Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 1 Übersicht der Gesamtkilometer aufgelistet nach Zuständigkeiten, zusätzliche Aufgaben insbesondere bei Einsätzen in Tunnelanlagen, möglicher weiterer Bedarf an Einsatzmitteln, Höhe des Fördervolumens für Ausrüstung, Kosten für Kommunen und Landkreise, Fördermittel für Fahrzeuge; Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2391 - Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 2 Förderung der Ausrüstung zur Tunnelbrandbekämpfung, weitere Förderungsmöglichkeiten, Qualifikation ehrenamtlicher Einsatzkräfte, Prognose zusätzlicher Einsatzstunden, mögliche Auswirkungen auf andere Rettungsdienste; Anlagen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2392 - Hausärztlich unterversorgte Kommunen besser unterstützen - Medibus im Werra-Meißner-Kreis und im Landkreis Hersfeld-Rotenburg erhalten Kritik an unzureichender Politik zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung nach § 75 SGB V im ländlichen Raum, Feststellung rückläufiger ärztlicher Stellenbesetzung, Begrüßung der Anstrengungen der Landkreise und Kommunen, Forderung nach Schließung der Versorgungslücken gemeinsam mit betroffenen Kommunen und der Kassenärztlichen Vereinigung (u.a. aktive Arztsuche, eventuelle Entwicklung von Betreibermodellen, mögliche Niederlassungsförderung und Landarztquote), Weiterfinanzierung des Pilotprojekts Medibus Antrag Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.11.2020 Drucksache 20/3999 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4569 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA - Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge - Teil 1 Auskunft über die Firma Group 11 Exploration GmbH mit Sitz in Herzberg und deren Antrag zur gewerblichen Aufsuchung im Feld Tannenberg beim Regierungspräsidium Darmstadt, Angaben zu Lage und Größe der betroffenen Fläche, Ergebnisse der Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD 20.04.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8326 - Erkundung von Bodenschätzen im Richelsdorfer Gebirge - Teil 2 Auskunft der Landesregierung zur Erteilung einer Erlaubnis für die Aufsuchung von Bodenschätzen durch die Group 11 Exploration GmbH mit Sitz in Herzberg, Art und Ziel der beantragten Erkundungen, Information der beteiligten Kommunen und Landkreise, betroffener Institutionen sowie des Regierungspräsidiums, Einschätzung der Auswirkungen auf Grundwasser, vorhandene Quellen und Fließgewässer sowie auf die Feinstaubbelastung, Unterrichtung der Öffentlichkeit, Angaben zu den nächsten Schritten des Unternehmens Kleine Anfrage Fissmann, Karina, SPD; Hartdegen, Tanja, SPD 20.04.2022 und Antwort 06.07.2022 Drucksache 20/8327