Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Finanzierung, Bereitstellung und Weiterführung des Förderprogramms "Gemeindeschwester 2.0" Anzahl geförderter Gemeindeschwestern im Jahr 2018 aufgelistet nach Landkreis und Einstellungsdatum, Anzahl der Anträge durch Hausärztinnen und -Ärzte, Anzahl und Begründung abgelehnter Anträge, Höhe ausgeschöpfter Fördermittel, kommunale Beteiligung an der Finanzierung und Eingruppierung der Gemeindeschwestern, Pläne zur Fortführung des Projekts; Anlage Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 25.02.2019 und Antwort 05.04.2019 Drucksache 20/213 - Gemeindeschwestern in Hessen Inhalte der Dokumentationsbögen, Kategorisierung der Hilfebedarfe, Evaluation und Weiterentwicklung der Landesförderung, Erkenntnisse durch die Auswertung der Dokumentation; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 03.05.2019 und Antwort 06.06.2019 Drucksache 20/562 - VERAH in Hessen Anzahl der Versorgungsassistenzen, Aufgabengebiet und Handlungsspielraum in Hausarztpraxen, Erläuterung der Zusammenarbeit zwischen Arzt und Assistenz, Bewertung vonseiten der Praxisteams, Auflistung der Hausbesuche nach Landkreisen, Maßnahmen zur Förderung von Gemeindeschwestern; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 27.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/700 - Haus- und Fachärzte in Hessen I Hausärztliche Versorgung aufgelistet nach Standort, Ärzteanzahl und Anzahl der Praxen; Maßnahmen zur verbesserten Verteilung der Haus- und Fachärzte, mögliche Defizite bei der ärztlichen Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.10.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1298 - Haus- und Fachärzte in Hessen II Maßnahmen zur Verbesserung der Grundversorgung und Verteilung von Haus- und Fachärzten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.10.2019 und Antwort 19.11.2019 Drucksache 20/1299 - Ärztliche Versorgung im Landkreis Marburg-Biedenkopf Entwicklung der Anzahl der Zahnärztinnen und Zahnärzte zwischen 2014 und 2019, Altersstruktur und unbesetzte Kassenarztsitze, wohnortnahe ärztliche Versorgung, Entwicklung der räumlichen Verteilung der Arztsitze, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei Nachbesetzungsverfahren; Anlagen Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 28.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1447 - Ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1754 - Ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1755 - Ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD 15.01.2020 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1881 - Ärztliche Versorgung im Werra-Meißner-Kreis Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD 15.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/1882 - Ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD 22.01.2020 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/2095 - Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Hessen Vorhalten eines 10prozentigen Kontingents der zur Verfügung stehenden Medizinstudienplätze für Studienbewerber mit Interesse an einer landärztlichen Tätigkeit im Zusammenhang mit der im Bund beschlossenen Landarztquote, Berichterstattung an den Landtag bis zum 31. Dezember 2023 und im zweijährigen Turnus hinsichtlich der Erfahrungen Gesetzentwurf Fraktion der SPD 11.02.2020 Drucksache 20/2356 hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/3676 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/33 18.02.2020 S.2649-2657 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/52 03.09.2020 S.3989-3998 (Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4981-4986 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/23 19.02.2020 20/29 04.06.2020 (ö) 20/34 20.08.2020 20/38 17.09.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3445 20.08.2020 Beschluss: Ablehnung 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3651 17.09.2020 Beschluss: Ablehnung Ausschussvorlagen: SIA 20/27 (Teil 1-4) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 04.06.2020 20/29 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/27 Teil 1 SIA 20/27 Teil 2 SIA 20/27 Teil 3 SIA 20/27 Teil 4 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/33 S.2649-2650, 2657-2657; PlPr 20/52 S.3989-3991; PlPr 20/63 S.4981) Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/33 S.2650-2651) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/33 S.2651-2652; PlPr 20/52 S.3993-3994; PlPr 20/63 S.4981-4982) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/33 S.2652-2653; PlPr 20/52 S.3992-3993; PlPr 20/63 S.4982-4983) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/33 S.2653-2654; PlPr 20/52 S.3991-3992; PlPr 20/63 S.4983) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/33 S.2654-2655; PlPr 20/52 S.3994-3996; PlPr 20/63 S.4985) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/33 S.2656-2657; PlPr 20/52 S.3997-3998; PlPr 20/63 S.4985-4986) als Minister für Soziales und Integration Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3989) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3996-3997; PlPr 20/63 S.4984) Tipi, Ismail, CDU (PlPr 20/63 S.4981) - Ärztliche Versorgung in der Stadt Darmstadt Übersicht der Versorgungs- und Kopfzahlen, Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte, zeitliche Versorgungsentwicklung von 2014 bis 2019, nicht besetzte Praxen, räumliche Verteilung der Hausärztinnen und -ärzte, Regelungen für Nachbesetzungsverfahren, Sicherstellung der Abdeckung des Versorgungsbedarfes; Anlagen Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 10.03.2020 und Antwort 17.04.2020 Drucksache 20/2524 - Ärztliche Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 12.