- Brennwertkessel
  Förderung innovativer Brennstoffzellen-Heizsysteme, Nutzungsdauer
  konventioneller Brennwerttechnik
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut,
                                                 SPD; Lotz, Heinz, SPD
  01.10.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1303
            
            


            
            
- Drohende Spaltung der Gesellschaft - Kosten des
  Klimaschutzprogramms 2030 für Hessen - Teil 1
  Bewertung der Vereinbarungen im Programm, Anzahl der
  Heizölfeuerungsanlagen in 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1518
            
            


            
            
- Drohende Spaltung der Gesellschaft - Kosten des
  Klimaschutzprogramms 2030 für Hessen - Teil 2
  Anzahl der Gasfeuerstätten in 2018, durchschnittliche Verfügbar- und
  Erreichbarkeit des öffentlichen Personennahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1519
            
            


            
            
- Energieengpässe an hessischen Hochschulen
  Auflistung der von einer Gasknappheit betroffenen Hochschulen,
  Maßnahmen zur Verringerung der Folgen der Energieengpässe und
  Preissteigerungen, Ziel der Sicherung des Präsenzstudiums
  insbesondere im Hinblick auf rechtliche Rahmenbedingungen
  hinsichtlich des Ausschlusses einer Hochschulschließung, Prognose für
  die Umrüstung auf andere Heizarten, Priorisierung innerhalb der
  Forschung und Lehre, Vorgaben und Einstufungen auf Bundesebene,
  Maßnahmen zur Energieeinsparung sowie langfristige Ziele unter
  Berücksichtigung der globalen Klimakrise, Notfallversorgung der
  Betreiber Kritischer Infrastrukturen wie Studierendenwerke und
  Wohnheime
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  29.07.2022 und Antwort 18.10.2022 Drucksache 20/8931
            
            


            
            
- Maßnahmen der Landesregierung zur Energieeinsparung
  Auskunft zum durchschnittlichen Heizenergieverbrauch pro
  Flächeneinheit in den Gebäuden der Landesverwaltung, zur bisherigen
  Raumtemperatur während und außerhalb der Dienstzeiten, Erfolg der
  bisherigen Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs sowie zur
  Grundlage der Einsparprognose, Information über die Aufgaben und
  Befugnisse des ressortübergreifend eingerichteten Krisenstabs Gas
  sowie Angaben der Rechtsgrundlagen und Einschätzung notwendiger
  Rechtsänderungen 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.08.2022 und Antwort 29.09.2022 Drucksache 20/8934
            
            


            
            
- Energiesparpaket und CO2-Bilanz der Landesverwaltung
  Höhe der CO2-Emissionen in Landesgebäuden und der Landesverwaltung
  von 2009 bis 2019, Anteil der CO2-Minderung durch
  Emissionszertifikate, Maßnahmen zur Reduzierung des Energieverbrauchs
  in staatlichen Gebäuden im Rahmen der Betriebsüberwachung, Anzahl der
  energetisch sanierten Gebäude von 2010 bis 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  08.08.2022 und Antwort 08.11.2022 Drucksache 20/8950
            
            


            
            
- Energieversorgung von Krankenhäusern
  Angabe des Zeitraums des Kraftstoffvorrates der Notstromaggregate,
  Möglichkeit der Verwendung der Investitionsmittel der Krankenhäuser
  für Maßnahmen zur Umstellung der Energieversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gagel, Klaus, AfD;
                                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  15.08.2022 und Antwort 21.09.2022 Drucksache 20/8997
            
            


            
            
- Weiterbetrieb bestehender Kaminöfen vor dem Hintergrund einer
  drohenden Energiekrise
  Regelungen für Einzelraumfeuerungsanlagen insbesondere für
  Übergangsfristen und den Zeitpunkt der Außerbetriebnahme, Kriterien
  für den Weiterbetrieb, keine gesetzlichen Neuregelungen für den
  Betrieb von Feuerungsanlagen in Privathaushalten vor dem Hintergrund
  der Energiekrise, Möglichkeit der Einrichtung zur Reduzierung der
  Staubemissionen für den Weiterbetrieb
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  16.08.2022 und Antwort 20.10.2022 Drucksache 20/9006
            
