- Hessen3C - Cybersicherheit und Sicherheitsbehörden
  Anzahl der Anfragen auf konkrete Unterstützung und Beratung durch
  Unternehmen und Kommunen, Leistungsangebot für Kommunen,
  Informationssicherheitsleitlinie der Polizei sowie Planung eines
  Informationssicherheitskonzeptes nach BSI für das Landesamt für
  Verfassungsschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten;
                                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 29.01.2020 Drucksache 20/1522
            
            


            
            
- Cyber-Sicherheit in den Kommunen
  Zuständigkeit im Bereich der IT-Sicherheit, Kategorisierung der
  Cyberangriffe in die Thematiken "Abfluss von Daten",
  "Verschlüsselung", "Einsatzfähigkeit eines IT-Systems" und
  "Einsatzunfähigkeit eines Informations- und
  Kommunikationstechnik-Systems"; Prinzip der Freiwilligkeit bei der
  Meldung von gezielten Angriffen, Unterstützung durch Hessen Cyber
  Competence Center insbesondere zur Vermittlung an zuständige Stellen,
  Anzahl der Meldungen an Hessen3C, Bewertung der Gefahrenlage die
  kommunale Informations- und Kommunikationstechnik-Infrastruktur
  betreffend, Maßnahmen zur Stärkung der Cyber- und
  Informationssicherheit, Förderung interkommunaler Zusammenarbeit,
  Höhe der Haushaltsmittel ab 2016, Vergabe des Zertifikats "Geprüfte
  Informationssicherheit" an Kommunen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  03.06.2020 Drucksache 20/2885
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/15 01.08.2020
            


            
            
- Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C)
  Kontinuierliche Entwicklung des Aufbaus in Anpassung an die
  Cyber-Bedrohungslage, Übersicht der Personalstellen aufgelistet nach
  Entgeltgruppe, Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
  Computer Emergency Response Teams und der Stabstelle Kompetenzzentrum
  Cybersicherheit, Beratungs- und Unterstützungsleistungen insbesondere
  für kleinere und mittlere sowie kommunale Unternehmen, Leistungen des
  Programms "Kommunales Dienstleistungszentrum Cybersicherheit", Zahl
  der Kontaktierungen zwecks Beratung, Höhe der Personal- und
  Sachkosten, Bewertung der Arbeitseffizienz und des Verhältnisses
  zwischen Inanspruchnahme und Kosten
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2900
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/12  26.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/14 20.07.2020
            


            
            
- Digitale Aspekte der Pandemiebekämpfung
  Entwicklung des digitalen Anmeldeprozesses für die
  Corona-Schutzimpfung, Serverbetreiber und Kapazitäten, Durchführung
  eines Lasttests, technische Probleme in den ersten Anmeldetagen,
  Entwicklung des Schulportals, Ausbau der Serverkapazität sowie des
  Personals für technischen Support, Bewertung der Leistungsfähigkeit
  und Eignung des Schulportals, Feststellung und Art der
  Hackerangriffe, Anteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im
  Homeoffice zwischen November 2020 und Januar 2021, Empfehlung von
  Telearbeit in Dienstanweisungen, technische Ausstattung für das
  Arbeiten im Homeoffice u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  19.01.2021 Drucksache 20/4437
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/15  27.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
            
- Bedeutung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches
  Hochleistungsrechnen (EuroHPC) für Hessen
  geplante Standorte für Hochleistungsrechner bis 2030, Planungen zum
  Aufbau bis 2030 und Einsatzgebiete von Quantencomputern und
  Hybridsystemen, Vorteile durch das Gemeinsame Unternehmen für
  europäisches Hochleistungsrechnen, Bewertung des Nutzen vpn
  Quantencomputertechnologie, Auswirkungen der Errichtung neuer
  Hochleistungsrechner auf den
  öffentlichen Bereich, Zugänglichkeit der
  Hochleistungsrechenarchitektur für Unternehmen, Vor- und Nachteile
  für Unternehmen, Bewertung der Sicherstellung des Datenschutzes und
  der Informationsfreiheit, Möglichkeiten und Risiken der Errichtung
  von Hochleistungsrechnern für Universitäten, Unterstützung der
  betroffenen Universitäten bei der Verbesserung der IT-Sicherheit,
  zusätzlichen administrativer Aufwand bei der Erweiterung des
  IT-Spektrums
            