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2741 - Ärztliche Versorgung im Landkreis Groß-Gerau Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD 14.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2760 - Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 (Main-Kinzig-Kreis I) Übersicht der Vertrags- und Haushaltsärztlichen Versorgung im Kreis, Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten, Versorgungsgrad zwischen Einwohnern und Ärzten, Entwicklung der ärztlichen Verteilung seit 2010, Zahl der unbesetzten Kassenarztsitze, Entfernung zur nächstgelegenen Stadt/Gemeinde aufgelistet nach Arztgruppe, mögliche Schwierigkeiten bei der Suche nach Nachfolgern und -innen, Sicherstellung der kassenärztlichen Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 24.06.2020 und Antwort 20.07.2020 Drucksache 20/3082 - Ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis Übersicht der vertragszahnärztlichen, vertragsärztlichen und hausärztlichen Versorgung und deren Entwicklung bis 2018; Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte, Zahl der unbesetzten Kassenarztsitze, Verteilung und Entfernungen innerhalb der allgemeinen fachärztlichen Versorgung, Schwierigkeiten bei der Suche nach Nachfolgerinnen und Nachfolgern, Maßnahmen zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im Landkreis; Anlagen Kleine Anfrage Faeser, Nancy, SPD 03.07.2020 und Antwort 07.08.2020 Drucksache 20/3162 - Corona-Testungen für Reiserückkehrer Kommunikations- und Informationsstränge, starke Belastung der Gesundheitsämter während der Pandemie und Überlastung der Telefonleitungen in Ausnahmesituationen, Maßnahmen zur Informierung der Bürgerinnen und Bürger, Abweichende Informationen zwischen Kreisen und kreisfreien Städten, Vergütung der Hausärzte, unterschiedliche Softwarelösungen bei den Gesundheitsämtern, Vorhaben "Einheitliche Software für die hessischen Gesundheitsämter" Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 04.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3335 - Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung, Bereitstellung von Informationen für Eltern hinsichtlich des Umgangs mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen; Anlage Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 12.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3381 - Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim freiwillige Testung des Schülers über den Hausarzt, keine Pflicht zur Informierung der Schule, Meldung vonseiten des Labors bei positivem Testergebnis an das Gesundheitsamt Kleine Anfrage Walter, Alexandra, fraktionslos 19.08.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/3432 - Ärztliche Versorgung im Wetteraukreis Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 25.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3472 - Ärztliche Versorgung im Landkreis Bergstraße Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 28.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3502 - Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Hessen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD i.d.F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/3651 zu Drucksache 20/3445 zu Drucksache 20/2356 Änderungsantrag Fraktion der SPD 22.09.2020 Drucksache 20/3676 - Hausärztlich unterversorgte Kommunen besser unterstützen - Medibus im Werra-Meißner-Kreis und im Landkreis Hersfeld-Rotenburg erhalten Kritik an unzureichender Politik zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung nach § 75 SGB V im ländlichen Raum, Feststellung rückläufiger ärztlicher Stellenbesetzung, Begrüßung der Anstrengungen der Landkreise und Kommunen, Forderung nach Schließung der Versorgungslücken gemeinsam mit betroffenen Kommunen und der Kassenärztlichen Vereinigung (u.a. aktive Arztsuche, eventuelle Entwicklung von Betreibermodellen, mögliche Niederlassungsförderung und Landarztquote), Weiterfinanzierung des Pilotprojekts Medibus Antrag Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.11.2020 Drucksache 20/3999 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4569 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA - Selbsttestungen von Lehrkräften und die Ergebnisse der "SAFE SCHOOL"-Studie Beurteilung der Studienergebnisse, mögliche Risiken bei Selbsttestungen durch nicht-medizinisches Personal, Sicherstellung der eingehenden Schulung von Lehrkräften, Testungen in Schulen und Kindertageseinrichtungen, Folgen eines positiven PoC-Antigentests Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 16.12.2020 und Antwort 29.01.2021 Drucksache 20/4293 - Impfzentren und Verteilung von Corona-Impfstoffen in Hessen Zuständigkeit bei der Entscheidung zur Öffnung der Impfzentren, Anzahl der mobilen Impfteams, Prüfung des wohnortnahen Impfangebotes insbesondere für Seniorinnen und Senioren, keine Möglichkeit zur Durchführung von Impftagen vor Ort aufgrund der Verzögerungen bei der Zulieferung des Impfstoffes, Berücksichtigung körperlich eingeschränkter Personen bei den Planungen, Beurteilung organisierter Personentransporte von Kommunen, Organisationen und Privatpersonen; Gründe gegen die Impfung in Einrichtungen der Regelversorgung, Anzahl der vergebenen Impftermine, Informationen zu Priorisierung von Bevölkerungsgruppen, Prognose für die Vergabe von Doppel- oder Mehrfachterminen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.01.2021 