            


            
            
- Mögliche vorübergehende Schließung der Goethe-Universität Frankfurt
  wegen Energiemangels
  Prognose der Universität hinsichtlich einer Maßnahmenergreifung in
  Bezug auf eine mögliche Schließung, Erstellung eines Notfallplans
  durch die Hochschule, Gewährleistung des Betriebes von
  Universitätskliniken, Datenerhebungen zur Entwicklung des
  Heizwärmeverbrauchs, Auflistung der Werte des Energieverbrauchs von
  2015 bis 2020 pro Hochschule, Beurteilung möglicher Auswirkungen
  ansteigender Energiekosten, Festlegung einer Höchsttemperatur für die
  Räumlichkeiten öffentlicher Gebäude, Bedeutung des
  hochschulpolitischen Fokus auf die Qualität in Studium und Lehre,
  Prognose einer Einschränkung im sozialen Kontaktbereich für
  Studierende aufgrund der Energiekrise, Maßnahmen zur Verringerung der
  Beeinträchtigungen im Studium insbesondere bei unvorhergesehenem
  Überschreiten der Regelstudienzeit
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lichert,
                                                 Andreas, AfD
  23.08.2022 Drucksache 20/9032
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/44  31.08.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Auswirkungen von Corona- und Energiekrise auf den Schulbetrieb im
  Herbst und Winter 2022
  Pläne und Maßnahmen für eine mögliche Corona-Welle, Ressourcen der
  Bildungsverwaltung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Prognose für
  eine Teststrategie und die Bereitstellung von Schutzausrüstung, Stand
  der Ausstattung von Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern mit
  mobilen Endgeräten, Fortbildungen zum digital gestützten Unterricht
  für Lehrkräfte, Angaben zur Nutzung eines Videokonferenzsystems sowie
  zu Kapazitäten, Usability und Stabilität des BigBlueButton, Höhe der
  Mittel aus dem Corona-Aufholprogramm sowie Evaluation der
  Mittelverwendung, Koordination der Förderungs- und
  Unterstützungsmaßnahmen durch Lehrkräfte, Ausstattung der
  Klassenräume mit stationären oder mobilen Luftfilteranlagen aus
  Landesmitteln, Einsatz von CO2-Ampeln und -Messgeräten, Regelungen
  für Höchsttemperaturen zur Energieeinsparung, Priorisierung der
  Schulen bei der Gasversorgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Heidt-Sommer, Nina, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.08.2022 Drucksache 20/9054
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/52  07.09.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Energiesparmaßnahmen in Flüchtlingsunterkünften
  Übersicht des Energieverbrauchs und der Energiekosten in den
  Erstaufnahmeeinrichtungen des Landesbetriebes Bau und Immobilien
  Hessen seit 2017, Gewährleistung eines sparsamen Betriebes der
  Energieanlagen im Rahmen der technischen Möglichkeiten an den
  einzelnen Standorten, keine Zielvorgaben hinsichtlich
  Energieeinsparungen aufgrund der baulichen Variationen der
  Unterbringungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  08.09.2022 und Antwort 16.11.2022 Drucksache 20/9109
            
            


            
            
- Preissteigerungen der Studierendenwerke- Teil 2
  Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Studierenden, Angaben der
  Studierendenwerke zu möglichen Schließungen von Mensen sowie zur
  Drosselung der Temperatur in Studierendenwohnheimen, keine
  Einschränkungen für Beratungs- und Serviceangebote, Sachstand der
  Auszahlung einer Einmalzahlung an Studierende zur Entlastung
  hinsichtlich gestiegener Energiekosten
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  20.12.2022 und Antwort 03.04.2023 Drucksache 20/9725
            
            


            
            