  Große Anfrage                                  Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  02.02.2021 Drucksache 20/4983
  Antw 17.05.2021 Drucksache 20/5772
  Plenarprotokoll 20/140 19.07.2023 S.11624 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/56  14.09.2023 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Gute Sicherheitskennzahlen durch zielgerichtete Investitionen und
  klare Prioritäten in der Sicherheitspolitik in Pandemiezeiten
  Oberste Priorität für ein Leben in Sicherheit und Freiheit vor dem
  Hintergrund des Mordes an Dr. Lübcke, des rassistischen Attentats in
  Hanau und der Amokfahrt in Volkmarsen, Dank an die
  Sicherheitsbehörden, insbesondere bei Polizeieinsätzen, gesunkene
  Kriminalitätsbelastung und Straftaten, Aufklärungsquote in 2020,
  Erfolge bei der Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen, pandemiebedingte
  Aufgabenverschiebung bei der Polizei (weniger Großveranstaltungen,
  mehr Unterstützung bei Gesundheits- und Ordnungsämtern zur Einhaltung
  der Corona-Maßnahmen, Sondereinsätze bei Demonstrationen), Bekämpfung
  der Internetkriminalität (Zusammenarbeit CERT, Polizei,
  Verfassungsschutz, KOMPASS), Kinderpornographie und des sexuellen
  Missbrauchs von Minderjährigen, Besorgnis über Zunahme häuslicher
  Gewalt, politisch motivierter Kriminalität und Übergriffe auf
  Polizeibeamte, Investitionen in Schutzausrüstungen (Bodycams, Taser,
  hessenWarn), Maßnahmen gegen Extremismus, Hass und Hetze
  (Meldestelle), Begrüßung der Expertenkommission zur Aufklärung von
  Fehlverhalten und rechtextremen Gedankengut innerhalb der Polizei
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.03.2021 Drucksache 20/5278
  Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5431-5443 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/68 S.5431-5433)
            als Minister des Innern und für Sport
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/68 S.5433-5434)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/68 S.5434-5436)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/68 S.5436-5438)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5438-5440)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5440-5441)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5442-5443)


            
            
- Maßnahmen nach Hanau - Der Terroranschlag von Hanau mahnt und
  verpflichtet uns zu konsequentem Handeln gegen Menschenfeindlichkeit,
  Rassismus und Rechtsextremismus
  Attentat in Hanau als tiefe Zäsur, weiterhin Unterstützung für
  Familien und Angehörige der Opfer, vollständige Aufklärung als Ziel,
  Ablehnung von Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus,
  Bekämpfung von Extremismus in diversen Maßnahmen (u.a.
  Aktionsprogramm Hessen gegen Hetze, Netzwerklotsen gegen
  Antisemitismus, Kompetenzzentrum, Stärkung des Opfer- und
  Zeugenschutzes, Schaffung einer Antidiskriminierungsstelle, Cyber
  Competence Center, Zentralstelle zur Bekämpfung von
  Internetkriminalität, operative und personelle Stärkung bei Polizei
  und Verfassungsschutz); Konsequenzen: Einrichtung eines Opfer-Fonds,
  Verbesserung gesellschaftlicher und staatlicher Strukturen, Schaffung
  gesetzlicher Rahmenbedingungen, Förderung wissenschaftlicher
  Erkenntnisse
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  09.03.2021 Drucksache 20/5280
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/68  17.03.2021 S.5403-5414 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5745
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/38  25.03.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5414 25.03.2021
      Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/68 S.5403-5405)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68
            S.5405-5406)
  Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/68 S.5406-5408)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5408-5410)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5410-5411)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/68 S.5411-5413)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/68 S.5413-5414)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Cybersicherheit und die Bekämpfung von Cyberkriminalität in
  Hessen
  Anzahl von Ransomware- und Hackingangriffen von 2013 bis 2020 gemäß
  Kriminalstatistik, exemplarische Auflistung diverser
  malware-bedingter Bedrohungsarten, Vorfälle von emotet-Schadsoftware,
  Aufgabe des Digitalministeriums bei Bekämpfung der Cyberkriminalität
  sowie der Kompetenzstelle für Cybersicherheit, Stellenzuwachs in den
  zuständigen Dienststellen (Polizeipräsidium, Landeskriminalamt, H3C,
  Generalstaatsanwaltschaft) und deren Zusammenarbeit, bundesweiter und
  internationaler Informationsaustausch, Bedeutung des Bundesgesetzes
  zur Bekämpfung von Hasskriminalität
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Kummer, Gerald, SPD; Fraktion der SPD
  27.04.2021 Drucksache 20/5616
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/21 22.07.2021
            