Drucksache 20/4408 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/35 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch mobile Impfteams Teil I Abfrage der zu impfenden Personen nach Vorerkrankungen, familiären Belastungen und bestehenden Allergien; Verfügbarkeit von Videos und Flyer zur Aufklärung Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 18.01.2021 und Antwort 14.04.2021 Drucksache 20/4421 - Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) Forderungen: Anpassung der hessischen Impfstrategie und -praxis (u.a. Berücksichtigung aller Alten- und Pflegeeinrichtungen, Haus- und Facharztpraxen als lokale Impfzentren, Impfung aller unter 65-Jährigen mit Impfstoff AstraZeneca, weitere Impfanspruchsberechtigungen), Einsetzen auf Bundesebene zur Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung insbes. im Hinblick auf Impfpriorisierung von Hochrisikogruppen (Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und Assistenzkräfte, Hochrisikopatienten sowie Haus- und Fachärzte), Einrichtung einer hessischen Impfkommission Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 02.02.2021 Drucksache 20/4980 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/64 02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/68 17.03.2021 S.5455 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5082 11.02.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64 S.5046-5050) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071) - Zweiter Impfstart und Impfreihenfolge Beurteilung des Beginns der zweiten Impfterminvergabe, Beschwerden über technische und organisatorische Unzulänglichkeiten, Wartezeiten bei Telefon- oder Online-Anmeldungen, Bemühungen gemeinsam mit dem Callcenter zur Verbesserung des Service, Zugriffsprobleme von Callcenter-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern auf die Terminregistrierungssoftware, Stärkung der Kapazitäten und Optimierung des Terminvergabeprozesses, Entwicklung und Umsetzung der Anforderungen zur Barrierefreiheit im Anmeldeverfahren, Möglichkeit zur Vereinbarung von Paarterminen, Regelungen zum Anspruch auf Impfungen, Zuständigkeit für Entscheidungen im Einzelfall, Empfehlungen der STIKO hinsichtlich der Impfpriorisierung, Novellierung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2 Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.02.2021 Drucksache 20/5000 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen Durchführung von Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, geplante Erhebung und Übermittlung der Impfzahlen nach Landkreisen, Gründe für die Nutzung anderer Terminierungswege, Einrichtung und Betreiber des virtuellen Warteraums, Gründe für die fehlende Möglichkeit der Verlegung von Impfterminen, Entwickler des Anmeldeprozesses, Möglichkeit der Vergabe von Paarterminen, Gründe für den Abgleich mit den Einwohnermeldedaten, Begründung für die Ausschlüsse aufgrund von Postleitzahlen, Informierung der Öffentlichkeit über das Anmeldeverfahren, Auswahl der beteiligten IT-Dienstleister, Barrierefreiheit der Terminvergabe, Vereinbarung eines Verfahrens für Prozessbeschwerden mit dem Hotline-Betreiber, Gründe für Entsorgungen von Impfdosen, Unterstützungen durch Bundeswehrangehörige und Antragsverfahren, Einrichtung einer Meldepflicht aller PCR-Tests über die Meldesoftware DEMIS u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 04.02.2021 Drucksache 20/5008 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Arztpraxen für COVID-19-Impfungen vorbereiten Feststellungen: Berücksichtigung von Ärzten, Praxispersonal und Krankentransporteure bei Impfung, Beteiligung der Arztpraxen zur Beschleunigung des Impfgeschehens, Vorantreiben der Planungen für mobiles Impfen und Impfen in Häuslichkeit, Forderungen: Ausstattung der Arztpraxen mit notwendiger Hard- und Software, Planung der Finanzierbarkeit der Impfungen, Impfangebot in der Häuslichkeit für immobile Patienten, Vorlage eines Konzepts für hausärztliche Pilotpraxen Antrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 04.03.2021 Drucksache 20/5238 Plenarprotokoll 20/70 27.04.2021 S.5577 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 zurückgezogen: am 06.05.2021 - SIA 20/52 - Versäumnisse der Landesregierung Prioritäre Impfung der Bewohner und Angestellten von Alten- und Pflegeheimen vor dem Hintergrund lang fehlender Schutzausrüstung, Testmaterial und Personal, pandemiebedingte Belastung für Kinder und Jugendliche (Fehlen sozialer Kontakte und Freizeitgestaltung, unzureichende schulische Bildung) mit psychosozialen Folgen, Bedeutung psychischer Gesundheit und Sicherstellung psychotherapeutischer Versorgung, Befürwortung von Impfungen in Arztpraxen und Schnelltests für Private, Schule und Kinderbetreuung und damit verbundener Öffnung von Sport- und Freizeitaktivitäten Antrag Fraktion der Freien Demokraten 09.03.2021 Drucksache 20/5271 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/69 18.03.2021 S.5529-5556 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5746 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/50 25.03.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5418 25.03.