- Energiesparmaßnahmen an hessischen Hochschulen Teil I
  Angaben zu Maßnahmen der Energieeinsparung sowie den Verzicht auf
  Einsparungsmaßnahmen aufgelistet nach Hochschule insbesondere im
  Hinblick auf die Absenkung der Raumtemperatur, Zeitpunkt der
  Informierung der Hochschulen über das Inkrafttreten des Gemeinsamen
  Runderlasses Maßnahmenkatalog zur Energieeinsparung in den
  Liegenschaften der Landesverwaltung, Übersicht der Energiekosten in
  den Jahren 2021 und 2022 an den Hochschulen, Prognose hinsichtlich
  einer Kostensteigerung für das Jahr 2023, Errechnung des Eigenanteils
  aus Rücklagen unter Berücksichtigung des Anteils am Hilfsfonds aus
  dem Landesprogramm Hessen steht zusammen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  30.01.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10457
            
            


            
            
- Energiesparmaßnahmen an hessischen Hochschulen Teil II
  keine Anhaltspunkte für einen Rückgang der Besuchszahlen von
  Lehrveranstaltungen aufgrund abgesenkter Raumtemperaturen,
  finanzielle Unterstützung aus dem Landesprogramm Hessen steht
  zusammen, Prognose der Energiemehrkosten für das Jahr 2023, Sachstand
  der Auszahlung einer Energiepreispauschale an Studierende, Maßnahmen
  zur finanziellen Entlastung Studierender, Auswirkungen steigender
  Energiekosten auf die Mensen der Studierendenwerke
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  30.01.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10458
            
            


            
            
- Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen und
  Finanzierung der damit zusammenhängenden Kosten - Teil II
  Ausgleich für die Versorgung und Unterbringung der zugewiesenen
  Personen für Landkreise und kreisfreie Städte, Beteiligung des Bundes
  an den Aufwendungen der kommunalen Träger für die Kosten der
  Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende,
  Übersicht der Erstattungs- und Abschlagszahlungen im Jahr 2022,
  Angaben zu Liegenschaften für die Unterbringung Asylsuchender;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  24.02.2023 und Antwort 18.04.2023 Drucksache 20/10629
            
            


            
            
- Gesetz zur Bestimmung der Zuständigkeit für den Vollzug der
  Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung und zur
  Änderung weiterer Vorschriften
  Übertragung des Vollzugs der Bundesverordnung an die mit Bauaufsicht
  und Vollzug des Gebäudeenergiegesetzes betrauten Körperschaften,
  Änderung des Energiegesetzes für eine Regelung zur
  Photovoltaikpflicht bei Bauvorhaben von landeseigenen und
  nicht-landeseigenen Parkplätzen, Änderung der Bauordnung für eine
  Regelung zur Baugenehmigungsfreiheit von Wegen zu
  Energieerzeugungsanlagen, Änderung des Kommunalabgabengesetzes zur
  Möglichkeit der Erhebung von Kur- oder Tourismusbeiträgen seitens der
  Kommunen
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.03.2023 Drucksache 20/10760
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/11407
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/131 22.03.2023 S.10775-10780 (Video)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/139 18.07.2023 S.11514-11519 (Video)
  Gesetz beschlossen (Annahme in geänderter Fassung)
  Gesetz vom 20.07.2023 GVBl. Nr. 25 01.08.2023 S.582-583
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/67  21.03.2023    
      20/72  14.06.2023 (ö)
      20/74  03.07.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11315 03.07.2023
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/58 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       WVA 14.06.2023 20/72
  schriftl. Stellungnahmen   WVA 20/58 Teil 1
                             WVA 20/58 Teil 2
                             WVA 20/58 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/131 S.10775-10776; PlPr
            20/139 S.11514-11515)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/131 S.10776-10777)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/131 S.10777-10778)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/131 S.10778; PlPr 20/139 S.11516-11517)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/131 S.10779; PlPr 20/139
            S.11515-11516)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/131 S.10779)
  Deutschendorf, Jens (PlPr 20/131 S.10780)
            Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie,
            Verkehr und Wohnen
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/139 S.11516)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/139 S.11517-11518)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/139 S.11518-11519)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes
  (GEG) in Hessen - Teil 2
  jeweiliger Anteil der Heizungsarten Fernwärme, Gas, Öl, Strom,
  solarthermische Anlagen, elektrische Wärmepumpe oder
  Wärmepumpen-Hybridheizung an der Gebäudebeheizung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
            