            
            
- Lücken in der IT-Sicherheit von hessischen Gemeinden
  Bewertung der Handlungsnotwendigkeit nach den Sicherheitstests des
  Darmstädter Unternehmens LocateRisk im Hinblick auf Sicherheitslücken
  in Kommunen, Schlussfolgerungen bei der Identifizierung kritischer
  Schwachstellen für die Arbeit von Hessen3C, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Kommunen bei der Sicherstellung der IT-Sicherheit,
  Prognose für die Einrichtung eines Cyberabwehrausbildungszentrums,
  Angaben zur Zuständigkeit im Bereich Cybersicherheit
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  27.10.2021 Drucksache 20/6589
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Stärkung der Cybersicherheit in Unternehmen
  Informationen zu Unterstützungsangeboten und Förderprogrammen für
  Investitionen in digitale Technologien zur Erhöhung der IT-Sicherheit
  und des Datenschutzes, Angaben zu Digitalisierungsberatungen für KMU
  auch über die Angebote von Hessen3C sowie Informationsdienste zu
  aktuellen Cyber-Bedrohungen, Einschätzung der Bedrohungslage durch
  Cyberangriffe im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck,
                                                 Oliver, Freie Demokraten
  12.04.2022 und Antwort 20.06.2022 Drucksache 20/8293
            
            


            
            
- Proaktive Unterstützung von hessischen Kommunen in der
  IT-Sicherheit
  Informationen zur Berichtspflicht gegenüber der Landesregierung zum
  BSI-Sicherheitsstandard und Sicherheitslücken in den IT-Systemen,
  Entwicklung der Cybersicherheitslage und der Zahl der Anfragen und
  Beratungen an das Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C), Stand der
  Reifegrade von Kommunen in Bezug auf die beim Kommunalen
  Dienstleistungszentrum Cybersicherheit angefragten Leistungen,
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
            
  28.06.2022 und Antwort 13.09.2022 Drucksache 20/8703
            
            


            
            
- Antwort auf Drucks. 20/8039 Interkommunale Zusammenarbeit bei der
  Digitalisierung - weitere Nachfragen
  Zeitrahmen für die Umsetzung der geförderten Projekte der
  OZG-Modellkommunen, Sachstand hinsichtlich des Aufbaus des Hessischen
  Cyberabwehrausbildungszentrums Land/Kommunen, Maßnahmen zur
  Informierung der Städte, Gemeinden und Landkreise zur Nutzung von
  Angeboten, Auflistung der Teilnehmer an Schulungsveranstaltungen,
  Anzahl der Abonnenten des Warn- und Informationsdienstes sowie der
  Nutzer des Hessen Leak Checkers von Hessen3C
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  06.07.2022 und Antwort 12.10.2022 Drucksache 20/8783
            
            


            
            
- Cybersicherheit und Unterstützung von hessischen Kommunen in der
  IT-Sicherheit
  Beurteilung der Bedeutung von Cybersicherheit und Cyberresilienz,
  Einschätzung zum Ausbau des Kommunalen Dienstleistungszentrums
  Cybersicherheit und Hessen3C, Entwicklung der Anfragen und Beratungen
  an Hessen 3C, Angaben zu Fällen von Hackerangriffen oder Malware auf
  Unternehmen und kritische Infrastruktur, Bewertung der Reifegrade bei
  den Kommunen, Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Schneider, Florian, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  07.03.2023 Drucksache 20/10696
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/40  21.06.2023    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/35 05.05.2023