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5529-5531) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/69 S.5531-5533) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/69 S.5533-5534) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/69 S.5534-5536) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5538-5541, 5556-5556) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/69 S.5541-5543) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/69 S.5543-5544, 5552-5553) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5544-5546) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/69 S.5546-5548) als Minister für Soziales und Integration Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/69 S.5548-5550) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/69 S.5550-5551, 5555-5555) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/69 S.5551-5552) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/69 S.5554-5555) - Für starke und attraktive ländliche Räume in Hessen Ausbau der Attraktivität und Zukunftsfähigkeit ländlicher Regionen (Bildung, Wirtschaft, Arbeit, Mobilität, Verkehr, Digitalisierung, Gesundheit, Kultur, Dorfentwicklung) als Ziel des Aktionsplans Starkes Land - gutes Leben und der interministeriellen Arbeitsgruppe Ländliche Räume und gleichwertige Lebensverhältnisse, Förderung überbetrieblicher Ausbildungsstätten sowie Schul - und Betreuungsangeboten zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie, flächendeckende Gesundheitsversorgung mit Haus- und Fachärzten sowie neue Versorgungsformen in der Pflege Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.03.2021 Drucksache 20/5276 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/68 17.03.2021 S.5391-5403 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5745 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/25 24.03.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5392 24.03.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5391-5393) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5393-5395) Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/68 S.5395-5396) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5396-5398) John, Knut, SPD (PlPr 20/68 S.5398-5400) Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/68 S.5400-5401) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5401-5403) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen II Gründe für die Verzögerung der Durchführung der Studie, Anzahl der Vor-Ort-Prüfungen durch die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht, Umsetzung der Impfungen in Behinderteneinrichtungen und Eingliederungshilfseinrichtungen, Priorisierung für Beschäftigte der Kin-der- und Jugendhilfe sowie Apothekenmitarbeiterinnen und Apothekenmitarbeiter, Bewertung der Entwicklung des Impfgeschehens und Impfquoten, Zuständigkeit für die Weiterleitung und Zuweisung der Impfstoffe an Krankenhäuser, Anzahl verfügbarer mobiler Impfteams, Impfungen durch mobile Teams in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Zuständigkeit für die Entscheidung über Härtefallanträge, Vorbereitung und Erarbeitung der Impfkampagne, Informationen zum Verfahren der Einzelfallentscheidung, Belastungen beim Melderegisterabgleich im Februar 2021, Informierung der Bürgerinnen und Bürger über das Verfahren der aufsuchenden Impfung, Beschaffung von Antigen-Selbsttests u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 09.03.2021 Drucksache 20/5283 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/49 17.03.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Pandemie - Impfungen durch Hausärzte Ziel des Modellversuches mit 50 Testpraxen, Beabsichtigung einer sukzessiven flächendeckenden Einbeziehung von Arztpraxen, Gründung der Impfallianz Hessen bestehend aus der Kassenärztlichen Vereinigung, der Landesärztekammer, dem Hausärzteverband, der Landesapothekerkammer und dem Apothekerverband; Dokumentationsvorgaben für Ärztinnen und Ärzte, Höhe der Kosten pro Impfung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.03.2021 und Antwort 15.07.2021 Drucksache 20/5364 - Corona Pandemie - Strategie der Landesregierung Teil 4 Abhängigkeiten hinsichtlich der Impfgeschwindigkeit, Bewertung der Organisation der Verimpfungen mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, Möglichkeiten zur Steigerung der Anzahl der Impfdosen, Kosten-Nutzen-Analyse der Impfzentren, Einbindung von Hausärztinnen und -ärzten sowie weiterer Arztgruppen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 25.03.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5410 - Fortgang der Impfkampagne und weiterer Anti-Corona-Maßnahmen Situation der Erst- und Zweit-Impfquote im Bundesländervergleich, Anzahl geimpfter immobiler über 80-Jährigen, Gründe gegen eine frühere Öffnung der Priorisierungsgruppe 3, Informierung der über 80-Jährigen zu Impfung und Fahrt zu den Impfzentren, Verfahren der Fahrtkostenerstattung, Bewertung des Starts der hausärztlichen Impfkampagne, Beurteilung der Beschwerden von Hausärztinnen und Hausärzten über einen hohen bürokratischen Aufwand, geplante Einbindung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte, Maßnahmen im Hinblick auf die Skepsis gegenüber dem Impfstoff von AstraZeneca, Erkenntnisse zu möglichen Thrombose-Bildungen im Zusammenhang mit dem Johnson&Johnson-Impfstoff, Gründe für Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, Beurteilung des Offenen Briefs der Deutschen Gesellschaft für Aerosolforschung, Maßnahmen zur Sicherstellung von Testangeboten für Präsenzbeschäftigte, Bilanz bezüglich der Öffnungs-Modellprojekte Alsfeld, Baunatal und Dieburg Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 13.04.2021 Drucksache 20/5488 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/51 21.