  24.04.2023 und Antwort 19.06.2023 Drucksache 20/10952
            
            


            
            
- Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes
  (GEG) in Hessen - Teil 3
  Bewertung der Austauschpflicht für Heizungsanlagen, Einschätzung des
  Erfüllungsaufwands im Vergleich zu Einsparungen bei den
  Betriebskosten für die Wirtschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  24.04.2023 und Antwort 19.06.2023 Drucksache 20/10953
            
            


            
            
- Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes
  (GEG) in Hessen - Teil 4
  Beurteilung der Kapazitäten von Handwerksbetrieben und
  Liefermöglichkeiten von Herstellern beim Austausch von
  Heizungsanlagen, Bewertung der Notwendigkeit von Gebäudesanierungen,
  deren Finanzierung und des Umgangs mit Mietern, Einschätzung und
  Berücksichtigung des zusätzlichen Strombedarfs und Ausbaus der
  Stromnetze
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  24.04.2023 und Antwort 19.06.2023 Drucksache 20/10954
            
            


            
            
- Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes
  (GEG) in Hessen - Teil 5
  Bewertung des Zeitplans, Anteil erneuerbarer Energie bei Fernwärme,
  Transformation der Gasnetze für die Durchleitung von Wasserstoff oder
  Biomethan
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  24.04.2023 und Antwort 22.06.2023 Drucksache 20/10955
            
            


- "Zwangsbegrünung" stoppen - Heizungsverbote verhindern
  Forderung an Landesregierung bzgl. Einsetzen gegen regulierende
  Eigentumseingriffe durch das Gebäudeenergiegesetz seitens des Bundes
  (Austausch von Gas- und Ölheizung), Kritik am gesetzlich geregelten
  Austausch technisch intakter Heizungen (keine Nachhaltigkeit)
  anstelle von teureren Wärmepumpen (Mangel an Fachkräften und
  Material, zu erwartende steigende Strom- und Heizkosten und damit
  verbundener Mietsteigerungen durch Heizungsmodernisierung), womöglich
  Stromimporte aus Nachbarländern bei hoher Elektrifizierung der
  Wärmeversorgung
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  16.05.2023 Drucksache 20/11065
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11119-11135 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/137 28.06.2023 S.11338
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/73  14.06.2023 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11189 14.06.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/135 S.11119-11121, 11134-11135)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11121-11123)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/135 S.11124-11125)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/135 S.11125-11126)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11126-11128,
            11135)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/135 S.11128-11129)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/135 S.11130-11131, 11135)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11131-11133)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11133-11134)


            
            
- Energiewende in Hessen sozial und gerecht gestalten!
  Debatte über eine soziale Umsetzung der Energie- bzw. Wärmewende mit
  dem Ziel der Klimaneutralität u.a. vor dem Hintergrund des auf
  Bundesebene geplanten Verbots des Einbaus von Öl- und Gasheizungen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.05.2023 Drucksache 20/11105
            
  Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11072-11083 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/135 S.11072-11073, 11082-11083)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/135 S.11073-11074, 11082)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/135 S.11074-11075)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/135 S.11075-11076, 11080)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/135 S.11076-11077, 11080-11081)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11077-11078)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135 S.11078-11080)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/135
            S.11081-11082)


            
            
