Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Masterplan Kultur Hessen
  Kernthemen der Antworten im Rahmen der Online-Umfrage, Auswertung der
  Befragung, Anzahl und Zeitpunkte der Expertenrunden, voraussichtliche
  Fertigstellung des Masterplan Kultur
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  08.04.2019 und Antwort 23.05.2019 Drucksache 20/478
            
            


            
            
- Hessen auf der Hannover Messe
  Besuch der Staatsministerin sowie von Mitarbeitern der
  Landesregierung auf der Messe 2019, Bewertung des Erfolgs der Stände
  der Hessen Agentur, Hessen Trade&Invest sowie der Hochschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  11.04.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/500
            
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Tourismusbetrieben gezielt helfen - Hessens touristische Vielfalt
  erhalten
  Steter Wachstum von Tourismus und Hotellerie, auch bedingt durch
  Engagement der regionalen Betreiber im ländlichen Raum, Einbruch der
  Tourismuswirtschaft im Rahmen des sogenannten Lockdowns während der
  Corona-Pandemie, Lockerungen ab Mai unter Einhaltung von
  Schutzkonzepten zur Eindämmung des Coronavirus, Schaffung von Hilfs-
  und Förderinstrumenten zur Abwendung von Liquiditätsproblemen und
  Insolvenzen, Hervorhebung des Marketingplans Tourismus 4.0 der Hessen
  Agentur, Chance für innerdeutschen Tourismus durch unsichere
  Perspektive von Auslandsreisen und mit Blick auf naturnahen und
  sanften Tourismus insbesondere des Fahrradtourismus (Kellerwald,
  Rhön, Odenwald usw.)
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.05.2020 Drucksache 20/2860
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3240-3252 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3476 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/19  03.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2902 03.06.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3240-3241)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42
            S.3241-3243)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/42 S.3243-3245)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/42 S.3245-3246)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/42 S.3246-3248)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3248-3249)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3249-3251)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3251-3252)


            
            
- Corona-Pandemie: Bevölkerungsprognose für den
  Landesentwicklungsplan Hessen 2020
  Grundlagen zu Berechnungen zur zukünftigen Bevölkerungsentwicklung 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.07.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/3203
            
            


            
            
- Hessen Agentur (HA) Teil I
  Zeitpunkt und Kosten der Gründung der Hessen Agentur GmbH, Höhe der
  Umsätze im Geschäftsjahr 2019, regelmäßige Anpassungen des
  Leistungsumfangs
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  01.10.2020 und Antwort 30.11.2020 Drucksache 20/3784
            
            


            
            
- Hessen Agentur (HA) Teil II
  Höhe der Landesmittel, Vorgehen bei der Leistungsbeurteilung von
  Wirtschaftsförderprogrammen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  01.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3785
            
            


            
            
- Broschüre "Grünes Glück vor der Tür" des Hessischen Ministeriums
  für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Teil 1
  Personalkapazitäten für die Erstellung der Werbebroschüre, Höhe der
  Personalkosten, Angabe von Budget und Buchungskreis des für den
  Wettbewerb zu verlosenden Preisgeldes, Anzahl und Personenkreise der
  verteilten Publikationen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.02.2021 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/5053
            
            


            
            
- Broschüre "Grünes Glück vor der Tür" des Hessischen Ministeriums
  für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Teil 2
  Anzahl der bestellten Werbebroschüren, Erläuterungen zum Inhalt,
  Festlegung der breiten Öffentlichkeit als Zielgruppe hinsichtlich der
  Bewusstseinsbildung für Biodiversität und Klimaanpassung
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  10.02.2021 und Antwort 12.03.2021 Drucksache 20/5054
            
            


            
            
- Umsetzungsstand Hessenpass
  Angaben zu Ergebnissen einer Studie zum Vorhaben, zur beabsichtigten
  Information der Öffentlichkeit und zum geplanten Konzept für die
  Einführung, Einschätzung der Auswirkungen durch die Kürzung der
  Mittel, Erläuterung der Unterschiede von Hessenpass und
  Teilhabekarte, Informationen zu Gesprächen mit den Kommunen und deren
  Verbänden
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  16.05.2022 und Antwort 21.06.2022 Drucksache 20/8477
            
            


            
            
- Gutachten der Hessen Agentur zu Stationsschließungen in
  Krankenhäusern
  Informationen zur Szenarioanalyse durch die Tochtergesellschaft des
  Landes für die Fachabteilung Chirurgie in Melsungen, Bewertung der
  Zusammenhänge von Gutachten und Krankenhausversorgung, insbesondere
  Schließungen von Kliniken privater Krankenhausbetreiber wie
  Asklepios, Auflistung der Gutachten in den Jahren 2013 - 2023; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE
                                                 LINKE
  07.07.2023 und Antwort 18.08.2023 Drucksache 20/11338