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen III Medikamente zur COVID-19-Behandlung, Sicherstellung der Verfügbarkeit der Medikamente, Haltung der Landesregierung und Erkenntnisse zu Vitamin D oder Vitamin-D-Derivate zur Prophylaxe oder Behandlung einer SARS-CoV-2-Infektion, Zeitpunkt der Anbindung der Gesundheitsämter an SORMAS, Maßnahmen zur Vermeidung von Impfüberschüssen, Möglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Impfregistrierung, Konzept für die aufsuchende Impfung zu Hause, mögliche Entnahme der sechsten Dosis aus den BioNTech-Ampullen, Steuerung der Impfstoffversorgung, Gründe für den "Meldeverzug" der Zahlen der aktiv Infizierten, Erkenntnisse zur Entwicklung der Infektionszahlen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 13.04.2021 Drucksache 20/5490 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/51 21.04.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Impfgeschehen, Impftempo und Impfquote Forderungen: Aufrechterhaltung der Impfzentren als Ergänzung zu mobilen Impfteams sowie Haus- und Betriebsärzten u.a. zur Ermöglichung wohnortunabhängiger Impfungen, Bekanntgabe der Impfquoten der Landkreise, bevorzugtes Impfen in Regionen mit hoher Inzidenz bzw. sozialen Brennpunkten, Transparenz und Struktur bei der elektronischen Terminvergabe sowie bei Ankündigungen zum weiteren Impfgeschehen (u.a. Impfstofflieferungen) Dringlicher Antrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 18.05.2021 Drucksache 20/5784 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5966-5981 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77 16.06.2021 S.6227 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/54 01.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5862 01.06.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/74 S.5966-5968, 5980-5981) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/74 S.5968-5969, 5978-5979) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/74 S.5969-5970) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5970-5972, 5979-5980) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5972-5973) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5973-5975) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/74 S.5975-5978) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) - Perspektivplan vorlegen - Impfgeschehen optimieren Kritik an der Terminvergabe für Impfungen, Forderungen nach Aufrechterhaltung der Impfzentren als Ergänzung der Impfungen durch Haus- und Betriebsärzte, Unterstützung der Praxen in Bezug auf Bürokratie der Impfdokumentation, bevorzugtes Impfen in Corona-Hotspots, Überdenken bzw. Aufhebung der Maskenpflicht, auch im Schulbetrieb (bei Einhaltung der Hygieneregeln und Lüftungsmodalitäten), Anpassung der gegenwärtigen Landesverordnung (Aufhebung der Grundrechtseinschnitte) und Vorbereitung eines Perspektivplan wegen neuer Virusmutanten Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 16.06.2021 Drucksache 20/5977 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/78 17.06.2021 S.6258-6265 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80 07.07.2021 S.6461 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/57 24.06.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/6040 24.06.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/78 S.6258-6259) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/78 S.6259-6260) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/78 S.6260-6261) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/78 S.6261-6262) Wallmann, Astrid, CDU (PlPr 20/78 S.6262-6263) Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE (PlPr 20/78 S.6263) als Abgeordneter Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/78 S.6263-6264) als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und Chef der Staatskanzlei - Kinder und Jugendliche hören, unterstützen, begleiten Massive Auswirkungen auf tägliches Leben durch Corona-Pandemie, Studie zu psychischen Belastungen und Steigerung von Krankheitsbildern wie Ängsten, Depression, ADHS, Essstörung, Störung des Sozialverhaltens bei Kindern und Jugendlichen während zweier Lockdowns (Frühjahr und Herbst 2020) durch fehlende soziale Kontakte, Begrüßung des digitalen Jugend-Hearings auf Bundesebene verbunden mit finanziellen Hilfen, Forderungen: Analyse der Auswirkungen der bisherigen Restriktionen, Diskurs mit Schulpsychologen und Kinderpsychiatern, Intensivierung der Suizidprävention (Suizidmonitoring), Einbeziehung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bei weiteren Lockdown oder Epidemien unter Einbeziehung der Kinder- und Hausärzte, Möglichkeit des digitalen Kontakts mit Trägern der Kinder- und Jugendarbeit Antrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 13.08.2021 Drucksache 20/6253 Plenarprotokoll 20/88 11.11.2021 S.7152 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/67 25.11.2021 (ö) Ablehnung - Impftermine Konzept und Nutzerfreundlichkeit des digitalen Terminvergabeportals und Frage nach dem ursächlichen Zusammenhang mit fest vergebenen, aber nicht wahrgenommenen Impfangeboten in den Impfzentren sowie Verwendung der dadurch frei gewordenen Impfstoffdosen, Gründe für Systemfehler, z.B. infolge der später eingeführten dezentralen Impfstoffvergabe, z.B. bei Haus- und Betriebsärzten, Frage nach der weiteren Nutzung des bestehenden elektronischen Terminvergabeprozesses Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 13.08.2021 und Antwort 14.10.2021 Drucksache 20/6254 - Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen sowie zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften Sicherung der