- Fernwärmeanschlüsse in Hessen
  Informationen zu bestehenden Fernwärmenetzen, Betreibern, Lieferanten
  und Kunden, Kenntnisse zu geplanten oder in Bau befindlichen
  Projekten, Angaben zu Energiequellen, Bewertung der Erhöhung des
  Anteils erneuerbarer Energien, Förderung auf Grundlage des
  EFRE-Förderprogramms und mittels Beratung, insbesondere durch die
  Landesenergieagentur LEA, sowie Finanzhilfen bei Voruntersuchungen
  und Machbarkeitsstudien
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  14.06.2023 und Antwort 05.07.2023 Drucksache 20/11184
            
            


            
            
- Innovative Lösungen statt Verbote in der Wärmeversorgung -
  Potenzial der Geothermie in Hessen nutzen
  Begrüßung der Bundesinitiative zur Neuregelung des
  Gebäudeenergiegesetzes, Feststellung des Rückfalls Hessens auf dem
  Weg zur klimafreundlichen und innovativen Energieversorgung (u.a.
  unzureichende Klimaschutzmaßnahmen, Rücklauf des Anteils erneuerbarer
  Energieträger beim Primärenergieverbrauch), Notwendigkeit der
  Einbindung aller geeigneten Technologien und Erzeugungsquellen,
  Kenntnisnahme der Studie "Roadmap Tiefe Geothermie für Deutschland -
  Handlungsempfehlungen für Politik, Wirtschaft und Wissenschaft für
  eine erfolgreiche Wärmewende" und dessen Ergebnis bzgl. des
  Potentials der Nutzung von Tiefengeothermie bei der Wärmeversorgung,
  Forderungen: Vorlage einer Strategie zur Nutzung der Geothermie und
  diesbezüglich aktive Unterstützung der Kommunen im Rahmen der
  kommunalen Wärmeplanung (Sonderförderprogramm "Tiefe Geothermie
  Hessen"), jährlicher Entwicklungsbericht
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  20.06.2023 Drucksache 20/11234
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/138 29.06.2023 S.11414-11424 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/143 20.09.2023 S.11884
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/76  06.09.2023    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/11532 06.09.2023
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/138 S.11414-11415,
            11424)
  Gerntke, Axel, DIE LINKE (PlPr 20/138 S.11416-11417)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11417-11418)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/138 S.11419-11420)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/138 S.11420)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/138 S.11420-11422)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/138 S.11422-11423)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Wärmeplanung hessischer Kommunen
  Bewertung der Vorlage kommunaler Wärmepläne und der
  Dekarbonisierungspläne, Auswertung der Energiebilanz Hessen zu den
  Energiequellen der Fernwärmenetze, sowie Angaben zur Reduzierung des
  Anteils fossiler Energien, Einschätzung zum Potential der
  Abwärmenutzung im Rahmen kommunaler Wärmeplanung, Maßnahmen zur
  Beratung, Informationsvermittlung, Vernetzung sowie zur finanziellen
  Förderung, Rechtsgrundlage für die Einführung eines Anschluss- und
  Benutzungszwanges für Fernwärme
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  10.07.2023 und Antwort 18.08.2023 Drucksache 20/11352
            
            


            
            
            
- Gesetz zur Bestimmung der Zuständigkeit für den Vollzug der
  Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung und zur
  Änderung weiterer Vorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/10760 i.d.F. der Beschlussempfehlung Drucksache
  20/11315
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten
  18.07.2023 Drucksache 20/11407
  Plenarprotokoll 20/139 18.07.2023 S.11515-11519 (Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Gaspreise
  Bewertung der Studie "Heizen mit 65 % erneuerbaren Energien -
  Begleitende Analysen zur Ausgestaltung der Regelung aus dem
  Koalitionsvertrag 2021" beauftragt vom Bundesministerium für
  Wirtschaft und Klimaschutz, Einschätzung zu Importabhängigkeit von
  fossiler und Versorgungssicherheit durch regenerative Energien,
  Beurteilung einer sozialverträglichen Ausgestaltung des CO2-Preises
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  18.08.2023 und Antwort 22.11.2023 Drucksache 20/11471