalen
  Gesundheitsversorgung (Krankenhäuser in öffentlich-rechtlicher oder
  gemeinnütziger Trägerschaft)
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  11.07.2023 Drucksache 20/11361
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11570-11588 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/145 05.12.2023 S.12008 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/77  22.11.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11744 22.11.2023
      Beschluss: Ablehnung
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/103 07.09.2023    
      Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/140 S.11571-11573, 11587-11588)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/140 S.11573-11575)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/140 S.11575-11576, 11586-11587)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/140 S.11576-11578)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140
            S.11578-11580)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/140 S.11580-11583)
  Papst-Dippel, Claudia, fraktionslos (PlPr 20/140 S.11583)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/140 S.11583-11586)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk -
  Teil I
  Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im
  Handwerk seit 2012, Anteil der Zu- und Abgänge in den Handwerksrollen
  der Handwerkskammern, Übersicht der Anzahl an Ausbildungsstellen
  aufgelistet nach besetzten und unbesetzten Stellen in einzelnen
  Handwerksberufen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  24.08.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11494
            
            


            
            
- Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk -
  Teil II
  Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung von handwerklichen Berufen bei
  Schulabgängerinnen und -abgängern, Erkenntnisse hinsichtlich des
  Frauenanteils in einer dualen Handwerksausbildung seit 2012,
  Sachstand des Einsatzes für den Abbau von Bürokratie, der
  Erleichterung von Betriebsgründungen sowie der Übernahme von
  Bestandsunternehmen, Angaben zu Anpassungen im Rahmen der
  Qualifizierungsoffensive in Bezug auf die Aufstiegsprämie
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  24.08.2023 und Antwort 03.11.2023 Drucksache 20/11495
            
            


            
            
            
            
- Kostenfreier Meisterbrief
  Feststellungen: Fachkräftemangel in vielen Berufsfeldern,
  insbesondere im Handwerksberuf nebst mangelndem Nachschub an
  Jungmeistern, hohe Kosten als Hürde bei Entscheidung zu einer
  Meisterausbildung und Ungleichbehandlung zu i.d.R. kostenfreiem
  akademischem Studium, Befürwortung der seit 2018 existierenden
  Aufstiegsprämie, Notwendigkeit einer zukünftigen kostenfreien
  Meisterausbildung mit Blick auf Nachwuchsgewinnung und bevorstehender
  Betriebsübernahmen bei Prüfung einer vor- oder nachgelagerten
  Kostenfreistellung
            
  Entschließungsantrag                           Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Fraktion der SPD
  28.08.2023 Drucksache 20/11501
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/76  06.09.2023 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Fachkräftemangel beheben - Konzept für eine kostenfreie
  Meisterausbildung erarbeiten
  Enorme Herausforderungen für Unternehmen, insbesondere kleine und
  mittlere Betriebe (Handwerk, Handel und Industrie) durch
  Fachkräftemangel, Digitalisierung und Dekarbonisierung, zunehmend
  freie Ausbildungsplätze und freie Stellen, Bedeutung der 2018
  eingeführten Aufstiegsprämie, Hervorhebung der Möglichkeit eines
  Studiums für besonders beruflich Qualifizierte mit dreijähriger
  Berufsausbildung und entsprechender Abschlussnote sowie der seit 2004
  bestehenden Option eines Hochschulzugangs für Handwerksmeister ohne
  Abitur und mit Meisterbrief, zukünftig kostenfreie Ausbildung zum
  Meister, Techniker und Fachwirt, Bitte um Erarbeitung eines Konzeptes
  zur Einführung einer kostenfreien Meisterausbildung
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.09.2023 Drucksache 20/11520
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/76  06.09.2023 (ö)
      Annahme