medizinischen Versorgung in Gebieten mit hausärztlicher Unterversorgung sowie des ärztlichen Nachwuchses im öffentlichen Gesundheitsdienst, insbesondere Einführung der Landarztquote (Vorabquoten beim Medizinstudium an medizinischen Universitäten), Berichtspflicht an den Landtag bis zum 31. Dezember 2021, danach alle drei Jahre Vorlage eines Erfahrungsberichtes die Umsetzung des Gesetzes betreffend, Befristung des Gesetzes bis zum 31. Dezember 2028, Änderung des Heilberufsgesetzes (Art. 2): u.a. Neufassung der Gesetzesüberschrift in Gesetz über das Berufsrecht und die Kammern der Heilberufe (Heilberufsgesetz), Umbenennung der Landeskammer für Psychologische Psychotherapeuten und für Kinder- und Jugendlichentherapeuten in Psychotherapeutenkammer, Änderung des Krankenhausgesetzes 2011 (Art. 3): u.a. Neufassung § 12 Datenschutz im Krankenhaus, Sicherung von Patientenunterlagen Gesetzentwurf Landesregierung 13.09.2021 Drucksache 20/6367 hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/7799 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/83 29.09.2021 S.6709-6716 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/94 02.02.2022 S.7644-7653 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Gesetz beschlossen (Annahme in geänderter Fassung) Gesetz vom 03.02.2022 GVBl. Nr. 4 11.02.2022 S.79-84 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/61 07.10.2021 20/66 25.11.2021 (ö) 20/70 20.01.2022 Beschlussempfehlung Drucksache 20/7700 20.01.2022 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: SIA 20/64 (Teil 1-6) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 25.11.2021 20/66 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/64 Teil 1 SIA 20/64 Teil 2 SIA 20/64 Teil 3 SIA 20/64 Teil 4 SIA 20/64 Teil 5 SIA 20/64 Teil 6 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6709-6710; PlPr 20/94 S.7652-7653) als Minister für Soziales und Integration Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/83 S.6710-6711; PlPr 20/94 S.7650-7651) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/83 S.6711-6712; PlPr 20/94 S.7647-7649) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/83 S.6712-6713; PlPr 20/94 S.7644-7645) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/83 S.6713-6714; PlPr 20/94 S.7651-7652) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/83 S.6714-6715; PlPr 20/94 S.7646-7647) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/83 S.6715-6716) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/94 S.7644) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/94 S.7649-7650) - Gesetzentwurf der Landesregierung zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen Maßnahmen gegen einen prognostizierten Hausärztemangel im ländlichen Raum als auch den Mangel an Amtsärztinnen und Amtsärzten in den Gesundheitsämtern, Sicherstellung einer Weiterbildungsstelle für Bewerber und nachfolgender Tätigkeit im geplanten Bereich, Anzahl von Studenten mit Vorabquote für das öffentliche Gesundheitswesen bzw. den Sanitätsdienst der Bundeswehr, die ihrer Verpflichtung nachgekommen sind, Vollstreckung der vorgesehenen Konventionalstrafe im Ausland Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 07.10.2021 und Antwort 26.11.2021 Drucksache 20/6504 - Corona-Pandemie - Sicherstellung der Impfkapazität Menge des aktuell zur Verfügung stehenden Impfstoffs, Bereitschaft von Ärztinnen und Ärzten sowie weiterer Leistungserbringer wie Impfzentren, Gesundheitsämtern, Krankenhäusern, DRK für zeitnahe Erst-, Zweit- oder Auffrischimpfungen, Beurteilung der Höhe der Honorierung der Hausärztinnen und -ärzte sowie anderer Leistungserbringer nach der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes, Organisation der Durchführung von Impfungen immobiler Personen auf Seiten der Landesregierung, insbesondere in vulnerablen Gruppen wie Bewohnern von Heimen durch die Regelversorgung oder mobile Teams der Gesundheitsämter, Informationsstatus der Landesregierung zur Wiedereröffnung der Impfzentren durch die Länder Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 04.11.2021 und Antwort 23.11.2021 Drucksache 20/6646 - Hessen muss dringend die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes nutzen und endlich wirksame Maßnahmen zur Eindämmung der vierten Welle ergreifen Forderung nach erneutem zentralen niedrigschwelligem Impfangebot in jedem Landkreis in Verbindung mit Impfangeboten durch Impfbusse, mobile Impfstationen und bei Haus- und Betriebsärzten, klare 2G-plus Regeln (geimpft und genesen mit Coronatest), Vorlage eines Konzeptes in Bezug auf Kontrolle und verstärkten Sanktionen, Ausweitung der Masken- und Testpflicht in Schulen und Hochschulen, Möglichkeit der Testungen im Gesundheits- und Altenpflegeeinrichtungen, Unternehmen und Kindertagesstätten unabhängig vom Impfstatus nebst Sicherstellung der Finanzierung seitens der Landes, Notwendigkeit der Aufstockung von Pflegepersonal Antrag Fraktion der SPD 18.11.2021 Drucksache 20/6747 Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) (8. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Hessen handelt in Verantwortung für die Menschen und zum Schutz von Gesundheit und Freiheit Debatte über die aktuelle Lage angesichts der Pandemie (u.a. Impfquote, Hospitalisierungsrate, Belastung der Krankenhäuser, öffentlicher Gesundheitsdienst) sowie über die Corona-Politik der Landesregierung: Antrag zur Feststellung einer pandemischen Lage, Corona-Verordnung und geplante Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes, Impfallianz, Angebot an Impfstoff, Impfinfrastruktur und Auffrischungs- bzw. Booster-Impfungen sowie ggf. zukünftige Impfpflicht, ausgeweitete Testpflicht, Kontaktbeschränkungen sowie weitere Maßnahmen (u.a. 2G im Einzelhandel), Vereinbarkeit mit Grundrechten, Maßnahmen in Schulen und Kitas, u.a.m. Regierungserklärung Ministerpräsident Plenarprotokoll 20/89 07.12.2021 S.7162-7193 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) (7. