Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und
  Herleshausen - Teil 1
  Übersicht der Gesamtkilometer aufgelistet nach Zuständigkeiten,
  zusätzliche Aufgaben insbesondere bei Einsätzen in Tunnelanlagen,
  möglicher weiterer Bedarf an Einsatzmitteln, Höhe des Fördervolumens
  für Ausrüstung, Kosten für Kommunen und Landkreise, Fördermittel für
  Fahrzeuge; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2391
            
            


            
            
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und
  Herleshausen - Teil 2
  Förderung der Ausrüstung zur Tunnelbrandbekämpfung, weitere
  Förderungsmöglichkeiten, Qualifikation ehrenamtlicher Einsatzkräfte,
  Prognose zusätzlicher Einsatzstunden, mögliche Auswirkungen auf
  andere Rettungsdienste; Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2392
            
            


            
            
- Hausärztlich unterversorgte Kommunen besser unterstützen - Medibus
  im Werra-Meißner-Kreis und im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  erhalten
  Kritik an unzureichender Politik zur Sicherstellung der ärztlichen
  Versorgung nach § 75 SGB V im ländlichen Raum, Feststellung
  rückläufiger ärztlicher Stellenbesetzung, Begrüßung der Anstrengungen
  der Landkreise und Kommunen, Forderung nach Schließung der
  Versorgungslücken gemeinsam mit betroffenen Kommunen und der
  Kassenärztlichen Vereinigung (u.a. aktive Arztsuche, eventuelle
  Entwicklung von Betreibermodellen, mögliche Niederlassungsförderung
  und Landarztquote), Weiterfinanzierung des Pilotprojekts Medibus
            
  Antrag                                         Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD;
                                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.11.2020 Drucksache 20/3999
            
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4569 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge - Teil 1
  Auskunft über die Firma Group 11 Exploration GmbH mit Sitz in
  Herzberg und deren Antrag zur gewerblichen Aufsuchung im Feld
  Tannenberg beim Regierungspräsidium Darmstadt, Angaben zu Lage und
  Größe der betroffenen Fläche,  Ergebnisse der Stellungnahmen von
  Trägern öffentlicher Belange
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD
  20.04.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8326
            
            


            
            
- Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge - Teil 2
  Auskunft der Landesregierung zur Erteilung einer Erlaubnis für die
  Aufsuchung von Bodenschätzen durch die Group 11 Exploration GmbH mit
  Sitz in Herzberg, Art und Ziel der beantragten Erkundungen,
  Information der beteiligten Kommunen und Landkreise, betroffener
  Institutionen sowie des Regierungspräsidiums, Einschätzung der
  Auswirkungen auf Grundwasser, vorhandene Quellen und Fließgewässer
  sowie auf die Feinstaubbelastung, Unterrichtung der Öffentlichkeit,
  Angaben zu den nächsten Schritten des Unternehmens
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD
  20.04.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8327