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/89 S.7162-7167) als Ministerpräsident (bis 31.05.2022) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/89 S.7167-7171) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/89 S.7171-7174) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/89 S.7175-7179) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/89 S.7180-7184) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7184-7187) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/89 S.7187-7189) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/89 S.7189-7193) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/89 S.7193) - Versprechen der Landesregierung im Bereich Gesundheit Anzahl der Landkreise mit Gesundheitszentren mit multiprofessionellen Teams und Planungen zur Vervollständigung der flächendeckenden Versorgung in der aktuellen Legislaturperiode, Fördermaßnahmen für Gemeinschaftspraxen, medizinische Versorgungszentren und Hausärzte für die Delegation von Leistungen, sowie die Verzahnung ambulanter und stationärer Versorgung, Beurteilung der Bedarfsdeckung von Investitionsmaßnahmen an Krankenhäusern, Ausbau und Förderung von Telemedizin sowie anderer digitaler Anwendungen, Maßnahmen zur Verbesserung der ambulanten Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Erweiterung der Beratungsangebote für Konsumierende synthetischer Drogen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 30.11.2021 und Antwort 04.01.2022 Drucksache 20/6863 - Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen sowie zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/6367- i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/7700 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.01.2022 Drucksache 20/7799 Plenarprotokoll 20/94 02.02.2022 S.7644-7653 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme - Medizinische Versorgung im Werra-Meißner-Kreis Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit 2010, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren, Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; John, Knut, SPD; Fissmann, Karina, SPD 17.02.2022 und Antwort 17.03.2022 Drucksache 20/7932 - Medizinische Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit 2010, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren, Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 21.02.2022 und Antwort 16.03.2022 Drucksache 20/7959 - Medizinische Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis Auskünfte über die Entwicklung der Situation niedergelassener Haus- und Fachärzte, insbesondere hinsichtlich der Altersstruktur und der Wiederbesetzung von Praxen, Maßnahmen der Landesregierung und der Kassenärztlichen Vereinigung zur Stabilisierung der ärztlichen Versorgung, Angaben zu den Heilmittelkosten pro versicherter Person im Vergleich zu anderen Landkreisen, Anlagen Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 24.03.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/8157 - Fortführung und Finanzierung des Projekts "Medibus 2.0" Informationen zur aktuellen Finanzierung und Verwendung der Landesmittel in der Höhe von ca. 1,4 Mio. Euro, Angaben zur dadurch erfolgten Erweiterung des Leistungsspektrums, Einschätzung der Entlastung von Hausärztinnen und Hausärzten in der ländlichen Region, Voraussetzungen für die Fortsetzung des Projekts, Planungen zur festen Etablierung des Medibus als Säule der Versorgung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD 12.04.2022 und Antwort 24.05.2022 Drucksache 20/8295 - Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes - Teil 1 Informationen zu Regelungen der Vergabe von Studienplätzen und Anpassungen des Staatsvertrages seit 1972, Zuweisung von Studienplätzen im Rahmen der Vorabquote für das öffentliche Gesundheitswesen, Einschätzung der Erfüllung der Verpflichtungsvereinbarung über die Tätigkeit im öffentlichen Gesundheitswesen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.04.2022 und Antwort 24.06.2022 Drucksache 20/8313 - Gesetz zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes - Teil 2 Angaben zu Studienplätzen im Rahmen der Landarztquote für den hausärztlichen Bereich und für den öffentlichen Gesundheitsdienst im Wintersemester 2022, zu Auswahlentscheidung und Auswahlverfahren sowie zur Evaluation der Studienleistungen, Maßnahmen der Landesregierung zur frühzeitigen Schließung von Versorgungslücken Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 19.04.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8314 - Medizinische Versorgung im Landkreis Fulda Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit 2010, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren, Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen Kleine Anfrage Waschke, Sabine, SPD 10.05.2022 und Antwort 02.06.2022 Drucksache 20/8447 - Medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit 2012, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren, Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung, Ermittlung der Heilmittelkosten von der Prüfungsstelle für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.06.2022 und Antwort 28.06.2022 Drucksache 20/8579 - Ärztliche Versorgung im Wetteraukreis - erneute Nachfrage Übersicht der hausärztlichen und zahnärztlichen Versorgung im Landkreis sowie Entwicklungsstand seit 2019, Anteil der über 60-jährigen Ärztinnen und Ärzte, Anzahl der freien Hausarztsitze, Nachbesetzungsquote bei Haus- und Fachärzten, Angaben zur vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung in Bezug auf den Arzt-Patienten-Schlüssel, Entfernung innerhalb der allgemeinen fachärztlichen Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD 13.07.2022 und Antwort 23.08.2022 Drucksache 20/8837 - Ausgestaltung der Landarztquote im Medizinstudium Angaben zum Absolvieren der fachärztlichen Weiterbildung im hausärztlichen Bereich und im öffentlichen Gesundheitsdienst, Erarbeitung einer Verordnung zur Vergabe möglicher Stipendienplätze, Prognoseberechnung zur hausärztlichen Versorgung bis zum Jahr 2030, Kriterien für die Verteilung der Absolventinnen und Absolventen der fachärztlichen Weiterbildung, mögliche Gründe für einen Aufschub der Erfüllung der Vertragspflicht im öffentlichen Gesundheitsdienst, Anzahl der Studienplätze an Universitäten, Möglichkeit des Wechselns der Universität für Studierende während des Studiums Kleine Anfrage Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 22.08.2022 und Antwort 20.10.2022 Drucksache 20/9028 - Kinder-Richtlinie Informationen zur Durchführung von Untersuchungen nach der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern, Angaben zur Anzahl U-Untersuchungen durchführender Hausärztinnen und Hausärzten, Ursachen eingeschränkter Behandlungsmöglichkeiten, Einschätzung der Verantwortung seitens der Landesregierung, Anlage Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD 24.08.2022 und Antwort 28.09.2022 Drucksache 20/9034 - Medizinische Versorgung im Odenwaldkreis, Neckarsteinach, Hirschhorn und Wald-Michelbach Angaben zur Entwicklung der hausärztlichen Versorgung seit 2012, Einschätzung des Verhältnisses von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Ärztinnen und Ärzten, Angaben zur Altersstruktur und Nachbesetzungsverfahren, Prognose des Nachbesetzungsbedarfes bis 2030, Sicherstellung der medizinischen Versorgung im Hinblick auf die steigende Anzahl an Versorgungsaufträgen, Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen im Gesundheitswesen sowie den Aufbau einer kommunalen Gesundheitsstrategie in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung; Anlagen Kleine Anfrage Holschuh, Rüdiger, SPD 29.09.2022 und Antwort 31.10.2022 Drucksache 20/9269 - Bilanz des Aktionsplans für den ländlichen Raum "Starkes Land - gutes Leben" Berichtsantrag John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Schneider, Florian, SPD; Fraktion der SPD 01.11.2022 Drucksache 20/9425 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/54 06.09.2023 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/39 (nicht öffentlich) 07.03.2023 - Rettungsdiensteinsätze in Hessen - Teil II Maßnahmen zur Verbesserung von Strukturen und Erreichbarkeit des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes und der Hausärztinnen und -ärzte, Übersicht der Hilfsfristen seit 2017 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Bewertung des Einsatzes von Mehrzweck-Fahrzeugen, Prognose für die Weiterentwicklung des Rettungsdienstwesens; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 02.11.2022 und Antwort 15.12.2022 Drucksache 20/9446 - Medizinische Versorgung im Landkreis Kassel Entwicklung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung seit 2012, Angaben zum Verhältnis von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Ärztinnen und Ärzten, Altersstruktur und Nachbesetzungsbedarf aufgelistet nach Arztgruppe, Analyse der Nachbesetzungsverfahren, Förderung der Bildung regionaler Gesundheitsnetze in Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung; Anlagen Kleine Anfrage Schneider, Florian, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 07.11.2022 und Antwort 13.12.2022 Drucksache 20/9481 - Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 42 Übersicht der Zahlen zur hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung, Sachstand der Nachbesetzungsverfahren von Haus- und Fachärzten seit 2020, Angaben zur Regelung des Bereitschaftsdienstes und der Notfallversorgung; Anlagen Kleine Anfrage Lotz, Heinz, SPD 12.12.2022 und Antwort 23.01.2023 Drucksache 20/9706 - Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten prozentualer Anteil der Studienanfängerinnen im Fach Medizin von 2013 bis 2022, Angabe des Anteils an Bewerberinnen im Rahmen der Landarztquote, Befragung der Absolventinnen und Absolventen zu Schwerpunkten bei der Auswahl der Facharztausbildung durch die Landesärztekammer Hessen, Statistikdaten zur beruflichen Planung; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos 17.04.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10932 - Fortführung und Finanzierung des Projekts "Medibus 2.0" ab 2025 Prognose für die Fortführung des Projektes Medibus 2.0, Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Werra-Meißner-Kreis und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fissmann, Karina, SPD 29.06.2023 und Antwort 02.08.2023 Drucksache 20/11304 - Ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 24.07.2023 und Antwort 05.09.2023 Drucksache 20/11427 - Ärztliche Versorgung in Darmstadt Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 24.07.2023 und Antwort 06.09.2023 Drucksache 20/11428